Arbeitskreis Haushalt
Wir wollen die neuen Informationen zum Doppelhaushalt 2025/26 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder.
Wir wollen die neuen Informationen zum Doppelhaushalt 2025/26 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder.
Wir wollen die neuen Informationen zum Doppelhaushalt 2025/26 sowie unser Wahlprogramm 2025 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Rechnungsprüfungsausschuss am Dienstag, den 08.10.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5395&smcspf=4, des Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, den 09.10.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5396&smcspf=4 und der Ratssitzung am 10.10.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5397&smcspf=4 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Stadtentwicklungsausschuss am Mittwoch, den 02.10.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5394 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Betriebauschuss am Dienstag, den 24.09.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5390 und des Verwaltungsrat des Stadtbetriebs am Mittwoch, den 25.09.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5391 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Feuerwehrausschuss am Mittwoch, den 18.09.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5389 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt am Dienstag, den 10.09.2024 sowie des Ausschuss für Umwelt, Klima, Landwirtschaft, Wald und Natur am Mittwoch, den 11.09.2024 durchsprechen. Der Link mit der Tagesordnung folgt nach Bekanntgabe auf der Homepage der Stadt Bornheim. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Ausschuss für Mobilität- und Verkehr am Dienstag, den 03.09.2024, des Schulauschuss am Mittwoch, den 04.09.2024 und der Ratssitzung am 05.09.2024 durchsprechen. Der Link mit der Tagesordnung folgt nach Bekanntgabe auf der Homepage der Stadt Bornheim. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnungen der nächsten Ausschüsse für Jugendhilfe am Dienstag, den 27.08.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5373 für Stadtentwicklung am Mittwoch, den 28.08.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5374 und des HFA am 29.08.2024 https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5375 durchsprechen. Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Ausschuss für Bürgerangelegenheiten am Mittwoch, den 21.08.2024 durchsprechen. https://sessionnet.owl-it.de/bornheim/bi/si0057.asp?__ksinr=5371 . Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.
In der Zeit vom 08.07.2024 bis 18.08.2024 finden keine Arbeitskreise statt. Wir wünschen allen Mitgliedern, Gästen und Interessierten einen schönen Sommerurlaub.
Im September 23 hatten wir zuletzt über den Haushalt der Stadt Bornheim berichtet, nachstehend erhalten Sie eine kurze Übersicht zu den aktuellen Ereignissen. Der Haushalt des Jahres 2023 wird voraussichtlich (die endgültigen Zahlen liegen noch nicht vor) mit einem leichten Plus abgeschlossen werden können. Dies ist aber nur durch die erneute und letztmalige Isolierung von Geldern (ca. 11 Mio. € auf jetzt gesamt ca.24 Mio. €) nach NKF-CUIG, welche zum Ausgleich der Corona- und Kriegsbedingten Maßnahmen eingesetzt wurden (und vermutlich innerhalb der nächsten 50 Jahre mit Zinsen abgezahlt werden), möglich. Zudem hat die Verwaltung, die in den Stadtbetrieben in den letzten Jahren erwirtschafteten Gewinne in Höhe von 5,5 Mio. € dort entnommen (gegen die Stimmen der ABB) und damit den Haushalt…
. . Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt, maßgeblich verursacht durch die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP (die auch in unserem Stadtrat maßgeblich sind), müssen dringend gestopft werden. Das Bundesverfassungsgericht hat den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig eingestuft. Die geplanten Streichungen sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Dazu gehört unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe. Gemäß der Aussage des Bauernpräsidenten belastet der Wegfall der Regelungen zum Agrar-Diesel und der Kfz-Steuerbefreiung die Branche der Landwirte und Bauern mit bis zu 1 Milliarde Euro. Diese Beträge gefährden die Existenz der Betriebe und führen zu erheblichen Einkommensverlusten. Dies hat auch große Auswirkungen auf unsere Stadt. Gemäß unserer Stadtbeschreibung "Willkommen in Bornheim"…
Wie bereits im März, in unserer Rede zum Haushalt 2023/24 angekündigt, hat die ABB sowohl den Neubau der Heinrich-Böll-Gesamtschule in der aktuellen Bauform für über 95 Millionen, den Neubau des Schwimmbades in der bereits beschlossenen Workshopvariante für rund 45 Millionen, als auch den Bau der neuen Sammelunterkunft für Geflüchtete am Bornheimer Hexenweg für ca. 5,5 Millionen wg. der geplanten Art der Finanzierung abgelehnt. Für die, gegen die Stimmen der ABB, beschlossene Umsetzung dieser Projekte wird die Stadt Bornheim ca. 150 Millionen Euro neue Schulden (Investitionskredite) aufnehmen müssen und dies bei einer aktuellen Zinslage von ca. 4%/Jahr. Dies entspricht alleine für die hierfür jährlich anfallenden Zinsen einer zusätzlichen Belastung von 6 Millionen, bei einer Tilgung von 2% der Summe würden weitere 3…
Aus gesundheitlichen Gründen musste unser langjähriger Vorsitzender, Hr. Paul Breuer, zum 31.07.2023 als Fraktionsvorsitzender der ABB, als Ratsmitglied des Bornheimer Stadtrats sowie von allen Ausschüssen und Arbeitskreisen zurücktreten. Die AktivenBürgerBornheims danken ihrem Gründungsmitglied für seinen langjährigen Einsatz und seiner Stimme der Opposition in der Bornheimer Politik und wünschen Ihm, auch auf diesem Weg, gute Besserung. Als Nachfolger rückt Hr. Matthias Breuer aus Walberberg in die Fraktion nach und wird am 07.09.2023 in der Ratssitzung vereidigt. Hr. Matthias Breuer übernimmt den Stadtentwicklungsausschuss, den Betriebsausschuss und den Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde einer der beiden bisherigen stellv. Vorsitzenden, Hr. Björn Reile auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung am 31.07.2023 gewählt. Hr. Marc Süß bleibt stellv. Vorsitzender der ABB.
