Die ABB-Fraktion steht!

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 wird auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen sein.

Die Kontaktdaten der ABB-Fraktion:
Post für ABB-Fraktion: St.-Georg-Straße 20, 53332 Bornheim
Bürobetrieb: Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG
Mobil: 0151-72211101 / Festnetz Fraktionsbüro: 02222-9956401
Der Link: Die Internetseite der ABB-Fraktion

Die ABB wird mit folgenden Personen in den Gremien der Stadt Bornheim vertreten sein:

  1. Rat: Paul Breuer (Widdig), Björn Reile (Roisdorf), Marc Süß Merten)
  2. Haupt- und Finanzausschuss: Björn Reile ( Marc Süß, Paul Breuer)
  3. Bürgerangelegenheiten: Matthias Breuer (Dieter Riebe, Dirk Wachendorf, Manfred Hahn, Heinrich Weiler, Sabine Kluth, Björn Reile, Marc Süß, Paul Breuer)
  4. Rechnungsprüfungsausschuss: Marc Süß (Björn Reile, Paul Breuer)
  5. Betriebsausschuss: Paul Breuer (Marc Süß, Björn Reile)
  6. Fachausschuss VHS: Ute Faßbender-Heck (Sabine Kluth, Björn Reile, Marc Süß, Paul Breuer)
  7. Jugendhilfeausschuss: Marc Süß (Björn Reile, Paul Breuer)
  8. Stadtentwicklungsausschuss: Paul Breuer (Björn Reile, Marc Süß)
  9. Schulausschuss: Angela Reile (Ute Faßbender-Heck, Georg Meier, Gerda Noack, Björn Reile, Marc Süß, Paul Breuer)
  10. Integrationsausschuss: kein Vertreter der ABB
  11. Wahlausschuss: kein Vertreter der ABB
  12. Wahlprüfungsausschuss: Heinrich Weiler (Paul Breuer, Marc Süß, Björn Reile)
  13. Ausschuss für Umwelt, Klima  etc.: Adelheid Wirtz (Guido Dartenne, Dieter Riebe, Dirk Wachendorf, Heinrich Weiler, Daniel Mandt, Andreas Hofmann, Paul Breuer, Marc Süß, Björn Reile)
  14. Ausschuss für Sport und Kultur etc.: Paul Breuer (Marc Süß, Björn Reile)
  15. Mobilitäts- und Verkehrsausschuss: Guido Dartenne (Matthias Breuer, Dirk Wachendorf, Heinrich Weiler, Daniel Mandt, Björn Reile, Marc Süß. Paul Breuer)
  16. Ausschuss für Soziales: Marc Süß (Björn Reile, Paul Breuer)
  17. Feuerwehrausschuss: Heinrich Weiler (Wolfgang Müller, Matthias Breuer, Daniel Mandt, Paul Breuer, Marc Süß, Björn Reile)
  18. Verwaltungsrat: Björn Reile (Marc Süß, Paul Breuer) 
  19. Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund: Björn Reile (Marc Süß, Paul Breuer)

Legende: (……….) Vertretungen

Die ABB-Fraktion wird zu fast allen Ausschüssen Arbeitsgruppen bilden, die den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in den Ausschüssen zuarbeiten sollen. An den Arbeitskreissitzungen können auch interessierte Bürgerinnen der Stadt Bornheim teilnehmen.
Wer an einer solchen Mitarbeit interessiert ist, möge bitte Kontakt (0151-72211101) mit uns aufnehmen.

Die Arbeitskreise der ABB-Fraktion:

  1. AK-Rat, verantwortlich: Paul Breuer
  2. AK-Haupt- und Finanzausschuss, verantwortlich: Björn Reile
  3. AK-Bürgerangelegenheiten,verantwortlich: Matthias Breuer 
  4. AK-Betriebsausschuss, verantwortlich: Paul Breuer 
  5. AK-Jugendhilfeausschuss, verantwortlich: Marc Süß
  6. AK-Stadtentwicklungsausschuss,verantwortlich: Paul Breuer 
  7. AK-Schulausschuss, verantwortlich: Angela Reile
  8. AK-Ausschuss für Umwelt, Klima etc., verantwortlich: Adelheid Wirtz
  9. AK-Ausschuss für Sport und Kultur etc., verantwortlich: Paul Breuer
  10. AK-Mobilitäts- und Verkehrsausschuss, verantwortlich: Guido Dartenne
  11. AK-Ausschuss für Soziales, verantwortlich: Marc Süß
  12. AK-Feuerwehrausschuss, verantwortlich: Heinrich Weiler
  13. AK-Corona, verantwortlich Manfred Hahn

