AK-Schule & Jugendhilfe
Wir besprechen die Tagesordnungspunkte der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschuss vom 20. Mai 2021.
Der Link: Tagesordnung Schulausschuss
Der Link: Tagesordnung Jugendhilfeausschuss
ABB
Der Haushalt 2021/2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– die Haushaltsrede der ABB-Fraktion
– Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021
Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101
Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft
Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung
In einem bisher einmaligem Fall in der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.
ABB – Fraktionssitzung
Themen:
– Stellenplan der Stadt Bornheim
– Erhöhung der Grundsteuern
– Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung zum Doppelhaushalt
– Haushaltsrede
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige
Anmeldung unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Corona
Themen:
Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis
Arbeitskreis Bürgerangelegenheiten
Themen:
Besprechung der Tagesordnungspunkte der Bürgerausschusssitzung vom 21.04.2021.
Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der Ausschusssitzung
Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Haushalt
Themen:
Wir diskutieren den aktuellen Doppelhaushalt und stimmen uns über
das Abstimmungsverhalten im Hauptausschuss zum Thema ab.
Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der nächsten Sitzung
des Hauptausschusses
Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!
Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.
Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)
Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2 Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Thema:
Diskussion der vorliegenden Papiere. Vorbereitung auf die nächste Ausschusssitzung am 13.04.2021.
Tagesordnung und Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4021
Die Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter
0175-7937445 (Guido Dartenne).
ABB Fraktionssitzung
Themen:
– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3769
– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3772
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Sachstand Me16
– Sachstand Me17
– Sachstand Me18
– Normenkontrollklage
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss
– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? Stadt Bornheim verliert Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln! (1. erw. Fassung)
Arbeitskreis Feuerwehr
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte der Ausschuss-Sitzung vom 4. März 20021
– Abstimmungsverhalten
– eigene Anträge
Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Weiler
Tagesordnung Ausschuss: SessionNet | Feuerwehrausschuss – 04.03.2021 – 18:00 Uhr
Arbeitskreis Haushalt
Themen:
– Fragen an den Kämmerer
– Im Anschluss Auswertung im Fraktionsbüro
Arbeitskreis Umwelt & Klima
Themen:
– Antragsvorschlag der Grünen zur “Klimaneutralität”
Arbeitskreis Corona
Folgende Themen sollen behandelt werden:
• Kontaktaufnahme mit Gastronomen
• Ermittlung der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung.
• Terminfestlegung der Mitgliederversammlung.
• Anmeldung der Veranstaltung beim Ordnungsamt.
• Pressemitteilung.
• Veranstaltungshinweise
ABB-Fraktionszuwendungen und Verwendungsnachweise
Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim bedankt sich für die finanziellen Zuwendungen, die uns die Stadt Bornheim aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt hat.
Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!
Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben. Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges
Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.
Arbeitskreis Haushalt
Themen:
– Analyse Haushaltsplan
– Vorschläge Anträge
– Sonstiges
Arbeitskreissitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeleidung unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Haushalt
Tagesordnung:
– Vortag der Punkte, die wir kritisch sehen
– Vorschläge zum Haushalt
– Haushaltsrede
– Sonstiges
Rheinspange 553: Kleine Anfrage an die Stadt Bornheim (1. erw. Fassung)..
Die ABB-Fraktion (Arbeitskreise Verkehr und Umwelt) haben der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig.
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Themen:
- Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
- Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
- Vorbereitung von Anträgen.
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
ABB-Fraktionssitzung
Vorläufige Tagesordnung:
– Beschlussfassung zu wichtigen Top des Haupt- und Finanzausschusses
– Haushalt 2021/2022
– Beschlussfassung Verkehrskonzept (Ausarbeitung siehe “interne Dokumente”
Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.
Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.
Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!
Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe!
Arbeitskreis Corona
Tagesordnung:
- Auswertung der internen Umfrage
- öffentliche Online-Meinungsumfrage
- weitere Aktivitäten
- Sonstiges
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.
Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!
