Die vollständige Tagesordnung wird noch nachgetragen!
– Verkehrskonzept der ABB
– Klimapolitik der Fraktion
– Nachwahlen zum Vorstand
Mitgliederversammlungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um eine vorherige Anmeldung unter 0151-72211101.
Aufbau: ab 12 Uhr vor Ort
Off. Beginn: 14 Uhr
Top 01: Formalien (Begrüßung, Protokollführung etc.)
Top 02: Sommerfest der ABB
Top 03: Termin ABB-Mitgliederversaammlung
Top 03: Sonstiges
Sitzungen der ABB sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter der
Telefonnummer 0151-72211101 anmelden.
Der Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25) wird gemäß Top 05 der Sitzung des Rates vom 11.05.2021 weiter geführt. (*2) Die ABB-Fraktion hat diesen Bebauungsplan erneut abgelehnt, weil in keiner Weise auf die berechtigten Belange der Anlieger der Koblenzer Straße eingegangen wurde. Alle anderen Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, UWG, FDP) haben diesem Bebauungsplan erneut zugestimmt. Betroffenen Bürgern steht laut Baugesetzgebung in NRW ein Einspruchsrecht zu. Von diesem Einspruchsrecht haben etliche betroffene Bürger und die ABB Gebrauch gemacht. (*3) (*4) Wir veröffentlichen als Beispiel den aktuellen Einspruch der Familie Korte.
Vorstellung aktueller Sachstand Me18 durch den Investor (Fa. Montana)
– aktueller Planstand
– Zuwegungen
– städtebaulicher Zusatzvertrag
– Bauzeiten
Arbeitskreise sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3795
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-7221101.
Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung des Feuerwehrauschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4058
– Durchsprache der Tagesordnung des Hauptausschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3782
– Sonstiges
Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.
Wir besprechen die Tagesordnungspunkte der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschuss vom 20. Mai 2021.
Der Link: Tagesordnung Schulausschuss
Der Link: Tagesordnung Jugendhilfeausschuss
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,
Am 16. Juli 2021 verabschiedete der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss unter dem Titel “Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität”. (*1) Ich habe an der Erarbeitung dieses Papier bewusst nicht mitgearbeitet, weil ich den damit verbundenen Klimahype nicht mittragen kann. Ich bin nicht der Meinung, dass die derzeit beobachtete mittlere Temperaturerhöhung auf der Welt allein durch den vom Menschen gemachten co2 Ausstoß verursacht wird.
Themen:
– die Haushaltsrede der ABB-Fraktion
– Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021
Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101
Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung
In einem bisher einmaligem Fall in der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.
Themen:
– Stellenplan der Stadt Bornheim
– Erhöhung der Grundsteuern
– Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung zum Doppelhaushalt
– Haushaltsrede
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige
Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis
Themen:
Besprechung der Tagesordnungspunkte der Bürgerausschusssitzung vom 21.04.2021.
Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der Ausschusssitzung
Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0151-72211101.
Themen:
Wir diskutieren den aktuellen Doppelhaushalt und stimmen uns über
das Abstimmungsverhalten im Hauptausschuss zum Thema ab.
Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der nächsten Sitzung
des Hauptausschusses
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.
Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2 Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)
Thema:
Diskussion der vorliegenden Papiere. Vorbereitung auf die nächste Ausschusssitzung am 13.04.2021.
Tagesordnung und Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4021
Die Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter
0175-7937445 (Guido Dartenne).
Themen:
– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3769
– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3772
Themen:
– Sachstand Me16
– Sachstand Me17
– Sachstand Me18
– Normenkontrollklage
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.
Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss
– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
– Fragen an den Kämmerer
– Im Anschluss Auswertung im Fraktionsbüro
Themen:
– Antragsvorschlag der Grünen zur “Klimaneutralität”
Folgende Themen sollen behandelt werden:
• Kontaktaufnahme mit Gastronomen
• Ermittlung der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung.
• Terminfestlegung der Mitgliederversammlung.
• Anmeldung der Veranstaltung beim Ordnungsamt.
• Pressemitteilung.
• Veranstaltungshinweise
Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim bedankt sich für die finanziellen Zuwendungen, die uns die Stadt Bornheim aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt hat.
Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben. Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.
Themen:
– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges
Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.
Themen:
– Analyse Haushaltsplan
– Vorschläge Anträge
– Sonstiges
Arbeitskreissitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeleidung unter 0151-72211101.
Tagesordnung:
– Vortag der Punkte, die wir kritisch sehen
– Vorschläge zum Haushalt
– Haushaltsrede
– Sonstiges
Die ABB-Fraktion (Arbeitskreise Verkehr und Umwelt) haben der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig.
Themen:
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
Vorläufige Tagesordnung:
– Beschlussfassung zu wichtigen Top des Haupt- und Finanzausschusses
– Haushalt 2021/2022
– Beschlussfassung Verkehrskonzept (Ausarbeitung siehe “interne Dokumente”
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.
Tagesordnung:
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.
Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!
Wir besprechen alle Tagesordnugspunkte des Asschusses für Stadtentwicklung vom 15.12.2020.
Tagesordnung / Vorlagen siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3709
Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten jedoch um
eine vorherige Anmeldung unter 0151-72211101.
Thema:
Diskussion Thema Corona & Zwangsmaßnahmen
Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101
Thema Rheinspange:
Unser nächstes Treffen ist fest gesetzt auf
Freitag den 04.12.2020 -19 Uhr in Fraktionsbüro,
Servatiusweg 19-23 in 53332 Bornheim
Arbeitskreissitzungen sind öffentlich.
Wir bitten Gäste sich rechtzeitig unter der 0151-72211101 anzumelden!
Teilnehmer:
Kassenprüfer
Kassiererin
ABB-Vorsitzender
Diese Veranstaltung ist nicht öffentlich!
Der Entwurf des Korona-Arbeitspapiers ist nunmehr komplett fertiggestellt und kann ABB-Mitgliedern im Untermenü “Interne Dokumente” zur Verfügung gestellt werden.
Der Link zum Arbeitspapier –> Arbeitspapier
Thema:
Diskussion der vorliegenden Papiere
Überarbeitung des aktuellen Textentwurfs
Der aktuelle Textentwurf ist im dem Untermenü “Interne Papiere” abrufbar.
–> https://www.aktivebuergerbornheim.de/politik/interne-dokumente/
Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen
Diese Internetseite wurde an die EU-Datenschutzrichtlinien angepasst. Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden. Ihre Zustimmung zur Verwendung von Cookies gilt jeweils nur für einen Tag. Gespeichert werden bei Kommentaren Name, Vorname und die E-Mailadresse. Zur statistischen Auswertung der Anzahl der Zugriffe und der Online-Meinungsumfragen werden Cookies verwendet. Diese Daten werden nicht ausgewertet, nicht weiter verwendet, nicht überprüft und auch nicht weiter gegeben.
