Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Corona

Folgende Themen sollen behandelt werden:

• Kontaktaufnahme mit Gastronomen
• Ermittlung der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung.
• Terminfestlegung der Mitgliederversammlung.
• Anmeldung der Veranstaltung beim Ordnungsamt.
• Pressemitteilung.
• Veranstaltungshinweise

Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben.  Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges

Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.

Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? Stadt Bornheim verliert Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln!

Das Urteil ist gesprochen!

Gemäß § 24 Baugesetzbuch kann die Stadt in einen notariell abgeschlossenen Kaufvertrag zu gleichen Konditionen einsteigen und somit dem ursprünglichen Käufer den Erwerb des Grundstückes verweigern. Der Gesetzgeber hat hierzu strenge Verfahrensregelungen vorgegeben. Hier in Bornheim gibt es in kurzer Zeit schon drei Fälle, in dem die Stadt den Kauf eines Grundstückes durch die Anwendung von Vorkaufsrecht verhindert hat. Wir diskutieren im Rat der Stadt Bornheim seit längerem darüber, dass die Stadt der vorhandenen Wohnungsnot durch verstärkte und beschleunigte Schaffung von Bauland entgegen tritt.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:

  • Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
  • Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
  • Vorbereitung von Anträgen.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB-Fraktionssitzung

Vorläufige Tagesordnung:

– Beschlussfassung zu wichtigen Top des Haupt- und Finanzausschusses

– Haushalt 2021/2022

– Beschlussfassung Verkehrskonzept (Ausarbeitung siehe “interne Dokumente”

Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.

Arbeitskreis Corona

Tagesordnung:

  • Auswertung der internen Umfrage
  • öffentliche Online-Meinungsumfrage
  • weitere Aktivitäten
  • Sonstiges

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.

Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!

Arbeitskreis Corona

Thema:

Diskussion Thema Corona & Zwangsmaßnahmen

Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Thema Rheinspange:

  • Wir diskutieren das Papier der Verwaltung zum Thema Rheinspange, welches
    schon am 09.12.2020 Tagesordnungspunkt auf der Ausschusssitzung sein wird.
  • Darüber hinaus legen wir die Position der ABB-Fraktion zum Thema Rheinspange
    fest.

Arbeitskreis Corona

Unser nächstes Treffen ist fest gesetzt auf
Freitag den 04.12.2020 -19 Uhr in Fraktionsbüro,

Servatiusweg 19-23 in 53332 Bornheim

Arbeitskreissitzungen sind öffentlich.
Wir bitten Gäste sich rechtzeitig unter der 0151-72211101 anzumelden!

Arbeitskreis-Corona

Der Entwurf des Korona-Arbeitspapiers ist nunmehr komplett  fertiggestellt und kann ABB-Mitgliedern im Untermenü “Interne Dokumente” zur Verfügung gestellt werden.

Der Link zum Arbeitspapier –> Arbeitspapier

Die ABB-Fraktion steht!

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 wird auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen sein.

ABB Fraktionssitzung

Tagesordnung:

– Vorbereitung der Ratssitzung
– Sonstiges

Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
telefonische Anmeldung unter 015172211101.

ABB Fraktionssitzung

Vorläufige Tagesordnung:

Top 1: Begrüßung

Top 2: Wahl Diskussionsleitung und Versammlungsleitung

Top 3: Wahl Protokollführung

Top 4: Bericht über die bisherigen Abstimmungen zur Vorbereitung der konstituierenden Ratssitzung

Gründungsversammlung der ABB-Fraktion

Stimmberechtigte Teilnehmer: Alle Ratsmitglieder (Breuer, Reile, Süß)

Vorläufige Tagesordnung:

Top 1: Begrüßung

Top 2: Wahl Diskussionsleitung und Versammlungsleitung

Top 3: Wahl Protokollführung

Top 4: Beschluss zur Gründung der ABB-Fraktion

ABB mit neuem Vorstand

Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35.

Vorbereitende Fraktionssitzung

Treffen zur Abstimmung der ABB-Positionen
für das zweite interfraktionelle Treffen zur Vorbereitung
der konstituierenden Ratssitzung

– Bericht über das 1. interfraktionelle Treffen

– Festlegung der ABB-Positionen für das  2. Treffen

30 Jahre – Tag der Deutschen Einheit

Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990  vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland.

Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen.

Bitte wählen gehen!


Liebe Bornheimer Wählerinnen und Wähler, liebe Nichtwähler,

der Wahlkampf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Wahltag. Viele Wähler haben auch schon per Briefwahl abgestimmt. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. So bunt und vielfältig an Plakaten war eine Kommunalwahl in Bornheim noch nie.

Unglaublich: Plakate der ABB in komplettem Kardorfer Neubaubereich abgeräumt!

Wählen gehen! Antidemokraten und Plakatvandalen eine eindeutige Absage erteilen!

Man kann so etwas nicht mehr begreifen. Im Kardorf wurden  in  der Buchenstraße, Schelmenpfad, Baptist-Liebertz-Straße, Arnoldstraße, Barweiler Straße und Theo-Dickopp Straße, in einem ganzen Stadtteil, sämtliche Plakate der ABB fein säuberlich abgehängt. Sogar die Kabelbinder wurden mitgenommen. Nichts deutet mehr auf Plakate der ABB hin. Es handelt sich um 18 Doppelplakate, die dort jetzt fehlen.

Die Ville: Kommt der Umweltschutz in Bornheim-Roisdorf unter die Räder?

Am Weißen Stein – Kein einladender Ruheplatz mehr!

Warum müssen auch in der Stadt Bornheim bewährte gute Dinge wie Natur, Umwelt und Klima zuerst durch Habgier und Kurzsichtigkeit beschädigt werden, ehe man den verlorenen Wert erkennt? Wohlklingende Absichtserklärungen der Bornheimer Parteien vor Kommunalwahlen zu Klima, Natur- und Umweltschutz reichen nicht aus, wenn sie glaubwürdig sein wollen. Die etablierten Parteien übertrumpfen sich zur Kommunalwahl im September 2020 gegenseitig mit markigen Sprüchen wie: „HINSCHAUEN …, doch nach der Wahl schauen sie weg. Oder „MACH DEIN ROISDORF GRÜN doch lässt man zu, dass unser Natur- und Landschaftsschutzgebiet auf der Ville in Roisdorf seit 2012, auch durch politische Fehlentscheidungen, zunehmend von einer grünen Landschaft zu einer braunen Landschaft wird.

Im Vorfeld der Kommunalwahl: Wir haben uns zu bedanken!

Danke! Das ist keine Höflichkeitsfloskel sondern tief empfundene Dankbarkeit an viele Bornheimer Bürgerinnen und Bürger. Das, was uns an Zuspruch im Laufe des Wahlkampfes zuteil wurde, hat alle unsere Erwartungen übertroffen.

  • 1.200 € an Spenden aus der Bürgerschaft für Plakatverluste

Offener Brief an den Bonner General-Anzeiger

Auszug aus dem Artikel des GA vom 25.08.2020 auf Seite 17

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf Ihre Mitteilung in der Vorgebirgsausgabe des General-Anzeigers (GA) vom 25.08.2020 auf Seite 17. Dort schreiben Sie unter ABB:

Sechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

Sechtem Bahnhof

Die ABB ist in Bornheim einiges gewohnt. Nach Brenig und Merten sind nun die nächtlichen Hardcore-Wahlkämpfer auch  in Sechtem unterwegs. Nachdem in der Facebookseite “Bornheimer und ExBornheimer”, die von einem Mitglied der UWG betrieben wird, der selbst in Walberberg kandidiert, Belohnungen gepostet wurden, möglichst viele Plakate der ABB zu entfernen oder zu beschmieren, sind nun die Nachtmaler mit Leitern und Spraydosen auch in Sechtem unterwegs.

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