Intensivbetten(2): Betrug im Schatten von Coronalockdown!

Fragezeichen können weg und durch Ausrufezeichen ersetzt werden.

Foto: Karolina Grabowska von Pexels

Unser ABB-Webseiten-Artikel vom 20. Mai 2021 (*1) erhält durch einen noch nicht veröffentlichen 42 seitigen Bericht (der den Medien bereits vorliegt) des Bundesrechnungshof traurige Bestätigung. Die Tagesschau schreibt auf Ihrer Internetseite (*2) am 10.06.2021: Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestags seinen ersten umfassenden Bericht über die Corona-Ausgaben der Bundesregierung vorgelegt. Im Zentrum steht dabei das Gesundheitsministerium (BMG) unter Jens Spahn.

Kernpunkt des Berichtes ist die Kritik an einer gigantischen Geldverschwendung, für die Gesundheitsmister Jens Span verantwortlich ist.

Einzelne Bereiche, wie die deutliche Überkompensation zugunsten der Apotheken, die großzügig bedachten Krankenhäuser oder Kapazitätsengpässe bei den Intensivbetten, kennzeichnen die überdeutliche Stellungsnahme des BRH. So kam es im Bereich der Apotheken für die Maskenbeschaffung und -verteilung zu Zahlungen in Höhe von 2,1 Milliarden Euro. Das ist im Durchschnitt mehr als 100.000 € pro Apotheke.

In der Prüfung der Klinken wurde deutlich, dass bereits im Jahr 2020 1,3 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2019 von den gesetzlichen Krankenkassen gezahlt wurde. Obwohl die Betten acht Prozent weniger ausgelastet waren als 2019, kamen noch einmal 10,2 Milliarden Euro aus Steuermittel als Zahlungen hinzu. Diese Mittel wurden als Ausgleich für “wegen Pandemie bedingten, verschoben oder ausgesetzten Eingriffe” definiert.

Eine wichtige Grundlage der Corona-Maßnahmen ist für die Regierung, die Kapazitätsengpässe der Intensivbetten. Hiermit wurden härtste Lockdownmaßnahmen von der Kanzlerin Merkel begründet und durchgesetzt. Maßnahmen die in großen Teilen die Grundrechte der Bürger bis heute einschränkten und außer Kraft setzen.
Der Bericht des Bundesrechnungshof deckte auf, das Robert-Koch-Institut habe über Kontaktaufnahmen, “mit dem Ziel, Meldungen der freien betreibbaren Intensivbetten nachträglich bei den Klinken zu korrigieren.” berichtet. “Dadurch könnten Kapazitätsengpässe abgebildet worden sein, ‘die in diesem Maße nicht existierten”. Nach Ansicht vom 11.01.2021 des RKI seien die ans DIVI-Zentralregister gemeldeten Daten “daher nicht mehr für eine Bewertung der Situation geeignet”, schreibt der Rechnungshof.

Sollte Bundeskanzlerin Merkel von falschen Kapazitätsengpässe der Intensivbetten bestehend ab Januar 2021 Kenntnis gehabt haben, hat sie vorsätzlich das Vertrauen und die politische Kultur in diesem Land auf absehbare Zeit erheblich beschädigt. Allein der Verdacht, dass die Bundesregierung Betrug über Monate gedeckt und verheimlicht hat und somit weiterhin ermöglicht haben könnte, würde alle bisherigen politischen Skandale dieser Republik in den Schatten stellen, inklusive der damaligen CDU-Spendenaffäre. Was nun die Anzahl der zur Verfügung stehenden Intensivbetten angeht (Welche angeblich in der Pandemie nicht ausreichend zur Verfügung stehen konnten) ist die Verwirrung komplett.

