Jahreshauptversammlung der ABB

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2022 der ABB Vorläufige Tagesordnung: Top 1: Formalien (Begrüßung, Versammlungsleitung, letztes Protokoll,  Protokollführung, Tagesordnung) Top 2: Jahresbericht des Vorstandes (Vorsitzender, Schatzmeister,  Kassenprüfer) Top 3: Diskussion der Jahresberichte, Entlastung Vorstand, Entlastung Kasse) Top 4: Wahl der Wahlleitung für die Vorstandswahlen (2 Personen) Top 5: Wahl von 2 Kassenprüfern für den neuen Vorstand Top 6: Neuwahl des Vorstandes Top 7: Kundgebung Top 8: Verschiedenes

WeiterlesenJahreshauptversammlung der ABB

Arbeitskreis Koordination & ABB-Vorstandssitzung

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Vorläufige Tagesordnung: - Formalien - Sachstand Koordination Fraktion / ABB - Personalien zur Neuwahl ABB-Vorstand - Kundgebung - Terminfestlegung der ABB-Jahreshauptversammlung - Tagesordnung der ABB-Jahreshauptversammlung - Finanzen - Sonstiges Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, Ehrenmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

WeiterlesenArbeitskreis Koordination & ABB-Vorstandssitzung

Missbrauch des Asylrechts in Deutschland – Ein CDU Landrat, Oberbürgermeister Palmer und Friedrich Merz beklagen offensichtliche Missstände – 6. erw. Fassung

  • Beitrags-Kommentare:9 Kommentare

In Bornheim leben mit Stand vom 17.08.2022 1.263 (eintausend zweihundert drei und sechzig) Flüchtlinge. (*1) Nach aktueller Meldung der Tagesschau vom 10.10.2002 befinden sich  ca. 900.000 Ukrainische Flüchtlinge in unserem Land. So viele Flüchtlinge hatten wir noch nie. Die Zahlen werden weiter ansteigen. Maßnahmen, diesen Ansturm aus aller Welt in unsere Sozialsysteme zu begrenzen, gibt es nicht. Und es wird wohl auch in Zukunft keine Begrenzung geben. Inzwischen gibt es in Bornheim Überlegungen, die erst am 18.07.2022 zurück gebaute Not-Unterkunft in der Turnhalle der Wallrafschule in Bornheim für weitere Flüchtlinge in voraus eilendem Gehorsam erneut herzurichten. Die Planungen sind in der Verwaltung schon angelaufen. Nachtrag 25.11.2022: Es ist dann wohl auch nur eine Frage Zeit, wann die für ca. 6 Millionen…

WeiterlesenMissbrauch des Asylrechts in Deutschland – Ein CDU Landrat, Oberbürgermeister Palmer und Friedrich Merz beklagen offensichtliche Missstände – 6. erw. Fassung

Oberverwaltungsgericht Münster beanstandet Kalkulation von Abwassergebühren in einem Musterprozess. Ist auch Bornheim betroffen? (2. erw. Fassung)

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat in einem Musterverfahren eine für die Abwassergebührenkalkulation der Städte und Gemeinden weitreichende Entscheidung getroffen. (*5) Das Gericht hat im Streit zwischen einem Kläger und der Stadt Oer-Erkenschwick seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert. Die Auswirkungen treffen alle Kommunen, die Abwassersatzungen erlassen. Unzulässig ist damit nach einer Mitteilung des Gerichts "der gleichzeitige Ansatz einer Abschreibung der Entwässerungsanlagen mit ihrem Wiederbeschaffungszeitwert sowie einer kalkulatorischen Verzinsung des Anlagevermögens mit dem Nominalzinssatz". Der Senat es OVG-Münster bezieht sich auf die Gemeindeordnung von NRW. Zweck der Gebührenkalkulation durch die Abwassergebühren sei, "nicht mehr als die dauerhafte Betriebsfähigkeit der öffentlichen Einrichtung der Abwasserbeseitigung sicherzustellen." Die Gebühren dürfen nur in dem Umfang erhoben werden, soweit sie "zur stetigen Erfüllung der…

WeiterlesenOberverwaltungsgericht Münster beanstandet Kalkulation von Abwassergebühren in einem Musterprozess. Ist auch Bornheim betroffen? (2. erw. Fassung)

