Einladung zum Vortrag: Soll das Grundgesetz zur Verfassung erhoben werden?

Freitag, den 09. September 2022, 18 Uhr, Ratssaal Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, Bornheim-Roisdorf

Wir bitten aus organisatorischen Gründen (Bestuhlung, Getränke, Büfett etc.) nach Möglichkeit
um eine Anmeldung. Bitte benutzen Sie dazu den folgenden Link:  <– Anmeldung

Arbeitskreis Corona

Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

Alles vorbei – Corona überwunden – einfach so?

(c) Pixabay / ABB

Ein Ausstiegskonzept ist zwingend erforderlich !

Mit Datum 19. März 2022 läuft die bundesweite Rechtsbasis für Maßnahmen zur Bekämpfung der “Corona Pandemie” (IfSG) aus. Alle Maßnahmen, die mit großen Einschnitten des Grundgesetz für die bundesdeutsche Bevölkerung verbunden waren, sind dann gegenstandslos und nicht mehr anwendbar.

AK Corona & ABB Fraktionssitzung

Themen:

– Organisation Jahresabschlusstreffen
– Die ABB-Erklärung zu Corona-Impfungen auf der ABB-Webseite.
– Weitere Entwicklung des Arbeitskreises-Cornona.
– Außenwirkung des AK-Corona auf die Öffentlichkeit.
– Vorstellung und Diskussion eines Flyers für Öffentlichkeitsarbeit.
– Treffen des AK-Corona im Jahr 2022.
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie

Der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken.

Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet:


Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona – Impfungen:

Online-Meinungsumfrage zur aktuellen Rats-Städtepartnerschafts-Politik.

(C) Pixabay

Mit unserem Internetartikel vom 03.10.2021 wurde das In­teresse unserer Leserschaft zum Thema LGBTIQ+ im Zusammenhang mit unserer Partnerstadt Zawiercie in Polen ge­weckt. Hunderte von Zugriffen innerhalb weniger Tage zeigen an, dass die aktuellen brisanten Geschehnisse in der Bornhei­mer Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Bornheimer Bürger gefunden haben.

Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!

Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.

Foto: Karolina Grabowska von Pexels

Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.

Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!

Quelle: Pixabild

Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.

Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?

Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand  erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.

Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft

Bild: pixabay

Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung

In einem bisher einmaligem Fall in  der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.

Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.

Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.

Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!

Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.

Die ABB-Fraktion steht!

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze (+2) und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 ist auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen.

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