Das aktuelle Kommunalwahlprogramm der ABB ist verfügbar als PDF-Datei zum herunterladen. Link: Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB Pressemitteilung: Kommunalwahlprogramm veröffentlicht Wir würden uns über Kommentare zum Wahlprogramm sehr freuen. Bitte benutzen Sie dazu die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.
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Der Wahlkampf hat noch garnicht so richtig begonnen. Und schon ziehen wieder hoch politisierte Zeitgenossen im Schutze der Dunkelheit umher um Ihre Argumente zur Kommunalpolitik handfest kundzutun. Die Gegner sind dann wehrlose Plakate. Erstaunlich ist, nur die Plakate der ABB wurden zum Opfer. Mit Stand vom 24.06.2020 sind bis auf wenige Ausnahmen in Brenig fast alle ABB-Plakate "abgeräumt". Die Plakate einer anderen Partei mit lächelnden Personen, jedoch ohne politischen Inhalt, die man sogar ohne Leiter erreichen kann, wurden am Tatort nicht zum Opfer. Die Täter scheinen also durchaus politisch motiviert zu sein. Wir möchten uns hier ausdrücklich bei mehreren BürgerInnen aus Brenig und anderen Stadtteilen bedanken, die uns auf diesen Vandalismus hingewiesen haben. In Folge haben wir die abgerissenen und zerstörten…
Der deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Sonderabgabe nach dem Vorbild des Solidaritätszuschlages, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern. Der Hauptgeschäftsführer des Städte und Gemeindebundes, Herr Landsberg, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, mittel- und langfristig werde das Ausmaß von Konjunktur- und Steuereinbruch ohne ein Engagement des Bundes nicht beherrschbar sein. Herr Landsberg bezieht sich auf einen Forderungskatalog des Verbandes für einen kommunalen Rettungsschirm von Bund und Ländern. Darin heißt es, der Bund solle Mehrkosten für Unterkunft (Anmerkung der Redaktion = Flüchtlinge!!) und Grundsicherung (Anmerkung der Redaktion = Hartz IV) übernehmen und zusätzliche Steueranteile zuweisen. Kommunale Investitionen seien ein Schlüsselelement, um die Konjunktur zu stärken, während und nach der Krise. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft forderte, die Wirtschaft so schnell wie möglich…
Welche Stadtteile werden beim Bau der Rheinspange tangiert? Es handelt sich aktuell für Widdig um die Frage, von wo nach wo geht die Trassenführung für die Autobahnverbindung zwischen der A555 und der A59. Die Planung für diese Autobahnverbindung, auch Rheinspange 2030 genannt, befindet sich in der Suchphase. Die "Großräumige Verkehrsuntersuchung Raum Köln-Bonn für BVWP-Maßnahmen inkl. Rheinspange 553" hat nur 2 Varianten untersucht. (*2.) (*3.) A555 Godorf (*4.) A555 Weseling-Urfeld (Bereich zwischen Urfeld und der Shell Raffinerie) (*5) Bilder anklicken führt zur Vergrößerung! Eine Variante, die große Flächen der Stadt Bornheim betrifft, speziell Widdig und Uedorf, wurde nicht untersucht. Uns ist zur Zeit auch keine weitere offizielle Variante, die Widdiger oder Uedorfer Gebiet betrifft, bekannt. Nach gründlicher Lektüre der Unterlagen (*2) (3*)…
Das Coronavirus hat seinen Weg von China nach Deutschland (*2) (*5) (*6) und auch nach Bornheim gefunden. Inzwischen ist der Verbreitung des Virus (*3) als Pandemie (*7) eingestuft worden. Coronavirus ist die geläufigste Bezeichnung für das neuartige Virus. Dessen offizieller Name, den die WHO festgelegt hat, lautet Sars-CoV-2. (*9) Die aus dem Virus resultierende Lungenkrankheit heißt Covid-19.(*8) Es gibt zur Zeit noch kein Medikament, dass diese Lungenkrankheit bekämpfen kann. Zur Zeit können nur die Auswirkungen gemildert werden. An einem Impfstoff wird weltweit gearbeitet. Wann ein solcher Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung steht ist ungewiss. Die Lungenkankheit Covid-19 wird durch Vieren ausgelöst. Dies geschieht durch Tröpfchenübertragung durch Husten oder Nießen und wahrscheinlich auch durch die Übertragung über kontaminierte Gegenstände wie Türklinken, Handläufe und…
Berliner Grokoparteien auch in Hamburg deutlich abgestraft! Am 23. Februar 2020 fand in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt. Die Parteien CDU (-4,7%) und SPD (-6,4%) mussten erhebliche Verluste hinnehmen. Die Grünen konnten ihr Wahlergebnis verdoppeln (+11,9%). Die AFD (-0,8%) wird in der neuen Bürgerschaft erneut vertreten sein. Die FDP (-2,4%) muss mit 5,0x% bei einer Nachzählung um den Einzug in die Bürgerschaft zittern. Der Wahlbezirk Langenhorn musste überprüft werden (FDP 22,4%, Grüne 5.1%). Die Nachprüfung bestätigte einen Zahlendreher bei der Zuordnung der Stimmen für FDP und Grünen. Damit kommt die FDP nur auf 4,9%, bleibt jedoch mit einem Direktmandat in der Bürgerschaft. Das die Berliner GroKo auch in Hamburg mit -11,1 % abgestraft wurde kommt in der öffentlichen Diskussion nicht vor. Hamburg…
Die ABB hat als einzige im Rat vertretene Gruppierung an der Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler NRW aktiv teilgenommen. Aus diesem Grunde berichten wir hier abschließend von den Ergebnissen. Es gibt in NRW 396 selbstständige Kommunen. Bei 65 Millionen Zuschüssen der Landesregierung für den Straßenbau der Kommunen entfallen dann linear auf jede Kommune 164.141,41 € pro Jahr. Wenn die Anteile nach der Größe der Kommunen berechnet werden, dann wird der Anteil für die Stadt Bornheim noch wesentlich geringer werden. Diese zusätzlichen Zuschüsse erhält die Stadt! Damit reduzieren sich zuerst die Kostenanteile der Stadt, die zwischen ca. 10 und 20 % der tatsächlichen Kosten liegen. Der Rest wird nach wie vor auf die Anlieger abgewälzt. Seinerzeit wurden diese unsäglichen Straßenbaukostenbeiträge von der…
Im Osten nichts Neues - Wahlsieger AFD! Am 27. Oktober 2019 fanden in Thüringen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und Grüne mussten teilweise erhebliche Verluste hinnehmen. Die Wahlverlierer geben sich "betroffen" von dem erneut guten Abschneiden der AFD. Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” von Linken, SPD, Grünen, CDU und FDP ist erneut zu einer Pleite geworden. Trotz einem hochstilisierten Feindbild in Form eines Herrn Höcke (AFD) und einer bis dato noch nie dagewesenen Anti-AFD-Kampagne aller Parteien, den Tageszeitungen und auch verstärkt durch die öffentlich rechtlichen Medien konnte die AFD, wie auch schon in Brandenburg und Sachsen, nicht "ausgebremst" werden. Von Selbstkritik der Verlierer von CDU, Grünen und der SPD kann auch nach der Landtagswahl in Thüringen keine Rede sein! Das…
Die ABB wurde vom WDR zu einem Ortstermin an der Schranke der Linie 16 in Hersel zum Thema Taktverdichtung eingeladen. Wir sind dieser Einladung gefolgt und haben vor laufender Kamera die Position der ABB zum Thema Taktverdichtung ausführlich vorgetragen. Zu der am 04. Oktober 2019 ausgestrahlten Sendung möchten wir wie folgt Stellung nehmen: Der WDR hat die vorgetragene Stellungnahme bis zur Unkenntlichkeit gekürzt. (*2) Die beim Ortstermin live vorgetragene inhaltliche Kritik an der Taktverdichtung, so wie sie jetzt vor Ort deutlich sichtbar ist, ist durch die erfolgte Kürzung komplett abhanden gekommen. Die in der Sendung verbliebene Aussage wirkt dadurch auf die Zuschauer als unbegründet. Leider wurde in der Sendung auch der Name und die Funktion der vortragenden Person der ABB (Paul…
Am Donnerstag, den 26.September 2019 sollte für die Stadt Bornheim ein "Klimanotstand" ausgerufen werden. Dies erfolgte jedoch nicht! Ich veröffentliche hier Auszüge aus meinen Redebeiträgen aus der Erinnerung: "Liebe Kollegen, meine Damen und Herren, Herr Bürgermeister, zunächst möchte ich an die Definition von "Klima" erinnern. Das Klima sind die statistischen Wetterdaten über 30 Jahre. Folglich kann man kein Klima ändern sondern nur das aktuelle Wetter. Das dies fasst unmöglich ist, kann sich jeder vorstellen. Was wir erleben ist ein gigantischer Hype. Wir haben in Bornheim keinen Klimanotstand. Wir leben in einer Warmzeit. In der Vergangenheit hat es wesentlich stärkere Warmzeiten gegeben und auch sogenannte Kaltzeiten. Zu diesen Zeiten gab es aber noch keine Industriealisierung und folglich auch keinen vermehrten co2 Ausstoß,…
