ABB-Mitgliederversammlung

Top 1: Begrüßung

Top 2: Diskussionsleitung

Top 3: Protokollführung

Top 4: Genehmigung letztes Protokoll MV

Top 5: Genehmigung der Tagesordnung

Top 6a: Satzungsänderung (3. stellvertretender Vorsitzender, Anzahl Beisitzer)

ABB Vorstandssitzung

Themen:

– Vorbereitung ABB-MV
– Nachwahl zum Vorstand
– Sonstiges

Vorstandsitzngen sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter 0151-72211101 anmelden.

Aktuelle Infos zur Rheinspange 553 im Bereich Urfeld/Widdig

Autorin: Adelheid Wirtz (sachkundige Bürgerin der ABB im Umweltausschuss)

Thema: Autobahn geplant ca. 50 Meter entfernt von den Brunnen des Wasserwerk Urfeld (WBV – Wasserbeschaffungsverband Wesseling/Hersel), dem einzigen Wasserversorger für die Stadt Wesseling und 50% für die Stadt Bornheim!? 

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Arbeitsorganisation
– Arbeitskreise
– Organigramm ABB-Fraktion

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.

ABB-Arbeitskreis-Mobilität und Verkehr

Themen:

  • RVK  E-Bike Testbericht und daraus resultierend Verbesserungen
  • L183 und Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger
  • Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Mobilitäts- + Verkehrsausschuss vom 08.09.2021

Sommerfest 2021 der ABB

Aufbau: ab 12 Uhr vor Ort
Off. Beginn: 14 Uhr

Gäste und Mitglieder wg. Essen- und Getränkebeschaffung bitte
anmelden unter 0151-72211101! Die Teilnahme ist kostenfrei!

AK-Bürgerangelegenheiten

Vorbereitung der Ausschuss-Sitzung vom 24.08.2021

– Abgleichen der TOP mit demVerkehrskonzept der ABB
– Abgleichen der TOP mit dem Wahlprogramm der ABB
– Abgleichen der TOP mit den Grundsatzbeschlüssen der ABB

ABB Vorstandssitzung

Top 01: Formalien (Begrüßung, Protokollführung etc.)
Top 02: Sommerfest der ABB
Top 03: Termin ABB-Mitgliederversaammlung
Top 03: Sonstiges

Sitzungen der ABB sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter der
Telefonnummer 0151-72211101 anmelden.

Der Bebauungsplan Ro25 wird weiter geführt. (1. erw. Fassung)

Der Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25) wird gemäß Top 05 der Sitzung des Rates vom 11.05.2021 weiter geführt. (*2) Die ABB-Fraktion hat diesen Bebauungsplan erneut abgelehnt, weil in keiner Weise auf die berechtigten Belange der Anlieger der Koblenzer Straße eingegangen wurde. Alle anderen Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, UWG, FDP) haben diesem Bebauungsplan erneut zugestimmt. Betroffenen Bürgern steht laut Baugesetzgebung in NRW ein Einspruchsrecht zu. Von diesem Einspruchsrecht haben etliche betroffene Bürger und die ABB Gebrauch gemacht. (*3) (*4) Wir veröffentlichen als Beispiel den aktuellen Einspruch der Familie Korte.

AK – Stadtentwicklung

Vorstellung aktueller Sachstand Me18 durch den Investor (Fa. Montana)
– aktueller Planstand
– Zuwegungen
– städtebaulicher Zusatzvertrag
– Bauzeiten

Arbeitskreise sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung

http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3795

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-7221101.

Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!

Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.

Foto: Karolina Grabowska von Pexels

Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.

Arbeitskreis Feuerwehr / Hauptausschuss

Themen:

– Durchsprache der Tagesordnung des Feuerwehrauschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4058

– Durchsprache der Tagesordnung des Hauptausschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3782

– Sonstiges

Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!

Quelle: Pixabild

Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.

Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?

Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand  erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.

Der Haushalt 2021/2022

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,

Klimaneutralität für Bornheim?! (1. erw. Fassung)

Am 16. Juli 2021 verabschiedete der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss unter dem Titel “Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität”. (*1) Ich habe an der Erarbeitung dieses Papier bewusst nicht mitgearbeitet, weil ich den damit verbundenen Klimahype nicht mittragen kann. Ich bin nicht der Meinung, dass die derzeit beobachtete mittlere Temperaturerhöhung auf der Welt allein durch den vom Menschen gemachten co2 Ausstoß verursacht wird.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– die Haushaltsrede der ABB-Fraktion
– Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021

Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101

Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft

Bild: pixabay

Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung

In einem bisher einmaligem Fall in  der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.

ABB – Fraktionssitzung

Themen:

– Stellenplan der Stadt Bornheim
– Erhöhung der Grundsteuern
– Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung  zum Doppelhaushalt
– Haushaltsrede

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige
Anmeldung unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Corona

Themen:

Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis

Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)

Anlage von ca. 4 Megawatt

Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2  Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Thema:

Diskussion der vorliegenden Papiere. Vorbereitung auf die nächste Ausschusssitzung am 13.04.2021.

Tagesordnung und Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4021

Die Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter
0175-7937445 (Guido Dartenne).

ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3769

– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3772

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Sachstand Me16
– Sachstand Me17
– Sachstand Me18
– Normenkontrollklage

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Corona

Folgende Themen sollen behandelt werden:

• Kontaktaufnahme mit Gastronomen
• Ermittlung der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung.
• Terminfestlegung der Mitgliederversammlung.
• Anmeldung der Veranstaltung beim Ordnungsamt.
• Pressemitteilung.
• Veranstaltungshinweise

Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben.  Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges

Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.

Arbeitskreis Haushalt

Themen:

– Analyse Haushaltsplan
– Vorschläge Anträge
– Sonstiges

Arbeitskreissitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeleidung unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:

  • Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
  • Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
  • Vorbereitung von Anträgen.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB-Fraktionssitzung

Vorläufige Tagesordnung:

– Beschlussfassung zu wichtigen Top des Haupt- und Finanzausschusses

– Haushalt 2021/2022

– Beschlussfassung Verkehrskonzept (Ausarbeitung siehe “interne Dokumente”

Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.

Arbeitskreis Corona

Tagesordnung:

  • Auswertung der internen Umfrage
  • öffentliche Online-Meinungsumfrage
  • weitere Aktivitäten
  • Sonstiges

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.

Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!

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