Herseler Gewerbeschau – Infostand der ABB

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Die Aktiven Bürger Bornheim (ABB)  nehmen auch dieses Jahr aktiv an der Herseler Gewerbeschau mit einem Infostand teil. Sonntag, den 18. September 2022 Rheinstraße / Ecke Mertensgasse Eröffnung um 13 Uhr 53332 Bornheim - Hersel Wir laden Sie recht herzlich zu dieser Gewerbeschau ein. Wir würden uns freuen, wenn Sie auch unseren Infostand besuchen. Wir informieren über aktuelle Themen der Bornheimer Kommunalpolitik wie zum Beispiel - neues Schwimmbad in Bornheim - neue Gesamtschule in Merten - Flüchtlinge in Bornheim - Verschuldung der Stadt - Umgehungsstraße zur Entlastung des Verkehrs an der Haltestelle Linie 16 in Hersel In Schichten stehen die Ratsmitglieder sowie sachkundige Bürger der ABB für Fragen, Anregungen und Diskussionen bereit.

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Einladung zum Vortrag: Soll das Grundgesetz zur Verfassung erhoben werden?

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Freitag, den 09. September 2022, 18 Uhr, Ratssaal Stadt Bornheim, Rathausstraße 2, Bornheim-Roisdorf Wir bitten aus organisatorischen Gründen (Bestuhlung, Getränke, Büfett etc.) nach Möglichkeit um eine Anmeldung. Bitte benutzen Sie dazu den folgenden Link:  <-- Anmeldung https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLScM_92TMx_hpZ1sYbdumeTV-6WQjjOOMaVRzu-pYsFpqDimuA/viewform

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Arbeitskreis Rat

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Einladung zum Arbeitskreis Rat Wir wollen die Tagesordnung der Ratssitzung vom 8. September 2022 besprechen und unsere Redebeiträge und das Abstimmungsverhalten der Fraktion abstimmen. Link zur Tagesordnung: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4335 Eingeladen sind alle Mitglieder, Ratsmitglieder und sachkundige Bürger der Fraktion sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

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Arbeitskreis Stadtentwicklung

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Dienstag, den 30. August 2022, 18 Uhr, Fraktionsbüro Servatiusweg 19 - 23, Gebäude B, 3. OG, 53332 Bornheim Wir wollen die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom  31. August 2022 besprechen. Siehe Link: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4333 Zus. Thema: Sachstand zur Normenkontrollklage zum Me16. Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB bzw. der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Mit freundlichen Grüßen Paul Breuer

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Wesen und Bedeutung des Grundgesetzes und seine Zukunft – Sollte das Grundgesetz zur Verfassung erhoben werden?

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Zu diesen Thema und zu Fragen rund um das Grundgesetz möchte die ABB alle Mitglieder, Freunde und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Seminarabend einladen. Die ABB hat den bekannten Menschenrechtsaktivist, Philosoph und Autor Ralph Boes als Referent zum Thema eingeladen. Freitag, den 09. September 2022 (*1) 18:00 Uhr in den Ratssaal der Stadt Bornheim Seit Mai 2021, hat der Bundesverfassungsschutz eine neue offizielle Kategorie des inländischen Extremismus eingeführt "die antidemokratische oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“. Das bedeutet, dass jeder Bürger, "von dem die jeweils herrschenden Autoritäten" meinen, das dieser „den Staat delegitimiert“, verhaftet und als „politischer Krimineller“ angeklagt werden kann. Was hat sich da entwickelt? Es gibt 16 Behörden, eine in jedem Bundesland und übergeordnet Bundesweit zentral noch eine, den…

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Arbeitskreis Ausschuss für Bürgerangelegenheiten & Ausschuss für Stadtentwicklung

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Eingeladen sind alle Mitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie Betroffene im Rahmen der Tagesordnung des Ausschüsse. Themen: - Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des Bürgerausschusses vom 11. August 2022 - Insbesondere: TOP 7 Lärmbelästigung durch laufende Kühlaggregate an LKWs, Roisdorf Rosental TOP 8 Ausweitung des Berghüpfers zur Anbindung des oberen Teils von Waldorf an den ÖPNV und der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung. Link zur Tagesordnung Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Link zur Tagesordnung Ausschusses für Stadtentwicklung

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Sommerfest der ABB-Fraktion/ABB

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Eingeladen sind alle Mitglieder, Fördermitglieder, sachkundige Bürger der ABB-Fraktion sowie Freunde der ABB samt Familie. Um ausreichend Essen und Getränke zu organisieren, bitten wir nach Möglichkeit um eine Anmeldung über folgenden Link: https://forms.gle/3uB5cYFgL7Hd3Gjy8 Für die Teilnehmer entstehen keine Kosten.

