Gute Stunden
Es waren gute Stunden, der Vortragsabend zum Thema “Vom Wesen und Bedeutung des Grundgesetzes und von seiner Zukunft”, für die ABB-Mitglieder und deren Gäste am 09.09.2022.
Manfred Hahn
Einladung zum Vortrag: Soll das Grundgesetz zur Verfassung erhoben werden?
Freitag, den 09. September 2022, 18 Uhr, Ratssaal Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, Bornheim-Roisdorf
Wir bitten aus organisatorischen Gründen (Bestuhlung, Getränke, Büfett etc.) nach Möglichkeit
um eine Anmeldung. Bitte benutzen Sie dazu den folgenden Link: <– Anmeldung
Arbeitskreis Koordination & ABB-Vorstandssitzung
vorläufige Tagesordnung:
TOP 1: Regularien
- TOP 1.1 Begrüßung
- TOP 1.2 Beschlüsse zur Tagesordnung
- TOP 1.3 Diskussionsleitung und Protokollführung
- TOP 1.4 Bestätigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
Arbeitskreis Ausschuss für Bürgerangelegenheiten & Ausschuss für Stadtentwicklung
Eingeladen sind alle Mitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie Betroffene im Rahmen der Tagesordnung des Ausschüsse.
Arbeitskreis Corona
– Unsere Verfassung
- ein Projekt von Ralaph Boes wird vorgestellt — ein Einstiegsvideo
– Wie geht es weiter ?
- Welche Maßnahmen können unsere verlorene Freiheiten die uns durch Coronamaßnahmen genommen wurden zurück bringen?
Arbeitskreis Corona
Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Alles vorbei – Corona überwunden – einfach so?
Ein Ausstiegskonzept ist zwingend erforderlich !
Mit Datum 19. März 2022 läuft die bundesweite Rechtsbasis für Maßnahmen zur Bekämpfung der “Corona Pandemie” (IfSG) aus. Alle Maßnahmen, die mit großen Einschnitten des Grundgesetz für die bundesdeutsche Bevölkerung verbunden waren, sind dann gegenstandslos und nicht mehr anwendbar.
Arbeitskreis Corona
– Projekt: Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie,*
- Vorstellung des MWGFD-Corona-Ausstiegskonzepts
- Unterstützung des MWGFD e.V. durch den ABB-Corna-Arbeitskeis ? -Diskussion –
- Vorstellung der Forderungen des MWGFD e.V. auf der ABB-Webseite
Beitragsveröffentlichung nach Gutsherrenart (Online-Meinungsumfrage)
Wie sich das Verhalten eines Anzeigenblattes zum Kommunalen Zensor entwickelt.
Arbeitskreis Corona
Themen:
– Ausformulierung Corona-Flyer
– Flyer drucken und falten
– Sonstiges
AK Corona & ABB Fraktionssitzung
Themen:
– Organisation Jahresabschlusstreffen
– Die ABB-Erklärung zu Corona-Impfungen auf der ABB-Webseite.
– Weitere Entwicklung des Arbeitskreises-Cornona.
– Außenwirkung des AK-Corona auf die Öffentlichkeit.
– Vorstellung und Diskussion eines Flyers für Öffentlichkeitsarbeit.
– Treffen des AK-Corona im Jahr 2022.
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken.
Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet:
Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona – Impfungen:
Arbeitskreis Corona
Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste
um eine Anmeldung unter 0151-72211101.
Online-Meinungsumfrage zur aktuellen Rats-Städtepartnerschafts-Politik.
Mit unserem Internetartikel vom 03.10.2021 wurde das Interesse unserer Leserschaft zum Thema LGBTIQ+ im Zusammenhang mit unserer Partnerstadt Zawiercie in Polen geweckt. Hunderte von Zugriffen innerhalb weniger Tage zeigen an, dass die aktuellen brisanten Geschehnisse in der Bornheimer Kommunalpolitik die Aufmerksamkeit der Bornheimer Bürger gefunden haben.
Einigkeit und Recht und Freiheit – 175 Jahre Lied der Deutschen
Eine Beobachtung im Spätsommer 2021
Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!
Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.
Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.
Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!
Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.
Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?
Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.
Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft
Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung
In einem bisher einmaligem Fall in der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.
Arbeitskreis Corona
Themen:
Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis
Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!
Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.
Arbeitskreis Corona
Unser nächstes Treffen ist fest gesetzt auf
Freitag den 04.12.2020 -19 Uhr in Fraktionsbüro,
Servatiusweg 19-23 in 53332 Bornheim
Arbeitskreissitzungen sind öffentlich.
Wir bitten Gäste sich rechtzeitig unter der 0151-72211101 anzumelden!
Die ABB-Fraktion steht!
Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze (+2) und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 ist auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen.