Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)

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Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus. Die Maßnahme, eine Person ohne Coronanachweis zwangsweise in Quarantäne zu schicken und mit Bußgeldern bei Nichtbeachtung, bei der der Verdacht einer eventuellen Ansteckung vermutet wurde, ist juristisch umstritten. Die Stadt könnte im Zweifelsfall massiv auf Schadensersatz verklagt werden. Wir wollten wissen, auf welcher rechtlichen Basis solche Verfügungen ausgesprochen werden. Wir haben zum besseren Verständnis zahlreiche Unterlagen von Rechtsanwälten beigelegt, die diese Zwangsmaßnahmen als rechtswidrig ansehen. Leider geht die Stadt Bornheim auf die Kernthemen (Haben die von Ihr versandten Ordnungsverfügungen eine belastbare Rechtsgrundlage…

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Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

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Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird. Wir bitten alle Besucher dieser Internetseite an dieser Online-Meinungsumfrage teilzunehmen. Die einzelnen Teilergebnisse der Abstimmungen werden intern gezählt und gespeichert. Eine Rückverfolgung, wer wie abgestimmt hat ist nicht möglich! Die Teilnahme ist nur einmal pro Eingabegerät (PC, Smartphone, iPad etc.) möglich! Bitte klicken Sie die jeweiligen Fragen an und bestätigen Sie die Auswahl mit Abstimmen. Die Meinungsumfrage ist beendet! [yop_poll id="104"] [yop_poll id="105“]…

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Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!

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Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe! Weitere Informationen: Corona: Im Gespräch mit Dr. Hans-Georg Maaßen Corona - Zwangsmaßnahmen: Kleine Anfrage Online-Meinungsumfrage zum Thema Corona   Schreiben Sie uns Ihre  Meinung zum Thema. Bitte benutzen Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels!

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Die ABB-Fraktion steht!

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Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze (+2) und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 ist auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen. Die Kontaktdaten der ABB-Fraktion: Post für ABB-Fraktion: St.-Georg-Straße 20, 53332 Bornheim Bürobetrieb: Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG Mobil: 0151-72211101 / Festnetz Fraktionsbüro: 02222-9956401 Der Link: Die Internetseite der ABB-Fraktion Die ABB wird mit folgenden Personen in den Gremien der Stadt Bornheim vertreten sein: Rat: Paul Breuer, Björn Reile, Marc Süß Haupt und Finanzausschuss: Björn Reile (Marc Süß, Paul Breuer) Bürgerangelegenheiten: Matthias Breuer…

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Von Ausschussgrößen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen

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Die Vorbesprechungen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bornheim und die Sitzung des Rates vom 04.11.2020 sind erfolgreich abgeschlossen worden. Neu: Einladung zur Ratssitzung (04 bis 05.11.2020) Bei diesen Gesprächen ging es schwerpunktmäßig um folgende Themen: Größe und Anzahl der Ausschüsse Vorschläge zur Wahl der Ortsvorsteher Die Zuständigkeitsordnung 2 oder 3 stellvertretende Bürgermeister Wahl der Ausschussmitglieder Wahl der Vertreter zu weiteren Gremien (*) (*) Weitere Gremien 1. Größe und Anzahl der Ausschüsse Es sind 19 Ausschüsse bzw. Gremien personell zu besetzen: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Betriebsausschuss Fachausschuss VHS Jugendhilfeausschuss Stadtentwicklungsausschuss Schulausschuss Wahlausschuss (ABB ohne Sitz) Wahlprüfungsausschuss Integrationsausschuss  Neu (ABB ohne Sitz) Wahlprüfungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Klima und Natur, Land-…

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ABB mit neuem Vorstand

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Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35. Weitere Informationen: Jahresbericht 2020 der ABB vom 09.10.2020 Pressemitteilung: Neuer ABB-Vorstand gewählt (17.10.2020) General-Anzeiger: Neuer ABB-Vorstand (19.10.2020) Schaufenster: ABB wählen neuen Votstand (23.10.2020) Vorsitzender: Paul Breuer Bornheim-Widdig Mobil: 0151 - 722 11 101 E-Mail: bornheimer123@yahoo.de Mitglied im Stadtrat Stellvertretender Vorsitzender: Guido Dartenne Bornheim - Waldorf Mobil: 0175 - 79 37 445 Festnetz: -- E-Mail: gd53332@gmail.com   Stellvertretender Vorsitzender: Marc Süß Bornheim - Merten Mobil: 0177 - 66 84 303 Festnetz: -- E-Mail: nc-sueszma@netcologne.de Mitglied im Stadtrat Schatzmeister: Peter Knaack Bornheim - Roisdorf Mobl: 0159 - 06 116 143 Mobil:…

