Stellungnahme der ABB zum Verlust der Fraktion im Bornheimer Stadtrat.

Die ABB erlebt aktuell eine unruhige Zeit. Das Ex-Mitglied und Bornheimer Piratenparteimitglied Jürgen Weiler ist wie erwartet seinem Ausschluss aus der ABB durch Austritt zuvor gekommen. Die Vorstandssitzung zu seinem Ausschluss sollte am 07.12.2015 stattfinden. Diese Sitzung ist inzwischen abgesagt worden. Eine Einladung, auch an Herrn Jürgen Weiler, wurde nicht mehr versendet.

Öffentlichkeitswirksam hat er auf der letzten Ratssitzung diesen Austritt mündlich erklärt. Der Bürgermeister hat darauf nur gewartet. Damit ist die Fraktion der ABB beendet. Auch das war zu erwarten. Näheres kann man im Internet der ABB nachlesen.

Hat Herr Jürgen Weiler wirklich geglaubt Herrn Breuer wegmobben zu können, mit anderen ABB-Mitgliedern einen kalten Putsch durchziehen zu können, um dann neuer Fraktionsvorsitzender der ABB-Fraktion zu werden? Der Ausschlussantrag wurde von Herrn Horch schon im September 2015 beim Vorstand der ABB eingereicht, aber seinerzeit nicht beraten. Herr Horch (Reserveliste Platz 3) hat dieses Ansinnen Weilers, mit Ihm eine “personell erneuerte ABB-Fraktion” bilden zu wollen, mit Erheiterung zur Kenntnis genommen und den Vorstand der ABB informiert. Herr Weiler, wie naiv war das denn?

Der eigentliche Grund seines Austritts ist die kritische Position der ABB in der Flüchtlingsproblematik (Unterschriftensammlung für einen besseren Standort einer Flüchtlingsunterkunft in Widdig, Kritik an unserer ungeschönten Veröffentlichungsstrategie zur Flüchtlingsproblematik,  Eintreten für die 100 % Übernahme der Kosten durch den Bund und das Land NRW in der Flüchtlingsfrage, im Zweifelsfall auch die Verweigerung der Aufnahme  weiterer Flüchtlinge etc.). Der Rat hat die wichtigsten Positionen der ABB in einer Resolution zum Thema Flüchtlinge in Bornheim übernommen. Wäre Herr Jürgen Weiler konsequent, hätte er bei dieser Resolution im Rat mit Nein stimmen müssen. Das hat er aber nicht getan! Zum Erstaunen aller hat er dieser Resolution zugestimmt. Wie geht das denn, muss man sich jetzt fragen? Er tritt aus der ABB wegen diesen Positionen aus und stimmt im Rat diesen Positionen zu! Wie gesagt, es ist immer einfacher im Strom mit zu schwimmen als den Lauf des Stroms zu bestimmen, wie es die ABB in dieser Frage erfolgreich bewiesen hat.

Das erste “eigenständige Auftreten als Pirat” von Jürgen Weiler im Rat endete dann auch schon zum Thema Wasserversorgung mit einem ausdrücklichen Negativerfolg (siehe General-Anzeiger).

Die ABB  verliert mit der ABB-Fraktion im Stadtrat erheblich an Einfluss und Möglichkeiten. An interfraktionellen Besprechungen werden wir wahrscheinlich keine Einladung mehr erhalten. Wir werden auch, wie Herr Breuer das bereits als Einzelratsmitglied in der Ratsperiode 2010-2014 erleben durfte, von zukünftigen Arbeitskreisen und auch von vielen Informationen ausgeschlossen werden. Das gilt natürlich zunächst auch für Herrn Jürgen Weiler von der Bornheimer Piratenpartei, der jetzt als fraktionsloses Einzelratsmitglied geführt wird, sofern er nicht bei einer anderen Fraktion Unterschlupf findet. Erstaunlich ist hier schon ein Internetartikel der grünen Partei, in dem Herr Jürgen Weiler schon als Pirat auf dem Trittbrett mitfährt.

