Arbeitskreise Betriebsauschuss; Verwaltungsrat Stadtbetriebe und Haupt- & Finanzauschuss

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Wir wollen die Tagesordnungen des nächsten Betriebsauschuss am Dienstag, den 05.03.2024, der Sitzung des Verwaltungsrates des Stadtbetriebs Bornheim -AöR- am 06.03.2024 und des Haupt- & Finanzausschuss am 07.03.204 durchsprechen. Der Link mit den TOP`s folgt nach Bekanntgabe auf der Hompage der Stadt Bornheim! Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich.

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Arbeitskreise Betriebsausschuss & Verwaltungsrat Stadtbetriebe Bornheim

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Wir wollen die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen am 20.06.2023 und 21.06.2023 durchsprechen. http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4812 http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4813 Eingeladen sind alle Rats-, Fraktions- und Ausschussmitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Arbeitskreise der ABB sind öffentlich. Wir bitten Gäste sich telefonisch anzumelden unter 0175-8547251 (Björn Reile).

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Zukünftige Gestaltungsmöglichkeiten der Bornheimer Wasserversorgung nicht durch langfristige Lieferverträge verhindern! (erw. Fassung)

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Mit dem Start der Umstellung auf weicheres Wasser konnten wir als ABB eine wichtige Forderung aus unserem Wahlprogramm (***) zumindest teilweise umsetzen. Die Wasserumstellung wurde bereits verbindlich auf der Ratssitzung vom 13.07.2017 beschlossen. - Umstellung der Wasserversorgung auf 60% Wasser vom WBV (*) und 40% Wasser vom WTV (**) bis Ende 2017 - Weitere Umstellung der Wasserversorgung 50% WBV und 50% WTV ab 2020 Der Bürgermeister hat schon seit längerem darüber gesprochen, eventuell mit beiden Verbänden langfristige Lieferverträge (20 Jahre !!) aushandeln zu wollen.   Darüber haben wir intern ausführlich diskutiert. Nach dem Abstimmungstext des Bürgerbegehrens war von "langfristigen Verträgen" die Rede. Das Bürgerbegehren ist mit einer Mehrheit von ca. 51% Nein-Stimmen abgelehnt worden und auch am 20% Gültigkeitsquorum gescheitert. Die Bornheimer Bürger wollen, wenn man das…

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Bornheimer Wasser: Keine zukünftigen Gestaltungsmöglichkeiten vertraglich verhindern (1. erw. Fassung)!

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Am 01.12.2017 tagte der Betriebsausschuss. Dort wurde folgendes beschlossen (siehe auch 6.): Die Verbrauchsgebühr für Trink- und Brauchwasser beträgt 1,71 €/m³ (1m³ = 1.000 Liter). Der Wasserpreis tritt mit Wirkung vom 01.01.2018 in Kraft. Mit dem Start der Umstellung auf weicheres Wasser konnten wir als ABB eine wichtige Forderung aus unserem Kommunalwahlprogramm (***) zumindest teilweise umsetzen. Der Beschluss des Betriebsausschusses muss noch auf der Ratssitzung vom 07.12.2017 bestätigt werden. Die Wasserumstellung wurde bereits verbindlich auf der Ratssitzung vom 13.07.2017 beschlossen: Umstellung der Wasserversorgung auf 60% Wasser vom WBV (*) und 40% Wasser vom WTV (**) bis Ende 2017. Weitere Umstellung der Wasserversorgung 50% WBV und 50% WTV ab 2020. Die ABB hat auf der Betriebsausschusssitzung gemäß Beschlusslage der ABB wie folgt argumentiert und abgestimmt: Zustimmung zum Wasserkompromiss…

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Pressemitteilung zur Sitzung des Betriebsausschusses vom 21. Juni 2017

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Heute (21.06.2017) findet die Sitzung des Betriebsausschusses statt. Die ABB ist in diesem Ausschuss nicht mehr vertreten. Der Vertreter der ABB ist schon seit Februar 2016 zur Fraktion der Linken gewechselt und vertritt die im ABB-Programm verankerte Wasserumstellung nicht. Aus diesem Grund kann die Position der ABB in diesem Ausschuss nicht mehr vertreten werden. Deshalb kann die ABB Ihre Postition in der Sache erst in der Ratssitzung vom 13. Juli 2017 einbringen. Dort wird die ABB folgende Anträge stellen: 1. Umstellung der Wasserversorgung bis Ende 2017 in Schritten von 75% WBV und 25% WTV Wasser auf 49% WBV und 51% WTV Wasser als Übergangslösung gemäß dem Abstimmungsergebnis des Bürgerbegehrens. 2. Weitere Umstellung der Wasserversorgung in Schritten ab Januar 2019 bis Dezember…

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