Kundgebung in Bornheim: “Bezahlbares Leben für Alle” – Ein Rückblick – (1. erw. Fassung)

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Die Veranstaltung (*1) fand am 03. Dezember 2022 ab 11 Uhr auf dem Bornheimer Peter-Fryns-Platz statt. Es waren je nach Ablauf der Veranstaltung 25 bis 50 Teilnehmer anwesend. Um ehrlich zu sein, wir hatten mit stärkerem Zulauf gerechnet. Vielen Dank an die Organisatoren (*4) und alle Bürgerinnen und Bürger, die trotz der Kälte gekommen sind, die uns bei der Organisation geholfen haben, Geld gespendet und positive Mails geschrieben haben. Es wurden drei Reden gehalten, die wir hier abdrucken. Insofern können alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sich über die vorgetragenen Inhalte auch nachträglich informieren. Am Ende des Artikels veröffentlichen wir weitere Fotos von der Kundgebung. Eines haben wir jedoch erreicht, und das ist das Wichtigste. In Bornheim weis jetzt fast jeder das…

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Arbeitskreis Hauptausschuss

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Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vom 24.11.2022 besprechen. Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4366 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion, sachkundige Bürger und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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ABB-Fraktionssitzung

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Themen: 1. Vorbereitung Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung (26.01.2022) http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4274 2. Vorbereitung Ratssitzung vom 27.01.20922 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4275 3. Sonstiges Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

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Arbeitskreis Schulausschuss

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Findet am Samstag, den 27.11.2021 um 14:00 Uhr als Zoomkonferenz statt. Anmeldung unter bjoernreile@yahoo.de, Link wird zugesendet. Themen sind die TOP des Schulausschusses am Mittwoch, 01.12.2021, 18:00 Uhr. Der Link zur Tagesordnung des Schulausschuss

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ABB Fraktionssitzung

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Themen: - Bebauungsplan Me16/Me17 - Bebauungsplan Ro23/25 - Planungsstand Nettomarkt Widdig Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

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ABB-Fraktionssitzung

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Themen: - Durchsprache der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3795 Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-7221101.

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Arbeitskreis Feuerwehr / Hauptausschuss

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Themen: - Durchsprache der Tagesordnung des Feuerwehrauschusses Tagesordnung siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4058 - Durchsprache der Tagesordnung des Hauptausschusses Tagesordnung siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3782 - Sonstiges Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

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Der Haushalt 2021/2022

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, es ist wieder einmal soweit, der nächste Doppelhaushalt muss verabschiedet werden. Traditionell ist die Diskussion um den Haushalt auch eine Gelegenheit sich zu den Themen der letzten 2 Jahre zu äußern. Was wollen wir und was nicht: Wir werden aktuell und auch in Zukunft keine Erhöhungen der Grundsteuern zulassen. Wir unterstützen nach wie vor Anliegerinitiativen, die sich gegen Straßenausbaupläne und neue Baugebiete mit nachvollziehbaren Argumenten zur Wehr setzen. Anliegerinitiativen sind wichtig, sie dürfen nicht ins Abseits gedrängt werden. Wir werden zusammen mit dem Bund der Steuerzahler NRW weiter dafür kämpfen, das die Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten, wie auch schon in anderen Bundesländer geschehen, komplett abgeschafft werden. Die Bebauungspläne Ro09 (Oberdorfer…

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ABB-Fraktionssitzung

Themen: - die Haushaltsrede der ABB-Fraktion - Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021 Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101

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ABB – Fraktionssitzung

Themen: - Stellenplan der Stadt Bornheim - Erhöhung der Grundsteuern - Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung  zum Doppelhaushalt - Haushaltsrede Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-72211101.

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Arbeitskreis Haushalt

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Themen: Wir diskutieren den aktuellen Doppelhaushalt und stimmen uns über das Abstimmungsverhalten im Hauptausschuss zum Thema ab. Der Link: Tagesordnung und Beschlussvorlagen der nächsten Sitzung des Hauptausschusses Arbeitskreise sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-72211101.

