Tagungsort und Tagesordnung werden noch bekannt gegeben.
Wahrscheinlich in Merten!
ABB Arbeitskreis Straßenbau und Sanierung
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Schlagwort-Archive: ABB
ABB Jahresabschlußfest 2019
ABB Mitgliederversammlung
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung
Top 2: Formalien
Top 3: Kommunalwahlen in 2020
Top 4: Berichte aus dem Rat und den Ausschüssen
Top 5: Kassenstand
Top 6: Aufnahme von 2 Fördermitgliedern
Top 8: Ergebnisse der Flugblattaktion
Top 7: Sonstiges
Mitgliederversammlungen sind öffentlich.
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ABB Arbeitskreis Kommunalwahl
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Ergebnisse der Sitzung des Wahlausschusses
Top 2: Wahlkreise und Kandidaten
Top 3: Kassenstand: Wie viel soll/kann für den Wahlkampf ausgegeben werden?
Top 5: Plakate, Kosten, Anzahl, Themen, Entwürfe
Top 6: Wahlprogramm bearbeiten
Top 7: Druck Wahlprogramm, Stückzahl, Kosten
Top 8. Verschiedenes
Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW: Erster Erfolg – 65 Millionen Zuschüsse/Jahr für die Kommunen!
Die ABB hat als einzige im Rat vertretene Gruppierung an der Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler NRW aktiv teilgenommen. Aus diesem Grunde berichten wir hier abschließend von den Ergebnissen. Es gibt in NRW 396 selbstständige Kommunen. Bei 65 Millionen Zuschüssen der Landesregierung für den Straßenbau der Kommunen entfallen dann linear auf jede Kommune 164.141,41 € pro Jahr. Wenn die Anteile nach der Größe der Kommunen berechnet werden, dann wird der Anteil für die Stadt Bornheim noch wesentlich geringer werden.
Vorstandssitzung der ABB
Einladung zur Vorstandssitzung der ABB
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung
Top 2: Formalien, Diskussionsleitung, Protokollführung, letztes Protokoll
Top 3: Arbeitskreis Kommunalwahl, Termin, Vorschläge
Top 4: Arbeitskreis Straßenbau und Sanierung, Termin
Top 5: Nächste Mitgliederversammlung, Termin und Themen
Top 6: Bericht Anliegerinitiative zum Ausbau Heerweg
Top 7: Jahresabschlussfest, Termin
Top 8: Aufnahme von zwei Mitgliedern
Top 8: Aufnahme von zwei Mitgliedern
Top 9: Verschiedenes
Vorstandssitzungen sind öffentlich. Aus organisatorischen Gründen bitten
wir um eine telefonische Anmeldung unter 0151-72211101
wir um eine telefonische Anmeldung unter 0151-72211101
Landtagswahl: Rot/Rot/Grün und Berliner GroKo auch in Thüringen abgewählt!
Im Osten nichts Neues – Wahlsieger AFD!
Am 27. Oktober 2019 fanden in Thüringen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und Grüne mussten teilweise erhebliche Verluste hinnehmen. Die Wahlverlierer geben sich “betroffen” von dem erneut guten Abschneiden der AFD. Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” von Linken, SPD, Grünen, CDU und FDP ist erneut zu einer Pleite geworden. Trotz einem hochstilisierten Feindbild in Form eines Herrn Höcke (AFD) und einer bis dato noch nie dagewesenen Anti-AFD-Kampagne aller Parteien, den Tageszeitungen und auch verstärkt durch die öffentlich rechtlichen Medien konnte die AFD, wie auch schon in Brandenburg und Sachsen, nicht “ausgebremst” werden.
CDU/CSU-Wahlprogramme: Was stört mich mein Geschwätz von Gestern.
Zusagen aus dem Regierungsprogramm (2) von CDU/CSU, die vor der Wahl versprochen wurden und nach der gewonnenen Wahl ins Gegenteil umkehrt wurden.
Taktverdichtung Linie 16 – Stellungnahme zur Sendung des WDR
Hersel: L300 / L118: Rückstau in Richtung Moselstraße
3. Oktober – Tag der Deutschen Einheit
Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland.
