Sommerfest der ABB-Fraktion/ABB

Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, sachkundige Bürger
der ABB-Fraktion sowie Freunde der ABB samt Familie.

Um ausreichend Essen und Getränke zu organisieren, bitten wir nach
Möglichkeit um eine Anmeldung über folgenden Link:

Arbeitskreis Corona

– Unsere Verfassung

  1. ein Projekt von Ralaph Boes wird vorgestellt — ein Einstiegsvideo

– Wie geht es weiter ?

  1. Welche Maßnahmen können unsere verlorene Freiheiten die uns durch Coronamaßnahmen genommen wurden zurück bringen?

AK Stadtentwicklung

Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung vom 14. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges

Link zur Tagesordnung  <—–  anklicken!
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4320

ABB Arbeitskreis Koordination

Themen:

– Vorbereitung von Anfragen, Anträgen und Redebeiträgen

– Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzungen

– Sonstiges

 

Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie
interessierte Bürgerinnen und Bürger.

AK Umwelt

Themen:
– Durchsprache der nächsten Sitzung des Umweltausschusses vom 08. Juni 2022
– Sonstiges

Siehe Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4314

Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Arbeitskreis Jugendhilfe/Schule

Themen:

– Durchsprache der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von
Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vom 01.06.2022
– Abstimmverhalten / Redebeiträge etc.
– Sonstiges

Tagesordnung Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4307

Oberverwaltungsgericht Münster beanstandet Kalkulation von Abwassergebühren in einem Musterprozess. Ist auch Bornheim betroffen? (2. erw. Fassung)

Einstieg zur Kanalisation (Abwasser)

Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat in einem Musterverfahren eine für die Abwassergebührenkalkulation der Städte und Gemeinden weitreichende Entscheidung getroffen. (*5) Das Gericht hat im Streit zwischen einem Kläger und der Stadt Oer-Erkenschwick seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert.

ABB-Fraktionssitzung / Landtagswahl NRW

Eingeladen sind alle Mitglieder und Freunde der ABB und der ABB-Fraktion.

Themen:
– Diskussion der Ergebnisse der Landtagswahl NRW
– Verfolgung der Prognosen bei ARD/ZDF
– Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten
– Sommerfest der ABB und der ABB-Fraktion
– Sonstiges

AK Soziales

Themen:
-Durchsprache der Tagesordnungspunkte Sozial- und Schulausschuss

Siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4301

und

http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4300

Gemeinsame ABB Fraktions- und Vorstandssitzung

Themen Fraktion:
– Formalien
– NRW Landtagsbeschluss Anliegerbeiträge
– Klage Me16
– Klage Ro25
– Thema Corona, neuer Flyer
Themen Vorstand:
– Spendensufkommen, Zuschüsse
– Wahl Kassenprüfer der ABB Kasse
– Mitgliederwerbung, Flyer, E-Maiverteiler
– Sachstand Programmdiskussion Umweltschutz
– Neuer Programmpunkt Friedenspolitik
– Kontostand
– Sonstiges

Arbeitskreis Corona

Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– Sachstand Me 16, Internetartikel, Wir Bornheimer
– Sachstand Ro 25, Internetartikel, Wir Bornheimer, Flugblatt Spendenaufruf
– Vorbereitung nächste Sitzung Sozialausschuss, Sport & Kulturausschuss
– Internetartikel und Flyer zum Coronaausstieg
– Friedensdemo bzgl. Ukraine, Ansinnen Bürgermeister, diverse Mails

Normenkontrollklage zum Me16 – Weitere Informationen zum Verfahren

(c) Pixabay

Das Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan Me16 läuft. (*2) Inzwischen hat der Anwalt der Stadt Bornheim die Einstellung des Verfahrens beantragt. Aus diesem Grunde hat der Anwalt der Kläger ein weiteres Schreiben an das Oberverwaltungsgericht geschickt, in dem die Einwände der Beklagten sehr umfangreich erwidert werden. Darüber hinaus wurden weitere Gründe, das Baugebiet als unwirksam zu erklären, dargelegt.

Alles vorbei – Corona überwunden – einfach so?

(c) Pixabay / ABB

Ein Ausstiegskonzept ist zwingend erforderlich !

Mit Datum 19. März 2022 läuft die bundesweite Rechtsbasis für Maßnahmen zur Bekämpfung der “Corona Pandemie” (IfSG) aus. Alle Maßnahmen, die mit großen Einschnitten des Grundgesetz für die bundesdeutsche Bevölkerung verbunden waren, sind dann gegenstandslos und nicht mehr anwendbar.

Arbeitskreis Corona

Projekt: Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie,*

  1. Vorstellung des MWGFD-Corona-Ausstiegskonzepts
  2. Unterstützung des MWGFD e.V. durch den ABB-Corna-Arbeitskeis ? -Diskussion –
  3. Vorstellung der Forderungen des MWGFD e.V. auf der ABB-Webseite

ABB Fraktionssitzung

Themen:
– Sachstand Ro23/25
– Sachstand Me16/17
– Wir Bornheimer
– Thema Vorkaufsrecht (nicht öffentlich, nur Ratsmitglieder)

Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Wahl von 2 Kassenprüfern
– Finanzplanung 2022
– Kassenprüfung
– Sonstiges

Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

1. Vorbereitung Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung (26.01.2022)
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4274

2. Vorbereitung Ratssitzung vom 27.01.20922
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4275

3. Sonstiges

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

AK Corona & ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Organisation Jahresabschlusstreffen
– Die ABB-Erklärung zu Corona-Impfungen auf der ABB-Webseite.
– Weitere Entwicklung des Arbeitskreises-Cornona.
– Außenwirkung des AK-Corona auf die Öffentlichkeit.
– Vorstellung und Diskussion eines Flyers für Öffentlichkeitsarbeit.
– Treffen des AK-Corona im Jahr 2022.
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

Normenkontrollklage Me16: Danke für die Spenden!

