ABB-Fraktion nach der Sommerpause mit neuem Vorsitzenden und neuem Ratsmitglied im Bornheimer Stadtrat vertreten

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Aus gesundheitlichen Gründen musste unser langjähriger Vorsitzender, Hr. Paul Breuer, zum 31.07.2023 als Fraktionsvorsitzender der ABB, als Ratsmitglied des Bornheimer Stadtrats sowie von allen Ausschüssen und Arbeitskreisen zurücktreten. Die AktivenBürgerBornheims danken ihrem Gründungsmitglied für seinen langjährigen Einsatz und seiner Stimme der Opposition in der Bornheimer Politik und wünschen Ihm, auch auf diesem Weg, gute Besserung. Als Nachfolger rückt Hr. Matthias Breuer aus Walberberg in die Fraktion nach und wird am 07.09.2023 in der Ratssitzung vereidigt. Hr. Matthias Breuer übernimmt den Stadtentwicklungsausschuss, den Betriebsausschuss und den Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde einer der beiden bisherigen stellv. Vorsitzenden, Hr. Björn Reile auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung am 31.07.2023 gewählt. Hr. Marc Süß bleibt stellv. Vorsitzender der ABB.

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AK´s für Soziales, Inklusion und Demographie und des Haupt- und Finanzausschusses

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Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie am 29.08.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4821 und des Haupt- und Finanzausschuss am 31.08.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4823 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.

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AK´s Jugendhilfe + Stadtentwicklung + Rechnungsprüfung

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Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Jugendhilfeausschusses am 22.08.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4818 des Ausschuss für Stadtentwicklung am 23.08.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4819 und des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.08.2023 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4820 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.

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Arbeitskreise Betriebsausschuss & Verwaltungsrat Stadtbetriebe Bornheim

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Wir wollen die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen am 20.06.2023 und 21.06.2023 durchsprechen. http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4812 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4813 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0175-8547251 (Björn Reile).

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Arbeitskreis Rat

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Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 11.05.2023 durchsprechen. http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4795 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.

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AK Rat

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 30. März 2023 durchsprechen und unser Abstimmungsverhalten sowie die Redebeiträge besprechen. Link zur Tagesordnung   Folgt noch Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion, sachkundige Bürer sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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AK Umwelt / AK Stadtentwicklung

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Wir wollen die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 16.03.2023 durcharbeiten und die Position der ABB-Fraktion festlegen. Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4779 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Me16 – Aktivität für zeitlich beschränkten Auftragsvergabestopp eingereicht (2. erw. Fassung)

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Der Bebauungsplan Merten 16 ist nach wie vor sehr umstritten. Alle Versuche der betroffenen Anlieger mit der Stadt Bornheim und auch mit den Fraktionen, die den Bebauungsantrag unterstützen (CDU, SPD, Grüne, UWG, FDP), zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu kommen, sind gescheitert. Die zuständigen Gremien der Stadt Bornheim sind auf keine Forderung der betroffenen Anlieger eingegangen. Die Bauverwaltung hat auch keinen Versuch unternommen mit den Klägern zu reden. Das hat in Folge zu einer Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Münster geführt. Wir haben ausführlich im Internet der ABB darüber berichtet. (*1) Es gab zum Verfahren, welches bereits am November 2021 eingeleitet wurde, bisher noch keinen Verhandlungstermin beim Oberverwaltungsgericht. Die Stadt Bornheim hat den Bebauungsplan Me16 weiter entwickelt, Aufträge erteilt und versucht…

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Pressemitteilung der ABB zur Vorzugsvariante der Rheinspange 553 (3. erw. Fassung)

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Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, das nach langer Diskussion die Vorzugsvariante der Rheinspange 553 von der Autobahn GmbH des Bundes vorgestellt wurde. Die ABB hatte im Vorfeld der Diskussion um die Rheinspange ihre Forderungen formuliert und in einem ausführlichen Internetartikel die Planungsbeteiligten über die Wasserschutzgebiete im Bereich Urfeld/Widdig informiert. (*3) Im vorliegenden Lageplan (*2) ist noch eine Anschlussstelle auf Bornheimer Gebiet von der L300 - Kölner Landstraße/Gotenweg über die A555 bis zur L192 / Siebengebirgsstraße vermerkt. Dieses Detail werden wir im Auge behalten. Sofern in Zukunft eine Vorplanung für diesen Bereich verfügbar ist, werden wir auch hierzu Stellung beziehen. Pressemitteilung 09.02.2023 Wir bitten die Regionalredaktionen unsere Pressemitteilung bei der Berichterstattung zu berücksichtigen. Sehr geehrte Damen und Herren, die ABB hat im…

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Arbeitskreis Stadtentwicklung

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Wir besprechen die Tagesordnung der Sitzung vom 23.02.2023 und stimmen das Abstimmungsverhalten ab. 17.02.2023, Fraktionsbüro, 18 Uhr 30 !!!!! Link zur  Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4771 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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ABB Fraktionssitzung

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 26.01.2023 besprechen. Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4763 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Kann die ABB-Fraktion dem Haushaltsentwurf 2023/2024 unter den aktuellen Bedingungen zustimmen? (2. erw. Fassung)

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Alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die in Details bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normalen" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der "Logik" der Bornheimer Ampelparteien incl. der CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern. Wir erlauben uns hier in aller Deutlichkeit zu sagen, was hier in Bornheim an kommunalen Steuererhöhungen zu den drastisch…

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ABB-Fraktionssitzung

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Montag, den 12. Dezember 2022, 18 Uhr, Fraktionsbüro Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung vom 15.12.2022 diskutieren und unser Abstimmungsverhalten festlegen. Der Link zur Tagesordnung --> Tagesordnung: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4371 Eingeladen sind alle Mitglieder der Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Kundgebung in Bornheim: “Bezahlbares Leben für Alle” – Ein Rückblick – (1. erw. Fassung)

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Die Veranstaltung (*1) fand am 03. Dezember 2022 ab 11 Uhr auf dem Bornheimer Peter-Fryns-Platz statt. Es waren je nach Ablauf der Veranstaltung 25 bis 50 Teilnehmer anwesend. Um ehrlich zu sein, wir hatten mit stärkerem Zulauf gerechnet. Vielen Dank an die Organisatoren (*4) und alle Bürgerinnen und Bürger, die trotz der Kälte gekommen sind, die uns bei der Organisation geholfen haben, Geld gespendet und positive Mails geschrieben haben. Es wurden drei Reden gehalten, die wir hier abdrucken. Insofern können alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sich über die vorgetragenen Inhalte auch nachträglich informieren. Am Ende des Artikels veröffentlichen wir weitere Fotos von der Kundgebung. Eines haben wir jedoch erreicht, und das ist das Wichtigste. In Bornheim weis jetzt fast jeder das…

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Kundgebung in Bornheim – Bezahlbares Leben für alle! (6. erweiterte Fassung)

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Auch wir Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die im Detail bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normale" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der „Logik“ der Bornheimer Ampelparteien incl. CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern oder die Projekte werden ersatzlos gestrichen. Auf die Idee, statt ständiger Steuer- und Gebührenerhöhungen vor Ort die Änderung der…

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Arbeitskreis Rat

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom  17. November 2022 besprechen. Siehe:ttp://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4360 Eingeladen sind alle Rats- und Fraktionsmitglieder sowie alle sachkundigen Bürger und interessierten Bürgerinnen und Bürger.

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