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Christoph Becker: Neuer Bürgermeister in Bornheim (2. erw. Fassung)

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Das vorläufige Endergebnis der Stichwahl zum Bürgermeister ist überraschend eindeutig ausgefallen. - Christoph Becker   63,70 % - Petra Heller              36,30 % - Wahlbeteiligung       48,55 % Damit erhält die Parteiengruppe Grüne, SPD und Linke 23 statt bisher 22 Stimmen im Rat der Stadt Bornheim. Die Parteiengruppe CDU, FDP, UWG bleibt mit diesem Ergebnis bei 25 Stimmen im Rat. Damit verfügt keine der Parteiengruppen über eine Mehrheit im Bornheimer Rat. Das Ergebnis der Ratswahl: Stimmen          2020                2014         Differenz      Sitze ———————————————————————————– CDU          7.825  35,67 %      42,13 %      –  6,46 %    18 Sitze Grüne …

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Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

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Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen. Der Link: Das Wahlergebnis der Stadtratswahl in Bornheim Im neuen Rat ist die ABB mit drei Ratsmitgliedern vertreten: Die ABB-Fraktion wird sich in Kürze konstituieren. Weitere Informationen: ABB zum Ausgang Bürgermeisterstichwahl (28.09.2020) Rundschau: Rat muss sich neu sortieren - Teil - ABB (29.09.2020)

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Wer gewinnt die Stichwahl zum Bürgermeister in Bornheim?

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Am 27. September 2020 findet die Stichwahl statt. Die Kandidaten Becker und Heller stehen zur Wahl. Der 1. Wahlgang brachte folgendes Ergebnis: - Christoph Becker   49,40 Prozent - Petra Heller            41.21 Prozent Ergebnis der 1. Umfrage: Becker 43,2%, Reile 35,14%, Heller 21,62% Wer wird diese Wahl und warum gewinnen? Bitte nehmen Sie an der Online-Meinungsumfrage teil. [yop_poll id="86"] Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema. Wer soll warum Bürgermeister werden. Bitte benutzen Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.  

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Pressemitteilung der ABB zur Bürgermeister-Stichwahl in Bornheim

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Wir bitten unsere Pressemitteilung bei der Vorberichterstattung zur Stichwahl des Bürgermeisters zu berücksichtigen. Sehr geehrte Damen und Herren, die ABB hat deshalb einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters aufgestellt weil die Schnittmengen der politischen Übereinstimmung mit Frau Heller und Herrn Becker eindeutig zu gering waren. Wir müssen jedoch zur Kenntnis nehmen, dass unser Bürgermeisterkandidat nicht in die Stichwahl gekommen ist. Es ist auch nicht die Aufgabe der ABB anderen Parteien oder Einzelpersonen „einfach mal so eben“ den Weg in angestrebte Funktionen zu ebnen. Frau Heller und auch Herr Becker mögen bitte zur Kenntnis nehmen, dass die sie unterstützenden Parteien Grüne/SPD/Linke  (22 Sitze). bzw.  CDU/FDP/UWG (25 Sitze) im Rat mit 50 Sitzen bei 3 ABB-Stimmen keine Mehrheit haben. Es geht…

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Wahlziel der ABB erreicht – 3 Sitze im Rat!

