Tag der Deutschen Einheit

Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990  vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland.

Aktuelle Infos zur Rheinspange 553 im Bereich Urfeld/Widdig

Autorin: Adelheid Wirtz (sachkundige Bürgerin der ABB im Umweltausschuss)

Thema: Autobahn geplant ca. 50 Meter entfernt von den Brunnen des Wasserwerk Urfeld (WBV – Wasserbeschaffungsverband Wesseling/Hersel), dem einzigen Wasserversorger für die Stadt Wesseling und 50% für die Stadt Bornheim!? 

Der Bebauungsplan Ro25 wird weiter geführt. (1. erw. Fassung)

Der Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25) wird gemäß Top 05 der Sitzung des Rates vom 11.05.2021 weiter geführt. (*2) Die ABB-Fraktion hat diesen Bebauungsplan erneut abgelehnt, weil in keiner Weise auf die berechtigten Belange der Anlieger der Koblenzer Straße eingegangen wurde. Alle anderen Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, UWG, FDP) haben diesem Bebauungsplan erneut zugestimmt. Betroffenen Bürgern steht laut Baugesetzgebung in NRW ein Einspruchsrecht zu. Von diesem Einspruchsrecht haben etliche betroffene Bürger und die ABB Gebrauch gemacht. (*3) (*4) Wir veröffentlichen als Beispiel den aktuellen Einspruch der Familie Korte.

Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!

Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.

Foto: Karolina Grabowska von Pexels

Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.

Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!

Quelle: Pixabild

Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.

Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?

Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand  erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.

Der Haushalt 2021/2022

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger,

Klimaneutralität für Bornheim?! (1. erw. Fassung)

Am 16. Juli 2021 verabschiedete der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss unter dem Titel “Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität”. (*1) Ich habe an der Erarbeitung dieses Papier bewusst nicht mitgearbeitet, weil ich den damit verbundenen Klimahype nicht mittragen kann. Ich bin nicht der Meinung, dass die derzeit beobachtete mittlere Temperaturerhöhung auf der Welt allein durch den vom Menschen gemachten co2 Ausstoß verursacht wird.

Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft

Bild: pixabay

Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung

In einem bisher einmaligem Fall in  der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.

Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.

Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.

Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!

Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.

Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)

Anlage von ca. 4 Megawatt

Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2  Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2)

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Thema:

Diskussion der vorliegenden Papiere. Vorbereitung auf die nächste Ausschusssitzung am 13.04.2021.

Tagesordnung und Anträge:
http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4021

Die Arbeitskreise der ABB-Fraktion sind öffentlich.
Wir bitten Gäste um eine vorherige Anmeldung unter
0175-7937445 (Guido Dartenne).

Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? Stadt Bornheim verliert Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln! (1. erw. Fassung)

Das Urteil ist gesprochen, die Stadt hat verloren! Das Urteil ist rechtskräftig! Fazit: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

 

Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben.  Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen.

Rheinspange 553: Kleine Anfrage an die Stadt Bornheim (1. erw. Fassung)..

Die ABB-Fraktion (Arbeitskreise Verkehr und Umwelt) haben der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig.

Arbeitskreis Verkehr und Mobilität

Themen:

  • Überarbeitung des Verkehrskonzeptes
  • Vorbereitung für die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss
  • Vorbereitung von Anträgen.

Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Wir bitten Gäste jedoch um
eine rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101.

Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.

Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.

Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!

Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe!

Corona-Virus

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