Die ABB wirbt mit dem Argument Öffentlichkeit, Transparenz und möglichst wenig nichtöffentlichen Sitzungen bzw. nichtöffentlichen Beschlussvorlagen. Öffentlichkeit und Transparenz gilt natürlich auch für uns selbst (*). Aus diesem Grunde veröffentliche ich hier meine Einkünfte, die mir durch meine Arbeit als Rats- und Ausschussmitglied sowie der Mitgliedschaft im Verwaltungsrat des Stadtbetrieb Bornheim (SBB) zur Verfügung gestellt wurden.

Im Jahr 2018 habe ich an 25 Sitzungen teilgenommen. An 7 weiteren Sitzungen habe ich nur als Gast teilgenommen und folglich für diese Sitzungen auch kein Sitzungsgeld erhalten.

Inklusive Sitzungsvorbereitung sowie Hin- und Rückweg kam in etwa ein Stundenaufwand von 25 x 5 bis 8 Stunden zustande. Die Gesamtsumme von 2.879,90 € setzt sich aus einer monatlichen Pauschale und den Sitzungsgeldern zusammen (3.). Ein Teil dieser Summe ist über Spenden und Mitgliedsbeiträge an die ABB geflossen. Die Möglichkeit Fahrtkosten vom Wohnort und zurück zu den Sitzungen und Verdienstausfall-Entschädigungen zu beantragen habe ich nicht genutzt.

Da die ABB über keinen Fraktionsstatus verfügt, sind der Stadt Bornheim keine weiteren Kosten entstanden (Fraktionsbüro und Nebenkosten, Büromaterial etc., Büroeinrichtung, monatliche Pauschale für 1. und 2. Fraktionsvorsitzenden, monatliche Kopfpauschale pro Fraktionsmitglied, monatliche Pauschale für die Fraktion (2.).

In der Anlage veröffentliche ich hiermit meine monatlichen Abrechnungen für das Jahr 2018 (3.).

(*): Zitat aus dem ABB Grundsatzprogramm: ” …. Wir wollen uneingeschränkte Transparenz der Willensbildung in der Bornheimer Kommunalpolitik. Diskussionen und Beschlussfassungen müssen grundsätzlich nur in öffentlichen Gremien geführt werden. Demokratische Strukturen, Transparenz, Öffentlichkeit und Nachprüfbarkeit sind unverzichtbar in der Kommunalpolitik. ….. ”

PS: Zum Thema “Verdienstausfall-Entschädigungen und Ehrenamt” habe ich im Jahr 2018 eine kleine Anfrage mit mehreren Nachfragen gestellt. Diese Anfragen haben “erstaunliche Erkenntnisse” erbracht, die ich hier erneut veröffentliche.

Der Link: https://www.aktivebuergerbornheim.de/2018/06/kleine-anfragen-der-abb-teil-4-verdienstausfall-von-rats-und-ausschussmitgliedern/

Mit freundlichen Grüßen
Paul Breuer

1. Weitere Informationen:
2. Aufwandsentschädigungen – Internet Stadt Bornheim
3. Aufwandsentschädigungen von Paul Breuer für 2018   <—–
4. Verzeichnis aller Mandatsträger
5. Verzeichnis der sachkundigen Bürger
6. Ausschüsse und Gremien der Stadt Bornheim
7. Auskunft nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz
8. Kleine Anfragen und Kommentare zu Verdienstausfall-Entschädigungen

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