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Zur Kommunalwahl 2020 / Vorläufiges Endergebnis Wir bedanken uns recht herzlich für das Vertrauen bei unseren Wählern. Ein Dank geht auch an die Kandidaten, Mitglieder und Freunde der ABB, die dieses Ergebnis mit viel Arbeit und auch mit erheblichem finanziellen Aufwand ermöglicht haben. Die ABB wird das Wahlergebnis ausführlich analysieren und die entsprechenden Schlüsse daraus ziehen. Bei aller Freude über das Gesamtergebnis der ABB bei der Kommunalwahl mussten wir jedoch in den Wahlkreisen Bornheim I und II leichte Stimmenverluste (-7 Stimmen) hinnehmen. Bei einer Akteneinsicht in die Wahlunterlagen wurden keine Übertragungsfehler festgestellt. Für den 4. Ratssitz wären ganze 29 Stimmen zusätzlich erforderlich gewesen. Paul Breuer (Widdig), Björn Reile (Roisdorf) und Marc Süß (Merten) werden in den Rat der Stadt Bornheim als…

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Bitte wählen gehen!

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Liebe Bornheimer Wählerinnen und Wähler, liebe Nichtwähler, der Wahlkampf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Wahltag. Viele Wähler haben auch schon per Briefwahl abgestimmt. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. So bunt und vielfältig an Plakaten war eine Kommunalwahl in Bornheim noch nie. So wie es aussieht, scheint die ABB die etablierten Parteien in Bornheim recht erfolgreich aufgeschreckt zu haben. Das war auch beabsichtigt. Es gab in Bornheim auch noch nie ein Wahlprogramm, was derart inhaltlich die Bornheimer Probleme beschreibt und Lösungsmöglichkeiten anbietet. Statt einer Diskussion erleben wir eine fast vollständige Nichtberichterstattung über uns in der Regionalpresse, üble Nachrede und jede Menge Plakatvandalismus. Jede Nacht ziehen politisierte "Hardcorewahlkämpfer" durch die Stadt und zerstören unsere Plakate oder…

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Unglaublich: Plakate der ABB in komplettem Kardorfer Neubaubereich abgeräumt!

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Man kann so etwas nicht mehr begreifen. Im Kardorf wurden  in  der Buchenstraße, Schelmenpfad, Baptist-Liebertz-Straße, Arnoldstraße, Barweiler Straße und Theo-Dickopp Straße, in einem ganzen Stadtteil, sämtliche Plakate der ABB fein säuberlich abgehängt. Sogar die Kabelbinder wurden mitgenommen. Nichts deutet mehr auf Plakate der ABB hin. Es handelt sich um 18 Doppelplakate, die dort jetzt fehlen. Wir befahren von Zeit zu Zeit die Wahlkreise um zerstörte Plakate einzusammeln bzw. neue Plakate aufzuhängen. Die verschwundenen Plakate haben wir am Sonntag, den 06.09.2020 ersetzen können. Erstaunlich ist jedoch auch. Dort hängen nur noch Plakate von SPD, den Grünen und vom Bürgermeisterkandidat Becker, der bekanntlich von der SPD, den Grünen und auch von der Linkspartei unterstützt wird. Auch CDU- und FDP-Plakate sind dort nicht zu…

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Die Ville: Kommt der Umweltschutz in Bornheim-Roisdorf unter die Räder?

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Warum müssen auch in der Stadt Bornheim bewährte gute Dinge wie Natur, Umwelt und Klima zuerst durch Habgier und Kurzsichtigkeit beschädigt werden, ehe man den verlorenen Wert erkennt? Wohlklingende Absichtserklärungen der Bornheimer Parteien vor Kommunalwahlen zu Klima, Natur- und Umweltschutz reichen nicht aus, wenn sie glaubwürdig sein wollen. Die etablierten Parteien übertrumpfen sich zur Kommunalwahl im September 2020 gegenseitig mit markigen Sprüchen wie: „HINSCHAUEN ...“, doch nach der Wahl schauen sie weg. Oder „MACH DEIN ROISDORF GRÜN“ doch lässt man zu, dass unser Natur- und Landschaftsschutzgebiet auf der Ville in Roisdorf seit 2012, auch durch politische Fehlentscheidungen, zunehmend von einer grünen Landschaft zu einer braunen Landschaft wird. Klima- und Umweltschutz beginnt nicht irgendwo, sondern vor unserer eigenen Haustür, auch vor der…

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Im Vorfeld der Kommunalwahl: Wir haben uns zu bedanken!

