Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!

14. Juni 202113. Juni 2021 von Manfred Hahn

Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.

Foto: Karolina Grabowska von Pexels

Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.

Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!

13. Juni 202120. Mai 2021 von Manfred Hahn

Quelle: Pixabild

Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.

Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?

Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.

Der Haushalt 2021/2022

15. Mai 202110. Mai 2021 von Paul Breuer

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,

Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft

10. Mai 20217. Mai 2021 von Manfred Hahn

Bild: pixabay

Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung

In einem bisher einmaligem Fall in der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.

Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.

1. Mai 202114. April 2021 von Manfred Hahn

Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.

Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!

17. April 202114. April 2021 von Manfred Hahn

Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.

Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)

25. April 202110. April 2021 von Paul Breuer

Anlage von ca. 4 Megawatt

Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2 Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)

Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? Stadt Bornheim verliert Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln! (1. erw. Fassung)

19. März 20212. März 2021 von Paul Breuer

Das Urteil ist gesprochen, die Stadt hat verloren! Das Urteil ist rechtskräftig! Fazit: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

ABB-Fraktionszuwendungen und Verwendungsnachweise

9. Februar 2021 von Paul Breuer

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim bedankt sich für die finanziellen Zuwendungen, die uns die Stadt Bornheim aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt hat.

Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

13. Februar 20216. Februar 2021 von Paul Breuer

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben. Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.

Rheinspange 553: Kleine Anfrage an die Stadt Bornheim (1. erw. Fassung)..

7. Februar 202126. Januar 2021 von Paul Breuer

Die ABB-Fraktion (Arbeitskreise Verkehr und Umwelt) haben der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig.

Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)

6. Februar 202117. Januar 2021 von Paul Breuer

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.

Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

1. März 202112. Januar 2021 von Paul Breuer

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.

Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!

25. Februar 202111. Januar 2021 von Paul Breuer

Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe!

Corona-Virus

Weitere Informationen:
Corona: Im Gespräch mit Dr. Hans-Georg Maaßen
Corona – Zwangsmaßnahmen: Kleine Anfrage
Online-Meinungsumfrage zum Thema Corona

Die ABB-Fraktion steht!

12. Mai 20215. November 2020 von Paul Breuer

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 wird auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen sein.

Von Ausschussgrößen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen

26. Dezember 20205. November 2020 von Paul Breuer

Die Vorbesprechungen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bornheim und die Sitzung des Rates vom 04.11.2020 sind erfolgreich abgeschlossen worden.

ABB mit neuem Vorstand

9. Februar 202119. Oktober 2020 von Paul Breuer

Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35.

30 Jahre – Tag der Deutschen Einheit

2. Oktober 20202. Oktober 2020 von Paul Breuer

Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland.

Christoph Becker: Neuer Bürgermeister in Bornheim (2. erw. Fassung)

1. Oktober 202027. September 2020 von Paul Breuer

Das vorläufige Endergebnis der Stichwahl zum Bürgermeister ist überraschend eindeutig ausgefallen.

– Christoph Becker 63,70 %
– Petra Heller 36,30 %
– Wahlbeteiligung 48,55 %

Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

30. September 202026. September 2020 von Paul Breuer

Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen.

Wer gewinnt die Stichwahl zum Bürgermeister in Bornheim?

30. September 202019. September 2020 von Paul Breuer

Am 27. September 2020 findet die Stichwahl statt. Die Kandidaten Becker und Heller stehen zur Wahl. Der 1. Wahlgang brachte folgendes Ergebnis:

– Christoph Becker 49,40 Prozent
– Petra Heller 41.21 Prozent

Pressemitteilung der ABB zur Bürgermeister-Stichwahl in Bornheim

18. September 202016. September 2020 von Paul Breuer

Wir bitten unsere Pressemitteilung bei der Vorberichterstattung zur Stichwahl des Bürgermeisters zu berücksichtigen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wahlziel der ABB erreicht – 3 Sitze im Rat!

2. Dezember 202014. September 2020 von Paul Breuer

Zur Kommunalwahl 2020 / Vorläufiges Endergebnis

Kommunalwahl – 13.09.2020 –

11. September 202011. September 2020 von Paul Breuer

Link zum Artikel

Bitte wählen gehen!

9. September 20209. September 2020 von Paul Breuer

Liebe Bornheimer Wählerinnen und Wähler, liebe Nichtwähler,

der Wahlkampf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Wahltag. Viele Wähler haben auch schon per Briefwahl abgestimmt. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. So bunt und vielfältig an Plakaten war eine Kommunalwahl in Bornheim noch nie.

Unglaublich: Plakate der ABB in komplettem Kardorfer Neubaubereich abgeräumt!

8. September 20206. September 2020 von Paul Breuer

Wählen gehen! Antidemokraten und Plakatvandalen eine eindeutige Absage erteilen!

Man kann so etwas nicht mehr begreifen. Im Kardorf wurden in der Buchenstraße, Schelmenpfad, Baptist-Liebertz-Straße, Arnoldstraße, Barweiler Straße und Theo-Dickopp Straße, in einem ganzen Stadtteil, sämtliche Plakate der ABB fein säuberlich abgehängt. Sogar die Kabelbinder wurden mitgenommen. Nichts deutet mehr auf Plakate der ABB hin. Es handelt sich um 18 Doppelplakate, die dort jetzt fehlen.

Die Ville: Kommt der Umweltschutz in Bornheim-Roisdorf unter die Räder?

5. November 20203. September 2020 von Paul Breuer

Am Weißen Stein – Kein einladender Ruheplatz mehr!

Warum müssen auch in der Stadt Bornheim bewährte gute Dinge wie Natur, Umwelt und Klima zuerst durch Habgier und Kurzsichtigkeit beschädigt werden, ehe man den verlorenen Wert erkennt? Wohlklingende Absichtserklärungen der Bornheimer Parteien vor Kommunalwahlen zu Klima, Natur- und Umweltschutz reichen nicht aus, wenn sie glaubwürdig sein wollen. Die etablierten Parteien übertrumpfen sich zur Kommunalwahl im September 2020 gegenseitig mit markigen Sprüchen wie: „HINSCHAUEN …“, doch nach der Wahl schauen sie weg. Oder „MACH DEIN ROISDORF GRÜN“ doch lässt man zu, dass unser Natur- und Landschaftsschutzgebiet auf der Ville in Roisdorf seit 2012, auch durch politische Fehlentscheidungen, zunehmend von einer grünen Landschaft zu einer braunen Landschaft wird.

Im Vorfeld der Kommunalwahl: Wir haben uns zu bedanken!

5. September 20202. September 2020 von Paul Breuer

Danke! Das ist keine Höflichkeitsfloskel sondern tief empfundene Dankbarkeit an viele Bornheimer Bürgerinnen und Bürger. Das, was uns an Zuspruch im Laufe des Wahlkampfes zuteil wurde, hat alle unsere Erwartungen übertroffen.

1.200 € an Spenden aus der Bürgerschaft für Plakatverluste

Offener Brief an den Bonner General-Anzeiger

2. Oktober 202025. August 2020 von Paul Breuer

Auszug aus dem Artikel des GA vom 25.08.2020 auf Seite 17

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf Ihre Mitteilung in der Vorgebirgsausgabe des General-Anzeigers (GA) vom 25.08.2020 auf Seite 17. Dort schreiben Sie unter ABB:

Sechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

30. August 202010. August 2020 von Paul Breuer

Sechtem Bahnhof

Die ABB ist in Bornheim einiges gewohnt. Nach Brenig und Merten sind nun die nächtlichen Hardcore-Wahlkämpfer auch in Sechtem unterwegs. Nachdem in der Facebookseite “Bornheimer und ExBornheimer”, die von einem Mitglied der UWG betrieben wird, der selbst in Walberberg kandidiert, Belohnungen gepostet wurden, möglichst viele Plakate der ABB zu entfernen oder zu beschmieren, sind nun die Nachtmaler mit Leitern und Spraydosen auch in Sechtem unterwegs.

Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

14. August 202031. Juli 2020 von Paul Breuer

Das aktuelle Kommunalwahlprogramm der ABB ist verfügbar als PDF-Datei zum herunterladen.

Link: Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

Pressemitteilung: Kommunalwahlprogramm veröffentlicht

Wir würden uns über Kommentare zum Wahlprogramm sehr freuen.

CDU/CSU-Wahlprogramme: Was stört mich mein Geschwätz von Gestern.

12. August 202025. Juli 2020 von Paul Breuer

Zusagen aus dem Regierungsprogramm (2) von CDU/CSU, die vor der Wahl versprochen wurden und nach der gewonnenen Wahl ins Gegenteil umkehrt wurden.

Wer gewinnt und wer verliert Stimmen bei der Kommunalwahl in Bornheim? – Online Meinungsumfrage –

14. August 20202. Juli 2020 von Paul Breuer

Online Meinungsumfrage:

Stimmen Sie bitte die 15 Fragen pro Person nur einmal ab!
Achtung: Zu den weiteren Fragen bitte [Weiterlesen] drücken!

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In Bornheim sind Plakatkiller unterwegs. – Politischer Anstand komplett verloren? (5. erw. Fassung)

21. Juli 202024. Juni 2020 von Paul Breuer

Plakatvandalismus, handfeste Argumente

Der Wahlkampf hat noch garnicht so richtig begonnen. Und schon ziehen wieder hoch politisierte Zeitgenossen im Schutze der Dunkelheit umher um Ihre Argumente zur Kommunalpolitik handfest kundzutun.

Kommunen erwarten massive Einnahmeverluste – Kommt jetzt der Corona-Solidaritätsbeitrag? – Nachtragshaushalt der Stadt 2019/2020 beschlossen! (1. erw. Fassung)

9. Mai 202011. April 2020 von Paul Breuer

Der deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Sonderabgabe nach dem Vorbild des Solidaritätszuschlages, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern.

Rheinspange 2030: Großräumige Verkehrsuntersuchung Raum Köln-Bonn (2. erw. Fassung)

26. Januar 20216. April 2020 von Paul Breuer

Welche Stadtteile werden beim Bau der Rheinspange tangiert?

Es handelt sich aktuell für Widdig um die Frage, von wo nach wo geht die Trassenführung für die Autobahnverbindung zwischen der A555 und der A59. Die Planung für diese Autobahnverbindung, auch Rheinspange 2030 genannt, befindet sich in der Suchphase. Die “Großräumige Verkehrsuntersuchung Raum Köln-Bonn für BVWP-Maßnahmen inkl. Rheinspange 553” hat nur 2 Varianten untersucht. (*2.) (*3.)

Aktuelle Coronafälle in Bornheim und den Nachbarkommunen (Fassung 19.06.2020)

27. Juni 202015. März 2020 von Paul Breuer

Coronavirus

Das Coronavirus hat seinen Weg von China nach Deutschland (*2) (*5) (*6) und auch nach Bornheim gefunden. Inzwischen ist der Verbreitung des Virus (*3) als Pandemie (*7) eingestuft worden. Coronavirus ist die geläufigste Bezeichnung für das neuartige Virus. Dessen offizieller Name, den die WHO festgelegt hat, lautet Sars-CoV-2. (*9) Die aus dem Virus resultierende Lungenkrankheit heißt Covid-19.(*8)

Bürgerschaftswahl in Hamburg: CDU und SPD mit erheblichen Verlusten, Grüne legen deutlich zu! 2. erw. Fassung

28. Februar 202023. Februar 2020 von Paul Breuer

Berliner Grokoparteien auch in Hamburg deutlich abgestraft!
Am 23. Februar 2020 fand in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt. Die Parteien CDU (-4,7%) und SPD (-6,4%) mussten erhebliche Verluste hinnehmen. Die Grünen konnten ihr Wahlergebnis verdoppeln (+11,9%). Die AFD (-0,8%) wird in der neuen Bürgerschaft erneut vertreten sein. Die FDP (-2,4%) muss mit 5,0x% bei einer Nachzählung um den Einzug in die Bürgerschaft zittern. Der Wahlbezirk Langenhorn musste überprüft werden (FDP 22,4%, Grüne 5.1%). Die Nachprüfung bestätigte einen Zahlendreher bei der Zuordnung der Stimmen für FDP und Grünen. Damit kommt die FDP nur auf 4,9%, bleibt jedoch mit einem Direktmandat in der Bürgerschaft.

Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW: Erster Erfolg – 65 Millionen Zuschüsse/Jahr für die Kommunen!

