Der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken.

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Die ABB, die ABB-Fraktion und der Arbeitskreis Corona haben am 01. Dezember 2021 nach intensiver Diskussion die nachfolgende Erklärung einstimmig verabschiedet: Erklärung der ABB und der ABB-Fraktion zu Corona - Impfungen: Wir treten für das Recht auf körperliche Unversehrtheit ein und wenden uns entschieden gegen die Diskriminierung von nicht gegen COVID-19 geimpften Menschen. Wir laden dazu ein, freundlich, würdevoll, respektvoll und tolerant miteinander umzuge­hen. Es ist erschreckend, wie schnell die Mehrheit unserer Gesellschaft bereit ist Sündenbö­cke zu suchen und diese für Fehlentwicklungen verantwortlich zu machen. Geimpfte Personen haben ein geringeres Risiko einer schweren Erkrankung, jedoch schützt die Impfung nicht vor Infektion (Ansteckung), noch verhindert sie die Virusüber­tragung. Geimpfte Personen sind dennoch weiterhin ein relevanter Teil der Pande­mie. Es muss aufhören, Menschen…

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Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

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Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird. Wir bitten alle Besucher dieser Internetseite an dieser Online-Meinungsumfrage teilzunehmen. Die einzelnen Teilergebnisse der Abstimmungen werden intern gezählt und gespeichert. Eine Rückverfolgung, wer wie abgestimmt hat ist nicht möglich! Die Teilnahme ist nur einmal pro Eingabegerät (PC, Smartphone, iPad etc.) möglich! Bitte klicken Sie die jeweiligen Fragen an und bestätigen Sie die Auswahl mit Abstimmen. Die Meinungsumfrage ist beendet! Vielen Dank für die…

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Kleine Anfrage der ABB – Teil 12 – Flüchtlingsunterkunft Walberberg (Ackerweg)

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Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren 5 Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst. Zusammenfassung: kleine Anfrage, Antwort Bürgermeister (19.), unsere Anmerkungen: Betr.: Kleine Anfrage nach §19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Bezug: Kosten der Flüchtlingsunterkunft in Walberberg Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Bornheim stellt die Gesamtkostenkosten der Unterkunft und Betreuung von Flüchtlingen aus meiner Sicht nur unvollständig zur Verfügung. Aus diesem Grunde stelle ich (Paul Breuer) diese kleine Anfrage. Frage 1: Wie hoch waren die Gesamtkosten (incl. MWSt) beim Bau des Hauses in Walberberg (Erstaufnahne von Flüchtlingen)?…

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Kleine Anfragen der ABB – Teil 11 – Kosten der Containerunterkunft in Hemmerich

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Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Die  Frage  1 wurde in der Antwort des Bürgermeisters falsch zitiert und nicht folglich nicht komplett und ausführlich beantwortet (siehe 17.) Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren 5 Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst. Zusammenfassung: kleine Anfrage, Antwort Bürgermeister (18.), unsere Anmerkungen: Betr.: Kleine Anfrage nach §19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Bezug: Kosten der Container-Flüchtlingsunterkunft in Hemmerich Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Bornheim stellt die Gesamtkostenkosten der Unterkunft und Betreuung von Flüchtlingen aus meiner Sicht nur unvollständig zur Verfügung. Aus diesem Grunde stelle ich (Paul Breuer)…

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Kleine Anfragen der ABB – Teil 10 – Kosten der Containerunterkunft in Brenig

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Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Die  Frage  1 wurde nicht komplett und ausführlich beantwortet (siehe 17.) Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren 5 Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst. Zusammenfassung: kleine Anfrage, Antwort Bürgermeister (17.), unsere Anmerkungen: Betr.: Kleine Anfrage nach §19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Bezug: Kosten der Container-Flüchtlingsunterkunft in Brenig (Meuserweg) Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Bornheim stellt die Gesamtkostenkosten der Unterkunft und Betreuung von Flüchtlingen aus meiner Sicht nur unvollständig zur Verfügung. Aus diesem Grunde stelle ich (Paul Breuer) diese kleine Anfrage. Frage 1: Wie hoch waren die…

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Kleine Anfragen der ABB – Teil 9 – Kosten der Containerunterkunft in Hersel (kleine Anlage)

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Die ABB hat eine kleine Anfrage nach § 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bornheim an den Bürgermeister gestellt. Unsere 5 Fragen wurden komplett und ausführlich beantwortet (siehe 16.). Zur besseren Übersicht haben wir die Antworten des Bürgermeisters zu unseren 5 Fragen und unsere Kommentare zu seinen Antworten in einem Textbaustein zusammen gefasst. Zusammenfassung: kleine Anfrage, Antwort Bürgermeister (16.), unsere Anmerkungen: Betr.: Kleine Anfrage nach §19 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates Bezug: Kosten der Container-Flüchtlingsunterkunft in Hersel (kleine Simon-Arzt-Straße) Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Bornheim stellt die Gesamtkostenkosten der Unterkunft und Betreuung von Flüchtlingen aus meiner Sicht nur unvollständig zur Verfügung. Aus diesem Grunde stelle ich (Paul Breuer) diese kleine Anfrage. Frage 1: Wie hoch waren…

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Taktverdichtung Linie 16 – Online-Meinungsumfrage – Die Bürgerinnen und Bürger folgen der Ratsmehrheit offensichtlich nicht!

