Schlagwort-Archive: Hauptausschuss

Dieser Beitrag wurde am 9. November 2017 von Paul Breuer in Allgemein, Neues aus dem Rat veröffentlicht. Schlagworte: ABB, Aktive Bürger Bornheim, Gemeindesteuern, Gewerbesteuer, Grundsteuer A, Grundsteuer B, Hauptausschuss, Rat, zugewiesene Leistungen.

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Veranstaltungen:

Grillfest 2019 der ABB

Samstag, 24. August 14:00 bis ca. 22:00

Alle Veranstaltungen anzeigen

Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bornheim – Wir brauchen Ihre Unterstützung!

Werden Sie Mitglied der ABB. Zum Text bitte Bild anklicken.

Mitglied werden in der ABB

Zum Antrag Bild oben anklicken.

Einspruch zum Bebauungsplan Me17

Für die Anlieger der Offenbachstraße zur Nachahmung empfohlen.

Anliegerinitiative Me17

Keine Abwälzung von Erschließungskosten des Bebauungsplans Me16 auf die Anlieger der Offenbachstraße über den Bebauungsplan Me17. Zum Zeitungsartikel Bild oben anklicken.

Politkrimi: “Lichtlos, schwarzer Stern”

Zum Text Bild oben anklicken.

Sind wir ein reiches Land?

Kaum Jemand will es glauben. Die Deutschen haben in Europa das geringste Vermögen aufgebaut. Die politische Linke kämpft gegen unsere Reichen. Ganz falsch! Weil es bei uns fast keine Reichen gibt, greift der Staat in die Mittelschicht mit verheerenden Folgen. Zum Video Bild oben anklicken!

Widerlegung des menschengemachten Klimawandels.

Nirgendwo auf der Welt ist die Akzeptanz des menschgemachten Klimawandels so hoch, wie in Deutschland. Die Raumfahrttechnik hält jedoch eine hochbrisante Widerlegung des menschgemachten Klimawandels (AGW - Anthropogenic Global Warming) bereit. Zum Video Bild oben anklicken.

Zu Video Bild oben anklicken.

Ist Klimaschutz ist eine absurde Idee?

Warum der Klimawandel laut Michael Limburg nichts mit Menschen zu tun hat.

Energiewende am Ende?

Eine kritische Betrachtung. Es lohnt sich das Video anzuschauen. Zum Video Bild oben anklicken.

Angeblich soll die "Reform" der Grundsteuern nicht zu einer Erhöhung führen. Die Wahrheit sieht allerdings anders aus. Zum Video Bild oben anklicken!

Beschwerde abgelehnt – Grundsteuererhöhung bleibt

Bürgerausschuss geht inhaltlich nicht auf die Beschwerdeführer ein und erklärt die Sache "als erledigt". Zur Pressemitteilung Bild oben anklicken.
Siehe auch Artikel "Bürger erheben Einspruch gegen die erneute Erhöhung der Grundsteuer B in Bornheim.

ABB sucht neue Mitglieder

Zur Pressemittteilung Bild oben anklicken!

Die Aktivitäten der ABB im Rat und in den Ausschüssen:

Archiv auf der Internetseite der ABB.
Oben Bild anklicken!

Schulbusse werden in Bornheim abgeschafft – Kinder sollen mit dem öffentlichen Personennahverkehr fahren!

Die Eltern wurden nicht gefragt. Mit diesem Beschluss werden viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren. Die zusätzlichen Gefahren für die Kinder spielen offensichtlich keine Rolle. Hauptsache Kosteneinsparung!

ABB lehnt Doppelhaushalt in dieser Form ab!

Zur Haushaltsrede Bild oben anklicken.

ABB für die Umwandlung der Heinrich-Böll-Sekundarschule in eine Gesamtschule.

Die ABB wird in allen Ebenen der Stadt Bornheim die Entwicklung einer 2. Gesamtschule unterstützen. Zur Pressemitteilung Bild oben anklicken.