Anliegerbeiträge an Straßenbaukosten wurden im Landtag NICHT abgeschafft. (2. erw. Fassung)

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

In einer Pressekonferenz hat die Regierungskoalition im NRW Landtag verkündet, die Straßenbaubeiträge in NRW vollständig abzuschaffen zu wollen. Der Wegfall der Straßenbaubeiträge soll die Bürgerschaft finanziell entlasten, die Kommunen von unnötiger Bürokratie befreien und sogar Klagen vor den Gerichten bzgl. der Anliegerbeiträge unnötig machen. Die ABB, die sich seinerzeit als einzige Bornheimer Partei aktiv an der Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler in NRW beteiligt hat, ist erfreut über diese Ankündigung. (*1) (*2) Es hat sich eben doch gelohnt einen langen Atem zu haben und immer wieder hartnäckig an die politisch Verantwortlichen im Landtag heranzutreten. Die Abschaffung der Straßenbaubeiträge solle in zwei Schritten erfolgen. Zunächst soll die derzeitige Förderung von 50% kurzfristig auf 100% angehoben werden, was auch für bereits gestellte Förderanträge…

WeiterlesenAnliegerbeiträge an Straßenbaukosten wurden im Landtag NICHT abgeschafft. (2. erw. Fassung)

Normenkontrollklage zum Me16 – Weitere Informationen zum Verfahren

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Das Normenkontrollverfahren zum Bebauungsplan Me16 läuft. (*2) Inzwischen hat der Anwalt der Stadt Bornheim die Einstellung des Verfahrens beantragt. Aus diesem Grunde hat der Anwalt der Kläger ein weiteres Schreiben an das Oberverwaltungsgericht geschickt, in dem die Einwände der Beklagten sehr umfangreich erwidert werden. Darüber hinaus wurden weitere Gründe, das Baugebiet als unwirksam zu erklären, dargelegt. Die Kläger hoffen mit diesem 2. Schreiben ausreichende Begründungen geliefert zu haben, um über das juristische Vorspiel hinaus zum eigentlichen Verfahren zu kommen. Ein 1. Gerichtstermin steht jedoch noch nicht fest. In der Anlage (*1) veröffentlichen wir das erwähnte 2. Schreiben der Kläger an das Gericht. Wir werden zum Verfahren fortlaufend berichten. Wir bedanken uns auch recht herzlich im Namen der Kläger für die eingegangenen…

WeiterlesenNormenkontrollklage zum Me16 – Weitere Informationen zum Verfahren

Rechtskräftige Verabschiedung des Bebauungsplans Ro25 erzwingt Normenkontrollverfahren! (1. erw. Fassung)

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Leider sind alle Diskussionen, Gespräche, Versprechungen und inoffizielle Zusagen von örtlichen Kommunalpolitikern im Sande verlaufen. Auch führte die kritische Teilnahme der Betroffenen auf den Anliegerversammlungen der Stadt Bornheim zu keinem Ergebnis. Die Ankündigung des neuen Bürgermeisters vor der Kommunalwahl, „er werde sich alle neuen Baugebiete ansehen” ergaben beim umstrittenen Bebauungsplan Roisdorf 25 (Ro25) keine Änderung und Einsicht. Die Stadt Bornheim, der Ausschuss für Stadtentwicklung und der Rat halten weiterhin ohne Korrektur am Bebauungsplan Ro25 fest. Trotz aller Ungereimtheiten, den Einsprüchen der Anlieger sowie den Einsprüchen von zwei Rechtsanwaltskanzleien soll der Bebauungsplan Ro25 rechtskräftig verabschiedet werden. Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 16.03.2022 (18 Uhr, Ratssaal, Roisdorf) und dann folgend im Rat, am 17.03.2022 (18 Uhr, Rheinhalle, Hersel) wurde der Ro25 gemäß Beschlussvorlage…

WeiterlesenRechtskräftige Verabschiedung des Bebauungsplans Ro25 erzwingt Normenkontrollverfahren! (1. erw. Fassung)

Zur Diskussion um den Bornheimer Wasserpreis (2. erw. Fassung, Zählergebühren).

