ABB-Mitgliederversammlung
Top 1: Begrüßung
Top 2: Diskussionsleitung
Top 3: Protokollführung
Top 4: Genehmigung letztes Protokoll MV
Top 5: Genehmigung der Tagesordnung
Top 6a: Satzungsänderung (3. stellvertretender Vorsitzender, Anzahl Beisitzer)
ABB
ABB Vorstandssitzung
Themen:
– Vorbereitung ABB-MV
– Nachwahl zum Vorstand
– Sonstiges
Vorstandsitzngen sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter 0151-72211101 anmelden.
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Durchsprache der TOP Ausschuss für Stadtentwicklung
– Durchsprache der TOP Ratssitzung
Arbeitskreis Schulausschuss
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte Schulausschuss
– Sonstiges
Aktuelle Infos zur Rheinspange 553 im Bereich Urfeld/Widdig
Autorin: Adelheid Wirtz (sachkundige Bürgerin der ABB im Umweltausschuss)
Thema: Autobahn geplant ca. 50 Meter entfernt von den Brunnen des Wasserwerk Urfeld (WBV – Wasserbeschaffungsverband Wesseling/Hersel), dem einzigen Wasserversorger für die Stadt Wesseling und 50% für die Stadt Bornheim!?
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Arbeitsorganisation
– Arbeitskreise
– Organigramm ABB-Fraktion
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.
ABB-Arbeitskreis-Mobilität und Verkehr
Themen:
- RVK E-Bike Testbericht und daraus resultierend Verbesserungen
- L183 und Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger
- Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Mobilitäts- + Verkehrsausschuss vom 08.09.2021
Arbeitskreis für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur
Themen:
- Schaffung einer Überlauf-Infrastruktur für den Bleibtreusee
- Vorbereitung von Anträgen
- Vorbereitung auf die nächste Sitzung des UKLWN-Ausschuss vom 26.08.2021
Der Link zur Tagesordnung erfolgt hier nach Veröffentlichung durch die Stadt!
Sommerfest 2021 der ABB
Aufbau: ab 12 Uhr vor Ort
Off. Beginn: 14 Uhr
Gäste und Mitglieder wg. Essen- und Getränkebeschaffung bitte
anmelden unter 0151-72211101! Die Teilnahme ist kostenfrei!
AK-Bürgerangelegenheiten
Vorbereitung der Ausschuss-Sitzung vom 24.08.2021
– Abgleichen der TOP mit demVerkehrskonzept der ABB
– Abgleichen der TOP mit dem Wahlprogramm der ABB
– Abgleichen der TOP mit den Grundsatzbeschlüssen der ABB
ABB Vorstandssitzung
Top 01: Formalien (Begrüßung, Protokollführung etc.)
Top 02: Sommerfest der ABB
Top 03: Termin ABB-Mitgliederversaammlung
Top 03: Sonstiges
Sitzungen der ABB sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter der
Telefonnummer 0151-72211101 anmelden.
Der Bebauungsplan Ro25 wird weiter geführt. (1. erw. Fassung)
Der Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25) wird gemäß Top 05 der Sitzung des Rates vom 11.05.2021 weiter geführt. (*2) Die ABB-Fraktion hat diesen Bebauungsplan erneut abgelehnt, weil in keiner Weise auf die berechtigten Belange der Anlieger der Koblenzer Straße eingegangen wurde. Alle anderen Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, UWG, FDP) haben diesem Bebauungsplan erneut zugestimmt. Betroffenen Bürgern steht laut Baugesetzgebung in NRW ein Einspruchsrecht zu. Von diesem Einspruchsrecht haben etliche betroffene Bürger und die ABB Gebrauch gemacht. (*3) (*4) Wir veröffentlichen als Beispiel den aktuellen Einspruch der Familie Korte.
AK – Stadtentwicklung
Vorstellung aktueller Sachstand Me18 durch den Investor (Fa. Montana)
– aktueller Planstand
– Zuwegungen
– städtebaulicher Zusatzvertrag
– Bauzeiten
Arbeitskreise sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3795
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-7221101.
Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!
Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.
Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.
Arbeitskreis Feuerwehr / Hauptausschuss
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung des Feuerwehrauschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4058
– Durchsprache der Tagesordnung des Hauptausschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3782
– Sonstiges
Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!
Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.
Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?
Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.
AK-Schule & Jugendhilfe
Wir besprechen die Tagesordnungspunkte der gemeinsamen Sitzung des Schul- und Jugendhilfeausschuss vom 20. Mai 2021.
