Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Betriebsausschusses
vom 29. November 2022 besprechen.
Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4367
Engeladen sind alle Mitglieder der ABB, sachkundige Bürger und interessierte
Bürgerinnen und Bürger.
Top 1: Regularien
Top 2: Finanzen
Top 3: Veranstaltung
Top 4: Weihnachtsfeier
Top 5: Sonstiges
Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, Ehrenmitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
vom 24.11.2022 besprechen.
Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4366
Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion, sachkundige
Bürger und interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Auch wir Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die teilweise bis zu 300% gestiegen sind.
Themen:
– Abstimmung zwischen ABB-Vorstand und ABB-Fraktion bzgl. Aktion
– Kostenbeteiligung
Eingeladen sind alle ABB-Mitglieder, die ABB-Fraktion, Arbeitskreismitglieder sowie der ABB-Vorstand
Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 17. November 2022 besprechen.
Siehe:ttp://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4360
Eingeladen sind alle Rats- und Fraktionsmitglieder sowie alle sachkundigen Bürger
und interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Tagesordnung und Themen des Arbeitskreises am 11.11.2022:
– Corona im Herbst 2022
– Geplante Protestaktion in Bornheim
– Wie geht es mit dem Arbeitskreis Corona weiter ?
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Montag, 31. Oktober 2022, 17 Uhr
Fraktionsbüro der ABB-Fraktion
Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Inclusion
und Demographie besprechen und das Abstimmungsverhalten diskutieren.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Schulausschusses vom 03.11.2022 durchsprechen.
Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4351
Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Einladung zur Jahreshauptversammlung 2022 der ABB
Vorläufige Tagesordnung:
Top 1: Formalien (Begrüßung, Versammlungsleitung, letztes Protokoll, Protokollführung, Tagesordnung)
Top 2: Jahresbericht des Vorstandes (Vorsitzender, Schatzmeister, Kassenprüfer)
Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, Ehrenmitglieder
sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Wir wollen uns am 03. Oktober 2022 um 14 Uhr, Servatiusweg 19-23, 53332 Bornheim im ABB-Fraktionsbüro treffen.
In Bornheim leben mit Stand vom 17.08.2022 1.263 (eintausend zweihundert drei und sechzig) Flüchtlinge. (*1) Nach aktueller Meldung der Tagesschau vom 10.10.2002 befinden sich ca. 900.000 Ukrainische Flüchtlinge in unserem Land. So viele Flüchtlinge hatten wir noch nie. Die Zahlen werden weiter ansteigen. Maßnahmen, diesen Ansturm aus aller Welt in unsere Sozialsysteme zu begrenzen, gibt es nicht. Und es wird wohl auch in Zukunft keine Begrenzung geben. Inzwischen gibt es in Bornheim Überlegungen, die erst am 18.07.2022 zurück gebaute Not-Unterkunft in der Turnhalle der Wallrafschule in Bornheim für weitere Flüchtlinge in voraus eilendem Gehorsam erneut herzurichten. Die Planungen sind in der Verwaltung schon angelaufen.
Die Aktiven Bürger Bornheim (ABB) nehmen auch dieses Jahr aktiv an
der Herseler Gewerbeschau mit einem Infostand teil.
Sonntag, den 18. September 2022
Rheinstraße / Ecke Mertensgasse
Eröffnung um 13 Uhr
53332 Bornheim – Hersel
Es waren gute Stunden, der Vortragsabend zum Thema “Vom Wesen und Bedeutung des Grundgesetzes und von seiner Zukunft”, für die ABB-Mitglieder und deren Gäste am 09.09.2022.
Freitag, den 09. September 2022, 18 Uhr, Ratssaal Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, Bornheim-Roisdorf
Wir bitten aus organisatorischen Gründen (Bestuhlung, Getränke, Büfett etc.) nach Möglichkeit
um eine Anmeldung. Bitte benutzen Sie dazu den folgenden Link: <– Anmeldung
Einladung zum Arbeitskreis Rat
Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 8. September 2022 besprechen
und unsere Redebeiträge und das Abstimmungsverhalten der Fraktion abstimmen.
Link zur Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4335
Zus. Thema: Sachstand zur Normenkontrollklage zum Me16.
Zu diesen Thema und zu Fragen rund um das Grundgesetz möchte die ABB alle Mitglieder, Freunde und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Seminarabend einladen. Die ABB hat den bekannten Menschenrechtsaktivist, Philosoph und Autor Ralph Boes als Referent zum Thema eingeladen.
vorläufige Tagesordnung:
TOP 1: Regularien
Eingeladen sind alle Mitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie Betroffene im Rahmen der Tagesordnung des Ausschüsse.
Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, sachkundige Bürger
der ABB-Fraktion sowie Freunde der ABB samt Familie.
Um ausreichend Essen und Getränke zu organisieren, bitten wir nach
Möglichkeit um eine Anmeldung über folgenden Link:
– Unsere Verfassung
– Wie geht es weiter ?
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des
Rates vom 23. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges
Der Link zur Tagesordnung der Ratssitzung <— anklicken
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4323
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des
Betriebsausschusses vom 22. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges
Der Link zur Tagesordnung Betriebsausschuss <— anklicken
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4322
Hallo,
die ABB-Fraktion lädt zur gemeinsamen Sitzung des AK-Koordination und des ABB-Vorstandes ein.
Themen:
– Abstimmung ABB-Fraktion und ABB-Vorstand
– nächstes Sommerfest ABB-Fraktion & ABB
– Finanzen
– Sonstiges
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung vom 14. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges
Link zur Tagesordnung <—– anklicken!