EU-Abgeordneter: “Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat!”

Die Politik hat Angst vor Risiken einer Wahlmanipulation im Vorfeld der EU Wahl im Mai 2019 durch „Fake News“ in den Medien. Hierzu ein Offener Brief an Jean-Claude Juncker, Präsident der EU Kommission, zur Schlagzeile im Internet, EU-Abgeordneter: “Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat!“ Die Eingangsbestätigung des Einschreibens liegt vor. Offener Brief Bild oben anklicken.

Konzentrationszonen in Bornheim: Strom kommt nicht nur aus der Steckdose, er muss auch irgendwo erzeugt werden!

Pressemitteilung der ABB im General-Anzeiger Bonn. Bild anklicken.

Zinssenkung für Sparer in 2018: 0.1% , dann 0,05% und nun 0,01%. Danke Frau Merkel, wir Sparer werden das bei der Europawahl nicht vergessen!

Ein enger Vertrauter von Angela Merkel hat die Enteignung der deutschen Sparer als notwendig betrachtet, um die Eurozone zu stabilisieren. Zum Artikel Bild oben anklicken.

Welchen Beitrag zur CO2 Reduzierung weltweit bringt die Abschaltung deutscher Kohlekraftwerke?

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Umweltbundesamt, Paul-Löbe-Haus, Berlin. Prof. Dr. Lüdecke - Video ab Minute 11 - Zitat: Die Abschaltung deutscher Kohlekraftwerke bringt einen Beitrag von 1/100 Grad weltweit. Es gilt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Das heißt Nutzen zu Aufwand. Wenn der Nutzen Null ist und der Aufwand groß ist, dann ist eine solche Maßnahme (Abschaltung Kohlekraftwerke) nicht verhältnismäßig. Sie kann religiös sein, sie kann ideologisch sein aber rational ist sie verrückt! Wir machen damit unsere Industrie kaputt, nützen aber damit, was die CO2 Reduzierung angeht , überhaupt nichts."

Kosten der Flüchtlingskriese darf kein Ideologisches Tabuthema sein.

Leserbrief: Bild oben anklicken.

Petition zu Fernseh- und Rundfunkgebühren

Die öffentlich rechtlichen Medien sind inzwischen weit entfernt von einer seriösen Berichterstattung. Man nehme hier nur die Berichterstattung über Russland, Ungarn, Polen, Venezuela, Syrien, Brexit etc. und über den US-Präsidenten Trump. Wenn ARD und ZDF zur Regierungspropaganda verkümmern, ist deren Existenzberechtigung mit dieser Finanzierungsform zu hinterfragen. Meinungen und Wertungen gehören nur in Kommentare und nicht in die Berichterstattung!

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Venezuela: Was in der öffentlich rechtlichen Berichterstattung nicht vor kommt!

Venezuela am Scheideweg. Das südamerikanische Land wird von Unruhen und Sanktionen geplagt. Doch was beobachten wir dort gerade? Ein Streben nach Demokratie von innen oder eine Regime-Change-Operation von außen? Zum Video Bild oben anklicken.

Gelbe Westen in Frankreich – Regierung führt Krieg gegen das eigene Volk!

Der Multimilliardär Warren Buffett hat schon Anfang des Jahrtausends verlautbart, es gebe Klassenkrieg und es sei seine Klasse, die „Klasse der Reichen“, die diesen Krieg gewinne. Zur Zeit wird uns vermutlich vorgeführt, wie das geht. In Frankreich. Mit Deckung von Präsident und Regierung geht die französische Staatsmacht mit brutaler Gewalt gegen die Gelbwesten vor. Die Liste und die Fotos der durch die Staatsgewalt schwer verletzten Personen in Frankreich: 124 Personen in 2 Monaten. Bild oben anklicken. Deutsche Übersetzung siehe unten!

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Der Traum aller Pädophilen könnte Wirklichkeit werden!

Zum Video-Kommentar Bild anklicken.

Der Selbstmord Europas: Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview .

Zum Video Bild oben anklicken.