  • Beitrags-Kommentare:3 Kommentare

Eine erneute Erhöhung des Wasserpreises in Bornheim für das Jahr 2022 konnte die ABB zumindest bis Mitte 2022 verhindern. Sobald der Stadtbetrieb (Wasserwerk) eine nachprüfbare Detailkalkulation des Wasserpreises vorliegt, werden wir Mitte 2022 eine Entscheidung über den zukünftigen Wasserpreis im Betriebsausschuss zu treffen haben. Wasserpreis pro m³ Netto ------------------------------------ Bornheim 1,81 €   (*1) Alfter 1,30 € Niederkassel 1,33 € Sankt Augustin 1,59 € Wesseling (nur WBV-Wasser) 1,28 €   (Brutto !!) (*2) Swisttal 1,12 € Ruppichteroth 1,39 € Rheinbach 1,42 € Eitorf 1,50 € Lohmar 1,53 € Much 1,53 € Wachtberg 1,64 € Troisdorf 1,65 € Bad Honnef 1,65 € Meckenheim 1,65 € Hennef 1,72 € Siegburg 1,75 € Windeck 1,80 € Königswinter 2,00 € Insgesamt fallen in Bezug auf  Wasser…

WeiterlesenZur Diskussion um den Bornheimer Wasserpreis (2. erw. Fassung, Zählergebühren).

Im Jahr 2022 gibt es viel zu tun – Packen wir es an ! (Erw. Fassung, siehe Wasserpreis)

  • Beitrags-Kommentare:2 Kommentare

Zunächst möchte sich die ABB und die ABB-Fraktion für die vielfältigen Unterstützungen im Jahr 2021 recht herzlich bedanken.  Insbesondere für die Spenden, die sachbezogen für die juristische Auseinandersetzung um den Bebauungsplan Me16 (Merten 16) verwendet werden. Dieses Thema wird auch im Jahr 2022 weiter geführt. Die Stadt Bornheim versucht zur Zeit die Eröffnung des Verfahrens abzuwenden. Ein entsprechender Schiftverkehr der Beklagten (Stadt Bornheim) wurde dem Anwalt der Kläger vom Gericht zugestellt. Dieses Schreiben der Stadt und die darauf erfolgte Antwort der Kläger wird im Internet der ABB-Fraktion veröffentlicht. + Zum Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25, Koblenzer Straße, Streitthema: Herausnahme aus dem Ro23) liegt der Stadt Bornheim ein Schreiben des Anwalts eines Anliegers vor. Die Stadt wurde aufgefordert den Ro25 einzustellen. Thema: Gefälligkeitsplanung…

WeiterlesenIm Jahr 2022 gibt es viel zu tun – Packen wir es an ! (Erw. Fassung, siehe Wasserpreis)

Tag der Deutschen Einheit

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990  vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland. Als „Deutsche Einheit“ wird historisch seit dem frühen 19. Jahrhundert das Bestreben bezeichnet, die deutschen Länder in einem Staat zusammenzuführen. Das Einheitsmotiv findet sich auch in der deutschen Nationalhymne als „Einigkeit“ wieder. In vielen Ländern ist der Nationalfeiertag ein regelrechtes Volksfest mit Umzügen und Zusammenkünften auf wichtigen Plätzen der Städte. Bei uns in Deutschland findet der Nationalfeiertag kaum Beachtung. Das ist…

WeiterlesenTag der Deutschen Einheit

Der Haushalt 2021/2022

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, es ist wieder einmal soweit, der nächste Doppelhaushalt muss verabschiedet werden. Traditionell ist die Diskussion um den Haushalt auch eine Gelegenheit sich zu den Themen der letzten 2 Jahre zu äußern. Was wollen wir und was nicht: Wir werden aktuell und auch in Zukunft keine Erhöhungen der Grundsteuern zulassen. Wir unterstützen nach wie vor Anliegerinitiativen, die sich gegen Straßenausbaupläne und neue Baugebiete mit nachvollziehbaren Argumenten zur Wehr setzen. Anliegerinitiativen sind wichtig, sie dürfen nicht ins Abseits gedrängt werden. Wir werden zusammen mit dem Bund der Steuerzahler NRW weiter dafür kämpfen, das die Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten, wie auch schon in anderen Bundesländer geschehen, komplett abgeschafft werden. Die Bebauungspläne Ro09 (Oberdorfer…

WeiterlesenDer Haushalt 2021/2022

Klimaneutralität für Bornheim?! (1. erw. Fassung)