Zusagen aus dem Regierungsprogramm (2) von CDU/CSU, die vor der Wahl versprochen wurden und nach der gewonnenen Wahl ins Gegenteil umkehrt wurden. Bilden Sie sich ein eigenes Urteil zur aktuellen Politik und den gegebenen Versprechen dieser Parteien anhand der vorliegenden Zitate aus der Regierungserklärung CDU/CSU 2002-2006. Erkennen Sie an Zitaten den Unterschied zu gegebenen Versprechen und der heutigen politischen Realität. Ja, Deutschland hat eine „Wende“ erlebt, nicht nur einen sichtbaren Mauerfall, sondern seit 2002 auch eine „geistige Wende“ um 180°. (3) Die in diesem Regierungsprogramm deutlich angesprochenen Probleme und die Zusage zu deren Begrenzung wurde in einer außerordentlich langen Regierungszeit ins Gegenteil umgekehrt und durch diese „Wende“ unkontrollierbar verschärft. Solche fundamentalen Gesinnungswechsel lassen sich nicht mit dem Zwang zum Kompromiss in…
Am 10. September 2019 diskutierte der Bürgerausschuss über den Antrag eines Bornheimer Bürgers die Stadt Bornheim in Bornheim am Rhein umzubenennen. (*2 und *3) Die Begründung für die Namensänderung lautete wie folgt: "Seit der Eingemeindung der Rheinorte vor 50 Jahren liegt Bornheim am Rhein. Die Bezeichnung "Bornheim (Rheinland)" ist sehr sperrig und soll ersetzt werden. Auch andere Städte nutzen den Zusatz "am Rhein", selbst wenn dies zur Unterscheidung von anderen Orten gleichen Namens nicht nötig wäre. Der Zusatz hat positive Effekte für das Stadtmarketing." Der Antrag wurde im Bürgerausschuss abgelehnt. Normalerweise tauchen abgelehnte Anträge aus dem Bürgerausschuss auf den Sitzungen übergeordneter Gremien nicht mehr auf. Der Bürgerausschuss hat nur empfehlende Funktion. In diesem Fall wurde von dieser Praxis nicht Gebrauch gemacht.…
Hinweis: Wesentliche Änderungen zur 1. Textfassung sind rot markiert! Artikeldatum: September 2019 ---- Der CO2-Hype und die Folgen für Deutschland ---- Der "Erfinder" der Hockeyschläger-Temperaturkurve, auch Klimakurve genannt, Prof. Michael Mann (Universität California, Berkeley, Yale Universität) hat in Kanada einen Kritiker des vom Menschen gemachten Klimawandels verklagt, der diese Theorie bestritten hat. Nach langem Prozess hat der Kläger, Prof. Michael Mann diesen Prozess gegen Prof. Tim Ball (Universität Winnipeg, in Rente) verloren, weil er den Prozess über Jahre verzögert hat und er die vom Angeklagten angeforderten Formeln und Rohdaten, die dieser Klimakurve zugrunde liegen, nicht vorgelegt hat bzw. nicht vorlegen wollte oder konnte. Der Prozess endete ohne Urteil. Wer klagt, kein Urteil bekommt hat den Prozess verloren! Die oben in der Abbildung…
Am 01. September 2019 fanden in Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und die Linke mussten erhebliche Verluste hinnehmen. Die Verlierer glauben mit einem "blauen Auge" davon gekommen zu sein. Man habe die AFD nicht zur stärksten Partei werden lassen! Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts" sei somit "erfolgreich" gewesen. Von einer Selbstkritik keine Spur! Man habe eigentlich "alles richtig gemacht". Das haben 24 bis 28 Prozent der Wähler mit insgesamt 31 Direktmandaten für die AFD offensichtlich anders gesehen, wie man an den Wahlergebnissen unschwer erkennen kann. Der Zuwachs der Grünen bleibt im Gegensatz zu den Ergebnissen in den „alten Bundesländern“ in Grenzen. Die FDP verschwindet regelrecht in der Versenkung. Die SPD wird in Sachsen mit bescheidenen 7,6 %…
Wie heißt es doch so schön: Ferienzeit = Saure Gurken Zeit. Nicht bei der ABB! Die Aktivitäten gehen weiter. 20.000 Flugblätter verteilen, Anliegerinitiativen unterstützen, Facebookseite neu aufbauen, Internetseite verbessern und pflegen, weitere kleine Anfragen an die Stadt formulieren, Arbeitskreisversammlungen vorbereiten, Vorstandssitzungen abhalten, neue Mitglieder anwerben und weitere Spenden sammeln. Noch nie in der Geschichte der ABB gab es so viele Internetaufrufe. Allein in der Zeit vom 29. Juli bis zum 8. August 2019 konnten wir 1.134 Besucher mit 2.364 Artikelaufrufen zählen. Das hat uns alle eine Menge Arbeit und Schweiß gekostet. In den letzten 5 Wochen gab es 6 weitere Anträge auf Mitgliedschaft in der ABB. Damit steigt die Zahl der Mitglieder auf 30. Das alles wäre jedoch nicht möglich gewesen…