Anlieger haben auch Rechte!

Einige Anlieger des Bebauungsplans Me16 (Merten 16) haben gegen diesen sehr umstrittenen Bebauungsplan eine Klage eingereicht, weil alle Änderungswünsche der Anlieger ignoriert wurden. (2.) Die ABB-Fraktion hat die Zustimmung zum Me16 verweigert, weil wir keine Innenerschließung befürworten und weil die zusätzlichen Verkehrsbelastungen durch den Me16 den Anliegern nicht zumutbar sind. Darüber hinaus halten wir die Abtrennung des Me17 vom Me16 und damit die Übertragung der Kosten für die Erweiterung der Offenbachstraße vom Investor auf die Anlieger für unzulässig (Gefälligkeitsplanung zugunsten des Investors zu Lasten der Anlieger).

Der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken.

Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet:


Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona – Impfungen:

Arbeitskreis Haupt- und Finanzauschuss

Am Sonntag, den 28.11.2021 um 12:00 Uhr als Zoomkonferenz,
Anmeldung unter bjoernreile@yahoo.de, Link wird zugesendet.

Themen sind die TOP des Haupt- und Finanzausschuss am
Donnerstag, 02.12.2021, 18:00 Uhr.

Arbeitskreis Schulausschuss

Findet am Samstag, den 27.11.2021 um 14:00 Uhr als Zoomkonferenz statt.
Anmeldung unter bjoernreile@yahoo.de, Link wird zugesendet.

Themen sind die TOP des Schulausschusses am Mittwoch, 01.12.2021, 18:00 Uhr.

AK Betriebsausschuss

Thema:
Wasserpreiserhöhung

Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3830

Arbeitskreise der ABB-Fraktion tagen öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Bebauungsplan Me16/Me17
– Bebauungsplan Ro23/25
– Planungsstand Nettomarkt Widdig

Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– vorher 17 Uhr 30: Ortstermin Me16, Treff Offenbachstraße 29
– Vorbereitung der öffentlichen Sitzung am 13.11.2021 im Ratssaal
– Sachstand Spendenaufkommen
– Anschaffungen der Fraktion
– Sonstiges

ABB Vorstandssitzung & Fraktionssitzung

Themen:
– Arbeitsverteilung innerhalb des Vorstandes
– Koordination ABB & ABB-Fraktion
– öffentliche Fraktionssitzung zu Me16
– öffentliche Fraktionssitzung zu Ro23
– Sachstand Programmteil Umweltschutz/Klima/Natur
– öff. Veranstaltung der ABB zum Thema Städtepartnerschaft (Gäste aus Polen)
– Finanzen (Zuschuss der ABB zum Streitfall Ro23 & Me16)
– Sonstiges

Online-Meinungsumfrage zur aktuellen Rats-Städtepartnerschafts-Politik.

(C) Pixabay

Mit unserem Internetartikel vom 03.10.2021 wurde das In­teresse unserer Leserschaft zum Thema LGBTIQ+ im Zusammenhang mit unserer Partnerstadt Zawiercie in Polen ge­weckt. Hunderte von Zugriffen innerhalb weniger Tage zeigen an, dass die aktuellen brisanten Geschehnisse in der Bornhei­mer Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Bornheimer Bürger gefunden haben.

ABB-Arbeitskreis Mobilität und Verkehr

Themen:

  • Besprechung der nächsten Ausschusssitzung
  • L183 und Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger
  • Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Mobilitäts- + Verkehrsausschuss vom 26.10.2021
  • Vorbereitung von Anträgen.

ABB Fraktionssitzung

Themen:
– Städtepartnerschaft
– LBGTQ+
– Sonstiges

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
Anmeldung unter 015172211101.

Arbeitskreis Umwelt & Natur

Themen:

– Durchsprache der Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung
– Anträge
– Sonstiges

Arbeitskreise tagen öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeldung unter 0151-72211101.

Die Zeit des Redens ist vorbei – Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan Me16 eingereicht!

Anliegerinitiative Me16

Leider haben alle Diskussionen, Gespräche, Versprechungen, inoffizielle Zusagen von örtlichen Kommunalpolitikern, kritische Teilnahmen der Betroffenen an Anliegerversammlungen der Stadt Bornheim und die Ankündigung des neuen Bürgermeisters, er “werde sich alle neuen Baugebiete ansehen”, zum umstrittenen Bebauungsplan Merten 16 (Me16) definitiv nichts erbracht. Die Stadt Bornheim und der Rat halten weiterhin ohne Korrektur am Bebauungsplan Me16 fest, der mittlerweile trotz aller Unklarheiten und Einsprüche rechtskräftig verabschiedet wurde.

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