  • Beitrags-Kommentare:9 Kommentare

Am 16. Juli 2021 verabschiedete der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss unter dem Titel "Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität". (*1) Ich habe an der Erarbeitung dieses Papier bewusst nicht mitgearbeitet, weil ich den damit verbundenen Klimahype nicht mittragen kann. Ich bin nicht der Meinung, dass die derzeit beobachtete mittlere Temperaturerhöhung auf der Welt allein durch den vom Menschen gemachten co2 Ausstoß verursacht wird. Am 26. September 2019 sollte für die Stadt Bornheim ein "Klimanotstand" ausgerufen werden. Dies erfolgte jedoch aus gutem Grund nicht. Damals konnte der Antrag noch mit den Stimmen von CDU, FDP, UWG und der ABB abgelehnt werden. (*2) Heute sind CDU und UWG auf die grün/rote Klimaposition umgeschwenkt. Aufgrund der zunehmenden Wahlergebnisse der Grünen im Westen Deutschlands glaubt man…

WeiterlesenKlimaneutralität für Bornheim?! (1. erw. Fassung)

Die ABB-Fraktion steht!

  • Beitrags-Kommentare:3 Kommentare

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze (+2) und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 ist auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen. Die Kontaktdaten der ABB-Fraktion: Post für ABB-Fraktion: St.-Georg-Straße 20, 53332 Bornheim Bürobetrieb: Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG Mobil: 0151-72211101 / Festnetz Fraktionsbüro: 02222-9956401 Der Link: Die Internetseite der ABB-Fraktion Die ABB wird mit folgenden Personen in den Gremien der Stadt Bornheim vertreten sein: Rat: Paul Breuer, Björn Reile, Marc Süß Haupt und Finanzausschuss: Björn Reile (Marc Süß, Paul Breuer) Bürgerangelegenheiten: Matthias Breuer…

WeiterlesenDie ABB-Fraktion steht!

ABB mit neuem Vorstand

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35. Weitere Informationen: Jahresbericht 2020 der ABB vom 09.10.2020 Pressemitteilung: Neuer ABB-Vorstand gewählt (17.10.2020) General-Anzeiger: Neuer ABB-Vorstand (19.10.2020) Schaufenster: ABB wählen neuen Votstand (23.10.2020) Vorsitzender: Paul Breuer Bornheim-Widdig Mobil: 0151 - 722 11 101 E-Mail: bornheimer123@yahoo.de Mitglied im Stadtrat Stellvertretender Vorsitzender: Guido Dartenne Bornheim - Waldorf Mobil: 0175 - 79 37 445 Festnetz: -- E-Mail: gd53332@gmail.com   Stellvertretender Vorsitzender: Marc Süß Bornheim - Merten Mobil: 0177 - 66 84 303 Festnetz: -- E-Mail: nc-sueszma@netcologne.de Mitglied im Stadtrat Schatzmeister: Peter Knaack Bornheim - Roisdorf Mobl: 0159 - 06 116 143 Mobil:…

WeiterlesenABB mit neuem Vorstand

Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen. Der Link: Das Wahlergebnis der Stadtratswahl in Bornheim Im neuen Rat ist die ABB mit drei Ratsmitgliedern vertreten: Die ABB-Fraktion wird sich in Kürze konstituieren. Weitere Informationen: ABB zum Ausgang Bürgermeisterstichwahl (28.09.2020) Rundschau: Rat muss sich neu sortieren - Teil - ABB (29.09.2020)

WeiterlesenDie Mitglieder der ABB im neuen Rat.

Bitte wählen gehen!

  • Beitrags-Kommentare:2 Kommentare

Liebe Bornheimer Wählerinnen und Wähler, liebe Nichtwähler, der Wahlkampf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Wahltag. Viele Wähler haben auch schon per Briefwahl abgestimmt. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. So bunt und vielfältig an Plakaten war eine Kommunalwahl in Bornheim noch nie. So wie es aussieht, scheint die ABB die etablierten Parteien in Bornheim recht erfolgreich aufgeschreckt zu haben. Das war auch beabsichtigt. Es gab in Bornheim auch noch nie ein Wahlprogramm, was derart inhaltlich die Bornheimer Probleme beschreibt und Lösungsmöglichkeiten anbietet. Statt einer Diskussion erleben wir eine fast vollständige Nichtberichterstattung über uns in der Regionalpresse, üble Nachrede und jede Menge Plakatvandalismus. Jede Nacht ziehen politisierte "Hardcorewahlkämpfer" durch die Stadt und zerstören unsere Plakate oder…

WeiterlesenBitte wählen gehen!

