Archiv – Anträge, Anfragen und Aktivitäten

Wir veröffentlichen hier einen Auszug unserer Aktivitäten.

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—————————————- 2014 ————————————————

  1. Kölner Stadtanzeuger: 13.02.2014 – Gründung der ABB
  2. General-Anzeiger: 13.02.2014 – Gründung der ABB
  3. ABB kann alle 22 Wahlkreise mit Direktkandidaten besetzen
  4. Notwendige Anzahl von Unterschriften zur Kommunalwahl erreicht
  5. Paul Breuer aus Widdig – Bürgermeister für Bornheim
  6. Unsere Plakate für die Kommunalwahl im Mai 2014
  7. Letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl im Mai 2014
  8. Das Kommunalwahlprogramm (Fassung vom Mai 2014) der ABB
  9. Amtliche Ergebnisse der Kommunalwahlen vom Mai 2014
  10. Antrag Stadtentwicklungs-Ausschuss: Baumscheiben Steinacker in Brenig
  11. Antrag 1 Rat: Zweibahnstraße für Bornheim
  12. Antrag 2 Rat: Zweibahnlösung für Bornheim
  13. Ausschuss Stadtentwicklung: Pfützenbeseitigung in Widdig – Römerstraße
  14. Anfrage 1 Sozialausschuss: Zahlen und Kosten zur Asylantenproblematik
  15. Anfrage 2 Sozialausschuss: Zahlen und Kosten zur Asylantenproblematik
  16. Kleine Anfrage “Zugewiesene Leistungen und deren Kostendeckung”
  17. Antrag 1 Betriebsausschuss: Weiches Wasser für Bornheim
  18. Antrag 2 Betriebsausschuss: Wasserqualitäten
  19. —————————————————- 2016 ————————————
  20. Rat beschließt endgültig die Umstellung der Bornheimer Wasserversorgung –> GA-Artikel
  21. VR Bank legt Bankautomat in Widdig still    –>  Bonner Rundschau    –>  General-Anzeiger
  22. Grundsatzbeschluss der ABB – Flüchtlingspolitik in Bornheim: Jetzt ist Schluss  –>  GA-Artikel
  23. ABB trägt Flüchtlingsunterkunft am Sechtemer Weg nicht mit! -> 1. GA-Artikel -> 2. GA-Artikel
  24. Kleine Anfrage der ABB zur Liste der Unterkünfte in Bornheim (23.02.2016)  –> Antwort der Stadt
  25. Aufklärungsaktion “Wasser ist ein Nahrungsmittel”  –> Pressemitteilung –> GA –> Rundschau
  26. Antrag auf Akteneinsicht Prozess Reiterhof & Stadt Bornheim  –> Artikel im Internet
  27. Zusammenhänge – Gülle, WBV, Unterschriftensammlung, Wasser aus Urfeld
  28. ABB beantragt Akteneinsicht zum Thema Reiterhof & Prozess –> Rundschau
  29. Kleine Anfrage zum Artenschutz bei der Baumaßnahme Holzweg in Sechtem  <– Antwort im Artikel
  30. Rede der ABB zum Umfaller der CDU-Fraktion (Reiterhof)
  31. Antrag Ausschuss Stadtentwicklung: Erneuerung von Verkehrsschildern in Roisdorf –> Vorlage 360/2016-9
  32. ABB kritisert das Auswahlverfahren zur Beigeordnetenstelle der Stadt –> Rundschau
  33. Kleine Anfrage zur Gegendarstellung der Stadt im WB 14/2016   –> Antwort der Stadt
  34. Antrag Ausschuss Stadtentwicklung: Garantieansprüche Brombeerweg Grünes C –> Vorlage 422/2016-9
  35. Antrag Ausschuss Stadtentwicklung: Durchfahrverbot für schwere LKW`s in Brenig –> GA-Artikel
  36. Anfrage Ausschuss Stadtentwicklung  Baumaßnahme im Naturschutzgebiet in Roisdorf –> Vorlage 461/2016-6
  37. Kl. Anfrage zu geplanten Straßenbaukosten Roisdorf-Lindenberg –> Antwort Verwaltung
  38. Straßenverkehrsrechtliche Anhörungsverfahren ohne Beteiligung der Betroffenener und Antragsteller!
  39. ABB unterstützt openPetition gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge.
  40. Der 2. Nachtragshaushalt 2015-16 der Stadt Bornheim – ein Offenbarungseid! –> GA_Artikel
  41. Kl. Anfrage zur Straßenausbau-Anliegerversammlung in Roisdorf-Ehrental –> siehe Punkt 79
  42. Antrag Einstellung der Planungen für Roisdorf-Oberdorfer Weg –> GA Artikel
  43. Antrag auf  Akteneinsicht – Ausgaben Flüchtlinge (10.08.2016)
  44. Kleine Anfrage zum Fahrgastschiff Anja in Widdig  –> Antwort der Verwaltung
  45. Akteneinsicht zur Flüchtlingsproblematik – in Bornheim ein Problem!
  46. Antrag Einstellung der Planungen für Roisdorf-Ehrental  (07.09.2016)
  47. Arbeitsmöglichkeiten der ABB erneut eingeschränkt.
  48. Bestandsaufnahme: Flüchtlinge in Bornheim.
  49. Mehrausgaben von 480.000 € für “UMA” nachträglich genehmigt.
  50. ABB beantragt Akteneinsicht zur Wasser-Rückverpressung des WBV
  51. ABB beantragt Akteneinsicht zu 480.000 € Ausgaben für UMA
  52. Wasserrückverpressung des WBV in Bornheim: Der Bürgermeister weiß von Nichts!
  53. Der Flyer von SPD, UWG, FDP und den Linken: Eine Gegendarstellung der ABB!
  54. Die Ergebnisse der Abstimmung zur Wasserumstellung: Bürgerbegehren an Nein-Mehrheit gescheitert!
  55. Unregelmäßigkeiten beim Versand von Briefwahlunterlagen
  56. Flüchtlingsunterbringung: Ausschuss ASS vom 22.11.2016 folgt Verwaltungsvorlage nicht!
  57. Kleine Anfrage der ABB zur Briefwahl –> Antwort kleine Anfrage Briefwahl
  58. Antrag auf Akteneinsicht bzgl. Unterschriftenlisten zu Flüchtlingsunterkünften –> GA-Artikel
  59. Schulische Inklusion: Dieser Unsinn muss rückgängig gemacht werden!  –> GA-Artikel
  60. Kleine Anfrage zur Briefwahl Nr. 01  –> siehe Punkt 94
  61. Kleine Anfrage zur Briefwahl Nr. 02  –> Antwort Verwaltung
  62. —————————————————- 2017 ————————————
  63. Neuer Programmpunkt im Kommunalwahlprogramm der ABB beschlossen.
  64. Ticken in Bornheim die Uhren anders? (Aktivitäten im Bereich Umweltschutz)
  65. Brenig: Wann endlich kommt das LKW Durchfahrverbot?
  66. Haushalt 2017/2018: Nach Refugees kommt jetzt zur Kasse bitte!
  67. Kommunale Steuererhöhungen & Haushalt 2017/2018: Wir sagen NEIN!
  68. Die Haushaltsrede der ABB zum Doppelhaushalt 2017/2018
  69. Grundsteuer B: Fallbeispiele der Erhöhung in % und €
  70. Ausbau Oberdorfer Weg in Roisdorf – ABB unterstützt Anliegergemeinschaft –> GA-Artikel
  71. Bornheimer Wasserversorgung: Die Bürger haben schon entschieden! –> GA-Artikel Rundschau
  72. Probleme beim Versand von Briefwahlunterlagen – Briefwahl: In Bornheim ein Risiko?
  73. Kl. Anfrage zu Landschaftsumgestaltungen im Landschaftsschutzgebiet in Roisdorf (26.04.2017) –> Antwort
  74. Kl. Anfrage zu privat genutzten öffentlichen Flächen auf der Eupener Straße in Sechtem
  75. Diskussionsbeitrag Islam und Integration
  76. Stadt Bornheim: Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte?
  77. ABB: Bürgerinitiativen werden unterstützt. Arbeitskreis „Straßenausbau und Sanierung“ gegründet.
  78. Meinungsumfrage zum Wasserkompromiss –> Rundschau
  79. Bebauungsplan Ro 09: Erste Vorbereitung für die Enteignung der Anwohner! –> GA
  80. Stellungnahme ABB zum Radschnellweg Bornheim -> GA  23.09.2017
  81. Alle Jahre wieder – Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer  –> GA
  82. Diskussion um den Ausbau des Knotenpunktes L118/L300 in Hersel
  83. 2,5% Hürde bei Kommunalwahlen durch den Verfassungsgerichtshof NRW gestoppt
  84. Bornheimer Wasser: Keine zukünftigen Gestaltungsmöglichkeiten vertraglich verhindert.  -> GA  Rundschau
  85. Brauchen wir eine feste Quote für sozialen Wohnungsbau in Bornheim?   –> GA  Rundschau
  86. ABB unterstützt die Anliegergemeinschaft Oberdorfer Weg in Roisdorf  –>  Rundschau   GA
  87. —————————————————- 2018 ———————————–
  88. Kleine Anfrage zum Reiterhof in Roisdorf (Teilnutzungsänderung?)  –> Antwort der Verwaltung
  89. Antrag auf Akteneinsicht – vorzeitige Inbetriebnahme Reiterhof   –> Termin war am 07.02.2018
  90. Reduzierung der Anzahl der Ratssitze  –> Rundschau    GA
  91. Kleine Anfrage zur Reduzierung von Ratssitzen  –> Rundschau   Antwort Bürgermeister
  92. Rat lehnt personelle Verkleinerung zukünftiger Räte ab  –> GA
  93. Kleine Anfr. – Ausnahmeregelung (Mehrfachausg. > 500.000 € ohne Gremienbeschluss)   Antwort  Kommentar folgt
  94. Kleine Anfrage – Thema UMA (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge)   Antwort   Kommentar folgt
  95. Kleine Anfrage – Versand von Unterlagen – interfraktionelle Sitzungen        
  96. Kleine Anfrage – Kosten der Containeranlage für Flüchtlinge in Widdig
  97. Offenlage Bebauungsplan Ro 23 ohne Zuwegung   –>  GA
  98. Kleine Anfrage – Anschaffung von 6 Sanitärcontainern   Antwort
  99. Weniger Badegäste im Bornheimer Schwimmbad
  100. Kleine Anfrage Verdienstausfall   Antwort   –> Kommentierung zu 136-138   
  101. Nachfrage 1 Verdienstausfall   –>  Antwort zur 1. Nachfrage Verdienstausfall
  102. Nachfrage 2 Verdienstausfall   –>  Antwort zur 2. Nachfrage Verdienstausfall
  103. Anliegerinitiative Ro23: Das Neubaugebiet soll weiter geführt werden.
  104. Kindertagesstätte am Maarpfad: Eine krasse Fehlentscheidung
  105. Kleine Anfrage Reiterhof Erdaushub  –>  Antwort
  106. Kleine Anfrage zu Fraktionszuwendungen der Stadt Bornheim   –> Antwort  
  107. Vorbereitung zur Anliegerversammlung zum Ro23/25
  108. Me16: Mit den derzeit geplanten Verkehrsanbindungen – Nein!  –> GA
  109. Brief an die Stadt Bornheim: Einspruch gegen Ro23+25  –> Antwort Stadt
  110. Taktverdichtung Linie 16 / Knotenpunkt L118/L300 Hersel –> GA  GA  GA  GA  GA
  111. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Sechtem
  112. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Dersdorf
  113. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Kardorf
  114. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Hersel 2         
  115. Fremdworte sind gefährlich – Folgen des Mißbrauchs in der aktuellen Politik
  116. Stadt Bornheim will Flüchtlingsunterkünfte abbauen – Kosten 910.000 €   GA
  117. Online Meinungsumfrage zur Taktverdichtung der Linie 16
  118. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Hersel 1
  119. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Bornheim
  120. Brief an Herrn Schier (16.10.2018)   Einspruch Raaf Ro23 (03.07.2018)
  121. Ro09 – Brief an Ratsmitglieder   Artikel im General-Anzeiger (19.10.2018)
  122. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Brenig   Antwort
  123. Offener Brief an Rats- und Ausschussmitglieder zum Bebauungsplan Ro09
  124. Kleine Anfrage – Kosten Erstaufnahmeeinrichtung in Walberberg
  125. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Hemmerich
  126. Chemnitz: Wie Hetzjagden auf Flüchtlinge erfunden wurden
  127. Wie viele Flüchtlinge und Migranten kann Deutschland aufnehmen?
  128. Der UN-Migrationspakt im Bundestag – eine Zusammenfassung
  129. Straßenbaukostenbeiträge in NRW abschaffen
  130. Anliegerinitiative wehrt sich gegen Ausbaupläne der Offenbachstraße  GA  GA  BR  BR
  131. ————————————————— 2019 ————————————-
  132. Der etwas andere Rückblick – Wer profitiert wirklich vom UN-Migrationspakt?
  133. Straßenbaukostenbeiträge abschaffen: 200 Unterschriften an BdSt übergeben  –> GA
  134. Kleine Anfrage – Kosten der Flüchtlingsunterkunft im Walberberg (Ackerweg)   Antwort
  135. Kleine Anfrage – Kosten der Gesundheitversorgung für Flüchtlinge    Antwort
  136. Bornheimer Konzentrationszone für Windenergieanlagen ist unwirtschaftlich –>  GA BR BR
  137. Kleine Anfrage – Kosten der Mietanlage für Flüchtlinge am Bornheimer Friedhof  Antwort 
  138. Online-Meinungsumfrage zu Windenergieanlagen in Bornheim
  139. Arbeitskreis Straßenbau erweitert Reichweite  –>  GA
  140. Offenlegung meiner Einnahmen aus der Bornheimer Ratsarbeit
  141. Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019/2020  –>  BR  GA  GA-Leserbrief
  142. Kleine Anfrage – Machbarkeitsstudien Roisdorf Ost      Antwort