11. Januar 202012. Dezember 2019 von Paul Breuer

Die ABB hat als einzige im Rat vertretene Gruppierung an der Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler NRW aktiv teilgenommen. Aus diesem Grunde berichten wir hier abschließend von den Ergebnissen. Es gibt in NRW 396 selbstständige Kommunen. Bei 65 Millionen Zuschüssen der Landesregierung für den Straßenbau der Kommunen entfallen dann linear auf jede Kommune 164.141,41 € pro Jahr. Wenn die Anteile nach der Größe der Kommunen berechnet werden, dann wird der Anteil für die Stadt Bornheim noch wesentlich geringer werden.

Landtagswahl: Rot/Rot/Grün und Berliner GroKo auch in Thüringen abgewählt!

28. Oktober 201927. Oktober 2019 von Paul Breuer

Im Osten nichts Neues – Wahlsieger AFD!
Am 27. Oktober 2019 fanden in Thüringen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und Grüne mussten teilweise erhebliche Verluste hinnehmen. Die Wahlverlierer geben sich “betroffen” von dem erneut guten Abschneiden der AFD. Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” von Linken, SPD, Grünen, CDU und FDP ist erneut zu einer Pleite geworden. Trotz einem hochstilisierten Feindbild in Form eines Herrn Höcke (AFD) und einer bis dato noch nie dagewesenen Anti-AFD-Kampagne aller Parteien, den Tageszeitungen und auch verstärkt durch die öffentlich rechtlichen Medien konnte die AFD, wie auch schon in Brandenburg und Sachsen, nicht “ausgebremst” werden.

Taktverdichtung Linie 16 – Stellungnahme zur Sendung des WDR

6. März 20205. Oktober 2019 von Paul Breuer

Hersel: L300 / L118: Rückstau in Richtung Moselstraße

Die ABB wurde vom WDR zu einem Ortstermin an der Schranke der Linie 16 in Hersel zum Thema Taktverdichtung eingeladen. Wir sind dieser Einladung gefolgt und haben vor laufender Kamera die Position der ABB zum Thema Taktverdichtung ausführlich vorgetragen. Zu der am 04. Oktober 2019 ausgestrahlten Sendung möchten wir wie folgt Stellung nehmen:

Kein Klimanotstand in Bornheim

2. Oktober 20192. Oktober 2019 von Paul Breuer

Paul Breuer, Ratsmitglied

Am Donnerstag, den 26.September 2019 sollte für die Stadt Bornheim ein “Klimanotstand” ausgerufen werden. Dies erfolgte jedoch nicht! Ich veröffentliche hier Auszüge aus meinen Redebeiträgen aus der Erinnerung:

Bornheim am Rhein – Online Meinungsumfrage

5. Oktober 201928. September 2019 von Paul Breuer

Vorschlag erweitertes Wappen

Am 10. September 2019 diskutierte der Bürgerausschuss über den Antrag eines Bornheimer Bürgers die Stadt Bornheim in Bornheim am Rhein umzubenennen. (*2 und *3)

Ist die Hockeyschläger Temperaturkurve eine Fälschung? (5. erweiterte Fassung)

5. Juli 20206. September 2019 von Paul Breuer

Hockey-Klimakurve von Prof. Mann

Hinweis: Wesentliche Änderungen zur 1. Textfassung sind rot markiert!
—- Der CO2-Hype und die Folgen für Deutschland —-
Der “Erfinder” der Hockeyschläger-Temperaturkurve, auch Klimakurve genannt, Prof. Michael Mann (Universität California, Berkeley, Yale Universität) hat in Kanada einen Kritiker des vom Menschen gemachten Klimawandels verklagt, der diese Theorie bestritten hat. Nach langem Prozess hat der Kläger, Prof. Michael Mann diesen Prozess gegen Prof. Tim Ball (Universität Winnipeg, in Rente) verloren, weil er den Prozess über Jahre verzögert hat und er die vom Angeklagten angeforderten Formeln und Rohdaten, die dieser Klimakurve zugrunde liegen, nicht vorgelegt hat bzw. nicht vorlegen wollte oder konnte. Der Prozess endete ohne Urteil. Wer klagt, kein Urteil bekommt hat den Prozess verloren!

Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: CDU, SPD und Linke erneut deutlich abgestraft!

4. September 20191. September 2019 von Paul Breuer

Am 01. September 2019 fanden in Brandenburg und Sachsen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und die Linke mussten erhebliche Verluste hinnehmen. Die Verlierer glauben mit einem “blauen Auge” davon gekommen zu sein. Man habe die AFD nicht zur stärksten Partei werden lassen! Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” sei somit “erfolgreich” gewesen. Von einer Selbstkritik keine Spur! Man habe eigentlich “alles richtig gemacht”. Das haben 24 bis 28 Prozent der Wähler mit insgesamt 31 Direktmandaten für die AFD offensichtlich anders gesehen, wie man an den Wahlergebnissen unschwer erkennen kann. Der Zuwachs der Grünen bleibt im Gegensatz zu den Ergebnissen in den „alten Bundesländern“ in Grenzen. Die FDP verschwindet regelrecht in der Versenkung. Die SPD wird in Sachsen mit bescheidenen 7,6 % einstellig.

Die erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit der ABB trägt Früchte.

27. August 201925. August 2019 von Paul Breuer

Ratssaal der Stadt Bornheim

Wie heißt es doch so schön: Ferienzeit = Saure Gurken Zeit.

Bund der Steuerzahler: Gesetzentwurf überzeugt nicht!

19. August 201916. August 2019 von Paul Breuer

(C) BdSt, Rik Steinheuer vom BdSt

BdSt NRW bewertet den Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Mertener Anliegerinitiative Me17: “Wir werden keinen Zentimeter abgeben! (1. erw. Fassung)

26. August 20194. August 2019 von Paul Breuer

Gruppenbild der Anwohner der Offenbachstraße, 2. v. l. Herr Feldenkirchen (Befürworter Me16 und Me17, UWG)

Am 03. August 2019 fand ein Treffen der Anliegerinitiative Me17 in Merten auf der Offenbachstraße statt. 43 von Ausbau der Ofenbachstraße betroffene Anlieger waren zu einem Erfahrungsaustausch und zur Diskussion über das weitere Verfahren gekommen. 2 Mitglieder des Rates der Stadt Bornheim, die auch Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung sind (Herr Feldenkirchen von der UWG, Unabhängige Wählergemeinschaft) und Herr Breuer von der ABB (Aktive Bürger Bornheim), waren vor Ort um mit den Anwohnern zu reden bzw. ein Grußwort zu halten. Aufgrund der Rede von Herrn Feldenkirchen kann es zu einer hitzigen Diskussion, bei der die Anwesenden ihren Unmut über die Beschlüsse des Rates und des Ausschusses für Stadtentwicklung zu den Bebauungsplänen Me16 und Me17 äußerten, die ja auch von der Mertener UWG mitgetragen werden.

Es bewegt sich etwas: Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten sollen verringert werden! (1. erweiterte Fassung)

3. Juli 20193. Juli 2019 von Paul Breuer

Koblenzer Straße in Roisdorf — Koblenzer Straße in Bornheim-Roisdorf

Zunächst die gute Nachricht. Es bewegt sich etwas in der Sache Abschaffung der Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten. Insofern hat die Volksinitiative zur deren Abschaffung einen ersten Erfolg erzielt. Diese Nachricht wird die Anlieger der Koblenzer Straße und des Oberdorfer Weges in Roisdorf und die Anlieger der Offenbachstraße im Merten interessieren. Wir haben als ABB in Bornheim als einzige Partei Unterschriften gesammelt (217). Leider hat sich keine weitere Bornheimer Partei an der Aktion aktiv beteiligt. Nun die schlechte Nachricht. Die Anliegerbeiträge sollen nicht abgeschafft sondern nur verringert werden. Der General-Anzeiger berichtete: Beiträge für Straßenbau sinken (03.07.2019)

Zur Diskussion um den angeblich von Menschen gemachten Klimawandel.

2. Juli 2019 von Paul Breuer

Wir sind gut beraten alle wissenschaftlichen Argumentationen zu berücksichtigen. In der Physik und in der Wissenschaft gibt es kein Mehrheitsprinzip. Richtig ist das was eindeutig bewiesen ist und nicht das ist richtig was die meisten glauben. Wir haben uns umfassend im Internet umgeschaut und eine Menge an Videos zum Thema Elektromobilität und Klimawandel gesichtet und verlinkt.

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