Großartig: 250.000 gegen TTIP und CETA in Berlin.

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

1. erweiterte Fassung: Am Samstag, den 10. Oktober 2015 hat die seit langem angekündigte Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA  in Berlin stattgefunden. 250.000 Menschen kamen am Samstag zur bisher größten Demonstration gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA. 150.000 mehr als erwartet. Ein unglaublicher Erfolg! Diese Bürgerbewegung kann nicht ignoriert werden. Was für ein Signal! 250.000 Menschen haben in Berlin gegen die undemokratischen Handelsabkommen demonstriert. Die Bürgerinnen und Bürger sagten so laut und deutlich wie noch nie Nein zu Hinterzimmer-Gerichten, Sozialabbau und Abbau von Qualitätsstandards. Mit insgesamt 3.263.9203 Millionen Unterzeichnern endete die von einem breiten Bündnis getragene selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP: ein unglaubliches Ergebnis! Die gigantische Liste wurde bereits in Brüssel übergeben. Sie zeigt unmissverständlich: Die Bürgerinnen und Bürger wollen das Handelsabkommen…

WeiterlesenGroßartig: 250.000 gegen TTIP und CETA in Berlin.

Rat der Stadt Bornheim gegen Freihandelsabkommen

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

2. erweiterte Fassung - Presseecho Der Bornheimer Rat hat sich am 26. März 2015 mit einer Resolution gegen die bisher bekannten Fassungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA gewendet. Der Ratsbeschluss erfolgte mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen aus der FDP-Fraktion. Der deutlich weitergehende Antrag der ABB-Fraktion wurde leider nicht abgestimmt, obwohl er nach  Geschäftsordnung des Rates als weitergehender Antrag zuerst zur Abstimmung hätte kommen müssen! Die ABB lehnt diese 3  Freihandelsabkommen grundsätzlich ab. Die ABB-Fraktion hat dem abgeschwächten Beschlussentwurf trotzdem die Zustimmung nicht verweigert. Das alles ist aus der Sicht der ABB dennoch als Erfolg in der Sache zu sehen. Motto: Besser ein abgeschwächter Antrag als gar kein Antrag! Die Resolution: Der Rat der Stadt Bornheim appelliert an: die Kommission der Europäischen Union das Parlament der…

WeiterlesenRat der Stadt Bornheim gegen Freihandelsabkommen

Zur Diskussion: Rat der Stadt Bornheim gegen TTIP, CETA und TiSA?

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

1. erweiterte Fassung: Die ABB beabsichtigt das Thema Freihandelsabkommen in den Rat der Stadt Bornheim zu bringen, zu diskutieren und auch eine Resolution zu verabschieden.  Die ABB ist hierbei auf die Hilfe der anderen Fraktionen angewiesen. Aus diesem Grund veröffentlichen wir einen ersten Antragsentwurf zur offenen Diskussion. Wir bitten alle Fraktionen und auch die Öffentlichkeit, sich an dieser Diskussion zu beteiligen. Wir nehmen gerne Änderungswünsche zum Beschlussentwurf und zur Begründung entgegen. Das Thema Freihandelskommen wurde auch schon auf der letzten Sitzung des Bürgerausschusses angesprochen. Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA greifen u.A. massiv in die zukünftigen Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden ein. Diese Verträge werden auf der EU-Ebene geheim ausgehandelt, müssen jedoch, um wirksam werden zu können, national ratifiziert werden. Dies geschieht im…

WeiterlesenZur Diskussion: Rat der Stadt Bornheim gegen TTIP, CETA und TiSA?

Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP & CETA

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

1. erweiterte Fassung: Mit TTIP und CETA können Konzerne Staaten und Gemeinden vor privaten Schiedsgremien unter Umgehung der örtlichen Gerichtsbarkeit auf Schadensersatz verklagen, wenn gefasste Beschlüsse/Gesetze deren Gewinnerwartungen negativ beeinflussen. Eine Bedrohung für Demokratie und Rechtsstaat - und ein glänzendes Geschäft für Wenige. Die Freihandelsabkommen (TTIP, CETA etc.) stehen verstärkt in der Kritik. Diese Abkommen haben erheblichen Einfluss auf die Kommunen. Mieten, Trinkwasser, Mindestlohn, Universitäten, Theater, Volkshochschulen, Steuerbeschlüsse, alle diese Bereiche und noch weitere sind von TTIP und CETA negativ betroffen. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die erste Studie, die die konkreten Folgen der Abkommen für eine Stadt untersucht. Die neue Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zeigt, welche Folgen  in Hamburg zu erwarten sind. Das Vorurteil, dass gerade große Handelsmetropolen von den Abkommen profitieren könnten,…

WeiterlesenAuf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP & CETA