Arbeitskreise Betriebsausschuss & Verwaltungsrat Stadtbetriebe Bornheim

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Wir wollen die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen am 20.06.2023 und 21.06.2023 durchsprechen. http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4812 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4813 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0175-8547251 (Björn Reile).

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Arbeitskreis Rat

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Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 11.05.2023 durchsprechen. http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4795 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.

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Arbeitskreis Haupt- und Finanzauschuss

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Wir wollen die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzauschusses am 27.04.2023 durchsprechen. Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4769 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0175-8547251 (Björn Reile).

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Zensur in Deutschland: Ist das möglich und wenn ja, aus welchem Grund?

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Vorspann: Warum wird zum Thema Kindermissbrauch in Deutschland auffällig einseitig berichtet? In  einer funktionierenden Demokratie sollten Journalisten und Medien, vor allem öffentlich rechtliche Medien, über alles berichten was zur Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger, unabhängig davon wer damit belastet wird, wichtig ist. Der Öffentlichkeit sollte die Tragweite pädosexueller Gewalt gegen Kinder auf allen Ebenen der Gesellschaft, und nicht nur im religiösen Bereich, bewusst gemacht und öffentlicher Druck aufgebaut werden. In der öffentlichen Berichterstattung fehlt zum Beispiel die Berichterstattung der Kentler-Studien, die vom Berliner Senat in Auftrag gegeben wurden. Andererseits wurden durch Beschlüsse des Berliner Senats die Bedingungen geschaffen zum organisierten Kindesmissbrauch anhand der nicht wissenschaftlichen belegten Sichtweise Helmut Kentlers. So wurden z. B. über viele Jahre durch Berliner Jugendämter Kinder und…

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Doppelhaushalt 2023-2024 der Stadt Bornheim verabschiedet – ABB stimmt mit NEIN! (2. erw. Fassung)

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  Rede der ABB Fraktion zum Doppelhaushalt 2023_2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, heute sollen wir den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 verabschieden. Bedingt durch verschiedene globale Einflüsse stehen wir mehr denn je in der Verantwortung vernünftig zu haushalten. Wir müssen, um nicht erneut in eine Haushaltssicherung zu geraten, uns gemeinsam für effektive Aufgaben- und Zielerfüllungen einsetzen. Dabei gilt es besonders, den Anspruch einer Generationsgerechtigkeit im Auge zu behalten! Das „NKF-Isolierungsgesetz“ ist nach unserer Auffassung nicht als generationsgerecht zu bezeichnen. Die Kommunen müssen derzeitig, die durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine verursachten Haushaltsbelastungen tabellarisch separat erfassen und getrennt ausweisen,  faktisch entsteht damit ein Schattenhaushalt.…

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AK Rat

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 30. März 2023 durchsprechen und unser Abstimmungsverhalten sowie die Redebeiträge besprechen. Link zur Tagesordnung   Folgt noch Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion, sachkundige Bürer sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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ABB Mitgliederversammlung

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1. April 2023, Ratssaal Stadt Bornheim Rathausstraße 2, 53332 Bornheim - Roisdorf Vorläufige Tagesordnung: Top 1: Formalien Top 2: Satzungsänderungen Top 3: Berichte aus der Fraktion Top 4: Sommerfest Top 5: Sonstiges Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Bornheim.

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AK Umwelt / AK Stadtentwicklung

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Wir wollen die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 16.03.2023 durcharbeiten und die Position der ABB-Fraktion festlegen. Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4779 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Me16 – Aktivität für zeitlich beschränkten Auftragsvergabestopp eingereicht (2. erw. Fassung)

