Eine Beobachtung im Spätsommer 2021
Ein Spätsommertag in Bornheim. Es ist nach Außen wie vor Jahren und seit mehr als 3 Generationen. Die Bornheimer freuen sich über den schönen Tag, der nach dem doch eigentlich verregnetem Sommer, strahlend daherkommt. Ein guter Tag für die kleinen sommerlichen Feste. Ein Sommerfest im Sportverein, ein Treffen zum Boulespiel im Freien oder ein Bürgerfest, veranstaltet von der Ortsgemeinschaft für die Bornheimer Bürger in Ihrem Ortsteil. Die Menschen sind freundlich, ein Tag für die ganze Familie einschließlich der Kinder, die besonders Spaß haben und den späten Sommertag ganz unbewusst kindlich erleben und genießen.
Gesellschaftliches Zusammensein, welches den Menschen in der Seele gut tut. Fügte man diese Sommerbildern aus Bornheim, in einem Film zusammen, wäre als Filmmusik das “Lied der Deutschen” einschließlich Text und Melodie, eine passende Hintergrundmusik. Feiernde Bornheimer welche in einem Deutschland, entsprechend dem Slogan: “Deutschland, dass nie so gut war wie heute” leben, im Einklang mit der geschichtsträchtigen Melodie der Nationalhymne, ergäbe dann einen verwertbaren Werbespot für unsere etablierten Parteien. Entsprechend mit dem austauschbaren Parteilogo versehen, ist dann das geschaffene Filmwerk universell im Wahlkampf einsetzbar und verkündet die heile Welt, zu mindestens in Bornheim. Nur der Beobachter der genau hinsieht und die rosa Brille abnimmt, sieht Dinge die noch vor zwei Jahren undenkbar waren. Dinge die die normale Bevölkerung augenscheinlich nicht registriert und wahr nimmt.
Sind da nicht Flatterbänder um die Wiese, auf der sich das Dorffest abspielt? Sind da nicht Eintrittskontrollen zu den Flächen, wo Familien und freundliche Menschen feiern? Sind da öffentliche Veranstaltung 2021 nicht mehr öffentlich und wird der Zugang nicht mehr jedem freien Menschen gewährt?
Ja, im Sommer 2021 gibt es nicht zertifizierte Einlasskontrolleure, Türsteher, Servierpersonal und Hilfskräfte, die sogar mit angemaßtem Polizeirecht (Kontrolle der persönlichen Ausweispapiere, war bis dato alleiniges Recht der Polizei) ihre Mitmenschen kontrollieren.
Manche Gruppen haben Zugang, anderen wird der Zugang verwehrt. Im Sommer 2021 ist die Bevölkerung (auch die Bornheimer) nicht mehr in Einheit. Sie sind geteilt in Klassen: Geimpfte, Genesene, Getestete und Ungeimpfte.
Diese durch die Regierung geschaffenen Klassen, müssen nach den Vorgaben unseres Staates bewertet werden. Dürfen Sie an Volksfesten, auch noch den kleinsten, teilnehmen? Dürfen Sie Restaurants besuchen? Ist Ihnen die Sportteilnahme in Turnhallen und Schwimmbädern erlaubt? Dürfen Sie überhaupt öffentliche Räume und Geschäfte betreten? Oder sind Sie auf Grund der Klassifizierung unwert, die bis dato geltenden Grundrechte auszuüben?
Unsere Staatsgemeinschaft umfasst auch unsere Stadt Bornheim. So hat auch unsere Städtische Verwaltung die Landes- und Bundesstaatlichen Gesetze und Verordnungen (ohne Recht auf Widerspruch) mit zu machen. Die Verwaltung in Bornheim kontrolliert die Kontrolleure. Darüber hinaus kontrolliert sie ihre eigenen Mitarbeiter. Sie kontrolliert mit Zugangskontrolle die gewählten Ratsmitglieder, wenn sie zur Stadtratssitzung oder zu den Fachausschüssen gehen. Sie kontrolliert mit Ihren Auflagen die Senioren- und Jugendvertretungen unserer Stadt. Sie kontrolliert mit Ihren Auflagen (durchgeführt und erlassen durch das Ordnungsamt) das gesamte gesellschaftliche Leben in Bornheim.
