ABB-Vorstandssitzung

Top 1: Regularien
Top 2: Finanzen
Top 3: Veranstaltung
Top 4: Weihnachtsfeier
Top 5: Sonstiges

Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, Ehrenmitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Arbeitskreis Koordination

Themen:

– Abstimmung zwischen ABB-Vorstand und ABB-Fraktion bzgl. Aktion
– Kostenbeteiligung

Eingeladen sind alle ABB-Mitglieder, die ABB-Fraktion, Arbeitskreismitglieder sowie der ABB-Vorstand

Arbeitskreis Corona

Tagesordnung und Themen des Arbeitskreises am 11.11.2022:

– Corona im Herbst 2022
– Geplante Protestaktion in Bornheim
– Wie geht es mit dem Arbeitskreis Corona weiter ?
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

Arbeitskreis Soziales

Montag, 31. Oktober 2022, 17 Uhr
Fraktionsbüro der ABB-Fraktion

Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Inclusion
und Demographie besprechen und das Abstimmungsverhalten diskutieren.

Arbeitskreis Koordination & ABB-Vorstandssitzung

Vorläufige Tagesordnung:

– Formalien
– Sachstand Koordination Fraktion / ABB
– Personalien zur Neuwahl ABB-Vorstand
– Kundgebung
– Terminfestlegung der ABB-Jahreshauptversammlung
– Tagesordnung der ABB-Jahreshauptversammlung
– Finanzen
– Sonstiges

Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, Ehrenmitglieder
sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Missbrauch des Asylrechts in Deutschland – Ein CDU Landrat, Oberbürgermeister Palmer und Friedrich Merz beklagen offensichtliche Missstände – 6. erw. Fassung

In Bornheim leben mit Stand vom 17.08.2022 1.263 (eintausend zweihundert drei und sechzig) Flüchtlinge. (*1) Nach aktueller Meldung der Tagesschau vom 10.10.2002 befinden sich  ca. 900.000 Ukrainische Flüchtlinge in unserem Land. So viele Flüchtlinge hatten wir noch nie. Die Zahlen werden weiter ansteigen. Maßnahmen, diesen Ansturm aus aller Welt in unsere Sozialsysteme zu begrenzen, gibt es nicht. Und es wird wohl auch in Zukunft keine Begrenzung geben. Inzwischen gibt es in Bornheim Überlegungen, die erst am 18.07.2022 zurück gebaute Not-Unterkunft in der Turnhalle der Wallrafschule in Bornheim für weitere Flüchtlinge in voraus eilendem Gehorsam erneut herzurichten. Die Planungen sind in der Verwaltung schon angelaufen.

Herseler Gewerbeschau – Infostand der ABB

Die Aktiven Bürger Bornheim (ABB)  nehmen auch dieses Jahr aktiv an
der Herseler Gewerbeschau
mit einem Infostand teil.

Sonntag, den 18. September 2022
Rheinstraße / Ecke Mertensgasse
Eröffnung um 13 Uhr
53332 Bornheim – Hersel

Arbeitskreis Rat

Einladung zum Arbeitskreis Rat

Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 8. September 2022 besprechen
und unsere Redebeiträge und das Abstimmungsverhalten der Fraktion abstimmen.

Link zur Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4335

Sommerfest der ABB-Fraktion/ABB

Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, sachkundige Bürger
der ABB-Fraktion sowie Freunde der ABB samt Familie.

Um ausreichend Essen und Getränke zu organisieren, bitten wir nach
Möglichkeit um eine Anmeldung über folgenden Link:

Arbeitskreis Corona

– Unsere Verfassung

  1. ein Projekt von Ralaph Boes wird vorgestellt — ein Einstiegsvideo

– Wie geht es weiter ?

  1. Welche Maßnahmen können unsere verlorene Freiheiten die uns durch Coronamaßnahmen genommen wurden zurück bringen?

AK Stadtentwicklung

Themen:
– Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung vom 14. Juni 2022
– Anträge und Redebeiträge
– Sonstiges

Link zur Tagesordnung  <—–  anklicken!
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4320

ABB Arbeitskreis Koordination

Themen:

– Vorbereitung von Anfragen, Anträgen und Redebeiträgen

– Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzungen

– Sonstiges

 

Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie
interessierte Bürgerinnen und Bürger.

AK Umwelt

Themen:
– Durchsprache der nächsten Sitzung des Umweltausschusses vom 08. Juni 2022
– Sonstiges

Siehe Tagesordnung:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4314

Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Arbeitskreis Jugendhilfe/Schule

Themen:

– Durchsprache der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von
Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vom 01.06.2022
– Abstimmverhalten / Redebeiträge etc.
– Sonstiges

Tagesordnung Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4307

Oberverwaltungsgericht Münster beanstandet Kalkulation von Abwassergebühren in einem Musterprozess. Ist auch Bornheim betroffen? (2. erw. Fassung)

Einstieg zur Kanalisation (Abwasser)

Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat in einem Musterverfahren eine für die Abwassergebührenkalkulation der Städte und Gemeinden weitreichende Entscheidung getroffen. (*5) Das Gericht hat im Streit zwischen einem Kläger und der Stadt Oer-Erkenschwick seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert.