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Der Bebauungsplan Merten 16 ist nach wie vor sehr umstritten. Alle Versuche der betroffenen Anlieger mit der Stadt Bornheim und auch mit den Fraktionen, die den Bebauungsantrag unterstützen (CDU, SPD, Grüne, UWG, FDP), zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu kommen, sind gescheitert. Die zuständigen Gremien der Stadt Bornheim sind auf keine Forderung der betroffenen Anlieger eingegangen. Die Bauverwaltung hat auch keinen Versuch unternommen mit den Klägern zu reden. Das hat in Folge zu einer Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Münster geführt. Wir haben ausführlich im Internet der ABB darüber berichtet. (*1) Es gab zum Verfahren, welches bereits am November 2021 eingeleitet wurde, bisher noch keinen Verhandlungstermin beim Oberverwaltungsgericht. Die Stadt Bornheim hat den Bebauungsplan Me16 weiter entwickelt, Aufträge erteilt und versucht…

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Coronamaßnahmen: Verzeihen und Vergeben? Teil 1 von 3

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Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen und auch die Teile 2 und 3 zu lesen, die logisch auf den Teil 1 aufbauen.   Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegnern! Ein Video (3:08) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen. Die verursachte gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung? Circa 20 Millionen Bundesbürgern (genaue Zahlen weiß man nicht, denn präzise Zahlen waren nie Bestandteil von behördlichen Coronamaßnahmen) sprach die Regierung im Bezug auf die Coronaimpfung,  die im vollen Besitz ihrer geistigen Kräfte sind, Ihre Eigenverant­wortung und Entscheidungsfähigkeit ab. Ursachen und Voraussetzung zum erlebten Corona-Totalitarismus 2019 – bis heute…

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Coronamaßnahmen Verzeihen und Vergeben? Teil 2 von 3

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Es handelt sich im Video um eine Zusammenstellung von Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens. Wir empfehlen das Video unbedingt vor der Textlektüre anzusehen. Bitte lesen Sie auch die Teile 1 und 3. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegner! ein Video (3:19) über Rhetorik-Täter mit Ihren Parolen Die verursachte Gesellschaftliche Spaltung ist zu heilen. Ein Weg hierzu führt über eine sachgemäße Aufarbeitung. Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung ? Nun Verzeihen und vergeben ... Langsam wird man sich auch in Deutschland bewusst, welche kriminellen Machenschaften neben den gesellschaftlichen Verwerfungen mit der Coronapandemie, dieser angeblich tödlichsten Seuche unserer Neuzeit, einherging. Es wird bekannt, welche Protagonisten rigider Coronamaßnahmen erhebliche  Vermögen für sich generieren konnten. Jüngere und jüngste Enthüllungen zu zwielichtigen Milliardenverträgen, überlange, selbst für Europa- und…

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Coronamaßnahmen: Verzeihen und Vergeben? Teil 3 von 3

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Aufarbeitung, Einsicht und Entschuldigung ? Wir empfehlen das Video vor der Textlektüre anzusehen.   Wir bitten auch die Teile 1 und 2 zu lesen. Nicht akzeptable Diskriminierung von Maßnahmengegner ! ein Video (5:45) über Polizeibeamte im Einsatz gegen "Coronaleugner" Aufarbeitung warum? Was in den letzten zweieinhalb Jahren unter dem Deckmantel der Coronapandemiebekämpfung für zerstörerische Angriffe auf unser demokratisches liberales Gemeinwesen, auf die Menschenwürde und die verbrieften Grundrechte gestartet wurde, ist in der Dimension so  schwerwiegend, dass an einer Aufarbeitung essentiell kein Weg vorbei führt. Nur durch eine gesellschaftliche selbstkritische Aufarbeitung kann, wenn überhaupt noch, der Schaden und der Riss in der Gesellschaft geheilt werden. Irgendwann in der Zukunft werden die Menschen (und vor allen Dingen werden es die Kinder sein, die…

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Pressemitteilung der ABB zur Vorzugsvariante der Rheinspange 553 (3. erw. Fassung)

