Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen

Taktverdichtung Linie 16 – Online-Meinungsumfrage – Die Bürgerinnen und Bürger folgen der Ratsmehrheit offensichtlich nicht!

Es ist sehr erfreulich, wie umfangreich die Diskussion in den Rheinorten zum Thema Taktverdichtung der Linie 16 läuft. Der General-Anzeiger berichtete mehrfach. Gegner und Befürworter schickten uns (21) und auch dem General-Anzeiger viele Kommentare. Die ABB verteilte in den Rheinorten mehr als 2.300 Flugblätter und war auch im Rahmen des Herseler Herbstes mit einem Infostand vertreten. Unser Internetartikel zum Thema wurde bis heute 4.546 mal aufgerufen. Das ist absoluter Rekord.

Stadt Bornheim will 5 Unterkünfte für Flüchtlinge abbauen – Kosten ca. 910.000 €

Die Ankündigung des Bürgermeisters, die Flüchtlingscontainer in

  • Brenig (Meuserweg), Mietanlage, Beschlusslage Nutzung bis 07.06.2019, Abbau
  • Dersdorf (Grünewaldstraße), Mietanlage, Nutzung bis 23.05.2019, Abbau
  • Kardorf (Litgesfuhr), Mietanlage, Nutzung bis 31.01.2019, Abbau

Anliegerinitiative Ro23: Das Neubaugebiet Ro23 soll weiter geführt werden! (1. erweiterte Fassung)

Am 5. April traf sich die Arbeitsgruppe Ro23, die von 3 Anliegern der Koblenzer Straße und von Paul Breuer und Adelheid Wirtz von der ABB gebildet wurde. Die Arbeitsgruppe will das Baugebiet Ro23 ausdrücklich nicht verhindern. Damit die Interessen aller Beteiligten (Anwohner, Grundstückseigentümer, Investoren, Stadt Bornheim) sinnvoll zusammen geführt werden können, hat die Arbeitsgruppe einen Vorschlag unterbreitet, den sie Alternative 5 nennt.

Sollen in Bornheim kleine Fraktionen weg gespart werden? (1. erw. Fassung)

Sollen im Bornheimer Rat kleine Parteien und Wählervereinigungen weg gespart werden?

Gemäß Vorlage 012/2018-1 soll der Rat der Stadt Bornheim am 01. Februar 2018 über eine eventuelle Reduzierung der Ratssitze entscheiden. Gemäß Vorlage könnten 2, 4, 6, 8 oder 10 Ratssitze entfallen.

Kommunale Steuererhöhungen & Haushalt 2017/2018: Wir sagen NEIN!

Pressemitteilung:

Für die ABB ist es nicht von Bedeutung, was CDU und SPD intern in Bornheim ausgehandelt haben (2). Die ABB stimmt kommunalen Steuererhöhungen solange nicht zu, bis der Bund und das Land NRW zugewiesene Leistungen (Flüchtlinge, Kita, Kindergarten, schulische Inklusion etc. ) zu 100 % finanzieren.

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU, FDP und der ABB-Fraktionen

Umbau der Königstraße – CDU, FDP und ABB erwarten Umsetzung der Ratsbeschlüsse

In der ersten Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Bornheim haben die Fraktionen von CDU, FDP und ABB einen wegweisenden Beschluss im Sinne der Betroffenen gefasst. Der Rat hat sich mit Mehrheit für einen Umbau der Königstraße zur verkehrsberuhigten Zweibahnstraße ausgesprochen. “Der Bürgermeister wollte so schnell wie möglich Fakten schaffen und den Umbau zur Einbahnstraße mit übertriebener Eile durchsetzen. Diesen Schnellschuss haben wir im Rat verhindert”, so die CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Heller. „Alle Maßnahmen zum Bau einer Einbahnstraße sind vorerst gestoppt, nur der Kanalausbau und andere unkritische Maßnahmen dürften weiter gehen”, fasst Paul Breuer von der ABB zusammen.

Bürgermeister Henseler will Auftragserteilung für den Umbau Königstraße/Peter Fryns Platz 10 Tage vor der Kommunalwahl durchdrücken

Der Bornheimer Bürgermeister Wolfgang Henseler (SPD) versucht offensichtlich noch vor seiner absehbaren Abwahl im Mai Fakten zu schaffen, die für die Stadt Bornheim teure Konsequenzen haben können. So soll noch vor der Kommunalwahl u.a. die Auftragsvergabe für die geplante Einbahnstraße im Bornheimer Zentrum erfolgen, obwohl dazu kein dringender Anlass besteht.

Wer wird Ortsvorsteher in den Bornheimer Ortsteilen – Kungelei oder Wählerentscheidung?

Ortsvorsteher werden nicht direkt gewählt, sondern nach §39 (6) Gemeindeordnung NRW vom Rat. Daher können die Bornheimer Rathausparteien ohne Rücksicht auf den Wählerwillen selbst bestimmen, wer Ortsvorsteher wird. Dies geschieht schon im Vorfeld der Kommunalwahlen durch parteiinterne Absprachen. Die Parteien bilden vor der Wahl sogenannte Listenverbindungen. Diese Listenverbindungen – in Bornheim zum einen die CDU mit der FDP; zum anderen die SPD mit der UWG und den Grünen/Bündnis90 – wurden der Öffentlichkeit bereits angezeigt.

Aktive Bürger Bornheim (ABB) beschließen umfangreiches kommunales Wahlprogramm

Auf ihrer Versammlung am 15.04.2014 in Bornheim haben die Mitglieder der Aktiven Bürger Bornheim (ABB) ihr kommunales Wahlprogramm beschlossen. Dank guter Vorbereitung wurden 35 einzelne Programmpunkte innerhalb von knapp 4 Stunden diskutiert und verabschiedet.

Aktive Bürger Bornheim (ABB) können alle 22 Wahlkreise mit Direktkandidaten besetzen

Die Aktiven Bürger Bornheim haben am Samstag, den 15.03.2014 in der Gaststätte “Zum letzten Groschen” in Bornheim alle 22 benötigten Direktkandidaten für die Stadtratswahl aufgestellt.

Aktive Bürger Bornheim (ABB) stellen Listenkandidaten für die Stadtratswahl auf

Die Aktiven Bürger Bornheim (ABB) haben den Widdiger Paul Breuer zu ihrem Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai 2014 gewählt. Breuer führt damit ein Team aus kommunalpolitisch engagierten Bürgern aller Altersgruppen an, dass zudem nicht nur den Bornheimer Ortskern repräsentiert. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden mit großer Zustimmung nominiert.

Aktive Bürger Bornheim (ABB) benötigen Unterstützungsunterschriften

Bei der heutigen Versammlung in der Gaststätte “Zum letzten Groschen” in Bornheim hatten die Mitglieder der Aktiven Bürger Bornheim die Wahl, ob sie den formalen Aufwand reduzieren und mit Hilfe der Piratenpartei eine Liste aufstellen, oder lieber unter eigenem Namen für den Stadtrat kandidieren wollen.