AK Rat

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 30. März 2023 durchsprechen und unser Abstimmungsverhalten sowie die Redebeiträge besprechen. Link zur Tagesordnung   Folgt noch Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion, sachkundige Bürer sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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ABB Mitgliederversammlung

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1. April 2023, Ratssaal Stadt Bornheim Rathausstraße 2, 53332 Bornheim - Roisdorf Vorläufige Tagesordnung: Top 1: Formalien Top 2: Satzungsänderungen Top 3: Berichte aus der Fraktion Top 4: Sommerfest Top 5: Sonstiges Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Bornheim.

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AK Umwelt / AK Stadtentwicklung

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Wir wollen die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 16.03.2023 durcharbeiten und die Position der ABB-Fraktion festlegen. Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4779 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Me16 – Aktivität für zeitlich beschränkten Auftragsvergabestopp eingereicht (1. erw. Fassung)

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Der Bebauungsplan Merten 16 ist nach wie vor sehr umstritten. Alle Versuche der betroffenen Anlieger mit der Stadt Bornheim und auch mit den Fraktionen, die den Bebauungsantrag unterstützen (CDU, SPD, Grüne, UWG, FDP), zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu kommen, sind gescheitert. Die zuständigen Gremien der Stadt Bornheim sind auf keine Forderung der betroffenen Anlieger eingegangen. Die Bauverwaltung hat auch keinen Versuch unternommen mit den Klägern zu reden. Das hat in Folge zu einer Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Münster geführt. Wir haben ausführlich im Internet der ABB darüber berichtet. (*1) Es gab zum Verfahren, welches bereits am November 2021 eingeleitet wurde, bisher noch keinen Verhandlungstermin beim Oberverwaltungsgericht. Die Stadt Bornheim hat den Bebauungsplan Me16 weiter entwickelt, Aufträge erteilt und versucht…

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Coronamaßnahmen: Verzeihen und Vergeben? Teil 1 von 3

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Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen und auch die Teile 2 und 3 zu lesen, die logisch auf den Teil 1 aufbauen.   Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegnern! Ein Video (3:08) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen. Die verursachte gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung? Circa 20 Millionen Bundesbürgern (genaue Zahlen weiß man nicht, denn präzise Zahlen waren nie Bestandteil von behördlichen Coronamaßnahmen) sprach die Regierung im Bezug auf die Coronaimpfung,  die im vollen Besitz ihrer geistigen Kräfte sind, Ihre Eigenverant­wortung und Entscheidungsfähigkeit ab. Ursachen und Voraussetzung zum erlebten Corona-Totalitarismus 2019 – bis heute…

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Coronamaßnahmen Verzeihen und Vergeben? Teil 2 von 3

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Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video unbedingt vor der Textlektüre anzusehen. Bitte lesen Sie auch die Teile 1 und 3. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegner! ein Video (3:19) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen Die verursachte Gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung ? Nun Verzeihen und vergeben ... Langsam wird man sich auch in Deutschland bewusst, welche kriminellen Machenschaften neben den gesellschaftlichen Verwerfungen mit der Coronapandemie, dieser angeblich tödlichsten Seuche unserer Neuzeit, einherging. Es wird bekannt, welche Protagonisten rigider Coronamaßnahmen erhebliche  Vermögen für sich generieren konnten. Jüngere und jüngste Enthüllungen zu zwielichtigen Milliardenverträgen, überlange, selbst für Europa- und…

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Coronamaßnahmen: Verzeihen und Vergeben? Teil 3 von 3

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Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung ? Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen.   Wir bitten auch die Teile 1 und 2 zu lesen. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegner ! ein Video (5:45) über Polizeibeamte im Einsatz gegen "Coronaleugner" Aufarbeitung warum? Was in den letzten zweieinhalb Jahren unter dem Deckmantel der Coronapandemiebekämpfung für zerstörerische Angriffe auf unser demokratisches liberales Gemeinwesen, auf die Menschenwürde und die verbrieften Grundrechte gestartet wurde, ist in der Dimension so  schwerwiegend, dass an einer Aufarbeitung essentiell kein Weg vorbei führt. Nur durch eine gesellschaftliche selbstkritische Aufarbeitung kann, wenn überhaupt noch, der Schaden und der Riss in der Gesellschaft geheilt werden. Irgendwann in der Zukunft werden die Menschen (und vor allen Dingen werden es die Kinder sein, die…

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ABB Vorstandssitzung

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Einladung zur ersten Vorstandsitzung im Jahr 2023 am 27.02.2023 um 18:00 Uhr im Fraktionsbüro der ABB. Folgende Tagesordnungspunkte sollen diskutiert und verabschiedet werden: TOP 1: Regularien TOP 2: Strukturanpassung unserer Satzung und Statuten Top 3: Wahrnehmung der ABB in der Öffentlichkeit TOP 4: Haushalt 2023/24 TOP 5: Massenflugblatt zur Mitgliederversammlung TOP 6: Mitgliederversammlung Anfang März 2023 TOP 7: Sonstiges Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Pressemitteilung der ABB zur Vorzugsvariante der Rheinspange 553 (3. erw. Fassung)

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Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, das nach langer Diskussion die Vorzugsvariante der Rheinspange 553 von der Autobahn GmbH des Bundes vorgestellt wurde. Die ABB hatte im Vorfeld der Diskussion um die Rheinspange ihre Forderungen formuliert und in einem ausführlichen Internetartikel die Planungsbeteiligten über die Wasserschutzgebiete im Bereich Urfeld/Widdig informiert. (*3) Im vorliegenden Lageplan (*2) ist noch eine Anschlussstelle auf Bornheimer Gebiet von der L300 - Kölner Landstraße/Gotenweg über die A555 bis zur L192 / Siebengebirgsstraße vermerkt. Dieses Detail werden wir im Auge behalten. Sofern in Zukunft eine Vorplanung für diesen Bereich verfügbar ist, werden wir auch hierzu Stellung beziehen. Pressemitteilung 09.02.2023 Wir bitten die Regionalredaktionen unsere Pressemitteilung bei der Berichterstattung zu berücksichtigen. Sehr geehrte Damen und Herren, die ABB hat im…

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Arbeitskreis Soziales

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Wir wollen die Tagesordnung des nächsten des Sitzung des Sozialausschusses vom 22.02.2023 durchsprechen. 17.02.2022, Fraktionsbüro, 17 Uhr !!!!!!! Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4770 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Arbeitskreis Stadtentwicklung

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Wir besprechen die Tagesordnung der Sitzung vom 23.02.2023 und stimmen das Abstimmungsverhalten ab. 17.02.2023, Fraktionsbüro, 18 Uhr 30 !!!!! Link zur  Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4771 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Dringend: Arbeitskreis Mobilität und Verkehr

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Wir arbeiten die Tagesordnung durch und bestimmen das Abstimmungsverhalten im Ausschuss vom 08.02.2023 . 07.02.2023, Fraktionsbüro, 19 Uhr 30 !!!!!!! Link zur Tagesordnung Siehe auch: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4767 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Arbeitskreis Corona

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Tagesordnung und Themen des Arbeitskreises am 20.01.2023: Top 1: Corona Webseitenartikel 1 bis 3 1.1 Abschließende Diskussion der einzeln Beiträge 1.2 Termine der Veröffentlichung von Teil 1 - 3 Top 2: Coronamaßnahmen Aufarbeitung in Bornheim 2.1 Maßnahmen - Kampagne (Entwicklung) 2.2 Anfrage an die Verwaltung wegen Entschuldigung und Wiedergutmachung 2.3 Bücherspende (Ich habe mitgemacht) an die Stadtbücherei Bornheim 2.4 Buchübergabe an den Bürgermeister (Wo wann? öffentlich wirksam) Top 3: Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie von einzelnen Arbeitskreismitgliedern Top 4: Sonstiges

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ABB Fraktionssitzung

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 26.01.2023 besprechen. Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4763 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Kann die ABB-Fraktion dem Haushaltsentwurf 2023/2024 unter den aktuellen Bedingungen zustimmen? (2. erw. Fassung)

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Alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die in Details bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normalen" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der "Logik" der Bornheimer Ampelparteien incl. der CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern. Wir erlauben uns hier in aller Deutlichkeit zu sagen, was hier in Bornheim an kommunalen Steuererhöhungen zu den drastisch…

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ABB-Fraktionssitzung

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Montag, den 12. Dezember 2022, 18 Uhr, Fraktionsbüro Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung vom 15.12.2022 diskutieren und unser Abstimmungsverhalten festlegen. Der Link zur Tagesordnung --> Tagesordnung: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4371 Eingeladen sind alle Mitglieder der Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Kundgebung in Bornheim: “Bezahlbares Leben für Alle” – Ein Rückblick – (1. erw. Fassung)

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Die Veranstaltung (*1) fand am 03. Dezember 2022 ab 11 Uhr auf dem Bornheimer Peter-Fryns-Platz statt. Es waren je nach Ablauf der Veranstaltung 25 bis 50 Teilnehmer anwesend. Um ehrlich zu sein, wir hatten mit stärkerem Zulauf gerechnet. Vielen Dank an die Organisatoren (*4) und alle Bürgerinnen und Bürger, die trotz der Kälte gekommen sind, die uns bei der Organisation geholfen haben, Geld gespendet und positive Mails geschrieben haben. Es wurden drei Reden gehalten, die wir hier abdrucken. Insofern können alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sich über die vorgetragenen Inhalte auch nachträglich informieren. Am Ende des Artikels veröffentlichen wir weitere Fotos von der Kundgebung. Eines haben wir jedoch erreicht, und das ist das Wichtigste. In Bornheim weis jetzt fast jeder das…

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Kundgebung in Bornheim – Bezahlbares Leben für alle! (6. erweiterte Fassung)

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Auch wir Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die im Detail bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normale" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der „Logik“ der Bornheimer Ampelparteien incl. CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern oder die Projekte werden ersatzlos gestrichen. Auf die Idee, statt ständiger Steuer- und Gebührenerhöhungen vor Ort die Änderung der…

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Arbeitskreis Betriebsausschuss

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Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Betriebsausschusses vom 29. November 2022 besprechen. Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4367 Engeladen sind alle Mitglieder der ABB, sachkundige Bürger und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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