Panoramafoto ABB-Fraktionsbüro, Servatiusweg 19 -23, Bornheim (anklicken ergibt Vergrößerung)

Der Link: Schaufenster – Bürgermeister vereidigt (13.11.2020)
Der Link: General-Anzeiger – Nur noch 2 Bürgermeister (06.11.2020


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3 thoughts on “Die ABB-Fraktion steht!

  1. Paul Breuer Beitragsautor

    Die Anzahl der Ausschussmitglieder der Fraktionen erfolgt nach der Anzahl der Ratssitze und nach dem Auszählverfahren nach Niemeyer. Im Gegensatz zur personellen Besetzung der Ausschüsse können Fraktionen sogenannte Listenverbindungen eingehen, wenn es um die personelle Besetzung der Ausschussvorsitzenden, den Zugriff auf die stellvertretenden Bürgermeister bzw. die personellen Besetzungen von nicht städtischen Gremien geht. Es gab dabei zwei Listenverbindungen (CDU-FDP-UWG) und (Grüne-SPD-Einzelratsmitglied Lehmann). Damit wurde ein Ausschussvorsitzender der ABB ausgeschlossen. Wie man aus den Ratsvorlagen ersehen kann, ist Herr Lehmann als Hospitant der SPD-Fraktion beigetreten. Dadurch verfügt die SPD-Fraktion jetzt, wie auch die Grüne-Fraktion, über 11 Ratssitze. Damit hat die SPD einen Anspruch auf den 3. stellvertretenden Bürgermeister, den es in der letzten Ratsperiode ja noch gegeben hat. Es wird jedoch keinen dritten stellvertretenden Bürgermeister in der aktuellen Ratsperiode, zum Leidwesen der SPD-Fraktion, mehr geben. Ein Antrag, den 3. stellvertretenden Bürgermeister in Bornheim abzuschaffen, liegt vor. Auch das ist aus den öffentlich vorliegenden Sitzungsunterlagen ersichtlich. Die ABB-Fraktion wird diesem Antrag auch im Rat unterstützen.

    Gelegentlich werden einzelne Artikel unserer Hompage mit Passwörtern geschützt. Das Untermenü “Interne Dokumente” ist nur für Mitglieder über Passwort zugänglich. Allgemeine Artikel mit Passwort sind nur so lange nicht frei zugänglich, bis deren Inhalt intern ausdiskutiert ist. Der aktuelle Artikel “Von Ausschussgrössen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen” musste nachträglich über Passwort geschützt werden, weil ein Herr Henseler mir in Bezug auf die Teilnahme an 4 interfraktionellen Besprechungen eine Unterschrift unter eine Verschwiegenheitserklärung aufgezwungen hat. Hätte ich diese nicht unterschrieben, hätte ich an diesen Vorbesprechungen zur konstituierenden Ratssitzung NICHT teilnehmen können. Unter Protest habe ich diese Erklärung unterschrieben. Aus diesem Grunde musste der Artikel, der über diese Besprechungen berichtete, für die Öffentlichkeit unzugänglich gemacht werden. Das Passwort ist nur der ABB-Fraktion bekannt. Wir werden den Artikel in Kürze überarbeiten und wieder frei schalten.

  2. Detlef Brenner

    Ich bitte höflichst um Entschuldigung für zwei Verständnisfragen:
    1. Ist es zutreffend, dass die ABB, obwohl diese 54 Stimmen mehr als die FDP erhalten hat, im Gegensatz zur FDP bei der “Verteilung der Ausschussvorsitze und stv. Ausschussvorsitzende sowie Bestimmung / Benennung der Vorsitzenden und stv. Vorsitzenden” (Sitzungs-Vorlage Nr. 494/2020-1) nicht berücksichtigt werden soll und wenn ja, warum?
    2. Kann ich als interessierte (Mit-)Leser Ihrer HP ein Passwort erhalten, wenn ja, wie?

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