Ein etwas anderer Rückblick – Der Weg zum UN_Migrationspakt.

Ein Gastartikel von Adelheid Wirtz. Zum Artikel Bild anklicken.

Europa für alle? Aspekte der neuen Völkerwanderung.

"Wir sollten eine gewisse Sehnsucht nach dem Bewahren dessen was wir haben wecken! Denn dieses Europa ist ein unglaublich unvorstellbares kostbares Kunstwerk. .... So etwas wie Europa wird nie wieder entstehen wenn es einmal nicht mehr ist." Institut für Gesellschaftswissenschaften Walberberg: Vortrag von Werner J. Patzelt

Zum Jahresabschluss 2018: Die besten Argumente pro Migration.

Zum Video: Bild anklicken.

Pressemittteilung der Anliegerinitiative Me16 & Me17

Mertener Bürger wehren sich völlig zurecht gegen den Bebauungsplan Me17 in der aktuellen Form.

Bebauungsplan Merten 18 auf Priorität 1 gesetzet!

Erfreulich: Die Kosten der Zuwegung Kreisel (L183), Straßenertüchtigungen, Lannerstraße, Händelstraße) werden NICHT auf die Anlieger abgewälzt. Warum geht das nicht beim Me16 und Ro25? Lageplan Bild anklicken.

Löst Migration die Probleme armer Länder?

Das gilt auch für Deutschland und Europa. Zum Video Bild oben anklicken!

ABB: Stellungnahme zum UN-Migrationspakt

Leider wurde auch diese Pressemittteilung von der Lokalpresse ignoriert. Das der UN-Migrationspakt uns bei der Umstzung auch in Bornheim weitere Millionen kosten wird, ist offensichtlich keine Zeile wert.

Der UN-Migrationspakt und das Grundgesetz.

Mit dem UN-Migrationspakt bekennen sich die unterzeichnenden Länder dazu, künftig eine „sichere, geordnete und regelmäßige Migration zum Wohle aller zu erleichtern und zu gewährleisten“. Dabei sollen reine Wirtschaftsmigranten weltweit rechtlich mit politisch Verfolgten oder Kriegsflüchtlingen gleichgestellt werden. Dies steht in diametralem Widerspruch zum Grundgesetz und dem darin verankerten Dublin-Abkommen!

Bornheimer Erklärung oder Stellungnahme des Rates und der Verwaltung zur Flüchtlingsproblematik?

Mehr Flüchtlinge aufnehmen? Wir gehören NICHT zu jenen, die Illegalität in Legalität umwandeln wollen!

Wissen was in Bornheim läuft?

Sie wollen per E-Mail über Neuigkeiten der Bornheimer Kommunalpolitik informiert werden! Bild anklicken.

LSV stimmt Lage der Kita-Maarpfad nicht zu!

LSV bezweifelt Sinnhaftigkeit einer Kita im Außenbereich! Vorschläge der ABB als Alternative zum Standort Maarpfad genannt. Stellungnahme -> Bild anklicken.

Das ABB-Kommunalwahlprogramm

Das aktualisierte Wahlprogramm der ABB. Neue Themen: Schulische Inklusion und Flüchtlinge. Bild oben anklicken!

Beschlussentwurf der ABB zum Top 14 der Ratssitzung vom 06.09.2018 (Mehr Flüchtlinge aufnehmen!?)

Flüchtlingsunterkunft in Bornheim, Europaschule, Beschlussentwurf --> Bild anklicken!

Gehört der Islam zu Deutschland? Islam und Integration – Ein Beitrag zur Diskussion!

Diese Frage scheint nun auch in der neuen Bundesregierung angekommen zu sein. Bild oben anklicken.

Deutschland – Schlaraffenland

So lebt eine syrische Familie in Deutschland .... Bild anklicken!

Wie wir durch gefakte Bilder hinters Licht geführt werden!