Die Rechnungsprüfer analysieren in Ihrem Bericht die Schaffung neuer Intensivbetten. Von März bis September 2020 habe der Bund jedes neue Intensivbett mit 50.000 Euro zusätzlich finanziert. Insgesamt wurden von den Krankenhäusern dafür knapp 700 Millionen Euro abgerufen. Teilt man die Summe durch den Zuschuss pro Bett, müsste es jetzt zusätzliche 13.700 neue Intensivbetten in Deutschland geben. Diese werden jedoch noch in den Dokumenten gesucht. “Ein solcher Kapazitätszuwachs ist aus den vorliegenden Statistiken indes nicht abzulesen”, schreiben die Prüfer.

Wahr ist eine Aussage dann, wenn sie mit der Wirklichkeit übereinstimmt.

Stimmten die Aussagen “Überlastung der Intensivstationen durch fehlende Intensivbetten” mit der Wirklichkeit überein?
Oder beschreibt der Bericht des Bundesrechnungshof neben aufgedeckten falschen Behauptungen in den Pandemiemaßnahmen, nur die riesig große Geldverschwendung im Geschäftsbereich Gesundheitspolitik unter dem Deckmantel Corona?

Entscheiden Sie als denkender Bürger.

 

(*1) 1. Artikel der ABB zum Thema
(*2) Tagesschau

Ergänzende Presseberichte:

– ZDF
– Tichys Einblick
– The EPOCH Times

– Tagesspiegel
– Welt 
– Stern
– Frankfurter Allgemeine
– SZ

Autor: Manfred Hahn (Sachk. Bürger der ABB, AK-Corona)

 


Kommentar: Eine Frage die sich der Autor und sicher eine große Anzahl von denkenden Demokraten in der ABB stellt, ist, werden solche Auswüchse irgendwie aufgearbeitet, verfolgt und werden Konsequenzen für die Verantwortlichen entstehen? Hier muss die destruktive Corona-Politik natürlich im ganzen gesehen werden. Es sind die Punkte, die in einer gesamten Rückschau mit erheblichen Unstimmigkeiten, erst die Basis für das nun erkennbare kriminelle Handeln von Verantwortlichen aufwerfen.

Beginnend mit Angst und Panik schüren, mangelhafter Aussagekraft der PCR-Tests, wissenschaftlich nicht belegbaren Erkenntnispostulate (Maskenpflicht etc.), Manipulationen von Statistiken, nicht eingetroffene Überlastung des Gesundheitssystems, die mangelhafte Wirksamkeit der Lockdown-Politik, dem zweifelhaftem Impfgebahren bis hin zu erheblicher Einschränkung der Grundrechte und sonstigen politisch-moralische Verwerflichkeiten.

Leider wird man bei der Betrachtung der einflussreichen gesellschaftlichen Gruppen feststellen: Fast alle haben mitgemacht. Sie haben sich entweder aktiv gestützt (Geld gemacht) oder Sie haben sich weggeduckt. Die Bevölkerung ist teilweise in blinder Obrigkeitshörigkeit, ohne zu hinterfragen, den teilweise selbstzerstörerischen Coronamaßnahmen gefolgt. Bei einer schonungslosen Aufbereitung würden sie sich also selber belasten.

Die Grundsatzfrage “ob die Fakten, für die Entscheidung einen solchen Corona-Ausnahmezustand zu schaffen, überhaupt ausreichend sind und waren” wird bis heute von keinem Politiker oder Medium gestellt.

Sie wurde so gut wie von keinem Parlamentarier, keiner Gewerkschaft, keiner Kirche und nur von sehr wenigen Ärzten, Intellektuellen und Künstlern formuliert. Wenn es Frager nach den Fakten der Basis für solche unsagbaren durchgeführten Corona-Pandemie-Maßnahmen gab und gibt, werden Sie bis heute mit schwersten Repressalien zu rechnen haben.

Pfeiler der Rechtsstaatlichkeit und des Grundgesetzes sind weggeräumt worden. Das Bundesverfassungsgericht ist mit dem neuen Vorsitzenden (CDU) ein Schatten seiner selbst. Ohne die aufgezeigten Instanzen wird es keine “Aufarbeitung” die den Namen Corona-Bilanz verdient geben. Leider.

Der Autor

 


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