Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung In einem bisher einmaligem Fall in  der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen. So geschah es in Thüringen, dass die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung bei dem urteilenden Richter anordnete. (*1) (*2) Sein Büro, seine Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht und das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Die Durchsuchungsmaßnahme ist deshalb so unbeschreiblich, da die Staatsanwaltschaft, in Thüringen dem Grünen Justizminister Dirk Adams unterstellt, als Organ der Exekutive (Ausführende Gewalt) die Kontrolle über die Judikative (Rechtsprechende Gewalt) ausführt. Ein Rechtsbruch der an den Grundfesten unserer Demokratie (Gewaltenteilung) rüttelt. Zur Begründung der Maßnahmen wurde angeführt,…

Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zwei deutsche Familiengerichte in Thüringen (*1) und Bayern (*2) haben erstmalig Beweis erhoben, hinsichtlich der wissenschaftlichen Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der verordneten Anti-Corona-Maßnahmen in Schulen. Die Richter stellten fest: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritten gegenübersteht.” Auf den landesrechtlichen Vorschriften (Freistaaten Thüringen & Bayern), auf denen die Maßnahmen beruhen, können sich die Schulleitungen, Lehrkräfte und andere nach der Überzeugung des Gerichts nicht berufen, weil diese verfassungswidrig und damit nichtig sind. Grund: Sie verstoßen gegen den im Rechtsstaatsprinzip wurzelnden Verhältnismässigkeitsgrundsatz (Art. 20,…