Kein Klimanotstand in Bornheim
Paul Breuer, Ratsmitglied
Am Donnerstag, den 26.September 2019 sollte für die Stadt Bornheim ein “Klimanotstand” ausgerufen werden. Dies erfolgte jedoch nicht! Ich veröffentliche hier Auszüge aus meinen Redebeiträgen aus der Erinnerung:
Bornheim am Rhein – Online Meinungsumfrage
Vorschlag erweitertes Wappen
Am 10. September 2019 diskutierte der Bürgerausschuss über den Antrag eines Bornheimer Bürgers die Stadt Bornheim in Bornheim am Rhein umzubenennen. (*2 und *3)
ABB Mitgliederversammlung
Vorläufige Tagesordnung:
– Formalien
– Aufnahme 2 neuer Mitglieder
– Mitgliederentwicklung
– Bericht Herseler Herbst und Bornheim Live
– Bericht aus Rat und Ausschüssen
– Klimanotstand, Pos. ABB zu CO2 Problematik etc.
– Bericht Thema M. G. Rey
– Sonstiges
Mitgliederversammlungen sind öffentlich. Wir bitten aus
organisatorischen Gründen um eine Anmeldung unter 0151-72211101
Ist die Hockeyschläger Temperaturkurve eine Fälschung? (3. erweiterte Fassung)
Hockey-Klimakurve von Prof. Mann
Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: CDU, SPD und Linke erneut deutlich abgestraft!
Am 01. September 2019 fanden in Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und die Linke mussten erhebliche Verluste hinnehmen. Die Verlierer glauben mit einem “blauen Auge” davon gekommen zu sein. Man habe die AFD nicht zur stärksten Partei werden lassen! Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” sei somit “erfolgreich” gewesen. Von einer Selbstkritik keine Spur! Man habe eigentlich “alles richtig gemacht”. Das haben 24 bis 28 Prozent der Wähler mit insgesamt 31 Direktmandaten für die AFD offensichtlich anders gesehen, wie man an den Wahlergebnissen unschwer erkennen kann. Der Zuwachs der Grünen bleibt im Gegensatz zu den Ergebnissen in den „alten Bundesländern“ in Grenzen. Die FDP verschwindet regelrecht in der Versenkung. Die SPD wird in Sachsen mit bescheidenen 7,6 % einstellig.
Die erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit der ABB trägt Früchte.
Ratssaal der Stadt Bornheim
Wie heißt es doch so schön: Ferienzeit = Saure Gurken Zeit.
Grillfest 2019 der ABB
Wir haben allen Grund zum Feiern. Feiern Sie mit!
Alle Mitglieder und Freunde der ABB sind recht herzlich eingeladen.
Um sinnvoll planen und einkaufen zu können wären wir für eine Anmeldung
unter 0151-72211101 oder bornheimer123@yahoo.de dankbar.
Grillfest der ABB
Samstag, den 24. August 14:00 bis ca. 22:00
St.-Georg-Straße 20 – Bornheim Widdig
Wir hatten allen Grund zum Feiern.
Vorher ….
Nachher …
Bund der Steuerzahler: Gesetzentwurf überzeugt nicht!
(C) BdSt, Rik Steinheuer vom BdSt
BdSt NRW bewertet den Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Mertener Anliegerinitiative Me17: “Wir werden keinen Zentimeter abgeben! (1. erw. Fassung)
Gruppenbild der Anwohner der Offenbachstraße, 2. v. l. Herr Feldenkirchen (Befürworter Me16 und Me17, UWG)
Es bewegt sich etwas: Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten sollen verringert werden! (1. erweiterte Fassung)
Koblenzer Straße in Bornheim-Roisdorf
Zur Diskussion um den angeblich von Menschen gemachten Klimawandel.
Wir sind gut beraten alle wissenschaftlichen Argumentationen zu berücksichtigen. In der Physik und in der Wissenschaft gibt es kein Mehrheitsprinzip. Richtig ist das was eindeutig bewiesen ist und nicht das ist richtig was die meisten glauben. Wir haben uns umfassend im Internet umgeschaut und eine Menge an Videos zum Thema Elektromobilität und Klimawandel gesichtet und verlinkt.
Fronleichnam
(C) St. Agatha Epe: Blumenbild
ABB Mitgliederversammlung
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Begrüßung
Top 2. Diskussionsleitung
Top 3: Protokollführung
Top 4: Annahme letztes Protokoll
Top 5: Einsprüche gegen die Erhöhung der Grundsteuern, Bericht
Top 6: Berichte aus Rat und Ausschüssen
Top 7: Sachstand Kandidaten Bürgermeisterwahl 2020
Top 8: Sachstand Me16/17 und Ro23
Top 9: Verteilung Flugblätter
Top 10: Aufnahme Fördermitglied
Top 11: Sommerfest 2019 und 2020
Top 12: Sonstiges
Unsere Mitgliederversammlungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch aus organisatorischen
Gründen um eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151 – 7221101.
