Zu dieser Auffassung kommt, wer das Wahlergebnis der Kommunalwahl vom Mai 2014 und die aktuelle Situation im Bornheimer Stadtrat betrachtet. Weder der Block CDU/FDP noch SPD/Grüne/UWG verfügen über eine Mehrheit im Rat.

Die ABB erreichte Fraktionsstärke im Rat. Die Presse sichtete schon eine “neue bürgerliche Mehrheit”. Unsere Zusammenarbeit mit CDU und FDP beim Thema Königstraße, kühlte sehr schnell ab, nachdem die CDU die Themen Königstraße und Toom-Erweiterung (Grundstücksverkäufe an Sutorius) zu den Akten legte und FDP und ABB im Rat im Regen stehen lies. Die CDU will keine festen Koalitionen, ließ man mehrfach verlauten. (Zitat CDU-Internetseite vom 22. Dezember 2014 – “Eine Koalitionsbildung wäre nur mit zwei weiteren Partnern möglich gewesen, so dass wir uns dagegen entschieden haben.”). Das war´s dann wohl mit einer neuen “Bürgerlichen Mehrheit”.

Wer sich anbietende Mehrheiten nicht nutzt, findet sich in der Opposition wieder. In der Fußballsprache würde man sagen, wer vorne keine Tore schießt, fängt sie sich hinten ein!

Eine solidarische Zusammenarbeit zwischen einzelnen Fraktionen muss sich auch für die kleineren Partner lohnen. Man kann nicht ständig Solidartität bei der Abstimmung der eigenen Anträge von uns fordern, unsere Anträge aber so ziemlich regelmäßig, in trauter Zweisamkeit mit der SPD ablehnen, damit man das “Heft des Handelns” selbst in der Hand behält. Solidarität ist keine Einbahnstraße. Da muss auch etwas zurück kommen! Das werden einige im Bornheimer Stadtrat noch lernen müssen!

Eine Mehrheit von CDU, FDP und der ABB ist ohnehin schon gefährdet, weil inzwischen ein aus der CDU ausgetretenes Ratsmitglied aus Walberberg den Weg zur UWG-Fraktion gefunden hat. Sollte sich Herr Montenarh aus Walberberg, derzeit NUR Hospitant der UWG-Fraktion, nahtlos in die UWG-Fraktion und deren Politik einreihen, was zu erwarten ist, ist der eindeutige Wählerwille, CDU, FDP und die ABB mit einer Mehrheit im den Bornheimer Stadtrat zu schicken, ins Gegenteil umgekehrt worden.

Nach dem Wahldebakel der CDU im Rat bei der gescheiterten Wahl einer Ortsvorsteherin für Bornheim, sollte die CDU erneut über ihre Bereitschaft zu einer ernsthaften Kooperation mit kleineren Fraktionen nachdenken. Es gibt in Bornheim zur Zeit  keine feste Regierungsmehrheit und keine geschlossen auftretende Opposition. Bürgermeister und Verwaltung, die vermeintlichen Sieger dieser Umstände, können so nicht wirksam angeleitet und kontrolliert werden. Darüber kann man sich prächtig aufregen, daraus kann man aber auch die richtigen Konsequenzen ziehen!

Für die ABB stellt sich die Frage, wie können wir unsere kommunalpolitischen Ziele umsetzten? Blockübergreifend mit den anderen Fraktionen reden, gemeinsame Ziele ausloten und gemeinsam durchsetzen. Das ist jedoch sehr mühsam. Die ABB hat vielfältige Signale zur Zusammenarbeit gesendet. Zu vereinzelten Gesprächen ist es jedoch nur mit CDU, FDP und den Grünen gekommen. Die UWG signalisierte keinen Gesprächsbedarf. Mit der SPD sehen wir nur wenige gemeinsamen Ziele, nur dem Bürgermeister “zu folgen” ist uns etwas zu wenig.

Die Bornheimer Bürger können sich auf wechselnde Mehrheiten einstellen. Vielleicht ist das auch gar nicht so schlecht!

Es geht um Bornheim und nicht um das Wohl der Parteien. Das müssen sich die etablierten Fraktionen hinter die Ohren schreiben.

Eines steht unwiderruflich fest. So wie bisher kann es in Bornheim nicht weiter gehen! Die ABB ist weiter zu ernsthaften Gesprächen bereit! Das gilt für Sachfragen genau so wie für Fragen des Personals. Ein Vorschlagsrecht einer Fraktionsgruppe bedeutet für andere Fraktionen noch lange keine Zustimmungspflicht!

Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema. Was soll die ABB Ihrer Meinung nach tun? Weiter beharrlich nach Bündnispartnern suchen oder Fundamental-Oppostion betreiben oder beides?

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