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Pressemitteilung zur Sitzung des Betriebsausschusses vom 21. Juni 2017
Heute (21.06.2017) findet die Sitzung des Betriebsausschusses statt. Die ABB ist in diesem Ausschuss nicht mehr vertreten. Der Vertreter der ABB ist schon seit Februar 2016 zur Fraktion der Linken gewechselt und vertritt die im ABB-Programm verankerte Wasserumstellung nicht. Aus diesem Grund kann die Position der ABB in diesem Ausschuss nicht mehr vertreten werden.
Bornheimer Wasserumstellung: 60% WBV und nur 40% WTV ? – Wie soll sich die ABB entscheiden? – Online-Meinungsumfrage –
ABB trägt den „Wasserkompromiss“ von SPD, CDU und den Grünen nicht mit und stellt eigenen Antrag.
Bornheimer Wasserversorgung: Die Bürger haben schon entschieden!
Unregelmäßigkeiten beim Versand von Briefwahlunterlagen – Der Bürgermeister schweigt!
Die Ergebnisse der Abstimmung zur Wasserumstellung: Bürgerbegehren an Nein-Mehrheit gescheitert!
Bürgerbegehren gleich zweimal gescheitert: Quorum verfehlt und Mehrheit für NEIN!
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- Wahlbezirk Ja Ja % Nein Nein %
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- 010 Roisdorf I 233 46,57 % 263 53,43 %
Wer weiches Wasser haben will muss unbedingt wählen gehen!
Die Fragestellung beim Bürgerbegehren lautet wie folgt:
Der Flyer von SPD, UWG, FDP und den Linken: Eine Gegendarstellung der ABB!
Wasserversorgung und Bürgerbegehren: Bitte informieren Sie sich gründlich!
Interessengemeinschaft will Bürgerentscheid über die Bornheimer Wasserversorgung erzwingen.
Chlor im Trinkwasser: Das letzte Gefecht der Kalkwasserfraktionen hat begonnen!
3. erweiterte Fassung: Der Bornheimer Rat wird demnächst die Umstellung der Bornheimer Wasserversorgung mit einem deutlich höheren Anteil von WTV-Wasser beschließen. Eine Mehrheit für die Umstellung gilt als sicher, wenn alle Ratsmitglieder von CDU, Grünen und der ABB anwesend sind. Dieser Umstand bereitet den Fraktionen SPD&Linke, FDP und UWG große Sorgen. Man nimmt die selbstverständliche Desinfektion des WTV-Wassers nun als Anlass zum letzten Gefecht zu blasen. Was sind da denn die Fakten: