Wir bitten unsere Pressemitteilung bei der Vorberichterstattung zur Stichwahl des Bürgermeisters zu berücksichtigen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Pressemitteilung der ABB zur Bürgermeister-Stichwahl in Bornheim
2 Antworten
Archiv der Kategorie: Fraktion ABB
Wahlziel der ABB erreicht – 3 Sitze im Rat!
Zur Kommunalwahl 2020 / Vorläufiges Endergebnis
ABB-Vertreter in den Gremien der Stadt Bornheim
Nach der Auflösung der ABB-Fraktion, die durch den Austritt von Herrn Jürgen Weiler (Piraten Bornheim) erzwungen wurde, hat sich die Vertretung der ABB in den Gremien der Stadt Bornheim geändert. Wir möchten hiermit den Bornheimer Bürgerinnen und Bürgern diese Änderungen mitteilen:
Stellungnahme der ABB zum Verlust der Fraktion im Bornheimer Stadtrat.
Die ABB erlebt aktuell eine unruhige Zeit. Das Ex-Mitglied und Bornheimer Piratenparteimitglied Jürgen Weiler ist wie erwartet seinem Ausschluss aus der ABB durch Austritt zuvor gekommen. Die Vorstandssitzung zu seinem Ausschluss sollte am 07.12.2015 stattfinden. Diese Sitzung ist inzwischen abgesagt worden. Eine Einladung, auch an Herrn Jürgen Weiler, wurde nicht mehr versendet.
Jürgen Weiler (Piraten Bornheim) ist aus der ABB ausgetreten!
1. erweiterte Fassung: Herr Jürgen Weiler, Mitglied der ABB und Mitglied der Bornheimer Piratenpartei hat auf der Ratssitzung vom 03.12.2015 mündlich seinen Austritt aus der ABB erklärt. Wir haben diesen Schritt erwartet. Damit ist er seinem Ausschluss aus der ABB zuvor gekommen. Die ABB begrüßt diesen Schritt, weil die ABB nun das aufwändige Ausschlussverfahren, was für den 07. Dezember 2015 vorgesehen war, abbrechen kann.
Antrag der ABB zu Top 3 Ratssitzung vom 03.12.2015 (1. erw. Fassung)
Sehr geehrter Herr Henseler.Sehr geehrter Herr Schnapka.
Ein Mann sieht rot! Seltsame Aktion des Bürgermeisters!
Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir hier einen Schriftverkehr, der ein bezeichnendes Licht auf die derzeitigen Aktivitäten unseres Herrn Bürgermeisters in Bezug auf die Flüchtlingsproblematik wirft.
Brief vom 10.11.2015 an 221 Adressaten
Es bleibt dabei, mit der ABB keine kommunalen Steuererhöhungen!
Die ABB hat den 1. Nachtragshaushalt 2015/2016 konsequent abgelehnt, weil damit die Erhöhung der Grundsteuer B in Schritten verbunden ist. Leider fand diese Position im Rat keine Mehrheit! Aus dem Nachtragshaushalt war auch nicht eindeutig ersichtlich, welche zusätzlichen Kosten für die Flüchtlingsproblematik bei ständig steigenden Zahlen enthalten sind. Die neuen Kassenkredite belaufen sich auf zusätzliche 14.239.900 € für 2015 (insgesamt 23.334.738 Millionen € für 2015) und zusätzliche 9.090.000 € für 2016 (insgesamt 16.547.81 € für 2016). Das ist schließlich kein Pappenstiel.
Neubau Rewe in Waldorf: Der Weg ist frei!
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat grünes Licht für den Neubau des Rewe-Martes in Waldorf gegeben. Die ursprünglich geplante Größe des Neubaus wurde ohne Abstriche genehmigt. Die Anzahl der Parkplätze muss jedoch um 10 erweitert werden. Nach Auskunft des Investors stellt diese Forderung kein Problem dar.
Flüchtlinge in Bornheim
Dersdorf
Soll der Rewe Markt in Waldorf erweitert werden?
1. erweiterte Fassung: Am 17. Juni 2015 tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung. Unter anderem standen zwei Tagesordnungspunkte zur Erweiterung des Rewe-Centers in Waldorf zur Diskussion. Beide Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit der geplanten Erweiterung des Rewe Marktes am Donnerbachweg/Ecke Blumenstraße in Waldorf.
Edeka – Wohin gehst Du?
2. erweitere Fassung (siehe Verkehrsuntersuchung)
Vielen Dank für die vielen Kommentare. Weiter so!
Jahresabrechnung 2014 der ABB-Fraktion
1. erweiterte Fassung – Presseberichte Die Stadt Bornheim stellt allen Fraktionen Mittel zur Deckung der Fraktionsarbeit zur Verfügung. Diese Mittel wurden am Anfang der Ratsperiode (Juni 2014) nach 10 jährigem Stillstand angepasst. Die Anhebung war Gegenstand intensiver Beratungen aller Fraktionen. Die Beschlussfassung im Rat erfolgte einstimmig.
ABB-Fraktion schreibt nun auch im “Wir Bornheimer”.
Wir freuen uns mitteilen zu können, dass der RMP-Verlag uns die Genehmigung zur Veröffentlichung von Fraktionsbeiträgen in der kostenlosen Wochenzeitschrift “Wir Bornheimer” erteilt hat. Der Verlag hat damit auf unsere Anfrage positiv reagiert. Der vielfältiger gewordene Rat der Stadt Bornheim spiegelt sich nun auch in der Wochenzeitschrift “Wir Bornheimer” entsprechend wieder. Wer sich über die Arbeit der Fraktionen im Bornheimer Stadtrat informieren möchte, den laden wir zur Lektüre der Wochenzeitschrift “Wir Bornheimer” recht herzlich ein. Die Wochenzeitschrift wird an jedem Wochenende in Bornheim kostenlos verteilt. Unsere Beiträge erscheinen ab der Ausgabe Nr. 6 im Redaktionsteil Politik – Aus der Arbeit der Parteien.
ABB eröffnet Fraktionsbüro im Bornheimer Servatiuscenter
Bornheimer Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23
Nach 5 monatigen “Geburtswehen” hat die Fraktion der ABB am 31. Oktober ihr Büro eröffnet. Damit steht einer geordneten Fraktionsarbeit nichts mehr im Weg. Sprechstunden, Fraktions- und Arbeitskreissitzungen finden ab sofort unter dieser Adresse statt. Die Sitzungen der Fraktion sind öffentlich. Interessierte Bürger sind recht herzlich eingeladen.
Endlich weicheres Wasser für Bornheim – Rat bestätigt Beschluss des Betriebsauschusses! (4. erw. Fassung)
Der Betriebsausschuss der Stadt Bornheim hat auf seiner Sitzung vom 4. September 2014 beschlossen, zukünftig nur noch weiches Wasser aus der Wahnbachtalsperre zu beziehen. Ausführliche Informationen entnehmen Sie bitte aus unserer Informationsschrift:
Die Wahrheit über die Gutachten des Bürgermeisters zur Einbahnstraße (2)
- Gewerbeverein_Bornheim_Einladung_offene_Informationsveranstaltung 2014_09_24
- Weitere Informationen zum Thema auf der ABB-Internetseite
- GA Bonn: ABB bereitet Antrag vor 23.09.2014
Die ABB bittet alle interessierten Bürger an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU, FDP und ABB zum Thema Königstraße
Unterlagen der Verwaltung werden überprüft
Geforderte Akteneinsicht nach wie vor nicht geklärt
Gemeinsame Pressemitteilung der CDU, FDP und der ABB-Fraktionen
Umbau der Königstraße – CDU, FDP und ABB erwarten Umsetzung der Ratsbeschlüsse
In der ersten Sitzung des neu gewählten Rates der Stadt Bornheim haben die Fraktionen von CDU, FDP und ABB einen wegweisenden Beschluss im Sinne der Betroffenen gefasst. Der Rat hat sich mit Mehrheit für einen Umbau der Königstraße zur verkehrsberuhigten Zweibahnstraße ausgesprochen. “Der Bürgermeister wollte so schnell wie möglich Fakten schaffen und den Umbau zur Einbahnstraße mit übertriebener Eile durchsetzen. Diesen Schnellschuss haben wir im Rat verhindert”, so die CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Heller. „Alle Maßnahmen zum Bau einer Einbahnstraße sind vorerst gestoppt, nur der Kanalausbau und andere unkritische Maßnahmen dürften weiter gehen”, fasst Paul Breuer von der ABB zusammen.
Aktive Bürger Bornheim gründen Stadtratsfraktion
Paul Breuer – Widdig
Fraktionsvorsitzender
Weitere Mitarbeiter der Fraktion sind:
- Matthias Breuer (Walberberg)