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4320
Themen:
– Vorbereitung von Anfragen, Anträgen und Redebeiträgen
– Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzungen
– Sonstiges
Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie
interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Themen:
– Durchsprache der nächsten Sitzung des Umweltausschusses vom 08. Juni 2022
– Sonstiges
Siehe Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4314
Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von
Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vom 01.06.2022
– Abstimmverhalten / Redebeiträge etc.
– Sonstiges
Tagesordnung Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4307
Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat in einem Musterverfahren eine für die Abwassergebührenkalkulation der Städte und Gemeinden weitreichende Entscheidung getroffen. (*5) Das Gericht hat im Streit zwischen einem Kläger und der Stadt Oer-Erkenschwick seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert.
Eingeladen sind alle Mitglieder und Freunde der ABB und der ABB-Fraktion.
Themen:
– Diskussion der Ergebnisse der Landtagswahl NRW
– Verfolgung der Prognosen bei ARD/ZDF
– Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten
– Sommerfest der ABB und der ABB-Fraktion
– Sonstiges
Eingeladen sind alle Ratsmitglieder, sachkundige Bürger, Mitglieder der ABB und interessierte Bürger.
Themen:
– Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 11.05.2022
Siehe: SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung – 11.05.2022 – 18:00 Uhr (stadt-bornheim.de)
Themen:
-Durchsprache der Tagesordnungspunkte Sozial- und Schulausschuss
Siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4301
und
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4300
Durchsprache der Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung:
Siehe: SessionNet | Ausschuss für Bürgerangelegenheiten – 05.04.2022 – 18:00 Uhr (stadt-bornheim.de)
Themen Fraktion:
– Formalien
– NRW Landtagsbeschluss Anliegerbeiträge
– Klage Me16
– Klage Ro25
– Thema Corona, neuer Flyer
Themen Vorstand:
– Spendensufkommen, Zuschüsse
– Wahl Kassenprüfer der ABB Kasse
– Mitgliederwerbung, Flyer, E-Maiverteiler
– Sachstand Programmdiskussion Umweltschutz
– Neuer Programmpunkt Friedenspolitik
– Kontostand
– Sonstiges
Themen:
– Vorbereitung der nächsten MoVa Sitzung
Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4292
In einer Pressekonferenz hat die Regierungskoalition im NRW Landtag verkündet, die Straßenbaubeiträge in NRW vollständig abzuschaffen zu wollen. Der Wegfall der Straßenbaubeiträge soll die Bürgerschaft finanziell entlasten, die Kommunen von unnötiger Bürokratie befreien und sogar Klagen vor den Gerichten bzgl. der Anliegerbeiträge unnötig machen.
Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Das Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan Me16 läuft. (*2) Inzwischen hat der Anwalt der Stadt Bornheim die Einstellung des Verfahrens beantragt. Aus diesem Grunde hat der Anwalt der Kläger ein weiteres Schreiben an das Oberverwaltungsgericht geschickt, in dem die Einwände der Beklagten sehr umfangreich erwidert werden. Darüber hinaus wurden weitere Gründe, das Baugebiet als unwirksam zu erklären, dargelegt.
Mit Datum 19. März 2022 läuft die bundesweite Rechtsbasis für Maßnahmen zur Bekämpfung der “Corona Pandemie” (IfSG) aus. Alle Maßnahmen, die mit großen Einschnitten des Grundgesetz für die bundesdeutsche Bevölkerung verbunden waren, sind dann gegenstandslos und nicht mehr anwendbar.
Leider sind alle Diskussionen, Gespräche, Versprechungen und inoffizielle Zusagen von örtlichen Kommunalpolitikern im Sande verlaufen. Auch führte die kritische Teilnahme der Betroffenen auf den Anliegerversammlungen der Stadt Bornheim zu keinem Ergebnis.
– Projekt: Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie,*
ABB Arbeitskreis Schulausschuss
Themen siehe TOP
Zoom Meeting am Samstag 12.02.2022 um 13:00 Uhr
Anmeldung per Mail unter bjoernreile@yahoo.de
Link wird zugesendet
Themen:
– Sachstand Ro23/25
– Sachstand Me16/17
– Wir Bornheimer
– Thema Vorkaufsrecht (nicht öffentlich, nur Ratsmitglieder)
Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Eine erneute Erhöhung des Wasserpreises in Bornheim für das Jahr 2022 konnte die ABB zumindest bis Mitte 2022 verhindern. Sobald der Stadtbetrieb (Wasserwerk) eine nachprüfbare Detailkalkulation des Wasserpreises vorliegt, werden wir Mitte 2022 eine Entscheidung über den zukünftigen Wasserpreis im Betriebsausschuss zu treffen haben.
Themen:
– Wahl von 2 Kassenprüfern
– Finanzplanung 2022
– Kassenprüfung
– Sonstiges
Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Zunächst möchte sich die ABB und die ABB-Fraktion für die vielfältigen Unterstützungen im Jahr 2021
recht herzlich bedanken.
Themen:
1. Vorbereitung Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung (26.01.2022)
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4274
2. Vorbereitung Ratssitzung vom 27.01.20922
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4275
3. Sonstiges
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Themen:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4272
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
Wie sich das Verhalten eines Anzeigenblattes zum Kommunalen Zensor entwickelt.
Themen:
– Ausformulierung Corona-Flyer
– Flyer drucken und falten
– Sonstiges
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