ABB-Fraktionssitzung / Landtagswahl NRW

Eingeladen sind alle Mitglieder und Freunde der ABB und der ABB-Fraktion.

Themen:
– Diskussion der Ergebnisse der Landtagswahl NRW
– Verfolgung der Prognosen bei ARD/ZDF
– Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten
– Sommerfest der ABB und der ABB-Fraktion
– Sonstiges

AK Soziales

Themen:
-Durchsprache der Tagesordnungspunkte Sozial- und Schulausschuss

Siehe:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4301

und

http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4300

Arbeitskreis Corona

Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– Sachstand Me 16, Internetartikel, Wir Bornheimer
– Sachstand Ro 25, Internetartikel, Wir Bornheimer, Flugblatt Spendenaufruf
– Vorbereitung nächste Sitzung Sozialausschuss, Sport & Kulturausschuss
– Internetartikel und Flyer zum Coronaausstieg
– Friedensdemo bzgl. Ukraine, Ansinnen Bürgermeister, diverse Mails

Normenkontrollklage zum Me16 – Weitere Informationen zum Verfahren

(c) Pixabay

Das Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan Me16 läuft. (*2) Inzwischen hat der Anwalt der Stadt Bornheim die Einstellung des Verfahrens beantragt. Aus diesem Grunde hat der Anwalt der Kläger ein weiteres Schreiben an das Oberverwaltungsgericht geschickt, in dem die Einwände der Beklagten sehr umfangreich erwidert werden. Darüber hinaus wurden weitere Gründe, das Baugebiet als unwirksam zu erklären, dargelegt.

Arbeitskreis Corona

Projekt: Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie,*

  1. Vorstellung des MWGFD-Corona-Ausstiegskonzepts
  2. Unterstützung des MWGFD e.V. durch den ABB-Corna-Arbeitskeis ? -Diskussion –
  3. Vorstellung der Forderungen des MWGFD e.V. auf der ABB-Webseite

ABB Fraktionssitzung

Themen:
– Sachstand Ro23/25
– Sachstand Me16/17
– Wir Bornheimer
– Thema Vorkaufsrecht (nicht öffentlich, nur Ratsmitglieder)

Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten
Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Wahl von 2 Kassenprüfern
– Finanzplanung 2022
– Kassenprüfung
– Sonstiges

Fraktionssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

1. Vorbereitung Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung (26.01.2022)
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4274

2. Vorbereitung Ratssitzung vom 27.01.20922
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4275

3. Sonstiges

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.

AK Corona & ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Organisation Jahresabschlusstreffen
– Die ABB-Erklärung zu Corona-Impfungen auf der ABB-Webseite.
– Weitere Entwicklung des Arbeitskreises-Cornona.
– Außenwirkung des AK-Corona auf die Öffentlichkeit.
– Vorstellung und Diskussion eines Flyers für Öffentlichkeitsarbeit.
– Treffen des AK-Corona im Jahr 2022.
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

Normenkontrollklage Me16: Danke für die Spenden!

Anlieger haben auch Rechte!

Einige Anlieger des Bebauungsplans Me16 (Merten 16) haben gegen diesen sehr umstrittenen Bebauungsplan eine Klage eingereicht, weil alle Änderungswünsche der Anlieger ignoriert wurden. (2.) Die ABB-Fraktion hat die Zustimmung zum Me16 verweigert, weil wir keine Innenerschließung befürworten und weil die zusätzlichen Verkehrsbelastungen durch den Me16 den Anliegern nicht zumutbar sind. Darüber hinaus halten wir die Abtrennung des Me17 vom Me16 und damit die Übertragung der Kosten für die Erweiterung der Offenbachstraße vom Investor auf die Anlieger für unzulässig (Gefälligkeitsplanung zugunsten des Investors zu Lasten der Anlieger).

Der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken.

Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet:


Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona – Impfungen:

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Diese Internetseite wurde an die EU-Datenschutzrichtlinien angepasst. Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden. Ihre Zustimmung zur Verwendung von Cookies gilt jeweils nur für einen Tag. Gespeichert werden bei Kommentaren Name, Vorname und die E-Mailadresse. Zur statistischen Auswertung der Anzahl der Zugriffe und der Online-Meinungsumfragen werden Cookies verwendet. Diese Daten werden nicht ausgewertet, nicht weiter verwendet, nicht überprüft und auch nicht weiter gegeben.

Schließen