vorläufige Tagesordnung:
TOP 1: Regularien
Eingeladen sind alle Mitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie Betroffene im Rahmen der Tagesordnung des Ausschüsse.
Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, sachkundige Bürger
der ABB-Fraktion sowie Freunde der ABB samt Familie.
Um ausreichend Essen und Getränke zu organisieren, bitten wir nach
Möglichkeit um eine Anmeldung über folgenden Link:
– Unsere Verfassung
– Wie geht es weiter ?
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des
Rates vom 23. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges
Der Link zur Tagesordnung der Ratssitzung <— anklicken
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4323
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des
Betriebsausschusses vom 22. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges
Der Link zur Tagesordnung Betriebsausschuss <— anklicken
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4322
Hallo,
die ABB-Fraktion lädt zur gemeinsamen Sitzung des AK-Koordination und des ABB-Vorstandes ein.
Themen:
– Abstimmung ABB-Fraktion und ABB-Vorstand
– nächstes Sommerfest ABB-Fraktion & ABB
– Finanzen
– Sonstiges
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung vom 14. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges
Link zur Tagesordnung <—– anklicken!
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4320
Themen:
– Vorbereitung von Anfragen, Anträgen und Redebeiträgen
– Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzungen
– Sonstiges
Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie
interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Themen:
– Durchsprache der nächsten Sitzung des Umweltausschusses vom 08. Juni 2022
– Sonstiges
Siehe Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4314
Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von
Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vom 01.06.2022
– Abstimmverhalten / Redebeiträge etc.
– Sonstiges
Tagesordnung Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4307
Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat in einem Musterverfahren eine für die Abwassergebührenkalkulation der Städte und Gemeinden weitreichende Entscheidung getroffen. (*5) Das Gericht hat im Streit zwischen einem Kläger und der Stadt Oer-Erkenschwick seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert.
Eingeladen sind alle Mitglieder und Freunde der ABB und der ABB-Fraktion.
Themen:
– Diskussion der Ergebnisse der Landtagswahl NRW
– Verfolgung der Prognosen bei ARD/ZDF
– Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten
– Sommerfest der ABB und der ABB-Fraktion
– Sonstiges
Eingeladen sind alle Ratsmitglieder, sachkundige Bürger, Mitglieder der ABB und interessierte Bürger.
Themen:
– Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 11.05.2022
Siehe: SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung – 11.05.2022 – 18:00 Uhr (stadt-bornheim.de)
Themen:
-Durchsprache der Tagesordnungspunkte Sozial- und Schulausschuss
Siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4301
und
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4300
Durchsprache der Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung:
Siehe: SessionNet | Ausschuss für Bürgerangelegenheiten – 05.04.2022 – 18:00 Uhr (stadt-bornheim.de)
Themen Fraktion:
– Formalien
– NRW Landtagsbeschluss Anliegerbeiträge
– Klage Me16
– Klage Ro25
– Thema Corona, neuer Flyer
Themen Vorstand:
– Spendensufkommen, Zuschüsse
– Wahl Kassenprüfer der ABB Kasse
– Mitgliederwerbung, Flyer, E-Maiverteiler
– Sachstand Programmdiskussion Umweltschutz
– Neuer Programmpunkt Friedenspolitik
– Kontostand
– Sonstiges
Themen:
– Vorbereitung der nächsten MoVa Sitzung
Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4292
In einer Pressekonferenz hat die Regierungskoalition im NRW Landtag verkündet, die Straßenbaubeiträge in NRW vollständig abzuschaffen zu wollen. Der Wegfall der Straßenbaubeiträge soll die Bürgerschaft finanziell entlasten, die Kommunen von unnötiger Bürokratie befreien und sogar Klagen vor den Gerichten bzgl. der Anliegerbeiträge unnötig machen.
Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Das Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan Me16 läuft. (*2) Inzwischen hat der Anwalt der Stadt Bornheim die Einstellung des Verfahrens beantragt. Aus diesem Grunde hat der Anwalt der Kläger ein weiteres Schreiben an das Oberverwaltungsgericht geschickt, in dem die Einwände der Beklagten sehr umfangreich erwidert werden. Darüber hinaus wurden weitere Gründe, das Baugebiet als unwirksam zu erklären, dargelegt.
Mit Datum 19. März 2022 läuft die bundesweite Rechtsbasis für Maßnahmen zur Bekämpfung der “Corona Pandemie” (IfSG) aus. Alle Maßnahmen, die mit großen Einschnitten des Grundgesetz für die bundesdeutsche Bevölkerung verbunden waren, sind dann gegenstandslos und nicht mehr anwendbar.
Leider sind alle Diskussionen, Gespräche, Versprechungen und inoffizielle Zusagen von örtlichen Kommunalpolitikern im Sande verlaufen. Auch führte die kritische Teilnahme der Betroffenen auf den Anliegerversammlungen der Stadt Bornheim zu keinem Ergebnis.
– Projekt: Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie,*
ABB Arbeitskreis Schulausschuss
Themen siehe TOP
Zoom Meeting am Samstag 12.02.2022 um 13:00 Uhr
Anmeldung per Mail unter bjoernreile@yahoo.de
Link wird zugesendet
Themen:
– Sachstand Ro23/25
– Sachstand Me16/17
– Wir Bornheimer
– Thema Vorkaufsrecht (nicht öffentlich, nur Ratsmitglieder)
Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Eine erneute Erhöhung des Wasserpreises in Bornheim für das Jahr 2022 konnte die ABB zumindest bis Mitte 2022 verhindern. Sobald der Stadtbetrieb (Wasserwerk) eine nachprüfbare Detailkalkulation des Wasserpreises vorliegt, werden wir Mitte 2022 eine Entscheidung über den zukünftigen Wasserpreis im Betriebsausschuss zu treffen haben.
