ABB Mitgliederversammlung
Am 23.03.2024 treffen wir uns im Bornheimer Rathaus im Ratssaal ab 10:30 Uhr zu einer Mitgliederversammlung (Beginn 11:0 Uhr). Die TOP erfolgen per E-Mail an die Mitglieder.
Am 23.03.2024 treffen wir uns im Bornheimer Rathaus im Ratssaal ab 10:30 Uhr zu einer Mitgliederversammlung (Beginn 11:0 Uhr). Die TOP erfolgen per E-Mail an die Mitglieder.
Am 11.03.2024 findet in unserem Fraktionsbüro ab 20:00 Uhr eine nicht öffentliche Vorstandssitzung statt.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Ausschuss für Bürgerangelegenheiten am Dienstag, den 16.04.2024 und des Jugendhilfeausschuss am 18.04.2024 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Feuerwehrausschuss am Dienstag, den 19.03.2024, des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss am 20.03.2024 und der Ratssitzung am 21.03.204 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie am Dienstag, den 12.03.2024, des Stadtentwicklungsausschuss am 13.03.2024 und des Schulausschuss am 14.03.204 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Betriebsauschuss am Dienstag, den 05.03.2024, der Sitzung des Verwaltungsrates des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- am 06.03.2024 und des Haupt- & Finanzausschuss am 07.03.204 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Am 01.02.2024 findet in unserem Fraktionsbüro eine nicht öffentliche Vorstandssitzung statt.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Soziales, Inklusion & Demographie am Mittwoch, den 31.01.2024 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=5426 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Im September 23 hatten wir zuletzt über den Haushalt der Stadt Bornheim berichtet, nachstehend erhalten Sie eine kurze Übersicht zu den aktuellen Ereignissen. Der Haushalt des Jahres 2023 wird voraussichtlich (die endgültigen Zahlen liegen noch nicht vor) mit einem leichten Plus abgeschlossen werden können. Dies ist aber nur durch die erneute und letztmalige Isolierung von Geldern (ca. 11 Mio. € auf jetzt gesamt ca.24 Mio. €) nach NKF-CUIG, welche zum Ausgleich der Corona- und Kriegsbedingten Maßnahmen eingesetzt wurden (und vermutlich innerhalb der nächsten 50 Jahre mit Zinsen abgezahlt werden), möglich. Zudem hat die Verwaltung, die in den Stadtbetrieben in den letzten Jahren erwirtschafteten Gewinne in Höhe von 5,5 Mio. € dort entnommen (gegen die Stimmen der ABB) und damit den Haushalt…
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Jugendhilfeauschusses am Donnerstag, den 29.02.2024 durchsprechen. http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=5273 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Auschusses für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur am Dienstag, den 20.02.2024 und der Ratssitzung am Mittwoch, den 21.02.2024 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 15.02.2024 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=5269 durchsprechen.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt am Dienstag, den 06.02.2024 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=5268 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
. . Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt, maßgeblich verursacht durch die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP (die auch in unserem Stadtrat maßgeblich sind), müssen dringend gestopft werden. Das Bundesverfassungsgericht hat den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig eingestuft. Die geplanten Streichungen sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Dazu gehört unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe. Gemäß der Aussage des Bauernpräsidenten belastet der Wegfall der Regelungen zum Agrar-Diesel und der Kfz-Steuerbefreiung die Branche der Landwirte und Bauern mit bis zu 1 Milliarde Euro. Diese Beträge gefährden die Existenz der Betriebe und führen zu erheblichen Einkommensverlusten. Dies hat auch große Auswirkungen auf unsere Stadt. Gemäß unserer Stadtbeschreibung "Willkommen in Bornheim"…
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Auschusses für Bürgerangelegenheiten am Dienstag, den 23.01.2024, des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss am Mittwoch, den 24.01.2024 und der Ratssitzung am Donnerstag, den 25.01.2024 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzauschusses am Donnerstag, den 18.01.2024 durchsprechen http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=5151 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt am 12.12.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4859 und der Ratssitzung am 14.12.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4861 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Betriebsausschuss am 05.12.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4856, der Sitzung des Verwaltungsrates des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- am 06.12.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4857 und des Jugendhilfeauschuss am 07.12.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4858 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Stadtentwicklungsauschusses am Mittwoch, den 29.11.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4854 und der Ratssitzung am Donnerstag, den 30.11.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=5144 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss am Dienstag, den 21.11.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4846, des Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur am Mittwoch, den 22.11.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4847 und des Fachausschuss "Volkshochschule" am Donnerstag, den 23.11.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4848 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
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