Voll im Woken-Zeitgeist sehen Mitglieder der SPD unter der Führung des früheren SPD-Ratsherrn Herrn Stadler im Gebäudegrundriss der neu geplanten Gesamtschule in Merten aus der Vogelperspektive ein Symbol des Nationalsozialismus. Um den Vorstellungen der Genossen folgen zu können, bedarf es jedoch einer großen ideologischen Phantasie oder des Genusses von bewusstseinserweiternden Substanzen, zumindest aus Sicht eines normalen Bürgers. Es wäre angebracht, sich zu fragen, ob die selbsternannten Geschichtsüberwacher überhaupt mit der Symmetrie des NS-Zeichens vertraut sind. Das Zuweisen von NS-Symbolik in jede symmetrische Anordnung von Flächen, Körpern und Objekten mag dem grün-linken Zeitgeist entsprechen, entbehrt aber jeder normalen Vernunft. Es ist fraglich, ob die Bornheimer Bürger ohne perspektivische Verzerrung eine Verbindung des Schulgebäudes mit dem Nationalsozialismus erkennen können, solange sie fest auf…
Vorspann: Warum wird zum Thema Kindermissbrauch in Deutschland auffällig einseitig berichtet? In einer funktionierenden Demokratie sollten Journalisten und Medien, vor allem öffentlich rechtliche Medien, über alles berichten was zur Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger, unabhängig davon wer damit belastet wird, wichtig ist. Der Öffentlichkeit sollte die Tragweite pädosexueller Gewalt gegen Kinder auf allen Ebenen der Gesellschaft, und nicht nur im religiösen Bereich, bewusst gemacht und öffentlicher Druck aufgebaut werden. In der öffentlichen Berichterstattung fehlt zum Beispiel die Berichterstattung der Kentler-Studien, die vom Berliner Senat in Auftrag gegeben wurden. Andererseits wurden durch Beschlüsse des Berliner Senats die Bedingungen geschaffen zum organisierten Kindesmissbrauch anhand der nicht wissenschaftlichen belegten Sichtweise Helmut Kentlers. So wurden z. B. über viele Jahre durch Berliner Jugendämter Kinder und…
Rede der ABB Fraktion zum Doppelhaushalt 2023_2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, heute sollen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 verabschieden. Bedingt durch verschiedene globale Einflüsse stehen wir mehr denn je in der Verantwortung vernünftig zu haushalten. Wir müssen, um nicht erneut in eine Haushaltssicherung zu geraten, uns gemeinsam für effektive Aufgaben- und Zielerfüllungen einsetzen. Dabei gilt es besonders, den Anspruch einer Generationsgerechtigkeit im Auge zu behalten! Das „NKF-Isolierungsgesetz“ ist nach unserer Auffassung nicht als generationsgerecht zu bezeichnen. Die Kommunen müssen derzeitig, die durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine verursachten Haushaltsbelastungen tabellarisch separat erfassen und getrennt ausweisen, faktisch entsteht damit ein Schattenhaushalt.…
Der Bebauungsplan Merten 16 ist nach wie vor sehr umstritten. Alle Versuche der betroffenen Anlieger mit der Stadt Bornheim und auch mit den Fraktionen, die den Bebauungsantrag unterstützen (CDU, SPD, Grüne, UWG, FDP), zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu kommen, sind gescheitert. Die zuständigen Gremien der Stadt Bornheim sind auf keine Forderung der betroffenen Anlieger eingegangen. Die Bauverwaltung hat auch keinen Versuch unternommen mit den Klägern zu reden. Das hat in Folge zu einer Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Münster geführt. Wir haben ausführlich im Internet der ABB darüber berichtet. (*1) Es gab zum Verfahren, welches bereits am November 2021 eingeleitet wurde, bisher noch keinen Verhandlungstermin beim Oberverwaltungsgericht. Die Stadt Bornheim hat den Bebauungsplan Me16 weiter entwickelt, Aufträge erteilt und versucht…
Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen und auch die Teile 2 und 3 zu lesen, die logisch auf den Teil 1 aufbauen. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegnern! Ein Video (3:08) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen. Die verursachte gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung? Circa 20 Millionen Bundesbürgern (genaue Zahlen weiß man nicht, denn präzise Zahlen waren nie Bestandteil von behördlichen Coronamaßnahmen) sprach die Regierung im Bezug auf die Coronaimpfung, die im vollen Besitz ihrer geistigen Kräfte sind, Ihre Eigenverantwortung und Entscheidungsfähigkeit ab. Ursachen und Voraussetzung zum erlebten Corona-Totalitarismus 2019 – bis heute…