UWG-Bornheim: Schlechte Verlierer!

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Auf der Internetseite der ABB waren über mehrere Wochen zwei Online-Meinungsumfragen zur Bornheimer Wasserversorgung geschaltet. Diese Umfragen brachten offensichtlich für die Bornheimer UWG ein sehr unbefriedigendes Ergebnis. Herr Müller von der Bornheimer UWG behauptet innerhalb von 20 Minuten 50 mal für die Abhaltung eines Ratsbürgerentscheides zur Wasserversorgung in Bornheim Online abgestimmt zu haben. Herr Müller mag vieles behaupten, wir können das überprüfen! Gemäß meherer Sicherheitseinstellungen des Abstimmungs-Programms ist es unmöglich am gleichen PC/Smartphone mehrfach in Folge abzustimmen! Wir haben das gespeicherte Logbuch der Abstimmung darauf hin überprüft. Dort wird die IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit jedes einzelnen Abstimmungsvorgangs protokolliert, jedoch nicht das Abstimmungsergebnis. Im Logbuch ist an keiner Stelle eine auffällige Häufung von Abstimmungen in kurzer Zeitspanne vorhanden und erst recht…

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Der Antrag von CDU, Grünen und der ABB zur Wasserversorgung

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Am 26. Januar 2016 ist es soweit, CDU, Grüne und ABB werden mit ihrer Ratsmehrheit die Umstellung auf eine andere Wassermischung für Bornheim endgültig beschließen. Damit sollte das Thema "weiches Wasser" für Bornheim eigentlich erledigt sein. Das ist jedenfalls unsere Hoffnung. Der Bürgermeister verkündet nach wie vor, er prüfe den Beschluss der Umstellung der Wasserversorgung auf seine Rechtmäßigkeit. Über das Ergebnis seiner nun über ein Jahr anhaltenden "Prüfung" hüllt er sich jedoch in Schweigen. Für einen Ratsbürgerentscheid mit dem vom Bürgermeister vorgeschlagenen Abstimmungstext wird es mit Sicherheit im Rat noch nicht einmal eine einfache Mehrheit, geschweige denn eine 2/3 Mehrheit geben. Die Bedingungen für die Zustimmung für einen Ratsbürgerentscheid hat die ABB bereits im Vorfeld formuliert. Es wurde mit der ABB weder ein Gespräch…

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Antrag zur nächsten Ratssitzung in 2016: Weiches Wasser für Bornheim! (Meinungsumfrage)

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(2. erweiterte Fassung - Presse) (1.052 Artikelaufrufe, Stand 03.02.2016) Auf der nächsten Ratssitzung in Jahr 2016 wird erneut ein Antrag zur Umstellung auf weicheres Wasser zur Abstimmung vorgelegt. CDU, Grüne und ABB werden damit klar und unmißverständlich Position für die Umstellung der Wasserversorgung in Bornheim beziehen und damit auch ihrem Wählerauftrag einlösen. Wir hoffen, dass damit das Thema "Weiches Wasser für Bornheim" endgültig abgeschlossen werden kann. Das ist jedoch nur eine Hoffnung! Der Bürgermeister hat mehrfach geäußert, dass er die Rechtmäßigkeit eines solches Beschlusses prüft. Über das Ergebnis dieser Prüfung hüllt er sich allerdings noch in Schweigen. Eine 2/3 Mehrheit im Rat für einen Ratsbürgerentscheid wird es wahrscheinlich nicht geben. Die ABB ist gemäß ihrem Kommunalwahlprogramm bereit einen Ratsbürgerentscheid zu unterstützen. Das…

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