Fraktionssitzung & Arbeitskreis Stadtentwicklung
Wir besprechen alle Tagesordnugspunkte des Asschusses für Stadtentwicklung vom 15.12.2020.
Tagesordnung / Vorlagen siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3709
Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten jedoch um
eine vorherige Anmeldung unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Corona
Thema:
Diskussion Thema Corona & Zwangsmaßnahmen
Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Thema Rheinspange:
- Wir diskutieren das Papier der Verwaltung zum Thema Rheinspange, welches
schon am 09.12.2020 Tagesordnungspunkt auf der Ausschusssitzung sein wird. - Darüber hinaus legen wir die Position der ABB-Fraktion zum Thema Rheinspange
fest.
Arbeitskreis Corona
Unser nächstes Treffen ist fest gesetzt auf
Freitag den 04.12.2020 -19 Uhr in Fraktionsbüro,
Servatiusweg 19-23 in 53332 Bornheim
Arbeitskreissitzungen sind öffentlich.
Wir bitten Gäste sich rechtzeitig unter der 0151-72211101 anzumelden!
Kassenprüfung
Teilnehmer:
Kassenprüfer
Kassiererin
ABB-Vorsitzender
Diese Veranstaltung ist nicht öffentlich!
Arbeitskreis-Corona
Der Entwurf des Korona-Arbeitspapiers ist nunmehr komplett fertiggestellt und kann ABB-Mitgliedern im Untermenü “Interne Dokumente” zur Verfügung gestellt werden.
Der Link zum Arbeitspapier –> Arbeitspapier
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Thema:
Diskussion der vorliegenden Papiere
Überarbeitung des aktuellen Textentwurfs
Der aktuelle Textentwurf ist im dem Untermenü “Interne Papiere” abrufbar.
–> https://www.aktivebuergerbornheim.de/politik/interne-dokumente/
Arbeitskreis Corona
Ziel: Erarbeitung eines Diskussionspapiers zum Thema Korona und Abbau von Freiheitsrechten!
Die ABB-Fraktion steht!
Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 wird auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen sein.
Von Ausschussgrößen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen
Die Vorbesprechungen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bornheim und die Sitzung des Rates vom 04.11.2020 sind erfolgreich abgeschlossen worden.
ABB Fraktionssitzung
Tagesordnung:
– Vorbereitung der Ratssitzung
– Sonstiges
Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
telefonische Anmeldung unter 015172211101.
ABB Fraktionssitzung
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung
Top 2: Wahl Diskussionsleitung und Versammlungsleitung
Top 3: Wahl Protokollführung
Top 4: Bericht über die bisherigen Abstimmungen zur Vorbereitung der konstituierenden Ratssitzung
Gründungsversammlung der ABB-Fraktion
Stimmberechtigte Teilnehmer: Alle Ratsmitglieder (Breuer, Reile, Süß)
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung
Top 2: Wahl Diskussionsleitung und Versammlungsleitung
Top 3: Wahl Protokollführung
Top 4: Beschluss zur Gründung der ABB-Fraktion
ABB mit neuem Vorstand
Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35.
Jahreshauptversammlung der ABB
09. Oktober 2020, 18 Uhr 30
Ratssaal der Stadt Bornheim
Rathausstraße 34
5333 Bornheim
Vorläufige Tagesordnung:
Vorbereitende Fraktionssitzung
Treffen zur Abstimmung der ABB-Positionen
für das zweite interfraktionelle Treffen zur Vorbereitung
der konstituierenden Ratssitzung
– Bericht über das 1. interfraktionelle Treffen
– Festlegung der ABB-Positionen für das 2. Treffen
30 Jahre – Tag der Deutschen Einheit
Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland.
Christoph Becker: Neuer Bürgermeister in Bornheim (2. erw. Fassung)
Das vorläufige Endergebnis der Stichwahl zum Bürgermeister ist überraschend eindeutig ausgefallen.
– Christoph Becker 63,70 %
– Petra Heller 36,30 %
– Wahlbeteiligung 48,55 %