Rede der ABB zum Doppelhaushalt der Stadt Bornheim für die Jahre 2025/2026

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Haushaltsrede der ABB zu Doppelhaushalt 2025_26 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, heute beraten und entscheiden wir über den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026. Dabei geht es nicht nur um Zahlen, sondern auch um die Lebensqualität in unserer Stadt und die Frage, wie wir Bornheim für die Menschen, die hier leben, gestalten wollen.  Was Bornheimer Bürgerinnen und Bürger erwarten dürfen Die Menschen in Bornheim leisten viel für ihre Stadt. Sie tragen durch ihre Steuern, ihren beruflichen Einsatz oder ihr ehrenamtliches Engagement dazu bei, dass Bornheim funktioniert und lebenswert bleibt. Diese Menschen erwarten zu Recht, dass ihre Stadt ihnen etwas zurückgibt – und das in Form von: Funktionierender Infrastruktur:…

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Aktuelles zum Haushalt oder Bornheim Quo Vadis Teil II

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Im September 23 hatten wir zuletzt über den Haushalt der Stadt Bornheim berichtet, nachstehend erhalten Sie eine kurze Übersicht zu den aktuellen Ereignissen. Der Haushalt des Jahres 2023 wird voraussichtlich (die endgültigen Zahlen liegen noch nicht vor) mit einem leichten Plus abgeschlossen werden können. Dies ist aber nur durch die erneute und letztmalige Isolierung von Geldern (ca. 11 Mio. € auf jetzt gesamt ca.24 Mio. €) nach NKF-CUIG, welche zum Ausgleich der Corona- und Kriegsbedingten Maßnahmen eingesetzt wurden (und vermutlich innerhalb der nächsten 50 Jahre mit Zinsen abgezahlt werden), möglich. Zudem hat die Verwaltung, die in den Stadtbetrieben in den letzten Jahren erwirtschafteten Gewinne in Höhe von 5,5 Mio. € dort entnommen (gegen die Stimmen der ABB) und damit den Haushalt…

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Die ABB solidarisiert sich mit den Bornheimer Landwirten

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. . Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt, maßgeblich verursacht durch die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP (die auch in unserem Stadtrat maßgeblich sind), müssen dringend gestopft werden. Das Bundesverfassungsgericht hat den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig eingestuft. Die geplanten Streichungen sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Dazu gehört unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe. Gemäß der Aussage des Bauernpräsidenten belastet der Wegfall der Regelungen zum Agrar-Diesel und der Kfz-Steuerbefreiung die Branche der Landwirte und Bauern mit bis zu 1 Milliarde Euro. Diese Beträge gefährden die Existenz der Betriebe und führen zu erheblichen Einkommensverlusten. Dies hat auch große Auswirkungen auf unsere Stadt. Gemäß unserer Stadtbeschreibung "Willkommen in Bornheim"…

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„Geheimkonferenz in Berlin“ und die Medien schweigen

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Gastbeitrag von Adelheid Wirtz. Eine Position der ABB ist noch nicht erarbeitet, insofern stellt der nachstehende Text nur die Meinung der Verfasserin dar. Eine „Geheimkonferenz“ in Berlin und die Medien schweigen, dass gibt zu denken. Wenn Medien schweigen, dann schweigt das Volk. In den dreißiger Jahren fand in Berlin schon einmal eine „Geheimkonferenz“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Sie wurde später als berühmt, berüchtigt bekannt, denn die Folgen waren menschenverachtend und vernichtend. Am 16. - 18. Oktober 2023 fand auf Einladung der Berliner Charite und des Gastgebers Schirmherr Bundeskanzler Olaf Scholz eine Konferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) statt. (*1) Dieses Ereignis wurde in öffentlich-rechtlichen Medien mit keinem Wort erwähnt. Informationen findet man bei Suche nur in Fachmedien. Alle anderen Journalisten waren wohl…

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Corona-Maßnahmen: Aufarbeitung? Neueste schockierende Fakten.

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Autor: Manfred Hahn   Die EMA bestätigt offiziell: Die Corona-Impfstoffe schützen NICHT vor der Übertragung des Corona-Virus und waren auch gar nicht zu diesem Zweck vorgesehen.   In einem Brief (*4) vom 18.10.2023 an 8 Abgeordnete des Europaparlaments, führt die Vorsitzende der Europäischen Arzneimittelbehörde, Frau Emer Cooke (Die EMA prüft und lässt für Europa alle verwendeten Medikamente zu), auf Anfrage aus:"Sie haben in der Tat Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass COVID-19-Impfstoffe nicht dazu zugelassen worden sind, die Übertragung von einer Person auf eine andere zu verhindern. (…) Darüber hinaus weisen die Bewertungsberichte der EMA zur Zulassung der Impfstoffe den Mangel an Daten zur Übertragbarkeit aus. Alle Sicherheitsinformationen sollten sorgfältig geprüft werden, bevor eine Impfung empfohlen oder verabreicht wird", wird durch…

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Im Gedenken an Paul Breuer.

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Wir trauern um unser Gründungsmitglied Paul Breuer, den ehemaligen Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der Aktiven Bürger Bornheim (ABB), der uns nach langer, schwerer Krankheit verlassen musste. Er verstarb am 6. Oktober 2023. Die Trauerfeier fand am 18. Oktober in der Pfarrkirche seines Heimatortes Widdig in kleinem Kreis statt, wie Paul es gewünscht hatte. Anschließend wurde er auf dem örtlichen Friedhof beigesetzt. Was war Paul für ein Mensch? Dazu einige Gedanken aus dem ABB- Vorstand und der ABB Fraktion. Paul war ein sehr politischer Mensch mit großer Überzeugungskraft. Seit den 68er Jahren war er eher links orientiert, dass änderte sich später, da er nach eigenen Worten keiner fanatischen Sekte angehören wolle. Er legte sein Ratsmandat in der Stadt Bornheim für „Die Linke“ nieder…

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Neues aus dem Rat oder Bornheim Quo Vadis

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Wie bereits im März, in unserer Rede zum Haushalt 2023/24 angekündigt, hat die ABB sowohl den Neubau der Heinrich-Böll-Gesamtschule in der aktuellen Bauform für über 95 Millionen, den Neubau des Schwimmbades in der bereits beschlossenen Workshopvariante für rund 45 Millionen, als auch den Bau der neuen Sammelunterkunft für Geflüchtete am Bornheimer Hexenweg für ca. 5,5 Millionen wg. der geplanten Art der Finanzierung abgelehnt. Für die, gegen die Stimmen der ABB, beschlossene Umsetzung dieser Projekte wird die Stadt Bornheim ca. 150 Millionen Euro neue Schulden (Investitionskredite) aufnehmen müssen und dies bei einer aktuellen Zinslage von ca. 4%/Jahr. Dies entspricht alleine für die hierfür jährlich anfallenden Zinsen einer zusätzlichen Belastung von 6 Millionen, bei einer Tilgung von 2% der Summe würden weitere 3…

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ABB-Fraktion nach der Sommerpause mit neuem Vorsitzenden und neuem Ratsmitglied im Bornheimer Stadtrat vertreten

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Aus gesundheitlichen Gründen musste unser langjähriger Vorsitzender, Hr. Paul Breuer, zum 31.07.2023 als Fraktionsvorsitzender der ABB, als Ratsmitglied des Bornheimer Stadtrats sowie von allen Ausschüssen und Arbeitskreisen zurücktreten. Die AktivenBürgerBornheims danken ihrem Gründungsmitglied für seinen langjährigen Einsatz und seiner Stimme der Opposition in der Bornheimer Politik und wünschen Ihm, auch auf diesem Weg, gute Besserung. Als Nachfolger rückt Hr. Matthias Breuer aus Walberberg in die Fraktion nach und wird am 07.09.2023 in der Ratssitzung vereidigt. Hr. Matthias Breuer übernimmt den Stadtentwicklungsausschuss, den Betriebsausschuss und den Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde einer der beiden bisherigen stellv. Vorsitzenden, Hr. Björn Reile auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung am 31.07.2023 gewählt. Hr. Marc Süß bleibt stellv. Vorsitzender der ABB.

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Kommentar: SPD sieht Hakenkreuz

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Voll im Woken-Zeitgeist sehen Mitglieder der SPD unter der Führung des früheren SPD-Ratsherrn Herrn Stadler im Gebäudegrundriss der neu geplanten Gesamtschule in Merten aus der Vogelperspektive ein Symbol des Nationalsozialismus. Um den Vorstellungen der Genossen folgen zu können, bedarf es jedoch einer großen ideologischen Phantasie oder des Genusses von bewusstseinserweiternden Substanzen, zumindest aus Sicht eines normalen Bürgers. Es wäre angebracht, sich zu fragen, ob die selbsternannten Geschichtsüberwacher überhaupt mit der Symmetrie des NS-Zeichens vertraut sind. Das Zuweisen von NS-Symbolik in jede symmetrische Anordnung von Flächen, Körpern und Objekten mag dem grün-linken Zeitgeist entsprechen, entbehrt aber jeder normalen Vernunft. Es ist fraglich, ob die Bornheimer Bürger ohne perspektivische Verzerrung eine Verbindung des Schulgebäudes mit dem Nationalsozialismus erkennen können, solange sie fest auf…

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Zensur in Deutschland: Ist das möglich und wenn ja, aus welchem Grund?

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Vorspann: Warum wird zum Thema Kindermissbrauch in Deutschland auffällig einseitig berichtet? In  einer funktionierenden Demokratie sollten Journalisten und Medien, vor allem öffentlich rechtliche Medien, über alles berichten was zur Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger, unabhängig davon wer damit belastet wird, wichtig ist. Der Öffentlichkeit sollte die Tragweite pädosexueller Gewalt gegen Kinder auf allen Ebenen der Gesellschaft, und nicht nur im religiösen Bereich, bewusst gemacht und öffentlicher Druck aufgebaut werden. In der öffentlichen Berichterstattung fehlt zum Beispiel die Berichterstattung der Kentler-Studien, die vom Berliner Senat in Auftrag gegeben wurden. Andererseits wurden durch Beschlüsse des Berliner Senats die Bedingungen geschaffen zum organisierten Kindesmissbrauch anhand der nicht wissenschaftlichen belegten Sichtweise Helmut Kentlers. So wurden z. B. über viele Jahre durch Berliner Jugendämter Kinder und…

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Doppelhaushalt 2023-2024 der Stadt Bornheim verabschiedet – ABB stimmt mit NEIN! (2. erw. Fassung)

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  Rede der ABB Fraktion zum Doppelhaushalt 2023_2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, heute sollen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 verabschieden. Bedingt durch verschiedene globale Einflüsse stehen wir mehr denn je in der Verantwortung vernünftig zu haushalten. Wir müssen, um nicht erneut in eine Haushaltssicherung zu geraten, uns gemeinsam für effektive Aufgaben- und Zielerfüllungen einsetzen. Dabei gilt es besonders, den Anspruch einer Generationsgerechtigkeit im Auge zu behalten! Das „NKF-Isolierungsgesetz“ ist nach unserer Auffassung nicht als generationsgerecht zu bezeichnen. Die Kommunen müssen derzeitig, die durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine verursachten Haushaltsbelastungen tabellarisch separat erfassen und getrennt ausweisen,  faktisch entsteht damit ein Schattenhaushalt.…

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Me16 – Aktivität für zeitlich beschränkten Auftragsvergabestopp eingereicht (2. erw. Fassung)

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Der Bebauungsplan Merten 16 ist nach wie vor sehr umstritten. Alle Versuche der betroffenen Anlieger mit der Stadt Bornheim und auch mit den Fraktionen, die den Bebauungsantrag unterstützen (CDU, SPD, Grüne, UWG, FDP), zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu kommen, sind gescheitert. Die zuständigen Gremien der Stadt Bornheim sind auf keine Forderung der betroffenen Anlieger eingegangen. Die Bauverwaltung hat auch keinen Versuch unternommen mit den Klägern zu reden. Das hat in Folge zu einer Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Münster geführt. Wir haben ausführlich im Internet der ABB darüber berichtet. (*1) Es gab zum Verfahren, welches bereits am November 2021 eingeleitet wurde, bisher noch keinen Verhandlungstermin beim Oberverwaltungsgericht. Die Stadt Bornheim hat den Bebauungsplan Me16 weiter entwickelt, Aufträge erteilt und versucht…

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Coronamaßnahmen: Verzeihen und Vergeben? Teil 1 von 3

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Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen und auch die Teile 2 und 3 zu lesen, die logisch auf den Teil 1 aufbauen.   Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegnern! Ein Video (3:08) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen. Die verursachte gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung? Circa 20 Millionen Bundesbürgern (genaue Zahlen weiß man nicht, denn präzise Zahlen waren nie Bestandteil von behördlichen Coronamaßnahmen) sprach die Regierung im Bezug auf die Coronaimpfung,  die im vollen Besitz ihrer geistigen Kräfte sind, Ihre Eigenverant­wortung und Entscheidungsfähigkeit ab. Ursachen und Voraussetzung zum erlebten Corona-Totalitarismus 2019 – bis heute…

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Coronamaßnahmen Verzeihen und Vergeben? Teil 2 von 3

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Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video unbedingt vor der Textlektüre anzusehen. Bitte lesen Sie auch die Teile 1 und 3. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegner! ein Video (3:19) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen Die verursachte Gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung ? Nun Verzeihen und vergeben ... Langsam wird man sich auch in Deutschland bewusst, welche kriminellen Machenschaften neben den gesellschaftlichen Verwerfungen mit der Coronapandemie, dieser angeblich tödlichsten Seuche unserer Neuzeit, einherging. Es wird bekannt, welche Protagonisten rigider Coronamaßnahmen erhebliche  Vermögen für sich generieren konnten. Jüngere und jüngste Enthüllungen zu zwielichtigen Milliardenverträgen, überlange, selbst für Europa- und…

WeiterlesenCoronamaßnahmen Verzeihen und Vergeben? Teil 2 von 3

Coronamaßnahmen: Verzeihen und Vergeben? Teil 3 von 3

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Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung ? Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen.   Wir bitten auch die Teile 1 und 2 zu lesen. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegner ! ein Video (5:45) über Polizeibeamte im Einsatz gegen "Coronaleugner" Aufarbeitung warum? Was in den letzten zweieinhalb Jahren unter dem Deckmantel der Coronapandemiebekämpfung für zerstörerische Angriffe auf unser demokratisches liberales Gemeinwesen, auf die Menschenwürde und die verbrieften Grundrechte gestartet wurde, ist in der Dimension so  schwerwiegend, dass an einer Aufarbeitung essentiell kein Weg vorbei führt. Nur durch eine gesellschaftliche selbstkritische Aufarbeitung kann, wenn überhaupt noch, der Schaden und der Riss in der Gesellschaft geheilt werden. Irgendwann in der Zukunft werden die Menschen (und vor allen Dingen werden es die Kinder sein, die…

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Pressemitteilung der ABB zur Vorzugsvariante der Rheinspange 553 (3. erw. Fassung)

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Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, das nach langer Diskussion die Vorzugsvariante der Rheinspange 553 von der Autobahn GmbH des Bundes vorgestellt wurde. Die ABB hatte im Vorfeld der Diskussion um die Rheinspange ihre Forderungen formuliert und in einem ausführlichen Internetartikel die Planungsbeteiligten über die Wasserschutzgebiete im Bereich Urfeld/Widdig informiert. (*3) Im vorliegenden Lageplan (*2) ist noch eine Anschlussstelle auf Bornheimer Gebiet von der L300 - Kölner Landstraße/Gotenweg über die A555 bis zur L192 / Siebengebirgsstraße vermerkt. Dieses Detail werden wir im Auge behalten. Sofern in Zukunft eine Vorplanung für diesen Bereich verfügbar ist, werden wir auch hierzu Stellung beziehen. Pressemitteilung 09.02.2023 Wir bitten die Regionalredaktionen unsere Pressemitteilung bei der Berichterstattung zu berücksichtigen. Sehr geehrte Damen und Herren, die ABB hat im…

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Kann die ABB-Fraktion dem Haushaltsentwurf 2023/2024 unter den aktuellen Bedingungen zustimmen? (2. erw. Fassung)

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Alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die in Details bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normalen" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der "Logik" der Bornheimer Ampelparteien incl. der CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern. Wir erlauben uns hier in aller Deutlichkeit zu sagen, was hier in Bornheim an kommunalen Steuererhöhungen zu den drastisch…

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Kundgebung in Bornheim: „Bezahlbares Leben für Alle“ – Ein Rückblick – (1. erw. Fassung)

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Die Veranstaltung (*1) fand am 03. Dezember 2022 ab 11 Uhr auf dem Bornheimer Peter-Fryns-Platz statt. Es waren je nach Ablauf der Veranstaltung 25 bis 50 Teilnehmer anwesend. Um ehrlich zu sein, wir hatten mit stärkerem Zulauf gerechnet. Vielen Dank an die Organisatoren (*4) und alle Bürgerinnen und Bürger, die trotz der Kälte gekommen sind, die uns bei der Organisation geholfen haben, Geld gespendet und positive Mails geschrieben haben. Es wurden drei Reden gehalten, die wir hier abdrucken. Insofern können alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sich über die vorgetragenen Inhalte auch nachträglich informieren. Am Ende des Artikels veröffentlichen wir weitere Fotos von der Kundgebung. Eines haben wir jedoch erreicht, und das ist das Wichtigste. In Bornheim weis jetzt fast jeder das…

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Kundgebung in Bornheim – Bezahlbares Leben für alle! (6. erweiterte Fassung)

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Auch wir Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die im Detail bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normale" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der „Logik“ der Bornheimer Ampelparteien incl. CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern oder die Projekte werden ersatzlos gestrichen. Auf die Idee, statt ständiger Steuer- und Gebührenerhöhungen vor Ort die Änderung der…

WeiterlesenKundgebung in Bornheim – Bezahlbares Leben für alle! (6. erweiterte Fassung)