Die ABB kann den Abgang von Herrn Jürgen Weiler gut verkraften, war doch der praktische und inhaltliche Arbeitsaufwand, den er für die ABB-Fraktion und in den Arbeitskreisen der Fraktion geleistet hat gleich Null. Von positiven Einsätzen für die ABB ganz zu schweigen. Die Piratenpartei ist eine Partei, die inzwischen durch das öffentliche Austragen innerer Querelen in den Meinungsumfragen nur noch unter Sonstige geführt wird. Die ABB ist es leid, eine solche Partei auf dem Trittbrett am Leben zu erhalten, was die öffentliche Wahrnehmung betrifft.

Die “Zusammenarbeit” von 2 Piratenmitgliedern in der ABB  basierte stets auf Erpressung, entweder die ABB macht das was wir Piraten wollen, oder wir Piraten machen nicht mit. Entweder wir Piraten bekommen Reservelistenplatz 2 und 4 oder wir kandidieren nicht. Entweder steht im Fraktionsstatut der ABB-Fraktion was wir Piraten wollen, oder es gibt keine Fraktion. Man kann diese Beispiele vielfach fortsetzen. Diese Art der “Zusammenarbeit” zog sich von der Gründung der ABB bis zum Bruch wie ein roter Faden bis zum Ende. Diesem “Treiben” hat die ABB durch den Ausschlussantrag von Jürgen Weiler ein Ende bereitet. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.  Niemand hat die Piratenmitglieder daran gehindert aktiv zu werden. Jetzt wird der Pirat Jürgen Weiler als Einzelkämpfer erfahren, wie viel Arbeit es erfordert, in Bornheim etwas zu bewegen und damit erfolgreich zu sein.

Die ABB bleibt dabei was wir auch der örtlichen Lokalpresse mitgeteilt haben: “Wer sich nicht einbringt sollte sich folglich mit unsachlicher Kritik zurück halten. In der ABB fallen die Entscheidungen in gegenseitigen Respekt, demokratisch und solidarisch. Das Erwarten wir auch von den zwei Mitgliedern, die auch bei den Bornheimer Piraten mitarbeiten. Die ABB ist die ABB und kein Ableger der Piratenpartei. Herr Jürgen Weiler hat sich mehrfach in unerträglicher Weise gegen die ABB und deren Vorsitzenden öffentlich bzw. per E-Mail an alle Bornheimer Fraktionen und den Bürgermeister geäußert. Das mag bei den Piraten üblich sein, bei der ABB nicht! Wir erwarten ein solidarisches und demokratisches Verhalten auch dann, wenn jemand in Sachfragen eine andere Meinung vertritt. Wer das nicht lebt, hat in der ABB nichts zu suchen.”

Der zurück liegende Wahlkampf der ABB hat ca. 9.000 € gekostet. Die Bornheimer Piraten haben außer der Finanzierung ihrer  3 Piratenflyer keinen finanziellen Beitrag zu den Wahlkampfkosten geleistet und sind in den ihnen zugestanden Wahlkreisen auch nicht als ABB sondern weitgehend als Piraten aufgetreten. Die ABB hat in erheblichem Umfang  vor Ort Wahlkampf betrieben. Hier sei der Aufwand an Plakaten, Flyern und Wahlkampfständen angeführt, die auch in den Wahlkreisen erfolgt ist, die wir den Piraten überlassen haben. Die Piratenmitglieder haben sich auch beim Wahlkampf in ihren Wahlkreisen in keiner Weise beteiligt, weder durch Arbeitseinsatz und auch nicht finanziell.

Auch bei der Gründung der ABB-Fraktion gab es erhebliche Probleme, auf die wir hier nicht weiter eingehen wollen. Auch hier gab es wieder diese unsägliche Debatte, entweder das Statut wird so verfasst, wie es die Piraten wollen, oder es gibt keine Fraktion! Das alles hat in Summe dazu geführt, dass sich die Piratenmitglieder innerhalb der ABB selbst völlig isoliert haben und folglich zum Schluss auch kein ABB-Mitglied etwas mit den Piraten “zu tun haben” wollte.

Die Arbeit der Fraktion (Diskussion und Beschlussfassung) erfolgte in den Arbeitskreisen der Fraktion. Es gab vielfältig stattfindende Arbeitskreise für Soziales, Sport- und Kultur, Betriebsausschuss, Stadtentwicklung und Natur- und Umweltschutz. Natürlich haben dort auch die sachkundigen Bürger der ABB-Fraktion mitarbeiten dürfen. Arbeitskreise der von den Bornheimer Piraten besetzten Ausschüsse (Bürgerausschuss, Hauptausschuss) wurden von ihnen nie einberufen. Verantwortlich für die Arbeitskreise war das im Ausschuss “hauptamtlich” gewählte Mitglied.

Die ABB-Fraktion hat gemeinsam mit anderen Fraktionen im Bornheimer Stadtrat eine Menge Themen bearbeiten und auch durchsetzen können. Hier sei stellvertretend nur das Themen Edeka in Hersel, Rewe in Dersdorf und auch die Bornheimer Wasserversorgung genannt. Das kann man im Internet der ABB vielfach nachlesen. Suchen Sie doch einmal auf der Internetseite der ABB oder  in den Protokollen der Stadt Bornheim eine Antragsinitiative, die von einem Piratenmitglied der ABB-Fraktion eingeleitet und erfolgreich abgeschlossen wurde? Bemühen Sie sich nicht, es gibt keine!

Wir wissen, dass Herr Jürgen Weiler mit anderen Fraktionen verhandelt. Er wird sich nun ein neues Trittbrett suchen müssen, von dem er aus ohne Aufwand Schleichwerbung für die Piratenpartei machen kann. Ob das eine weitere Fraktion mitmacht, bleibt zunächst offen.

Wir werden am 28.12.2015 in der Gaststätte “Kaiserhalle” in Bornheim Königstraße ab 19 Uhr die nächste Mitgliederversammlung der ABB einberufen. Dort werden richtungsweisende Beschlüsse für die weitere Zukunft der ABB ohne Piraten diskutiert und beschlossen.

Die ABB lässt sich durch den Abgang des Bornheimer Piraten Jürgen Weiler nicht schwächen. Alle Mitglieder und teilweise mitarbeitende Symphatisanten werden jetzt noch enger zusammen rücken als bisher.  Einige neue Interessenten der ABB spielen mit dem Gedanken, bei der ABB mitarbeiten zu wollen oder Mitglied zu werben. Dazu wäre jetzt ein guter Zeitpunkt.

Der Vorstand der ABB versichert allen Bornheimer Bürgerinnen und Bürgern, im Besonderen unseren Wählern, der Verlust der Fraktion im Bornheimer Stadtrat wird uns nicht entmutigen. Wir arbeiten fleißig weiter für die Ziele, die wir im Grundsatzprogramm der ABB formuliert haben. Das ist ein Versprechen! Die Rahmenbedingungen sind allerdings schwerer geworden, unter denen wir im Rat der Stadt Bornheim ohne Fraktionsstatus arbeiten müssen.

Der Pirat Jürgen Weiler konnte sich innerhalb der ABB politisch nicht durchsetzen. Wir sind immer noch die ABB und keine Piraten. Wer in der demokratischen Streitkultur unterliegt hat zwei Möglichkeiten, getroffene Mehrheitsentscheidungen akzeptieren oder austreten. Er hat sich für das Austreten entschieden, jedoch nicht lautlos sondern mit zerstörerischem Elan. Sein notgedrungener Abgang sollte in der Öffentlichkeit möglichst großen Flurschaden für die ABB erzeugen. Seine persönlichen Angriffe auf den Vorsitzenden der ABB und den 1. Vorsitzenden der ABB-Fraktion sind wirkungslos geblieben. Die ABB wird den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen.  Ohne die Piraten wird dieser Weg in Zukunft leichter zu bewältigen sein.

Die ABB ist nicht nachtragend und wir treten auch nicht nach. Auf die Auseinandersetzung auf persönlicher Ebene, wie sie Herr Jürgen Weiler führt, gehen wir nicht ein. Allerdings sind wir menschlich aus guten Grund sehr enttäuscht.

Die ABB wünscht Herrn Jürgen Weiler für seinen zukünftigen politischen Weg als Pirat alles Gute.

Wir beabsichtigen zukünftig noch stärker die Bornheimer Themen in die Öffentlichkeit zu bringen. Das wird allerdings höhere Kosten verursachen. Aus diesem Grunde möchten wir die Kontonummer der ABB veröffentlichen. Es wäre schön, wenn uns die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin finanziell etwas unterstützen könnten. In den letzten Monaten haben wir 5 Spenden in der Summe von 1.600 € erhalten. Das hat der ABB richtig geholfen. Das wird jedoch bis Ende der Legislaturperiode im Mai 2019 nicht ausreichen.

  • Konto der ABB:
  • Kreissparkasse Köln
  • IBAN: DE39 3705 0299 0046 0145 71
  • BIC: COKSDE33XXX

 

2 Gedanken zu „Stellungnahme der ABB zum Verlust der Fraktion im Bornheimer Stadtrat.

  1. Adelheid Wirtz

    Erfahrungsinventur zum Jahresabschluss 2015 „Aktive Bürger Bornheim“

    Als Mitglied des Vorstandes der Aktiven Bürger Bornheim habe ich die persönlichen Angriffe auf unseren Vorsitzenden und auch gleichzeitigen Fraktionsvorsitzenden der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hautnah miterlebt. Es war nicht zu übersehen, dass Kräfte am Werk waren, die nach getaner Wahlkampfarbeit Herrn Breuer isolieren und ausschalten wollten. Diese dümmliche Arroganz die hierbei zutage getreten ist deutet auf ein nicht vorhandenes oder maßlos übersteigertes Selbstbewusstsein und gekränkte Eitelkeiten der betreffenden Personen hin. Sie bescheinigen sich selbst eine geistige Unreife, die man häufig in der Pubertät antrifft. Doch selbst viele siebzehnjährige würden sich von solchen kindlichen Reflexen des Nachtretens distanzieren. Diese Einzelpersonen, die mehr oder weniger öffentlich Herrn Breuer nicht als politischen Gegner sondern als ihren persönlichen Feind attackiert haben sind darauf auch noch stolz. In ihrer Überheblichkeit merken sie nicht, dass sie mangels neuer Argumente langweilen
    und sich selbst zum Gespött machen. In ihrer begrenzten Sichtweise haben sie ganz ausgeblendet, dass in der Truppe der ABB auch noch andere Personen mit einschlägigen Biografien arbeiten. Das war ein Fehler. Die Erfahrungen aus dem Wahlkampf der regionalen Wählergemeinschaft „Aktive Bürger Bornheim“ zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014 waren prägende Erkenntnisse in Sachen Motivation, Beteiligung an der anfallenden Planung, Arbeitsaufteilung, körperlicher Einsatz z. B. durch harte Arbeit, Plakate kleben, gezielt platzieren und vieles mehr. Schon zu diesem frühen Zeitpunkt hat sich sehr schnell die Spreu vom Weizen getrennt. Sehr auffallend war, dass unsere Mitglieder aus der Bornheimer Piratenpartei, die auch zum Vorstand der Piraten im Rhein-Sieg-Kreis gehören, im Wahlkampf durch vornehme Abwesenheit geglänzt haben. Waren sie später ab und zu anwesend, wurde vieles gründlich zerredet und noch mehr kritisiert. Darin waren sie richtig gut, das war aber wenig hilfreich. Durch ihr Desinteresse am Wahlkampf der ABB wurde schnell klar, Piraten denken wie Piraten und handeln auch wie Piraten. Vor Ort verhielten sie sich wie ihre Namensgeber zur See nach dem Motto nicht sähen, aber immer ernten, wenn es sein muss mit “Gewalt”. Die Piraten sehen sich wohl als die vornehme Intelligenz, die sich nicht durch Arbeit die Finger schmutzig macht, jedenfalls nicht bei uns. Für die Arbeit waren die anderen gut genug. Die ABB hat sich seit ihrer Gründung im Frühjahr 2014 zu einem flotten und schlagkräftigen kleinen Schiff mit klarem Kurs für die Zusammenarbeit im Bornheimer Rat bzw. in den Ausschüssen entwickelt. In dieser kurzen Zeit haben wir (ohne Beteiligung der Piraten) politisch mehr bewegt