ABB Vorstandssitzung

Themen:
– Arbeitsverteilung innerhalb des Vorstandes
– Koordination ABB & ABB-Fraktion
– öffentliche Fraktionssitzung zu Me16
– öffentliche Fraktionssitzung zu Ro23
– Sachstand Programmteil Umweltschutz/Klima/Natur
– öff. Veranstaltung der ABB zum Thema Städtepartnerschaft (Gäste aus Polen)
– Finanzen (Zuschuss der ABB zum Streitfall Ro23 & Me16)
– Sonstiges

ABB-Arbeitskreis Mobilität und Verkehr

Themen:

  • Besprechung der nächsten Ausschusssitzung
  • L183 und Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger
  • Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Mobilitäts- + Verkehrsausschuss vom 26.10.2021
  • Vorbereitung von Anträgen.

ABB Fraktionssitzung

Themen:
– Städtepartnerschaft
– LBGTQ+
– Sonstiges

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
Anmeldung unter 015172211101.

Arbeitskreis Umwelt & Natur

Themen:

– Durchsprache der Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung
– Anträge
– Sonstiges

Arbeitskreise tagen öffentlich. Wir bitten Gäste um
eine Anmeldung unter 0151-72211101.

Die Zeit des Redens ist vorbei – Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan Me16 eingereicht!

Anliegerinitiative Me16

Leider haben alle Diskussionen, Gespräche, Versprechungen, inoffizielle Zusagen von örtlichen Kommunalpolitikern, kritische Teilnahmen der Betroffenen an Anliegerversammlungen der Stadt Bornheim und die Ankündigung des neuen Bürgermeisters, er “werde sich alle neuen Baugebiete ansehen”, zum umstrittenen Bebauungsplan Merten 16 (Me16) definitiv nichts erbracht. Die Stadt Bornheim und der Rat halten weiterhin ohne Korrektur am Bebauungsplan Me16 fest, der mittlerweile trotz aller Unklarheiten und Einsprüche rechtskräftig verabschiedet wurde.

ABB-Mitgliederversammlung

Top 1: Begrüßung

Top 2: Diskussionsleitung

Top 3: Protokollführung

Top 4: Genehmigung letztes Protokoll MV

Top 5: Genehmigung der Tagesordnung

Top 6a: Satzungsänderung (3. stellvertretender Vorsitzender, Anzahl Beisitzer)

ABB Vorstandssitzung

Themen:

– Vorbereitung ABB-MV
– Nachwahl zum Vorstand
– Sonstiges

Vorstandsitzngen sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter 0151-72211101 anmelden.

Arbeitskreis Schulausschuss

Thema:

– Durchsprache der Tagesordnung des nächsten Schulausschusses
– Sonstiges

Arbeitskreise sind öffentlich. Gäste mögen sich bit
anmelden unter 0151-72211101.

Aktuelle Infos zur Rheinspange 553 im Bereich Urfeld/Widdig

Autorin: Adelheid Wirtz (sachkundige Bürgerin der ABB im Umweltausschuss)

Thema: Autobahn geplant ca. 50 Meter entfernt von den Brunnen des Wasserwerk Urfeld (WBV – Wasserbeschaffungsverband Wesseling/Hersel), dem einzigen Wasserversorger für die Stadt Wesseling und 50% für die Stadt Bornheim!? 

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Arbeitsorganisation
– Arbeitskreise
– Organigramm ABB-Fraktion

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.

Sommerfest 2021 der ABB

Aufbau: ab 12 Uhr vor Ort
Off. Beginn: 14 Uhr

Gäste und Mitglieder wg. Essen- und Getränkebeschaffung bitte
anmelden unter 0151-72211101! Die Teilnahme ist kostenfrei!

AK-Bürgerangelegenheiten

Vorbereitung der Ausschuss-Sitzung vom 24.08.2021

– Abgleichen der TOP mit demVerkehrskonzept der ABB
– Abgleichen der TOP mit dem Wahlprogramm der ABB
– Abgleichen der TOP mit den Grundsatzbeschlüssen der ABB

Der Bebauungsplan Ro25 wird weiter geführt. (1. erw. Fassung)

Der Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25) wird gemäß Top 05 der Sitzung des Rates vom 11.05.2021 weiter geführt. (*2) Die ABB-Fraktion hat diesen Bebauungsplan erneut abgelehnt, weil in keiner Weise auf die berechtigten Belange der Anlieger der Koblenzer Straße eingegangen wurde. Alle anderen Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, UWG, FDP) haben diesem Bebauungsplan erneut zugestimmt. Betroffenen Bürgern steht laut Baugesetzgebung in NRW ein Einspruchsrecht zu. Von diesem Einspruchsrecht haben etliche betroffene Bürger und die ABB Gebrauch gemacht. (*3) (*4) Wir veröffentlichen als Beispiel den aktuellen Einspruch der Familie Korte.

AK – Stadtentwicklung

Vorstellung aktueller Sachstand Me18 durch den Investor (Fa. Montana)
– aktueller Planstand
– Zuwegungen
– städtebaulicher Zusatzvertrag
– Bauzeiten

Arbeitskreise sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– Durchsprache der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung

http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3795

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter 0151-7221101.

Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!

Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.

Foto: Karolina Grabowska von Pexels

Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.

Arbeitskreis Feuerwehr / Hauptausschuss

Themen:

– Durchsprache der Tagesordnung des Feuerwehrauschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4058

– Durchsprache der Tagesordnung des Hauptausschusses
Tagesordnung siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3782

– Sonstiges

Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!

Quelle: Pixabild

Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.

Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?

Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand  erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.

Der Haushalt 2021/2022

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– die Haushaltsrede der ABB-Fraktion
– Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021

Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101

Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft

Bild: pixabay

Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung

In einem bisher einmaligem Fall in  der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.

ABB – Fraktionssitzung

Themen:

– Stellenplan der Stadt Bornheim
– Erhöhung der Grundsteuern
– Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung  zum Doppelhaushalt
– Haushaltsrede

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige
Anmeldung unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Corona

Themen:

Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis

Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)

Anlage von ca. 4 Megawatt

Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2  Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)

ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3769

– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3772

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Sachstand Me16
– Sachstand Me17
– Sachstand Me18
– Normenkontrollklage

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben.  Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges

Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:

  • Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
  • Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
  • Vorbereitung von Anträgen.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Diese Internetseite wurde an die EU-Datenschutzrichtlinien angepasst. Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden. Ihre Zustimmung zur Verwendung von Cookies gilt jeweils nur für einen Tag. Gespeichert werden bei Kommentaren Name, Vorname und die E-Mailadresse. Zur statistischen Auswertung der Anzahl der Zugriffe und der Online-Meinungsumfragen werden Cookies verwendet. Diese Daten werden nicht ausgewertet, nicht weiter verwendet, nicht überprüft und auch nicht weiter gegeben.

Schließen