Arbeitsmöglichkeiten der ABB im Rat und in den Ausschüssen durch die ganz große Koalition in Bornheim drastisch eingeschränkt.

In Bornheim hat sich eine ganz große Koalition aus CDU, SPD, Grünen, UWG, FDP und Linken gegen die ABB gebildet.

  • Ziel: Verhinderung der Diskussion über Anträge der ABB in den Gremien.
  • Hebel: Unterbindung von entsprechenden Tagesordnungspunkten.

Auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 04. Oktober 2016 haben wir vergeblich versucht zwei Tagesordnungspunkte zu beantragen.

Wir bedauern den Roisdorfer Bürgerinnen und Bürgern, die teilweise an der Formulierung der Anträge geholfen haben, dies mittteilen zu müssen: Unser Antrag, die beiden oben beschrieben Anträge auf die Tagesordnung zu bringen, ist leider gescheitert.

Für den Antrag der ABB, die Tagesordnung um 2 Punkte zu erweitern, gab es eine Stimme (Paul Breuer, ABB). Gegen den Antrag stimmten geschlossen alle anderen Fraktionen. So ist das halt in Bornheim, man bekämpft sich gelegentlich ein bisschen, wenn es um die Verteilung der Pöstchen geht. Wenn es jedoch darum geht die aufkommende Opposition in Bornheim klein zu halten, ist man sich immer einig. Es ist ja auch viel einfacher ein Problem erst gar nicht auf die Tagesordnung kommen zu lassen als es nach einer öffentlichen Diskussion abzulehnen.

Die ABB wird in Zukunft damit leben müssen, dass unsere kommunalpolitische Arbeit in den Gremien der Stadt Bornheim  praktisch unterbunden wird. Das traurige daran ist, solch undemokratisches Handeln ist in der Geschäftsordnung der Stadt Bornheim und durch die Gemeindeordnung NRW (GO) gedeckt.

Da muss man sich fragen, wer so etwas im Düsseldorfer Landtag beschlossen hat. Auch diese Frage ist einfach zu beantworten. Alle!

Die ABB wird nun noch mehr Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Das kostet nicht nur eine Menge Idealismus der Mitglieder sondern kostet auch Geld. In der letzten Zeit haben wir etliche neue Voll- und Fördermitglieder gewinnen können. Das ist sehr erfreulich. Wenn Sie die ABB unterstützen wollen, dann nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

  • E-Mail: bornheimer123@yahoo.de
  • Mobil: 0151 – 722 11 101
  • Konto der ABB:
  • Kreissparkasse Köln
  • IBAN: DE39 3705 0299 0046 0145 71
  • BIC: COKSDE33XXX

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