Themen:
– Wahl von 2 Kassenprüfern
– Finanzplanung 2022
– Kassenprüfung
– Sonstiges
Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Zunächst möchte sich die ABB und die ABB-Fraktion für die vielfältigen Unterstützungen im Jahr 2021
recht herzlich bedanken.
Themen:
1. Vorbereitung Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung (26.01.2022)
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4274
2. Vorbereitung Ratssitzung vom 27.01.20922
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4275
3. Sonstiges
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4272
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
Wie sich das Verhalten eines Anzeigenblattes zum Kommunalen Zensor entwickelt.
Themen:
– Ausformulierung Corona-Flyer
– Flyer drucken und falten
– Sonstiges
Themen:
– Organisation Jahresabschlusstreffen
– Die ABB-Erklärung zu Corona-Impfungen auf der ABB-Webseite.
– Weitere Entwicklung des Arbeitskreises-Cornona.
– Außenwirkung des AK-Corona auf die Öffentlichkeit.
– Vorstellung und Diskussion eines Flyers für Öffentlichkeitsarbeit.
– Treffen des AK-Corona im Jahr 2022.
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Einige Anlieger des Bebauungsplans Me16 (Merten 16) haben gegen diesen sehr umstrittenen Bebauungsplan eine Klage eingereicht, weil alle Änderungswünsche der Anlieger ignoriert wurden. (2.) Die ABB-Fraktion hat die Zustimmung zum Me16 verweigert, weil wir keine Innenerschließung befürworten und weil die zusätzlichen Verkehrsbelastungen durch den Me16 den Anliegern nicht zumutbar sind. Darüber hinaus halten wir die Abtrennung des Me17 vom Me16 und damit die Übertragung der Kosten für die Erweiterung der Offenbachstraße vom Investor auf die Anlieger für unzulässig (Gefälligkeitsplanung zugunsten des Investors zu Lasten der Anlieger).
Themen:
– Vorbereitung Sitzung für Stadtentwicklung
Siehe: Link zur Tagesordnung
– Vorbereitung der Sitzung des Rates
Siehe: Link zur Tagesordnung
Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet:
Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona – Impfungen:
Themen:
– Städtepartnerschaft
– Beratung durch Anwalt
– Solidaritätsserklärung
– Protokolle
Sitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um einen
Anmeldung unter 0151 – 72211101.
Themen:
– Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzung
Link zur Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3835
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktionsind öffentlich. Wir bitten
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
– Formalien
– Finanzen (Zuschuss an Kläger Me16 und Ro25)
– Thema LBGTIQ+, Städtepartnerschaft, Meinungsumfrage
– Thema „Sichere Häfen“
– Jahresabschlusstreffen
Am Sonntag, den 28.11.2021 um 12:00 Uhr als Zoomkonferenz,
Anmeldung unter bjoernreile@yahoo.de, Link wird zugesendet.
Themen sind die TOP des Haupt- und Finanzausschuss am
Donnerstag, 02.12.2021, 18:00 Uhr.
Thema: Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten
Tagesordnung: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3831
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Thema:
Wasserpreiserhöhung
Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3830
Arbeitskreise der ABB-Fraktion tagen öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
– Bebauungsplan Me16/Me17
– Bebauungsplan Ro23/25
– Planungsstand Nettomarkt Widdig
Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
– vorher 17 Uhr 30: Ortstermin Me16, Treff Offenbachstraße 29
– Vorbereitung der öffentlichen Sitzung am 13.11.2021 im Ratssaal
– Sachstand Spendenaufkommen
– Anschaffungen der Fraktion
– Sonstiges
Themen:
– Arbeitsverteilung innerhalb des Vorstandes
– Koordination ABB & ABB-Fraktion
– öffentliche Fraktionssitzung zu Me16
– öffentliche Fraktionssitzung zu Ro23
– Sachstand Programmteil Umweltschutz/Klima/Natur
– öff. Veranstaltung der ABB zum Thema Städtepartnerschaft (Gäste aus Polen)
– Finanzen (Zuschuss der ABB zum Streitfall Ro23 & Me16)
– Sonstiges
Mit unserem Internetartikel vom 03.10.2021 wurde das Interesse unserer Leserschaft zum Thema LGBTIQ+ im Zusammenhang mit unserer Partnerstadt Zawiercie in Polen geweckt. Hunderte von Zugriffen innerhalb weniger Tage zeigen an, dass die aktuellen brisanten Geschehnisse in der Bornheimer Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Bornheimer Bürger gefunden haben.
Themen:
Themen:
– Städtepartnerschaft
– LBGTQ+
– Sonstiges
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
Anmeldung unter 015172211101.
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung
– Anträge
– Sonstiges
Arbeitskreise tagen öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Leider haben alle Diskussionen, Gespräche, Versprechungen, inoffizielle Zusagen von örtlichen Kommunalpolitikern, kritische Teilnahmen der Betroffenen an Anliegerversammlungen der Stadt Bornheim und die Ankündigung des neuen Bürgermeisters, er “werde sich alle neuen Baugebiete ansehen”, zum umstrittenen Bebauungsplan Merten 16 (Me16) definitiv nichts erbracht. Die Stadt Bornheim und der Rat halten weiterhin ohne Korrektur am Bebauungsplan Me16 fest, der mittlerweile trotz aller Unklarheiten und Einsprüche rechtskräftig verabschiedet wurde.
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