  143. Unterschriftensammlung des BdSt in Bornheim abgeschlossen
  144. Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bornheim   –> GA
  145. PM der ABB zur Mitgliederwerbung  –> GA   BR   Flugblatt                 
  146. PM: ABB unterstützt 2. Bornheimer Gesamtschule (16.05.2019)
  147. Bürger erheben Einspruch gegen die erneute Erhöhung der Grundsteuer B
  148. “Deutsche Klimaziele” – Gigantische Irreführung aus Angst vor den Grünen?
  149. Zur Diskussion um den angeblich von Menschen gemachten Klimawandel
  150. Landtag NRW: Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten sollen verringert werden!
  151. Kleine Anfrage – Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)     
  152. Kleine Anfrage – Mietkosten für Flüchtlinge in privaten Wohnungen
  153. Ist die Hockeyschläger Klimakurve eine Fälschung?
  154. Bornheim an Rhein – Es wäre so schön gewesen.  –> BR    
  155. Kein Klimanotstand in Bornheim  –>   GA     
  156. Stellungsnahme zur Sendung des WDR über die Taktverdichtung Linie 16
  157. CDU/CSU Wahlprogramme: Was stört mich mein Geschwätz von Gestern!
  158. Landtagswahl: GroKo und Rot/Rot/Grün auch in Thüringen abgewählt          
  159. ————————————————— 2020 ————————————
  160. Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung: Erneuerung Verkehrsschilder Ville
  161. Rheinspange 2030: Großräumige Verkehrsuntersuchung Raum Köln-Bonn
  162. Corona-Virus in Bornheim: Bester Schutz – Nicht anstecken!
  163. Massive Einnahmeverluste: Kommt der Corona-Soli? Nachtragshaushalt kommt!
  164. Neues Untermenü: Wahlkreiskandidaten der ABB
  165. Neues Untermenü: Bürgermeisterkandidat  –>  GA  Schaufenster  
  166. Neues Untermenü: Sie fragen – Wir antworten!
  167. In Brenig und Merten waren Plakatkiller unterwegs.  –>  GA   GA   GA
  168. Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB
  169. Offener Brief an den General-Anzeiger
  170. Dokumentation: Die Ville – Kommt der Umweltschutz in Roisdorf unter die Räder?
  171. Unglaublich: Plakate der ABB in komplettem Kardorfer Neubaubereich abgeräumt!
  172. Wahlaufruf an Nichtwähler
  173. Wahlziel erreicht – 3 Sitze im Rat   GA  BR
  174. ABB zur Bürgermeisterstichwahl    GA    Schaufenster
  175. Kleine Anfrage – Baumaßnahmen + Zaunanlagen Ville    Antwort
  176. Neuer ABB-Vorstand gewähltGA    Schaufenster        
  177. Von Ausschussgrößen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen
  178. Die ABB-Fraktion steht!  Schaufenster  GA
  179. ————————————————— 2021 ————————————
  180. Kleine Anfrage: Widdig Autobahnzubringer zur A555   Antwort
  181. Verkehrskonzept für Bornheim
  182. Kleine Anfrage zu Corona-Zwangsmaßnahmen  Antwort
  183. Nachfrage zu 217: Corona-Zwangsmaßnahmen
  184. Online-Meinungsumfrage: Corona und die Folgen
  185. Thema Vorkaufsrecht: Stadt verliert Prozess!
  186. ABB-Fraktion veröffentlicht Franktionszuwendungen
  187. Windenergie in Bornheim
  188. Familiengerichte zu Masken: Kinder werden geschädigt.
  189. Klartext: Kleine Anfrage Corona: Kommentierung zu den Antworten der Verwaltung
  190. Die Haushaltsrede_zum Doppelhaushalt 2021/2022
  191. Intensivbetten: Kriterium für den Coronalockdown!?
  192. Klimaneutralität für Bornheim?!    Neu
  193. Bebauungsplan Ro25 wird weiter geführt.    Neu
  194. Antrag zur Prüfung: Schulungszentrum Roisdorf    Neu
  195. Aktuelle Infos zur Rheinspange 553 in Urfeld / Widdig    Neu
  196. Flugblatt_zur Rheinspange_in Widdig/Urfeld    Neu
  197. Kleine Anfrage Starkregen 2021     Neu

Legende:

  • GA: General-Anzeiger
  • BR: Bonner Rundschau
  • ASS: Sozialausschuss
  • PM: Pressemitteilung

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