und beeinflusst, auch durch neue Denkanstöße, was manche in fünf Jahren nicht schafften. Auf unserer Internetseite führen wir auf Grund unserer Ratsarbeit viele Themenbereiche, Pressekommentare und Bürgermeinungen zusammen, damit der interessierte Bürger in die Lage versetzt wird sich durch wichtiges Hintergrundwissen eine eigene Meinung zu bilden. Unsere Vielseitigkeit und die Darstellung der Themen, deren spätere Auswirkungen in der Praxis starken Einfluss auf unser Leben in der Gemeinschaft der Kommune vor Ort nehmen können, ist anscheinend vom Bürger gewünscht, sonst hätten wir nicht so viele Zugriffe auf unsere Internetseite (mehr als 1.009.000). Unserem zweiten Fraktionsmitglied Jürgen Weiler gefiel unsere Einstellung zur Flüchtlingsproblematik offensichtlich nicht. Unsere Mehrheitsmeinung empfand er wohl als persönlichen Angriff und schlug im wahrsten Sinne des Wortes zurück. Nach Art der Piraten versuchte er Schiff und Mannschaft zu entern und es auf Piratenkurs zu bringen. Plumpe Angriffe auf unseren Vorsitzenden Paul Breuer in Pressemitteilungen waren zu durchsichtig und sind folglich gescheitert. Als Wählergemeinschaft kandidiert die ABB nur vor Ort und tritt weder zur Landtagswahl NRW im Frühjahr 2017, noch zur Bundestagswahl an. Das unterscheidet uns von der Piratenpartei. Die Piratenpartei hat in Bornheim nach wie vor keine Bais. Sie konnte sich nicht profilieren, also war es naheliegend, die ABB zu entern. Das Schiff ABB hat trotz Dauerbeschuss, auch durch LINKE Verbündete der Piraten, nicht klein beigegeben. Mit der Absicht das ABB Schiffchen endgültig zu versenken hat Pirat und Ratsmitglied der ABB Jürgen Weiler bei der Ratssitzung am 03.12.2015 dann auch medienwirksam seinen Austritt aus der ABB verkündet und damit die ABB-Fraktion im Rat aufgelöst. Als Einzelkämpfer hat er anschließend in dieser Ratssitzung gemeinsam mit zwei weiteren im Rat neben ihm sitzenden “Grün”hörnern in einer für die Bürger wichtigen Abstimmung für bessere Wasserqualität falsch abgestimmt und dadurch mit Bravour diese Abstimmung verhindert. Die spätere Begründung für ihren Fehler machte klar, sie wussten nicht was sie tun weil sie die Spielregeln nicht erkannten. Besser konnte Jürgen Weiler seine mangelnde Teamfähigkeit und Selbstüberschätzung nicht beweisen. Mit Glanz und Gloria hat er sein neues Einmann-Piratenschiff am Felsen der Stadt Bornheim höchstpersönlich und publikumswirksam zunächst einmal auf Grund gesetzt.
    Wir werden die ABB weiter entwickeln und unseren Weg unbeirrt fortsetzen.

  2. Heinrich Weiler (2. Vors. ABB)

    In der Zeit vor seinem Austritt habe ich mich mehrfach mit Jürgen Weiler unterhalten können. Um ehrlich zu sein, ich habe nicht verstanden was er eigentlich will? Zu den Sitzungen der Arbeitskreise kam er nicht. Hier fehlte ihm als Berufstätiger wohl die Zeit! Nun schreibt er, er sei oft nicht eingeladen worden. Seltsam, im Internet der ABB wurden alle Termine rechtzeitig eingestellt. Das ist doch nur ein Vorwand für die eigene Untätigkeit. Ich habe eher den Eindruck, er ist ausgetreten, weil nach seinen unsolidarischen öffentlichen Aktionen seine Pöstchenträume (Fraktionsvorsitzender) aus seiner Sicht nicht mehr durchzusetzen waren. In der ABB ist eine Grundvoraussetzung das Vorhandensein von einer gehörigen Portion Idealismus. Wir können als kleine regionale Wählervereinigung keinen Anreiz für eine überregionale politische Karriere bieten. Deshalb finden Karrieristen und Pöstchenjäger auch nicht den Weg zu uns. Das ist auch gut so.

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