Pfingsten
Wir wünschen allen Besuchern dieser Internetseite schöne Pfingstfeiertage.
Pfingstrosen
Das Christentum mit allen seinen Richtungen und die christlichen Feiertage sind ein Teil unserer Lebensweise und unserer Kultur. Gerade in diesen Zeiten, wo alles negiert und in Frage gestellt wird, möchten wir auf unsere Weise daran erinnern.
ABB Vorstandssitzung
Vorl. Tagesordnung:
Top1: Formalien
Top2: Ergebnisse der Europawahl in Bornheim
Top3: Materialbestellungen etc.
Top4: Ro23 Sachstand
Top4: Me17 Sachstand
Top5: Flugblattverteilung
Top6: Neues Internetlogo
Top7: Arbeitskreis Kommunalwahl
Top8: Sommerfest
Top9: Sonstiges
Europawahlen 2019: SPD und CDU stürzen ab! Grüne, FDP und AFD legen zu.
Europawahl 2019
Arbeitskreis Straßenbau und Sanierung
Themen:
– Bebauungsplan Me 16
– Bebauungsplan Ro 23
Der Arbeitskreis tagt öffentlich. Aus organisatorischen Gründen
bitten wir um eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151 – 72211101.
Bürger erheben Einspruch gegen die erneute Erhöhung der Grundsteuer B in Bornheim (4. erw. Fassung)
Stoppt Grundsteuererhöhungen
Es bewegt sich etwas in Bornheim. Besorgte Bürgerinnen und Bürger erheben nach § 24 und § 80 Gemeindeordnung NRW Einspruch/Beschwerde gegen die erneut beschlossene Erhöhungen der Grundsteuer B (3.). Die ABB findet diese Einsprüche und Beschwerden, die formvollendet schriftlich eingereicht wurden, gerechtfertigt. Nun wird sich der Bürgerausschuss mit diesen Beschwerden beschäftigen müssen.
Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bornheim
Liebe Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,
wir sind eine regionale, überparteiliche Wählerinitiative, die im Stadtrat und in etlichen Ausschüssen des Rates mit sachkundigen Bürgern vertreten ist. Im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl im Jahr 2020 brauchen wir Ihre Unterstützung! So wie in Bornheim Kommunalpolitik gemacht wird, kann es nicht weitergehen. Die Ratsmehrheiten aus CDU, SPD, Grünen, UWG, FDP und Linken haben vieles durchgesetzt, was eindeutig den berechtigten Interessen der vor Ort betroffenen Bürgerinnen und Bürger zuwider läuft. Wir nennen hier stellvertretend die Bebauungspläne Ro23, Me16, Ausbau Oberdorfer Weg und Koblenzer Straße in Roisdorf, Ausbau Apostelpfad in Bornheim und den Ausbau der Offenbachstraße in Merten. Wir unterstützen kommunalpolitische Initiativen der Bürger. Sie dürfen von der Kommunalpolitik nicht ins Abseits gedrängt werden. Nicht alles was angeblich „gut für die Stadt“ ist muss auch gut für die Anlieger von Straßensanierungen sein.
Mitgliederversammlung der ABB
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Formalien
Top 2: Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahlen
Top 3: Mitgliederwerbung
Top 4: Berichte aus Rat und Ausschüssen
Top 5: Bebauungsplan Ro23
Top 6: Kassenstand etc.
Top 7: Sonstiges
Mitgliederversammlungen sind öffentlich. Wir bitten aus organisatorischen
Gründen um eine Anmeldung unter 0151 – 722 11 101.
Gründen um eine Anmeldung unter 0151 – 722 11 101.
Unterschriftenaktion zur Abschaffung der Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten in Bornheim abgeschlossen.
(C) Foto: Oliver Müller / BdSt NRW
Arbeitskreis Straßenbau & Sanierung
Treff: Roisdorf, Koblenzer Straße 10, bei Meier, 18 Uhr
Tagesordnung:
– Formalien
– aktuelle Entwicklungen zum Ro23
– weitere Aktionen
– Sonstiges
ABB Vorstandssitzung <- klicken!