Täglich werden in den sozialen Medien tausende Einträge gelöscht (Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Offensichtlich sind die Zensoren in den öffentlich rechtlichen Medien nicht aktiv! Hier nur einige Beispiele. Bild zur Vergrößerung anklicken.

Das sind also die “Guten”!

"Ist das keinem einzigen Mainstream-Medium eine Meldung wert, dass das irgendwie unter aller Sau ist."
Die Konzertveranstaltung in Chemnitz „Wir sind mehr“ wurde mit Haushaltsmitteln des Bundespräsidenten finanziert. Zum Video Bild oben anklicken.

Wir erleben es nun aktuell wieder in Syrien, sie wollen Krieg und unsere Medien machen mit. Wir werden zunehmend und schamlos manipuliert ....

Der Deutsche Bundestag verabschiedete am 30. Juni 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: „NetzDG“. Werden hier unter dem Vorwand von "Hate Speech" und "FakeNews" legitime, jedoch unerwünschte Meinungsäußerungen unterbunden?

Taktverdichtung Linie 16 / Verkehrschaos in Kauf genommen!

Flugblatt der ABB zum Thema. Verteilt in Hersel, Uedorf, Widdig und Teilen von Roisdorf.

Einspruch zu den Bebauungsplänen Ro23 und Ro25

Die Verantwortlichen bei den Investoren, die Stadt Bornheim sowie die Rats- und Ausschussmitglieder werden hiermit aufgefordert, diesen Lösungsvorschlag ernsthaft zu prüfen und Wege zu suchen den Vorschlag umzusetzen.

Flugblatt der ABB mit Plan: https://www.aktivebuergerbornheim.de/wp-content/uploads/2018/04/Flugblatt_Roisdorf_Ro23_Alternative_5_10_04_2018.pdf

Die Stadt Bornheim hat auf den oben verlinkten Einspruch zum Ro23/25 wie folgt geantwortet. Leider keine Stellungnahme, keine Veröffentlichung zum Thema sondern nur ein Verweis auf "Informationspflichten bei der Erhebung von Daten nach Art. 13 DSGVO." Man hätte den Einspruch genauso privat auf der Toilette aushängen können. Das Ergebnis wäre das Gleiche gewesen.

Anliegerinitiative zu Me16 gegründet

Am 20. Juni 2018 trafen sich die Anlieger des Me16 zu Ihrem 1. Treffen. Sie lehnen die Planung Me16 in dieser Form ab. Sie wehren sich u. A. dagegen, dass die Zuwegungen über die Offenbachstraße und die Beethovenstraße geführt werden soll. Außerdem sei es nicht einzusehen, warum die Kosten für die Ertüchtigung der Offenbachstraße, die jetzt als Zubringer für Me16 dient, über die Anliegerbeiträge auf die Anlieger abgewälzt werden. Es ginge doch nicht nur darum, schöne neue Baugebiete mit hoher Wohnqualität zu schaffen. Es müsse doch auch die Wohnqualität der umliegenden Bereiche erhalten werden. Die ABB wird die Anliegerinitiative Me16 auch weiterhin unterstützen.

STOPP Me16 - Bürger wehren sich!

GA-Leserbrief: Kommunalpolitiker sollen sich ernsthaft mit dem Thema befassen.

Ich stelle mir nach all den Diskussionen die Frage, ist der Investor und die hinter ihm stehende Verwaltung mit der Problematik des Ro23 überfordert? Haben wir mit Brings als Investor auf das falsche Pferd gesetzt?

Offener Brief an Frau Kleinekathöfer von der Bornheimer SPD.

"Wir Anlieger wünschen uns Kommunalpolitiker die sich ernsthaft und inhaltlich mit den Themen befassen, die die Vorschläge der Betroffenen ernst nehmen und die nicht einfach zur Tagesordnung übergehen."

Offener Brief an Herrn Harald Stadler (SPD-Bornheim)

Bild oben anklicken.

Kita am Maarpfad: Eine krasse Fehlentscheidung!

Stadt setzt Fehlplanungen im Bereich Ro23 nun auch mit der Entscheidung für eine Kita am Maarpfad fort.

