Im Osten nichts Neues – Wahlsieger AFD!
Am 27. Oktober 2019 fanden in Thüringen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und Grüne mussten teilweise erhebliche Verluste hinnehmen. Die Wahlverlierer geben sich “betroffen” von dem erneut guten Abschneiden der AFD. Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” von Linken, SPD, Grünen, CDU und FDP ist erneut zu einer Pleite geworden. Trotz einem hochstilisierten Feindbild in Form eines Herrn Höcke (AFD) und einer bis dato noch nie dagewesenen Anti-AFD-Kampagne aller Parteien, den Tageszeitungen und auch verstärkt durch die öffentlich rechtlichen Medien konnte die AFD, wie auch schon in Brandenburg und Sachsen, nicht “ausgebremst” werden.
Von Selbstkritik der Verlierer von CDU, Grünen und der SPD kann auch nach der Landtagswahl in Thüringen keine Rede sein! Das die Berliner GroKo mit minus 15,9 % und Rot/Rat/Grün in Thüringen mit minus 2,6 % abgewählt wurde kommt in der Diskussion nach der Wahl nicht vor. Der erhoffte Zuwachs der Grünen bleibt im Gegensatz zu den Ergebnissen in anderen Bundesländern auf der Strecke (- 0,5%). Greta, der Klimahype um das CO2, Tempo 130 und der böse Diesel/SUV ziehen im Osten Deutschlands offensichtlich nicht. Die FDP kann ihre Stimmen zwar verdoppeln, müsste jedoch bei einer Nachzählung mit 5,0005 % der abgegebenen Stimmen wegen der 5% Hürde um den Einzug in den Landtag zittern. Die SPD wird nun auch in Thüringen mit bescheidenen 8,2 % völlig zurecht einstellig.
Wir erleben erneut die Unfähigkeit der etablierten Parteien den wahren Grund Ihrer fortlaufenden Wahlpleiten (Zinspolitik – Enteignung der Sparer, Flüchtlingspolitik, Islamisierung, Verarmung der Rentner, CO2-Steuer etc.) zu erkennen und entsprechend durch eine veränderte Politik im Sinne der Masse der Wähler weiterem Vertrauensverlust entgegen zu wirken. Wir werden nun ein Gerangel um die Regierungsbildung erleben, bei der sogar erklärte Gegner wie CDU und Linke für eine Regierungsbildung in Frage kommen könnten. Man spekuliert auch über mögliche Koalitionen mit bis zu 4 Parteien. Interessant wird die Regierungsbildung allemal werden. Es geht natürlich nur um Thüringen und nicht um Pöstchen oder um die Verhinderung einer anderen Partei, versteht sich! Falsche Politik, Nein, der Wähler hat die Politik der etablierten Parteien” nur falsch verstanden”.
Die CDU macht im Prinzip den gleichen Fehler wie seinerzeit die SPD, sie vernachlässigt fortlaufend ihre konservative Klientel. Das Ergebnis ist erneut eine erstarkte AFD. Da die etablierten Parteien grundsätzlich keine Fehler machen, also ihre Politik nicht grundlegend verändern, wird der Erfolg der AFD weiter gehen.
Interessant sind auch die Zuwächse der Parteien aus dem Kreis der Nichtwähler, die jetzt zur Wahl gegangen sind. Die AFD bekommt auch in Thüringen den Löwenanteil von 78.000 Stimmen gegenüber 30.000 Stimmen für die CDU. Man kann also sagen, der “Kampf gegen Rechts” hat auch in Thüringen massenweise ehemalige Nichtwähler zur Wahlurne und zur AFD gebracht.
- vorläufiges Ergebnis
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- Linke 31,0 + 2,8 29
- AFD 23,4 + 12,8 22
- CDU 21,8 – 11,7 21
- SPD 8,2 – 4,2 8
- Grüne 5,2 – 0,5 5
- FDP 5,0 + 2,5 5
- Andere 5,4 – 1,7 –
- Wahlbeteiligung 64,9 %
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(C) Tagesschau.de: Wählerwanderungen zur AFD
(C) Tagesschau.de: Wählerwanderungen zur CDU
(C) Tagesschau.de: Wählerwanderungen zur Linkspartei
(*1) Der Link: Ergebnisse und Auswertungen der Wahlen auf wahl.tagessschau.de
(*2) Der Link: Meinungsumfragen bundesweit
Der Link: Kommentar der Neuen Züricher Zeitung
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