Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

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Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen. Der Link: Das Wahlergebnis der Stadtratswahl in Bornheim Im neuen Rat ist die ABB mit drei Ratsmitgliedern vertreten: Die ABB-Fraktion wird sich in Kürze konstituieren. Weitere Informationen: ABB zum Ausgang Bürgermeisterstichwahl (28.09.2020) Rundschau: Rat muss sich neu sortieren - Teil - ABB (29.09.2020)

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Laufende kleine Anfragen (3) der ABB an die Stadt Bornheim

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Zur Zeit liegen der Bornheimer Verwaltung drei kleine Anfragen der ABB vor, die aus unserer Sicht zum besseren Verständnis der Öffentlichkeit in Bezug auf die Kosten der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Wirtschaftsasylanten beitragen sollen. Wir hoffen, dass die Stadt Bornheim die Fragen korrekt beantwortet. Die dritte kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Versand von Unterlagen an die Ratsmitglieder und mit Arbeitskreisen und interfraktionellen Sitzungen. Anfrage zur Ausnahmeregelung zu mehrfachen Ausgaben bis 500.000 € ohne Einschaltung von Gremien (*) Anfrage zum Thema unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) Anfrage zum Thema Versand von Unterlagen, Arbeitskreise, interfraktionelle Sitzungen    Anlage dazu (*) Gremien: Rat bzw. zuständige Ausschüsse Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema. Bitte benutzen Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.  

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Jürgen Weiler (Piraten Bornheim) ist aus der ABB ausgetreten!

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1. erweiterte Fassung: Herr Jürgen Weiler, Mitglied der ABB und Mitglied der Bornheimer Piratenpartei hat  auf der Ratssitzung vom  03.12.2015 mündlich seinen Austritt aus der ABB erklärt. Wir haben diesen Schritt erwartet. Damit ist er seinem Ausschluss aus der ABB zuvor gekommen. Die ABB begrüßt diesen Schritt, weil die ABB nun das aufwändige Ausschlussverfahren, was für den 07. Dezember 2015 vorgesehen war, abbrechen kann. Wir fordern Herrn Jürgen Weiler auf, seinen Austritt gemäß der Satzung der ABB nun auch rechtsverbindlich und schriftlich zu erklären. Die ABB wünscht Herrn Jürgen Weiler für seine weitere politische Tätigkeit außerhalb der ABB alles Gute. Da Herr Jürgen Weiler sein Mandat über die ABB-Reserveliste erhalten hat, erwarten wir nun auch seinen Rücktritt vom Ratsmandat, damit die ABB ihre erfolgreiche Arbeit als Fraktion…

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