Der Link: Tagesordnung Schulausschuss
Der Link: Tagesordnung Jugendhilfeausschuss
Der Haushalt 2021/2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,
Klimaneutralität für Bornheim?! (1. erw. Fassung)
Am 16. Juli 2021 verabschiedete der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss unter dem Titel “Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität”. (*1) Ich habe an der Erarbeitung dieses Papier bewusst nicht mitgearbeitet, weil ich den damit verbundenen Klimahype nicht mittragen kann. Ich bin nicht der Meinung, dass die derzeit beobachtete mittlere Temperaturerhöhung auf der Welt allein durch den vom Menschen gemachten co2 Ausstoß verursacht wird.
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– die Haushaltsrede der ABB-Fraktion
– Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021
Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101
Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft
Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung
In einem bisher einmaligem Fall in der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.
ABB – Fraktionssitzung
Themen:
– Stellenplan der Stadt Bornheim
– Erhöhung der Grundsteuern
– Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung zum Doppelhaushalt
– Haushaltsrede
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige
Anmeldung unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Corona
Themen:
Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis
Arbeitskreis Bürgerangelegenheiten
Themen:
Besprechung der Tagesordnungspunkte der Bürgerausschusssitzung vom 21.04.2021.
Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der Ausschusssitzung
Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Haushalt
Themen:
Wir diskutieren den aktuellen Doppelhaushalt und stimmen uns über
das Abstimmungsverhalten im Hauptausschuss zum Thema ab.
Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der nächsten Sitzung
des Hauptausschusses
Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!
Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.
Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)
Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2 Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Thema:
Diskussion der vorliegenden Papiere. Vorbereitung auf die nächste Ausschusssitzung am 13.04.2021.
Tagesordnung und Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4021
Die Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter
0175-7937445 (Guido Dartenne).
ABB Fraktionssitzung
Themen:
– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3769
– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3772
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Sachstand Me16
– Sachstand Me17
– Sachstand Me18
– Normenkontrollklage
Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss
– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? Stadt Bornheim verliert Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln! (1. erw. Fassung)
Arbeitskreis Feuerwehr
Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte der Ausschuss-Sitzung vom 4. März 20021
– Abstimmungsverhalten
– eigene Anträge
Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Weiler
Tagesordnung Ausschuss: SessionNet | Feuerwehrausschuss – 04.03.2021 – 18:00 Uhr
Arbeitskreis Haushalt
Themen:
– Fragen an den Kämmerer
– Im Anschluss Auswertung im Fraktionsbüro
Arbeitskreis Umwelt & Klima
Themen:
– Antragsvorschlag der Grünen zur “Klimaneutralität”
Arbeitskreis Corona
Folgende Themen sollen behandelt werden:
• Kontaktaufnahme mit Gastronomen
• Ermittlung der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung.
• Terminfestlegung der Mitgliederversammlung.
• Anmeldung der Veranstaltung beim Ordnungsamt.
• Pressemitteilung.
• Veranstaltungshinweise
ABB-Fraktionszuwendungen und Verwendungsnachweise
Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim bedankt sich für die finanziellen Zuwendungen, die uns die Stadt Bornheim aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt hat.
Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!
Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben. Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.
ABB-Fraktionssitzung
Themen:
– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges
Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.
Arbeitskreis Haushalt
Themen:
– Analyse Haushaltsplan
– Vorschläge Anträge
– Sonstiges
Arbeitskreissitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeleidung unter 0151-72211101.
Arbeitskreis Haushalt
Tagesordnung:
– Vortag der Punkte, die wir kritisch sehen
– Vorschläge zum Haushalt
– Haushaltsrede
– Sonstiges
Rheinspange 553: Kleine Anfrage an die Stadt Bornheim (1. erw. Fassung)..
Die ABB-Fraktion (Arbeitskreise Verkehr und Umwelt) haben der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig.
Arbeitskreis Verkehr und Mobilität
Themen:
- Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
- Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
- Vorbereitung von Anträgen.
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.
ABB-Fraktionssitzung
Vorläufige Tagesordnung:
– Beschlussfassung zu wichtigen Top des Haupt- und Finanzausschusses
– Haushalt 2021/2022
– Beschlussfassung Verkehrskonzept (Ausarbeitung siehe “interne Dokumente”
Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.
Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.
Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!
Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe!
Arbeitskreis Corona
Tagesordnung:
- Auswertung der internen Umfrage
- öffentliche Online-Meinungsumfrage
- weitere Aktivitäten
- Sonstiges
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.
Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!