Im Vorfeld der Kommunalwahl: Wir haben uns zu bedanken!

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Danke! Das ist keine Höflichkeitsfloskel sondern tief empfundene Dankbarkeit an viele Bornheimer Bürgerinnen und Bürger. Das, was uns an Zuspruch im Laufe des Wahlkampfes zuteil wurde, hat alle unsere Erwartungen übertroffen. 1.200 € an Spenden aus der Bürgerschaft für Plakatverluste Viele E-Mailzuschriften mit positiven Kommentaren Etliche Verbesserungsvorschläge zum ABB-Wahlprogramm Viele Kommentare über die Kommentarfunktion in Internetartikeln Viele Hinweise auf Plakatvandalismus Durchschnittlich ca. 750 Internetaufrufe pro Tag seit dem 25.08.2020 Viele Anforderungen von unserem Wahlprogramm, wir sind inzwischen"ausverkauft" (*) Zusagen uns zu wählen Ankündigungen neuer Mitgliedschaften Weitergabe unseres Wahlprogramms an Bekannte Bewerbungen für sachkundige Bürger Auflage 11.000 war viel zu niedrig kalkuliert ;-(

WeiterlesenIm Vorfeld der Kommunalwahl: Wir haben uns zu bedanken!

Offener Brief an den Bonner General-Anzeiger

  • Beitrags-Kommentare:15 Kommentare

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf Ihre Mitteilung in der Vorgebirgsausgabe des General-Anzeigers (GA) vom 25.08.2020 auf Seite 17. Dort schreiben Sie unter ABB: "Die Aktiven Bürger Bornheim erklären, dass eine kurze Darstellung der zentralen Forderungen aus ihrem Wahlprogramm nicht möglich sei." Unterschlagen wird bei dieser Meldung folgendes: - wir haben sehr wohl einen Text mit 730 Zeichen eingereicht - unserer Wahlprogramm umfasst 24 Seiten - es durften aber nur 730 Zeichen incl. Leerzeichen eingereicht werden Ich zitiere die E-Mail, die uns der General-Anzeiger geschickt hat: "Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen unserer Berichterstattung zur Kommunalwahl planen wir unter anderem eine Schwerpunktseite zu Bornheim. Dabei möchten wir auch den Parteien und Wählergemeinschaften die Gelegenheit geben, ihre Forderungen…

WeiterlesenOffener Brief an den Bonner General-Anzeiger

Sechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

  • Beitrags-Kommentare:7 Kommentare

Die ABB ist in Bornheim einiges gewohnt. Nach Brenig und Merten sind nun die nächtlichen Hardcore-Wahlkämpfer auch  in Sechtem unterwegs. Nachdem in der Facebookseite "Bornheimer und ExBornheimer", die von einem Mitglied der UWG betrieben wird, der selbst in Walberberg kandidiert, Belohnungen gepostet wurden, möglichst viele Plakate der ABB zu entfernen oder zu beschmieren, sind nun die Nachtmaler mit Leitern und Spraydosen auch in Sechtem unterwegs. Im Facebook kann man lesen: Melanie Weisse aus Widdig: Zitat: "Hier in Widdig hängen auch welche. Spendiere für jedes entfernte nen Bier." Leon Jansen postet an anderer Stelle: Zitat: "Wohl wahr und ziemlich ineffizient, wenn man schon Vandalismus betreibt, hätte ich was kreativeres erwartet." An anderer Stelle postet ein Sven Hertlein, wir hätten wahrscheinlich die Plakate…

WeiterlesenSechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

  • Beitrags-Kommentare:3 Kommentare

Das  aktuelle Kommunalwahlprogramm der ABB ist verfügbar als PDF-Datei zum herunterladen. Link: Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB Pressemitteilung: Kommunalwahlprogramm veröffentlicht Wir würden uns über Kommentare zum Wahlprogramm sehr freuen. Bitte benutzen Sie dazu die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.

WeiterlesenKommunalwahlprogramm 2020 der ABB