Tagesordnung:
– Formalien
– Gespräche zum Ro23
– Bürgermeisterkandidat Christoph Becker
– Windenergie, Konzentrationszonen in Bornheim
– BdSt Aktion Anliegerbeiträge
– Mitgliederwerbung
– Schatzmeister
– Sonstiges
Haushalt 2019/2020: Erneute Erhöhung der Grundsteuer B in Bornheim
Am 20. Februar 2019 fand die entscheidende Ratssitzung statt, auf der der Doppelhaushalt 2019/2020 für die Stadt Bornheim verabschiedet wurde (20.). Die Grundsteuer B, die jeden Hausbesitzer und über die Nebenkostenabrechnung auch jeden Mieter anteilig trifft, wurde erneut um 50 Prozentpunkte auf nun 695 Prozentpunkte erhöht.
Rechenschaftsbericht über Aufwandsentschädigungen im Jahr 2018
Paul Breuer, Wahlkreis Widdig, 1. Vors. der ABB
Windenergieanlagen in Bornheim – Online Meinungsumfrage (1. erw. Fassung)
Zur Zeit diskutieren die Bornheimer Kommunalpolitiker und die Umweltverbände über das Für und Wider von Windenergieanlagen in Bornheim. Die bereits vor 10 Jahren beschlossene Konzentrationszone für Windenergieanlagen im Widdiger Feld an der Grenze zu Urfeld und Sechtem steht leer. Nachdem die Flugsicherung die Anzahl der Windräder von 6 auf 3 Anlage reduziert hat, ist die Konzentrationszone nicht mehr wirtschaftlich nutzbar. Der Investor Enercon wird unter diesen Bedingen (nur noch 3 Anlagen, Höhenbeschränkung auf 150 Meter) dort keine Anlagen errichten.
Die Bornheimer Konzentrationszone für Windenergieanlagen ist unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht wirtschaftlich nutzbar (9. erw. Fassung).
(c) Enercon, Anlagentyp E 141
Venezuela: Dollar oder nicht Dollar, das ist hier die Frage! (2. erw. Fassung)
Im Kommentar „Ein etwas anderer Rückblick“ der am 31.12.2018 auf der Seite der Aktiven Bürger Bornheim (ABB) veröffentlicht wurde, werden im letzten Teilbereich unter anderem global agierende, selbsternannte Spielführer genannt, die immer wieder neu das oft tödliche Spiel von „Krieg und Frieden“ einfädeln (2).
Kleine Anfrage der ABB – Teil 12 – Flüchtlingsunterkunft Walberberg (Ackerweg)
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren 5 Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Kleine Anfragen der ABB – Teil 11 – Kosten der Containerunterkunft in Hemmerich
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Die Frage 1 wurde in der Antwort des Bürgermeisters falsch zitiert und nicht folglich nicht komplett und ausführlich beantwortet (siehe 17.) Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren 5 Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Anliegerbeiträge für Straßenbaukosten abschaffen.
Erste Scharge von Unterschriften an den BdSt (Bund der Steuerzahler) übergeben.
Anliegerinitiative Me16 & Me17 wehrt sich gegen die Ausbaupläne der Mertener Offenbachstraße (erw. Fassung)
Nach der 1. Sitzung der Anliegerinitiative
Am 10. Dezember 2018 veröffentlichten die beiden Sprecher der Mertener Anliegerinitiative für die Bebauungspläne Me16 & Me17, Marc Süß und Marco Düx, nach umfangreicher interner Beratung die nachfolgend abgedruckte Pressemittteilung.
Ein etwas anderer Rückblick – Der Weg zum UN-Migrationspakt (erw. Fassung).
Gefangen durch grenzenlose Gier nach Macht und Reichtum.
Alles ist doch so einfach. Unrecht wird im Namen der Völker einfach zum Recht umfunktioniert. Wer profitiert am Ende wirklich von diesem UN-Migrationspakt?
Straßenbaukostenbeiträge abschaffen – Eine Aktion des Bundes der Steuerzahler NRW – Wir machen mit! (1. erw. Fassung)
Es geht im wahrsten Sinne des Wortes um Ihr Geld. Die ABB unterstützt das Volksbegehren des Bundes der Steuerzahler NRW zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge im Land Nordrhein-Westfalen. Die Mitglieder der ABB werden in einigen Bereichen der Stadt Bornheim für diese Initiative Unterschriften sammeln. Wenn Sie in der nächsten Zeit ein Flugblatt der ABB zu diesem Thema im Briefkasten finden, dann wird man an den Folgetagen bei Ihnen klingeln und Sie und die ganze Familie um die Unterschriften bitten.