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Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)

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Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus. Die Maßnahme, eine Person ohne Coronanachweis zwangsweise in Quarantäne zu schicken und mit Bußgeldern bei Nichtbeachtung, bei der der Verdacht einer eventuellen Ansteckung vermutet wurde, ist juristisch umstritten. Die Stadt könnte im Zweifelsfall massiv auf Schadensersatz verklagt werden. Wir wollten wissen, auf welcher rechtlichen Basis solche Verfügungen ausgesprochen werden. Wir haben zum besseren Verständnis zahlreiche Unterlagen von Rechtsanwälten beigelegt, die diese Zwangsmaßnahmen als rechtswidrig ansehen. Leider geht die Stadt Bornheim auf die Kernthemen (Haben die von Ihr versandten Ordnungsverfügungen eine belastbare Rechtsgrundlage…

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Die ABB-Fraktion steht!

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Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze (+2) und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 ist auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen. Die Kontaktdaten der ABB-Fraktion: Post für ABB-Fraktion: St.-Georg-Straße 20, 53332 Bornheim Bürobetrieb: Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG Mobil: 0151-72211101 / Festnetz Fraktionsbüro: 02222-9956401 Der Link: Die Internetseite der ABB-Fraktion Die ABB wird mit folgenden Personen in den Gremien der Stadt Bornheim vertreten sein: Rat: Paul Breuer, Björn Reile, Marc Süß Haupt und Finanzausschuss: Björn Reile (Marc Süß, Paul Breuer) Bürgerangelegenheiten: Matthias Breuer…

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Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

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Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen. Der Link: Das Wahlergebnis der Stadtratswahl in Bornheim Im neuen Rat ist die ABB mit drei Ratsmitgliedern vertreten: Die ABB-Fraktion wird sich in Kürze konstituieren. Weitere Informationen: ABB zum Ausgang Bürgermeisterstichwahl (28.09.2020) Rundschau: Rat muss sich neu sortieren - Teil - ABB (29.09.2020)

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Bitte wählen gehen!

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Liebe Bornheimer Wählerinnen und Wähler, liebe Nichtwähler, der Wahlkampf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Wahltag. Viele Wähler haben auch schon per Briefwahl abgestimmt. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. So bunt und vielfältig an Plakaten war eine Kommunalwahl in Bornheim noch nie. So wie es aussieht, scheint die ABB die etablierten Parteien in Bornheim recht erfolgreich aufgeschreckt zu haben. Das war auch beabsichtigt. Es gab in Bornheim auch noch nie ein Wahlprogramm, was derart inhaltlich die Bornheimer Probleme beschreibt und Lösungsmöglichkeiten anbietet. Statt einer Diskussion erleben wir eine fast vollständige Nichtberichterstattung über uns in der Regionalpresse, üble Nachrede und jede Menge Plakatvandalismus. Jede Nacht ziehen politisierte "Hardcorewahlkämpfer" durch die Stadt und zerstören unsere Plakate oder…

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Sechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

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Die ABB ist in Bornheim einiges gewohnt. Nach Brenig und Merten sind nun die nächtlichen Hardcore-Wahlkämpfer auch  in Sechtem unterwegs. Nachdem in der Facebookseite "Bornheimer und ExBornheimer", die von einem Mitglied der UWG betrieben wird, der selbst in Walberberg kandidiert, Belohnungen gepostet wurden, möglichst viele Plakate der ABB zu entfernen oder zu beschmieren, sind nun die Nachtmaler mit Leitern und Spraydosen auch in Sechtem unterwegs. Im Facebook kann man lesen: Melanie Weisse aus Widdig: Zitat: "Hier in Widdig hängen auch welche. Spendiere für jedes entfernte nen Bier." Leon Jansen postet an anderer Stelle: Zitat: "Wohl wahr und ziemlich ineffizient, wenn man schon Vandalismus betreibt, hätte ich was kreativeres erwartet." An anderer Stelle postet ein Sven Hertlein, wir hätten wahrscheinlich die Plakate…

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Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

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Das  aktuelle Kommunalwahlprogramm der ABB ist verfügbar als PDF-Datei zum herunterladen. Link: Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB Pressemitteilung: Kommunalwahlprogramm veröffentlicht Wir würden uns über Kommentare zum Wahlprogramm sehr freuen. Bitte benutzen Sie dazu die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.

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