Der Kontrollwahn in unserer Stadt greift ungeniert um sich und hat mittlerweile, wie überall, höchste Zustände erreicht. Prämisse für die Kontrolle ist immer wieder das Aufteilen in Gruppen. Unsere ursprüngliche Einheit der deutschen Bürger ist inzwischen seit ca. 2 Jahren offensichtlich obsolet.
Es ist festzustellen, dass das Postulat der Einheit, besungen im Lied der Deutschen, stark und ohne Not durch unsere eigene Regierung angegriffen und beschädigt wird. Ein unglaublicher Vorgang im Sommer 2021, auch in unserer Stadt.
Einigkeit und Recht und Freiheit? In unserem Lied, verfasst vor 175 Jahren am 26.08.1841 auf Helgoland, wird als weiterer wichtiger Baustein unseres Staatswesen das Recht beschworen. Menschen die die Vorgänge in unserem Staat in den letzten 2 Jahren beobachten und hinterfragen, sind bestürzt über die Entwicklung unseres Rechtssystems. Das Grundgesetz als Rückgrat unseres Staates ist ausgehebelt und per untergeordnetem Bundesgesetz und Landesgesetz eingeschränkt.
Der ordentliche Rechtsweg, der dem Bürger zusteht, ist beschnitten und eingeschränkt worden. Mit der Einführung des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweiteite vom 27.03.2020 sind nicht mehr die bis dato zuständigen ordentliche Gerichte zuständig, sondern nur noch das Bundesverfassungsgericht (BVG). Als rechtliche Gründe wird angeführt: Ein normaler Bürger kann im Gegensatz zu Verordnungen (ordentliche Gerichte) gegen kein rechtskräftig verabschiedendes Gesetz klagen. Der Klageweg kann nur durch das BVG erfolgen.
Die Spitze des Bundesverfassungsgerichtes (BVG) ist parteipolitisch besetzt und macht sich mit dem Politiksystem gemein. Für alle sichtbar, die es sehen wollen: Spitzen der Regierung dinieren mit den Verfassungsrichtern im Kanzleramt. Übersetzt: Nachweislich rechtbrechender Täter trifft sich mit seinem persönlichen Richter zum Gedankenaustausch bei gemeinsamen vertrautem Essen. Jedoch unabhängig urteilende Richter in unteren Ebenen werden mit Hausdurchsuchungen überzogen und mundtot gemacht.
Regierungskritische Demonstrationen werden und sind unter fadenscheinigen Argumenten von Gerichten verboten. Andere gleichwertig gelagerte Auftritte, die einen regierungsfreundlichen Anschein haben werden erlaubt. Und das erschreckende, die Juristen wissen um die Ungerechtigkeiten und Gesetzesverstöße und schweigen. Einigkeit und Recht und Freiheit?
Freiheit als höchstes Gut, ein Gut wofür tausende gelitten und gestorben sind. Der Menschendrang zur Freiheit hat ganze Imperien erschüttert und vernichtet. Und dieser Freiheitsdrang ist besonders im Deutschen Volk wurzeltief verankert. Dieses allumfassende Wort Freiheit in unserer Nationalhymne und in der Seele aller Menschen, die in unserem Lande wohnen, ist gravierend und sollte unverletzbar sein.
Hier ist nicht die Freiheit gemeint, dass zu tun was man will. Sondern die Freiheit, dass nicht tun zu müssen was andere befehlen und bestimmen.