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Es ist sehr erfreulich, wie umfangreich die Diskussion in den Rheinorten zum Thema Taktverdichtung der Linie 16 läuft. Der General-Anzeiger berichtete mehrfach. Gegner und Befürworter schickten uns (21) und auch dem General-Anzeiger viele Kommentare. Die ABB verteilte in den Rheinorten mehr als 2.300 Flugblätter und war auch im Rahmen des Herseler Herbstes mit einem Infostand vertreten. Unser Internetartikel zum Thema wurde bis heute 4.546 mal aufgerufen. Das ist absoluter Rekord. Der Link zum ABB-Internetartikel Auch unsere Meinungsumfrage brachte gegenüber anderen Online-Umfragen mit 1.067 Teilnehmern und 21 Kommentaren zwei weitere Rekorde. Das alles zeigt, dass den Betroffenen das Thema Taktverdichtung sehr nahe geht. 82,6 % der Teilnehmer unserer Online-Meinungsumfrage halten die Taktverdichtung zur Hauptverkehrszeit unter den gegebenen Umständen nicht für sinnvoll. Das sollte…

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Bestandsaufnahme: Flüchtlingspolitik in Bornheim

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1. erweiterte Fassung: Container in Hemmerich zugefügt Folgende 5 neue Standorte für Flüchtlingsunterkünfte sind in der Diskussion: (siehe Vorlage 782/2016-7):                                                     Bereits beschlossen und in der Planung:           Flüchtlingsheim in Festbauweise in Walberberg ohne Foto  Folgende Container sind im Bau bzw. schon bezogen:                                                                                                        …

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Eilmeldung: Verwaltung zieht Beschlussvorlage zum Bau weiterer Flüchtlingsunterkünfte zurück.

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1. erweiterte Fassung: Die Bornheimer Stadtverwaltung hat am 4. Oktober 2016 (Ausschuss für Stadtentwicklung, StEA) und am 6. Oktober 2016 (Sozialausschuss, ASS) ihre Beschlussvorlagen zum Bau 4 neuer Flüchtlingsunterkünfte (Vorlagen 315/2016-7 und 782/2016-7) zurück genommen. Folglich wurden die damit verbundenen Tagesordnungspunkte abgesetzt. Offiziell sollen die 4 neuen Standorte "neu diskutiert" werden. Nach der Veröffentlichung der öffentlichen Beschlussvorlage 782/2016-7 über das Internet der ABB sowie nach der Verteilung einer Informationsschrift an die betroffenen Anlieger in Widdig, Hemmerich, Merten und Roisdorf hatte es schon "deutliche Reaktionen" der Betroffen im Vorfeld gegeben, die sich eindeutig gegen die Standorte gewendet hatten. An der Sitzung des Sozialausschusses vom 6. Oktober 2016 nahmen ca. 60 betroffene Bürgerinnen und Bürger teil, die ihren Unmut durch Kommentare und Fragen unter dem Tagesordnungspunkt 3 (Einwohnerfragestunde) zum Ausdruck brachten. Damit sind…

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Ausbau Apostelpfad in Bornheim: Stellungnahme von Betroffenen und Online-Meinungsumfrage.

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Wir wurden gebeten einige Briefe und Unterlagen von Anliegern des Apostelpfades in Bornheim zu veröffentlichen. Wir kommen dem gerne nach.  Es spricht vieles dafür den Apostelpfad auch zukünftig als Zone 30 Straße mit Durchfahrverbot für LKW`s zu belassen. Die derzeit geplante Ausbaulösung für 11.000 Fahrzeuge pro Tag kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Es sollte Ziel der Planungen sein die Wohngebiete mit weniger und nicht mit mehr Verkehr zu belasten. Die derzeitige Planung entspricht so auch nicht dem Integrierten Handlungskonzept", welches seinerzeit vom Rat beschlossen wurde. Die Notwendigkeit, den Apostelpfad zu sanieren, steht für uns außer Zweifel. Wir halten die Argumente der Anlieger jedoch für gerechtfertigt. Die ABB wird sich nun überlegen müssen, ob sie der derzeitigen Planung ohne deutliche Nachbesserungen  weiterhin noch zustimmen kann. Bitte…

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UWG-Bornheim: Schlechte Verlierer!