BdSt NRW bewertet den Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes „Der aktuelle Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes überzeugt nicht“, sagt Rik Steinheuer, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler (BdSt) NRW. „Denn die neuen Regelungen bedeuten für die Kommunen mehr Bürokratie und die von den Bürgern zu zahlenden Zinsen sind immer noch zu hoch. Auch fehlen für Eigentümer von Tiefen- und Eckgrundstücken verbindliche Regelungen, die die Bürger entlasten. Im Namen unserer fast 470.000 Unterstützer der Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ fordern wir deshalb das Parlament auf, den Straßenbaubeitrag komplett abzuschaffen“, erklärt Steinheuer, „denn überzeugend zu reformieren ist er nicht, wie dieser Gesetzentwurf zeigt. Eine pragmatische Lösung könnte sein, das in der Gesetzesbegründung angekündigte flankierende Förderprogramm des Landes von jährlich 65 Millionen Euro weiter aufzustocken, damit die…
Am 03. August 2019 fand ein Treffen der Anliegerinitiative Me17 in Merten auf der Offenbachstraße statt. 43 von Ausbau der Ofenbachstraße betroffene Anlieger waren zu einem Erfahrungsaustausch und zur Diskussion über das weitere Verfahren gekommen. 2 Mitglieder des Rates der Stadt Bornheim, die auch Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung sind (Herr Feldenkirchen von der UWG, Unabhängige Wählergemeinschaft) und Herr Breuer von der ABB (Aktive Bürger Bornheim), waren vor Ort um mit den Anwohnern zu reden bzw. ein Grußwort zu halten. Aufgrund der Rede von Herrn Feldenkirchen kann es zu einer hitzigen Diskussion, bei der die Anwesenden ihren Unmut über die Beschlüsse des Rates und des Ausschusses für Stadtentwicklung zu den Bebauungsplänen Me16 und Me17 äußerten, die ja auch von der Mertener…
Zunächst die gute Nachricht. Es bewegt sich etwas in der Sache Abschaffung der Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten. Insofern hat die Volksinitiative zur deren Abschaffung einen ersten Erfolg erzielt. Diese Nachricht wird die Anlieger der Koblenzer Straße und des Oberdorfer Weges in Roisdorf und die Anlieger der Offenbachstraße im Merten interessieren. Wir haben als ABB in Bornheim als einzige Partei Unterschriften gesammelt (217). Leider hat sich keine weitere Bornheimer Partei an der Aktion aktiv beteiligt. Nun die schlechte Nachricht. Die Anliegerbeiträge sollen nicht abgeschafft sondern nur verringert werden. Der General-Anzeiger berichtete: Beiträge für Straßenbau sinken (03.07.2019) Wir werden über die Aktivitäten des Landtages NRW zum Thema ausführlicher berichten, wenn uns belastbare Unterlagen vorliegen. Weitere Informationen: Unterschriftenaktion in Bornheim abgeschlossen Anliegerbeiträge für Straßenbaukosten abschaffen…
Wir sind gut beraten alle wissenschaftlichen Argumentationen zu berücksichtigen. In der Physik und in der Wissenschaft gibt es kein Mehrheitsprinzip. Richtig ist das was eindeutig bewiesen ist und nicht das ist richtig was die meisten glauben. Wir haben uns umfassend im Internet umgeschaut und eine Menge an Videos zum Thema Elektromobilität und Klimawandel gesichtet und verlinkt. Um alle diese Informationen zu sichten muss man eine Menge Zeit aufwenden, die sich jedoch lohnen wird. Ich habe als Verfasser des Artikels im Leben eine sehr wichtige Erfahrung gemacht. Nichts geschieht zufällig in Politik und Wirtschaft. Es gibt immer “welche” die von einem Hype politisch und wirtschaftlich profitieren. Und jenen ist in der Regel der Mensch und sein Wohlergehen nur von untergeordnetem Interesse. Wenn…
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