Jürgen Weiler (Piraten Bornheim) ist aus der ABB ausgetreten!

go_go1. erweiterte Fassung: Herr Jürgen Weiler, Mitglied der ABB und Mitglied der Bornheimer Piratenpartei hat  auf der Ratssitzung vom  03.12.2015 mündlich seinen Austritt aus der ABB erklärt. Wir haben diesen Schritt erwartet. Damit ist er seinem Ausschluss aus der ABB zuvor gekommen. Die ABB begrüßt diesen Schritt, weil die ABB nun das aufwändige Ausschlussverfahren, was für den 07. Dezember 2015 vorgesehen war, abbrechen kann.

Wir fordern Herrn Jürgen Weiler auf, seinen Austritt gemäß der Satzung der ABB nun auch rechtsverbindlich und schriftlich zu erklären. Die ABB wünscht Herrn Jürgen Weiler für seine weitere politische Tätigkeit außerhalb der ABB alles Gute.

Da Herr Jürgen Weiler sein Mandat über die ABB-Reserveliste erhalten hat, erwarten wir nun auch seinen Rücktritt vom Ratsmandat, damit die ABB ihre erfolgreiche Arbeit als Fraktion im Rat der Stadt Bornheim fortsetzen kann. Das sollte für Herrn Jürgen Weiler eine Sache der Ehre sein. Sollte Herr Jürgen Weiler sein Ratsmandat nicht zurück geben, wird der Fraktionsvorsitzende (Herr Breuer) einen Termin bei der Stadt Bornheim vereinbaren, um die ABB-Fraktion zum 31.12.2015 geordnet aufzulösen. Die ABB ist nach den Erfahrungen in der Vergangenheit  nicht mehr bereit die Fraktion mit ihm weiter zu führen.

Für den Vorstand der ABB:

Adelheid Wirtz; Paul Breuer, Heinrich Weiler


Anmerkung: Herr Jürgen Weiler (Piratenpartei Bornheim) hatte in der örtlichen Lokalpresse verkündet, er habe Paul Breuer (Vorsitzender der ABB und der ABB-Fraktion) zum Rücktritt von seinem Ratsmandat aufgefordert. Darauf hin erfolgte die unten stehende Pressemitteilung der ABB.

Text der Pressemitteilung der ABB vom 09.11.2015:

Mein Ratsmandat wurde mir von den Wählern und nicht von der Piratenpartei zugesprochen. Insofern erübrigt sich eine Aufforderung nach Rücktritt. Die Politik der ABB wird in den Gremien der ABB und in den Arbeitskreisen der Fraktion diskutiert und festgelegt. Diese Sitzungen sind sehr gut besucht. Herr Jürgen Weiler hat sich an diesen Sitzungen in der Regel nicht beteiligt.

Wer sich nicht einbringt sollte sich folglich mit unsachlicher Kritik zurück halten. In der ABB fallen die Entscheidungen in gegenseitigen Respekt, demokratisch und solidarisch. Das Erwarten wir auch von den zwei Mitgliedern, die auch bei den Piraten mitarbeiten. Die ABB ist die ABB und kein Ableger der Piratenpartei.

Herr Jürgen Weiler hat sich mehrfach in unerträglicher Weise gegen die ABB und deren Vorsitzenden öffentlich bzw. per E-Mail an die Bornheimer Fraktionen und den Bürgermeister geäußert. Das mag bei den Piraten üblich sein, bei der ABB nicht!

Wir erwarten ein solidarisches und demokratisches Verhalten auch dann, wenn jemand in Sachfragen eine andere Meinung vertritt. Wer das nicht lebt, hat in der ABB nichts zu suchen.

Wir werden in der ABB nun darüber nachdenken müssen Herrn Jürgen Weiler auszuschließen. Ein solcher Antrag liegt schon seit längerem vor. „Wo ABB draufsteht muss auch ABB drin sein. Wer Wind sät wird Sturm ernten.“

Herr Weiler sollte sich einmal in aller Ruhe überlegen, wer von uns beiden ABB-Programmatik nach außen vertritt und wer nicht. Dann klärt sich die Frage, wer zurücktreten sollte und wer nicht von alleine.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Breuer (Vorsitzender ABB und ABB-Fraktion)

Der Vorstand der ABB wird sich in aller Ruhe und ohne Hektik mit den öffentlichen Attacken der Piratenpartei gegen die Politik der ABB und den Vorsitzenden der ABB und der ABB-Fraktion beschäftigen und über das weitere Vorgehen in der Sache beschließen. Dabei wird auch die Meinung der Mitglieder, unserer Wähler und der sachkundigen Bürger der ABB-Fraktion Berücksichtigung finden.



 

2 Gedanken zu „Jürgen Weiler (Piraten Bornheim) ist aus der ABB ausgetreten!

  1. Paul Breuer Beitragsautor

    Hallo Herr Lehnann, da Weihnachten vor der Tür steht, erfüllen wir Ihnen doch gerne einen Herzenswunsch und veröffentlichen Ihren klugen Kommentar. Wir haben damit kein Problem, leider haben die Bürger bei den Linken keine Möglichkeit zur Kommentierung. In der Tat, ich bin seinerzeit aus der Linkspartei ausgetreten, weil mir der menschliche Umgang gewisser Mitglieder, die sehr an Ihrer persönlichen Karriere interessiert und weniger an innerparteilicher Vielfalt interessiert waren, echt zuwider war. Ich erinnere hier an die Arbeitsgemeinschaft Pluralistische Linke, der Sie seinerzeit natürlich nicht angehört haben. Sie waren immer in Deckung, solange Mehrheiten nicht geklärt waren. So konnte man sich langsam aber sicher nach “oben sitzen”. Da es seinerzeit zu Massenaustritten kam, sind Sie mit einigen anderen übrig geblieben. Es gab mehr Pöstchen als Mitglieder. Was Ihrer werten Aufmerksamkeit auch entgangen ist, ich wurde seinerzeit vom Ortsverband ausdrücklich gebeten NICHT zurück zu treten. Raten Sie einmal warum? Da muss der vermeintliche Nachrücker ja extrem beliebt gewesen sein! Wer stand denn auf der Reserveliste auf dem Platz, der nach meinem Rücktritt zum Zuge gekommen wäre! Fragen Sie einmal Ihren Herrn Schulz, bzw. die vielen ausgetretenen ehemaligen Bornheimer Mitglieder. Ich habe meinen Austritt seinerzeit eine gewisse Zeit nicht publiziert und hatte auch die Bornheimer Internetseite weiter geführt. Auch das war der ausdrückliche Wunsch des Bornheimer Ortsverbandes, der seinerzeit in Opposition zum Kreisvorstand stand. Meine vielfältigen Aktivitäten in der vergangenen Ratsperiode können Sie auf der damaligen Internetseite des Ortsverbandes nachlesen, die seinerzeit vom Kreisvorstand zwangsabgeschaltet wurde, weil deren Inhalte gewissen Oberen der Partei nicht in den Kram passten. Schon vergessen! Sie sehen also, lieber Herr Lehmann, einige Tatsachen sind wohl im Lauf der Zeit von Ihnen verdrängt worden. Sie mögen es auch für hilfreich erachten, mich persönlich anzugreifen. Versuchen Sie es doch einmal mit Politik? Das ist allerdings um ein vielfaches schwieriger als seinen politischen Konkurrenten persönlich unter die Gürtellinie zu prügeln. Ich hatte Ihnen im Rat schon einmal gesagt, hätten Sie geschwiegen, wären Sie Philosoph geblieben …..

  2. Michael Lehmann

    Es hat schon etwas von Slapstick-Komik, wenn die ABB in Person Breuer von “einer Sache der Ehre” spricht, indem sie Jürgen Weiler auffordert, sein Ratsmandat abzugeben. Breuer jedenfalls hatte dieses für sich vehement abgelehnt, nachdem er in der letzten Wahlperiode aus der “Linken” ausgetreten war. Danach blieb er stumm, was die Interessen der Linken anbelangte (verständlich), aber auch stumm in Bezug auf die Interessen der Bornheimer Bürgerinnen und Bürger (unverständlich). Dieses ambivalente Verständnis von Demokratie, Transparenz und Ehrlichkeit ist leider kennzeichnend für Breuer (und damit auch für “seine” ABB?). Ehrlicher und der Sache Fraktion ABB dienlicher wäre es gewesen, wenn Breuer den Platz für den Listennachfolger Horch frei gemacht hätte. Aber dies scheint den persönlichen Interessen von Breuer entgegen zu stehen. Und jetzt bin ich gespannt, ob dieser Kommentar veröffentlicht wird!

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