Bis vor zwei Jahren war der Begriff Freiheit selbstverständlich und wurde besonders auch nach der Wiedervereinigung für unsere Brüder und Schwestern aus den neuen Bundesländern alltäglich und nicht mehr hinterfragt.
Die Freiheit seine Meinung ungestraft zu äußern. Die Freiheit für seine Gesundheit eigenverantwortlich zu sein. Die Freiheit sein Haus zu verlassen und zurück zukommen wann immer man will. Die Freiheit seine Familie zu besuchen wann und wie man will. Die Freiheit zu Reisen wo immer auch hin und zurück zu kommen wann man will. Die Freiheit sich ohne Einschränkung sportlich zu betätigen. Die Freiheit die Menschen zu besuchen, die man besuchen möchte.
Auch mit dem Singen unserer Hymne mit den Worten: “Einigkeit und Recht und Freiheit für das Deutsche Vaterland, danach lasst uns alle streben brüderlich mit Herz und Hand” erkennt die Masse der Bevölkerung nicht, das drei wichtige Grundlagen unserer Demokratie mittlerweile hohl, leer und angegriffen sind.
Drei wichtige staatstragende Grundlagen, die von den Politikern ruiniert wurden, die besonders inbrünstig das Lied der Deutschen bei allen möglichen Veranstaltungen singen oder jenen neuen Politikern für die unsere Nationalhymne sowieso alte Zöpfe sind, die es abzuschneiden gilt.
Ein Gastkommentar von Manfred Hahn
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Die Freiheit ist eines unserer wichtigsten Errungenschaften. Sie steht nicht zur Debatte, auch nicht in Zeiten von Corona! Es muss jedem Einzelnen überlassen werden, wie er sich vor Krankheiten schützt. Die bei uns in Deutschland praktizierte Art, eine Impfung durch die Hintertüre zu erzwingen lehne ich ab. Die Formel, Freiheit nur durch eine Impfung zurück zu erlangen, ist vom Grundgesetz nicht abgedeckt. Es kann nicht sein, dass ein im Grundgesetz verbrieftes Grundrecht durch untergeordnete Gremien bzw. durch Regeln und Verordnungen auf Landes-, Kreis-, oder kommunaler Ebene ausgesetzt wird. Bei dieser Diskussion geht es nicht darum, ob Corona gefährlich ist oder nicht, ob Impfen richtig oder fasch ist, sondern darum, dass Grundrechte nicht an Bedingungen geknüpft werden können.
Danke für die klaren Worte! Mir fehlen oft die Worte angesichts der Überheblichkeit mancher Mitmenschen und Politiker, die sämtliche Propaganda aufsaugen wie ein Schwamm und die Chance nutzen, andere Menschen zu gängeln.
Einigkeit und Recht und Freiheit. Ja, meine Freiheit habe ich 14 Tage nach dem ich das zweite mal geimpft war zurückerhalten. Einigkeit bedeutet sich einig zu sein im Schutz der Mitmenschen. Schutz der Mitmenschen in der Pandemie bedeutet sich impfen zu lassen. Recht ist nicht möglich ohne Gesetze. Ich erinnere an unseren großen und weisen Dichter Goethe der einst schrieb:
“Natur und Kunst, sie scheinen sich zu fliehen,
Und haben sich, eh’ man es denkt, gefunden;
Der Widerwille ist auch mir verschwunden,
Und beide scheinen gleich mich anzuziehen.
Es gilt wohl nur ein redliches Bemühen!
Und wenn wir erst in abgemeßnen Stunden;
Mit Geist und Fleiß uns an die Kunst gebunden,
Mag frei Natur im Herzen wieder glühen.
So ist’s mit aller Bildung auch beschaffen:
Vergebens werden ungebundne Geister
Nach der Vollendung reiner Höhe streben.
Wer Großes will, muss sich zusammenraffen:
In der Beschränkung zeigt sich erst der Meister,
Und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben.”
Dem habe ich nichts hinzuzufügen.