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Auf der Internetseite der ABB waren über mehrere Wochen zwei Online-Meinungsumfragen zur Bornheimer Wasserversorgung geschaltet. Diese Umfragen brachten offensichtlich für die Bornheimer UWG ein sehr unbefriedigendes Ergebnis. Herr Müller von der Bornheimer UWG behauptet innerhalb von 20 Minuten 50 mal für die Abhaltung eines Ratsbürgerentscheides zur Wasserversorgung in Bornheim Online abgestimmt zu haben. Herr Müller mag vieles behaupten, wir können das überprüfen! Gemäß meherer Sicherheitseinstellungen des Abstimmungs-Programms ist es unmöglich am gleichen PC/Smartphone mehrfach in Folge abzustimmen! Wir haben das gespeicherte Logbuch der Abstimmung darauf hin überprüft. Dort wird die IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit jedes einzelnen Abstimmungsvorgangs protokolliert, jedoch nicht das Abstimmungsergebnis. Im Logbuch ist an keiner Stelle eine auffällige Häufung von Abstimmungen in kurzer Zeitspanne vorhanden und erst recht…

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Wasserversorgung in Bornheim: Kommt jetzt der Kompromiss?

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Online-Meinungsumfrage 1. erweiterte Fassung: (2.349 Artikelaufrufe, Stand 19.02.2016) Die Diskussion um das Für und Wider einer Änderung (weiches oder hartes Wasser) der Bornheimer Wasserversorgung geht munter weiter. Die Positionen des Bürgermeisters samt SPD, FDP, UWG und Linken bleibt weitgehend verhärtet. Auch CDU, Grüne und ABB rücken von ihren Positionen nicht ab. Viele Bornheimer können das Thema nach jahrelanger Diskussion schon nicht mehr hören. Der Stand der derzeitigen Diskussion: Vorschlag CDU, Grüne und ABB: Rheinorte Mischungsverhältnis 70 % WTV (weich) und 30 % WBV (Hart), restliche Orte 100 % WTV (weich) sowie reduzierter Wasserpreis für die drei Rheinorte, nur noch vertragliche Mindestabnahme von hartem WBV Wasser Vorschlag Bürgermeister: 40 %  weiches WTV Wasser / 60 % hartes WBV Wasser für alle Ortschaften WTV: Wahnbach-Talsperrenverband      WBV: Wasserbeschaffungsverband Wesseling/Hersel Über diese…

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Thesenentwurf zur Flüchtlings-Problematik (Online Meinungsumfrage)

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Entwurf von Forderungen an die Bundesregierung und die Landesregierung NRW (671/2015-BM). Der Rat der Stadt Bornheim bekennt sich zu einem guten und angemessen Umgang mit den zu uns kommenden Flüchtlingen und begrüßt das von Bund und Ländern beschlossene Maßnahmenpaket. Die Bornheimer Erklärung bleibt Leitlinie für das Handeln von Rat und Verwaltung. Aus Sicht des Rates müssen nun umgehend Maßnahmen umgesetzt werden, um der Situation in Bornheim gerecht zu werden. Daher fordert und beschließt der Rat der Stadt Bornheim: Die Notzuweisungen von Flüchtlingen müssen schnell beendet werden. Bund und Land müssen eine ausreichende Zahl an Erstaufnahme- und Zentralen Unterbringungseinrichtungen schaffen. Die Erstaufnahme in der Turnhalle Bornheim kann nur übergangsweise erfolgen und soll bis spätestens März 2016 eingestellt sein. Der Rat der Stadt…

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Flüchtlinge in Deutschland – 215 Bürgermeister aus NRW schreiben an Frau Merkel

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(Online-Meinungsumfrage) Wegen des Zustroms von Flüchtlingen haben 215 Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen einen Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geschrieben. Darin weisen die Verwaltungschefs darauf hin, dass praktisch alle verfügbaren Unterbringungsmöglichkeiten ausgeschöpft seien und weitere Flüchtlinge nicht mehr aufgenommen werden könnten. Wir begrüßen es außerordentlich, dass 215 mutige Bürgermeister aus Nordrhein Westfalen diesen Brief an unsere Bundeskanzlerin geschrieben haben. Was in der Anlage zu diesem Brief gefordert wird, können wir von der ABB unterstützen. Es deckt sich teilweise mit unseren Forderungen, die wir bereits im Internet der ABB und auch in der Wochenzeitschrift "Wir Bornheimer" veröffentlicht haben. Brief der  215 Bürgermeister an Frau Merkel Forderungskatalog der 215_Bürgermeister 11 Bürgermeister in unmittelbarer Nähe von Bornheim haben diesen Brief unterzeichnet (Eitorf, Much, Meckenheim, Nümbrecht, Reichshof, Euskirchen, Niederkassel, Frechen,…

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