Arbeitskreis Corona
Arbeitskreis Corona
Tagesordnung und Themen des Arbeitskreises am 11.11.2022:
– Corona im Herbst 2022
– Geplante Protestaktion in Bornheim
– Wie geht es mit dem Arbeitskreis Corona weiter ?
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Arbeitskreis Corona
Zur zweiten Sitzung in 2022 lädt der Arbeitskreis Corona ein.
Themen:
– Impfpflicht Gesetzentwurf
I. Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfungen aller Volljährigen gegen SARS-COV-2
II. Debatte im Bundestag 17.03.2022
– Flyer “Ausstiegskonzept”
I. Inhalt -Diskussion
II. Gezielte Verteilung
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Alles vorbei – Corona überwunden – einfach so?
Ein Ausstiegskonzept ist zwingend erforderlich !
Mit Datum 19. März 2022 läuft die bundesweite Rechtsbasis für Maßnahmen zur Bekämpfung der “Corona Pandemie” (IfSG) aus. Alle Maßnahmen, die mit großen Einschnitten des Grundgesetz für die bundesdeutsche Bevölkerung verbunden waren, sind dann gegenstandslos und nicht mehr anwendbar.
Arbeitskreis Corona
– Projekt: Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie,*
- Vorstellung des MWGFD-Corona-Ausstiegskonzepts
- Unterstützung des MWGFD e.V. durch den ABB-Corna-Arbeitskeis ? -Diskussion –
- Vorstellung der Forderungen des MWGFD e.V. auf der ABB-Webseite
Arbeitskreis Corona
Themen:
– Ausformulierung Corona-Flyer
– Flyer drucken und falten
– Sonstiges
AK Corona & ABB Fraktionssitzung
Themen:
– Organisation Jahresabschlusstreffen
– Die ABB-Erklärung zu Corona-Impfungen auf der ABB-Webseite.
– Weitere Entwicklung des Arbeitskreises-Cornona.
– Außenwirkung des AK-Corona auf die Öffentlichkeit.
– Vorstellung und Diskussion eines Flyers für Öffentlichkeitsarbeit.
– Treffen des AK-Corona im Jahr 2022.
– Aussprache, Erfahrungen, Meinungen und Strategie
Der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken.
Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet:
Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona – Impfungen:
Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!
Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.
Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.
Intensivbetten (1): Kriterium für den Coronalockdown?!
Hier geschehen seltsame, unverständliche Dinge.
Betrug im Schatten von Corona-Zahlen ?
Seit Beginn der Pandemie warnen Politiker, Mediziner und Krankenhausdirektoren vor einer Überlastung der Intensivstationen. Wegen dieser drohenden Gefahr wurden die Grundrechte von ca. 80 Millionen Bürgern entscheidend eingeschränkt, Handel und Mittelstand erheblich geschädigt und unser Land mit Hunderten von Milliarden Euro zusätzlich verschuldet.
Bedrängte Urteile durch die Staatsanwaltschaft
Hausdurchsuchungen und der Vorwurf der Rechtsbeugung
In einem bisher einmaligem Fall in der Rechtsprechung der Bundesrepublik wurde gegen die ergangenen Urteile in Bezug auf die Maskenpflicht von Kindern an Schulen der Familiengerichte Weimar (Thüringen) und Weilheim (Bayern) vorgegangen.
Arbeitskreis Corona
Themen:
Diskussion Themen:
– Artikel auf der Webseite
– Allgemeine Rechtslage in Deutschland (Verstöße gegen GG)
– Pandemiemaßnahmen in Bornheimer Schulen
– Einladung von Gästen in den Arbeitskreis
Kleine Anfrage der ABB: Ordnungsverfügungen im Rahmen von Quarantäne-Anordnungen.
Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst.
Familiengerichte zur Maskenpflicht: “Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt!
Gerichte verbieten den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, Ihnen AHA- Mindestabstände aufzuerlegen und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen.
Arbeitskreis Corona
Folgende Themen sollen behandelt werden:
• Kontaktaufnahme mit Gastronomen
• Ermittlung der Teilnehmer an der Mitgliederversammlung.
• Terminfestlegung der Mitgliederversammlung.
• Anmeldung der Veranstaltung beim Ordnungsamt.
• Pressemitteilung.
• Veranstaltungshinweise
Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.
Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)
Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird.
Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!
Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe!
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Tagesordnung:
- Auswertung der internen Umfrage
- öffentliche Online-Meinungsumfrage
- weitere Aktivitäten
- Sonstiges
Arbeitskreissitzungen der ABB-Fraktion sind derzeit wegen
der Coronabeschränkungen NICHT öffentlich.
Maximale Teilnehmerzahl durch Corona eingeschränkt!
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Thema:
Diskussion Thema Corona & Zwangsmaßnahmen
Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste um eine
rechtzeitige Anmeldung unter 0151-72211101