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Danke! Das ist keine Höflichkeitsfloskel sondern tief empfundene Dankbarkeit an viele Bornheimer Bürgerinnen und Bürger. Das, was uns an Zuspruch im Laufe des Wahlkampfes zuteil wurde, hat alle unsere Erwartungen übertroffen. 1.200 € an Spenden aus der Bürgerschaft für Plakatverluste Viele E-Mailzuschriften mit positiven Kommentaren Etliche Verbesserungsvorschläge zum ABB-Wahlprogramm Viele Kommentare über die Kommentarfunktion in Internetartikeln Viele Hinweise auf Plakatvandalismus Durchschnittlich ca. 750 Internetaufrufe pro Tag seit dem 25.08.2020 Viele Anforderungen von unserem Wahlprogramm, wir sind inzwischen"ausverkauft" (*) Zusagen uns zu wählen Ankündigungen neuer Mitgliedschaften Weitergabe unseres Wahlprogramms an Bekannte Bewerbungen für sachkundige Bürger Auflage 11.000 war viel zu niedrig kalkuliert ;-(

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Offener Brief an den Bonner General-Anzeiger

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Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf Ihre Mitteilung in der Vorgebirgsausgabe des General-Anzeigers (GA) vom 25.08.2020 auf Seite 17. Dort schreiben Sie unter ABB: "Die Aktiven Bürger Bornheim erklären, dass eine kurze Darstellung der zentralen Forderungen aus ihrem Wahlprogramm nicht möglich sei." Unterschlagen wird bei dieser Meldung folgendes: - wir haben sehr wohl einen Text mit 730 Zeichen eingereicht - unserer Wahlprogramm umfasst 24 Seiten - es durften aber nur 730 Zeichen incl. Leerzeichen eingereicht werden Ich zitiere die E-Mail, die uns der General-Anzeiger geschickt hat: "Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Berichterstattung zur Kommunalwahl planen wir unter anderem eine Schwerpunktseite zu Bornheim. Dabei möchten wir auch den Parteien und Wählergemeinschaften die Gelegenheit geben, ihre Forderungen…

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Sechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

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Die ABB ist in Bornheim einiges gewohnt. Nach Brenig und Merten sind nun die nächtlichen Hardcore-Wahlkämpfer auch  in Sechtem unterwegs. Nachdem in der Facebookseite "Bornheimer und ExBornheimer", die von einem Mitglied der UWG betrieben wird, der selbst in Walberberg kandidiert, Belohnungen gepostet wurden, möglichst viele Plakate der ABB zu entfernen oder zu beschmieren, sind nun die Nachtmaler mit Leitern und Spraydosen auch in Sechtem unterwegs. Im Facebook kann man lesen: Melanie Weisse aus Widdig: Zitat: "Hier in Widdig hängen auch welche. Spendiere für jedes entfernte nen Bier." Leon Jansen postet an anderer Stelle: Zitat: "Wohl wahr und ziemlich ineffizient, wenn man schon Vandalismus betreibt, hätte ich was kreativeres erwartet." An anderer Stelle postet ein Sven Hertlein, wir hätten wahrscheinlich die Plakate…

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Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

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Das  aktuelle Kommunalwahlprogramm der ABB ist verfügbar als PDF-Datei zum herunterladen. Link: Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB Pressemitteilung: Kommunalwahlprogramm veröffentlicht Wir würden uns über Kommentare zum Wahlprogramm sehr freuen. Bitte benutzen Sie dazu die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.

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Wer gewinnt und wer verliert Stimmen bei der Kommunalwahl in Bornheim? – Online Meinungsumfrage –

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Online Meinungsumfrage: Stimmen Sie bitte die 15 Fragen pro Person nur einmal ab! Achtung: Zu den weiteren Fragen bitte [Weiterlesen] drücken!  [yop_poll id="77"] [yop_poll id="71"] [yop_poll id="72"] [yop_poll id="73"] [yop_poll id="74"] [yop_poll id="75"] [yop_poll id="76"] [yop_poll id="78"] [yop_poll id="81"] [yop_poll id="80"] [yop_poll id="79"] [yop_poll id="82"] [yop_poll id="83"] [yop_poll id="84"] [yop_poll id="85"] Vielen Dank für Ihre Teilnahme!

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