Zu den Flurstücken 167 und 168 im Baugebiet Ro23.

Klarstellung der Eigentumsverhältnisse und Forderung nach 2. Zuwegung. Bild oben anklicken.

Thema Ro23 und Harald Stadler (SPD)

Lobbyist oder Volksvertreter, das ist hier die Frage.

6 Sanitärcontainer für Flüchtlinge: Auf Verdacht gekauft und nicht gebraucht.

Ca. 186.000 € in den Sand gesetzt! Kleine Anfrage der ABB: Wer ist dafür verantwortlich?

Geldschöpfung aus dem Nichts.

Golddeckung aufgehoben, Zentralbankgeld Giralgeld, Buchgeldschöpfung durch Kredit, Inflation Kaufkraftverlust, Privatisierung der Geldschöpfung mit Mindestreserven. Explosion der Geldmenge durch Buchgeld das kein gesetzliches Zahlungsmittel ist.

Porno, Peitsche, Pädophilie, Perversion im Klassenzimmer. Die fatalen Folgen der Gender-Ideologie

Bild oben anklicken.

Laufende Online-Umfragen der ABB

Bitte nehmen Sie an den Online-Meinungsumfragen teil (einfach Thema unten anklicken)!

- Erhöhung Grundsteuer B?
- 2,5 % Hürde bei NRW Kommunalwahlen?
- Unterstützung der 215 Bürgermeister (Brief an Merkel)
- Umfrage der ABB zu Flüchtlingen
- Durchfahrverbot für LKW`s in Brenig
- Schulische Inklusion
- Brauchen wir eine Quote für den sozialen Wohnungsbau?
- Ausbau Oberdorfer Weg Roisdorf
- Umfrage zum Bebauungsplan Ro 23
- Umfrage zu Bebauungsplan Me16
- Taktverdichtung Linie 16
- Windenergieanlagen in Bornheim

Information der ABB zum Ausbau Koblenzer Straße in Roisdorf

Bornheim live: Rat, Ausschuss und Verwaltung gegen die berechtigten Einwände der Betroffenen mit dem Kopf durch die Wand.

Information der ABB zum Ausbau Oberdorfer Weg in Roisdorf

Bornheim live: Rat und Ausschuss in Totalkonfrontation gegen die berechtigten Forderungen der Betroffenen.

Gender Ideologie soll die Familien zerstören.

Wir sollten wissen, was in unseren Schulen, Kindergärten und Kitas zum Thema Sexualerziehung und "sexueller Vielfalt" vermittelt wird. Zum Video von Prof. Wolfgang Leisenberg bitte das Bild oben anklicken.

Erfahrungsbericht einer ehemaligen Kölner Flüchtlingshelferin

Lesenswert: Bild oben anklicken. Der Text wurde aus Facebook heraus kopiert und in eine PDF-Datei überführt.

Zum Text Bild oben anklicken.

Kontodaten: Bild oben anklicken.

Wie die ABB mundtot gemacht wird.

Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Gedicht: Wir sind die Bürger aus dieser schönen Stadt.

Wir kämpfen für die Menschen die die Politik missachtet und vergessen hat.

Wir sagen Nein: Grundsatzerklärung der ABB zur Flüchtlingsproblematik

Wir können nicht so weiter machen wie bisher. Das wäre unverantwortlich. Jetzt ist Schluss!

Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) schleusen hunderttausende Migranten von Libyen nach Italien, inszeniert unter dem Deckmantel der Rettung. Zum Video Bild anklicken.

Aktuelle Kommentare:

Schröder bei Die erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit der ABB trägt Früchte.
Manfred Umbach bei Mertener Anliegerinitiative Me17: “Wir werden keinen Zentimeter abgeben! (1. erw. Fassung)
Stockhammer bei Mertener Anliegerinitiative Me17: “Wir werden keinen Zentimeter abgeben! (1. erw. Fassung)

Sonstiges

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Aktive Bürger Bornheim

Wir erobern unsere Stadt zurück.

Wenn eine überschaubare Gruppe von Menschen dauerhaft über die große Masse Macht ausüben will, ist die Stabilität des Systems nur dann zu erreichen, wenn sie die wichtigste Ressource kontrolliert. Das Wissen!

Die Menschen sind grob in drei Kategorien einzuteilen: Die Wenigen, die dafür sorgen dass etwas geschieht … die Vielen, die zuschauen, wie etwas geschieht … und die überwältige Mehrheit, die keine Ahnung hat, was überhaupt geschieht.

Drum lasst uns freundlich und sanft die Werkzeuge des Wissens pflegen. Lasst uns zu lesen, denken, sprechen und schreiben wagen.

+++ Bund der Steuerzahler: Gesetzentwurf überzeugt nicht! +++

+++ Anliegerinitiative Me17: Wir werden keinen Zentimeter abgeben! +++

+++ Europawahl 2019: CDU und SPD stürzen ab +++

+++ 2. Gesamtschule in Bornheim. +++

+++ Offener Brief an die Borheimer Bürgerinnen und Bürger +++

+++ Haushalt 2019/2020: Erneute Erhöhung der Grundsteuer B +++

+++ Paul Breuer: Meine Einnahmen aus der Ratsarbeit im Jahr 2018. +++

+++ Die Bornheimer Konzentrationszone für Windkraftanlagen ist unter den gegeben Bedingungen nicht wirtschaftlich zu nutzen. +++

+++ Venezuela: Dollar oder nicht Dollar, das ist hier die Frage! +++

+++ Anliegerbeiträge für Straßenbaukosten abschaffen! +++

+++ Ein etwas anderer Rückblick – Der Weg zum UN-Migrationspakt +++

+++ Anliegerinitiative Me16 & Me17 wehrt sich gegen die Ausbaupläne der Mertener Offenbachstraße +++

+++ Zum UN-Migrationspakt – Wieviele Migranten kann Deutschland aufnehmen? – Ist Migration ein Menschenrecht? (Online-Meinungsumfrage) +++

+++ Wie in Chemnitz Hetzjagden auf Flüchtlinge herbei geredet wurden – Der Umgang mit der Wahrheit und die Konsequenzen. +++

+++ Taktverdichtung Linie 16 – Meinungsumfrage. Die Bürgerinnen und Bürger folgen der Ratsmehrheit nicht! +++

+++ Zum Antrag der Linkspartei in Bornheim mehr Flüchtlinge aufzunehmen. +++

+++ Taktverdichtung Linie 16 beschlossen – Verkehrschaos am Knotenpunkt Hersel L118/L300 in Kauf genommen! (Online-Meinungsumfrage) +++

+++ Bebauungsplan Me16: Mit den derzeit geplanten Verkehrsanbindungen – NEIN! +++

+++ Kindertagesstätte am Maarpfad: Eine krasse Fehlentscheidung! +++

+++ Anliegerinitiative Ro23: Das Neubaugebiet Ro23 soll weiter geführt werden! +++

+++ Stadt Bornheim: 186.000 € in den Sand gesetzt – 6 Sanitärcontainer werden nicht gebraucht +++

+++ Baugebiet Ro 23 ohne Zuwegung – Für die Stadt kein Problem – Online-Meinungsumfrage +++

+++ Was verdient ein Ratsmitglied in Bornheim? +++

+++ Erneute jährliche Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in Bornheim +++

+++ Bebauungsplan Ro 09: Erste Vorbereitung für die Enteignung der Anwohner! +++

+++ Stadt Bornheim: Gegen die berechtigten Einwände der Betroffenen mit dem Kopf durch die Wand! +++

+++ Stadt Bornheim: Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? +++

+++ Aktive Bürger Bornheim: Islam und Integration – Ein Beitrag zur Diskussion +++

Schlagwort-Archive: Hauptausschuss

Alle Jahre wieder: Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in Bornheim (2. erw. Fassung)