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Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, das nach langer Diskussion die Vorzugsvariante der Rheinspange 553 von der Autobahn GmbH des Bundes vorgestellt wurde. Die ABB hatte im Vorfeld der Diskussion um die Rheinspange ihre Forderungen formuliert und in einem ausführlichen Internetartikel die Planungsbeteiligten über die Wasserschutzgebiete im Bereich Urfeld/Widdig informiert. (*3) Im vorliegenden Lageplan (*2) ist noch eine Anschlussstelle auf Bornheimer Gebiet von der L300 - Kölner Landstraße/Gotenweg über die A555 bis zur L192 / Siebengebirgsstraße vermerkt. Dieses Detail werden wir im Auge behalten. Sofern in Zukunft eine Vorplanung für diesen Bereich verfügbar ist, werden wir auch hierzu Stellung beziehen. Pressemitteilung 09.02.2023 Wir bitten die Regionalredaktionen unsere Pressemitteilung bei der Berichterstattung zu berücksichtigen. Sehr geehrte Damen und Herren, die ABB hat im…

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Arbeitskreis Soziales

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Wir wollen die Tagesordnung des nächsten des Sitzung des Sozialausschusses vom 22.02.2023 durchsprechen. 17.02.2022, Fraktionsbüro, 17 Uhr !!!!!!! Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4770 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Arbeitskreis Stadtentwicklung

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Wir besprechen die Tagesordnung der Sitzung vom 23.02.2023 und stimmen das Abstimmungsverhalten ab. 17.02.2023, Fraktionsbüro, 18 Uhr 30 !!!!! Link zur  Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4771 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Dringend: Arbeitskreis Mobilität und Verkehr

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Wir arbeiten die Tagesordnung durch und bestimmen das Abstimmungsverhalten im Ausschuss vom 08.02.2023 . 07.02.2023, Fraktionsbüro, 19 Uhr 30 !!!!!!! Link zur Tagesordnung Siehe auch: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4767 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Arbeitskreis Corona

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Tagesordnung und Themen des Arbeitskreises am 20.01.2023: Top 1: Corona Webseitenartikel 1 bis 3 1.1 Abschließende Diskussion der einzeln Beiträge 1.2 Termine der Veröffentlichung von Teil 1 - 3 Top 2: Coronamaßnahmen Aufarbeitung in Bornheim 2.1 Maßnahmen - Kampagne (Entwicklung) 2.2 Anfrage an die Verwaltung wegen Entschuldigung und Wiedergutmachung 2.3 Bücherspende (Ich habe mitgemacht) an die Stadtbücherei Bornheim 2.4 Buchübergabe an den Bürgermeister (Wo wann? öffentlich wirksam) Top 3: Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie von einzelnen Arbeitskreismitgliedern Top 4: Sonstiges

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ABB Fraktionssitzung

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Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 26.01.2023 besprechen. Link zur Tagesordnung http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4763 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Kann die ABB-Fraktion dem Haushaltsentwurf 2023/2024 unter den aktuellen Bedingungen zustimmen? (2. erw. Fassung)

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Alle Bornheimer Bürgerinnen und Bürger sowie mittelständische Betriebe in Bornheim leiden unter den drastisch gestiegenen Energiepreisen, die in Details bis zu 300% gestiegen sind. Die Planungen der Stadt Bornheim basierten bis vor kurzen noch auf niedrigen Zinsen (ca. 0,5%) und "normalen" Energiekosten. Wenn die Zinsen und Preisentwicklungen für Energien und im Bausektor (Inflation ca. 8 - 10%) so weitergehen, werden viele notwendige Projekte mit den derzeitigen Einnahmen der Stadt nicht mehr zu finanzieren sein. Das führt dann nach der "Logik" der Bornheimer Ampelparteien incl. der CDU erneut zur Erhöhung der Gebühren für städtische Leistungen und auch zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern. Wir erlauben uns hier in aller Deutlichkeit zu sagen, was hier in Bornheim an kommunalen Steuererhöhungen zu den drastisch…

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