Der Haushalt 2021/2022

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,

ABB-Fraktionssitzung

Themen:
– die Haushaltsrede der ABB-Fraktion
– Durchsprache der Tagesordnung der Ratssitzung vom 11.05.2021

Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine Anmeldung unter 0151-72211101

Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft

Bild: pixabay

Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung

In einem bisher einmaligem Fall in  der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.

ABB – Fraktionssitzung

Themen:

– Stellenplan der Stadt Bornheim
– Erhöhung der Grundsteuern
– Beschluss über die Zustimmung oder Ablehnung  zum Doppelhaushalt
– Haushaltsrede

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten jedoch Gäste um eine vorherige
Anmeldung unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Corona

Themen:

Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis

Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)

Anlage von ca. 4 Megawatt

Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2  Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)

ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3769

– Abstimmung bzgl. der Tagesordnungspunkte der nächsten Ratssitzung
Tagesordnung/Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=3772

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Sachstand Me16
– Sachstand Me17
– Sachstand Me18
– Normenkontrollklage

Fraktionssitzungen sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine Anmeldung
unter 0151-72211101.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungsausschuss

– Abstimmverhalten
– eigene Beiträge zu den Themen aus der Tagesordnung.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben.  Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.

ABB-Fraktionssitzung

Themen:

– Vorkaufsrecht, Gerichtsurteil, Anzeige wegen Falschaussage
– Verkehrskonzept
– Personlien
– Kassenprüfung
– Sonstiges

Fraktonssitzungen der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine vorherige Anmeldung unter 015172211101.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:

  • Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
  • Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
  • Vorbereitung von Anträgen.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.

Arbeitskreis Corona

Tagesordnung:

  • Auswertung der internen Umfrage
  • öffentliche Online-Meinungsumfrage
  • weitere Aktivitäten
  • Sonstiges

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.

Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!

Arbeitskreis Corona

Unser nächstes Treffen ist fest gesetzt auf
Freitag den 04.12.2020 -19 Uhr in Fraktionsbüro,

Servatiusweg 19-23 in 53332 Bornheim

Arbeitskreissitzungen sind öffentlich.
Wir bitten Gäste sich rechtzeitig unter der 0151-72211101 anzumelden!

Die ABB-Fraktion steht!

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 wird auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen sein.

ABB Fraktionssitzung

Vorläufige Tagesordnung:

Top 1: Begrüßung

Top 2: Wahl Diskussionsleitung und Versammlungsleitung

Top 3: Wahl Protokollführung

Top 4: Bericht über die bisherigen Abstimmungen zur Vorbereitung der konstituierenden Ratssitzung

Vorbereitende Fraktionssitzung

Treffen zur Abstimmung der ABB-Positionen
für das zweite interfraktionelle Treffen zur Vorbereitung
der konstituierenden Ratssitzung

– Bericht über das 1. interfraktionelle Treffen

– Festlegung der ABB-Positionen für das  2. Treffen

Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen.

Laufende kleine Anfragen (3) der ABB an die Stadt Bornheim

Zur Zeit liegen der Bornheimer Verwaltung drei kleine Anfragen der ABB vor, die aus unserer Sicht zum besseren Verständnis der Öffentlichkeit in Bezug auf die Kosten der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Wirtschaftsasylanten beitragen sollen. Wir hoffen, dass die Stadt Bornheim die Fragen korrekt beantwortet. Die dritte kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Versand von Unterlagen an die Ratsmitglieder und mit Arbeitskreisen und interfraktionellen Sitzungen.

Jürgen Weiler (Piraten Bornheim) ist aus der ABB ausgetreten!

go_go1. erweiterte Fassung: Herr Jürgen Weiler, Mitglied der ABB und Mitglied der Bornheimer Piratenpartei hat  auf der Ratssitzung vom  03.12.2015 mündlich seinen Austritt aus der ABB erklärt. Wir haben diesen Schritt erwartet. Damit ist er seinem Ausschluss aus der ABB zuvor gekommen. Die ABB begrüßt diesen Schritt, weil die ABB nun das aufwändige Ausschlussverfahren, was für den 07. Dezember 2015 vorgesehen war, abbrechen kann.

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