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Arbeitskreis Koordination & ABB-Vorstandssitzung

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vorläufige Tagesordnung: TOP 1: Regularien TOP 1.1 Begrüßung TOP 1.2 Beschlüsse zur Tagesordnung TOP 1.3 Diskussionsleitung und Protokollführung TOP 1.4 Bestätigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung TOP 2: Kurze Beschreibung des Projekt "Unser Grundgesetz zur Verfassung erheben" TOP 3: Verpflichtung eines Referenten zum Thema TOP 4: Genehmigung von Kosten des Referenten  TOP 5: Genehmigung der Kosten für Imbiss und Getränke während der Veranstaltung TOP 6: Veranstaltungsdatum, vorab ist der Dienstag 30.08.2022 zur Durchführung anvisiert. TOP 7: Aufnahme von Frau Chr. H.als Vollmitglied gemäß Satzung §6 der ABB TOP 8: Vorbereitung der Jahreshauptversammlung der ABB (Neuwahl ABB-Vorstand etc.) TOP 9: Flugblatt zur Mitgliederwerbung TOP 10: Kassenstand der ABB-Fraktion und ABB TOP 11: Sonstiges Für den ABB-Vorstand und die Fraktion: Sabine Kluth, Manfred Hahn,…

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Arbeitskreis Corona

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- Unsere Verfassung ein Projekt von Ralaph Boes wird vorgestellt -- ein Einstiegsvideo - Wie geht es weiter ? Welche Maßnahmen können unsere verlorene Freiheiten die uns durch Coronamaßnahmen genommen wurden zurück bringen? Ist es überhaupt möglich bei der jetzigen Gesellschaftsstruktur (Deutscher Michel) Gefahren für unsere Grundrechte und Demokratie erkennbar zumachen. Wie kann unser System welches in absehbarer Zeit ökonomisch, politisch und juristisch zusammenbricht in eine neue Zeit überführt werden? Was ist für Dich der wichtigste Ansatzpunkt?  offene Diskussion mit Vorschlägen der einzelnen Arbeitskreismitglieder

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ABB Fraktionssitzung

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Themen: - Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des Rates vom 23. Juni 2022 - Anträge und Redebeiträge - Sonstiges Der Link zur Tagesordnung der Ratssitzung  <--- anklicken http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4323 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Arbeitskreis Koordination & ABB Vorstandssitzung

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Hallo, die ABB-Fraktion lädt zur gemeinsamen Sitzung des AK-Koordination und des ABB-Vorstandes ein. Themen: - Abstimmung ABB-Fraktion und ABB-Vorstand - nächstes Sommerfest ABB-Fraktion & ABB - Finanzen - Sonstiges Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, sachkundige Bürger sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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AK-Betriebsausschuss (Achtung Themenänderung)

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Themen: - Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung des Betriebsausschusses vom 22. Juni 2022 - Anträge und Redebeiträge - Sonstiges Der Link zur Tagesordnung Betriebsausschuss  <--- anklicken http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4322 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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AK Stadtentwicklung

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Themen: - Durchsprache der Tagesordnung der Sitzung vom 14. Juni 2022 - Anträge und Redebeiträge - Sonstiges Link zur Tagesordnung  <-----  anklicken! http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4320 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger

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AK Umwelt

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Themen: - Durchsprache der nächsten Sitzung des Umweltausschusses vom 08. Juni 2022 - Sonstiges Siehe Tagesordnung: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4314 Eingeladen sind alle Mitglieder der ABB, der ABB-Fraktion sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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Oberverwaltungsgericht Münster beanstandet Kalkulation von Abwassergebühren in einem Musterprozess. Ist auch Bornheim betroffen? (2. erw. Fassung)

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Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG Münster) hat in einem Musterverfahren eine für die Abwassergebührenkalkulation der Städte und Gemeinden weitreichende Entscheidung getroffen. (*5) Das Gericht hat im Streit zwischen einem Kläger und der Stadt Oer-Erkenschwick seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert. Die Auswirkungen treffen alle Kommunen, die Abwassersatzungen erlassen. Unzulässig ist damit nach einer Mitteilung des Gerichts "der gleichzeitige Ansatz einer Abschreibung der Entwässerungsanlagen mit ihrem Wiederbeschaffungszeitwert sowie einer kalkulatorischen Verzinsung des Anlagevermögens mit dem Nominalzinssatz". Der Senat es OVG-Münster bezieht sich auf die Gemeindeordnung von NRW. Zweck der Gebührenkalkulation durch die Abwassergebühren sei, "nicht mehr als die dauerhafte Betriebsfähigkeit der öffentlichen Einrichtung der Abwasserbeseitigung sicherzustellen." Die Gebühren dürfen nur in dem Umfang erhoben werden, soweit sie "zur stetigen Erfüllung der…

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Arbeitskreis Jugendhilfe/Schule

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Themen: - Durchsprache der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung von Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss vom 01.06.2022 - Abstimmverhalten / Redebeiträge etc. - Sonstiges Tagesordnung Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4307

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ABB-Fraktionssitzung

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Eingeladen sind alle Ratsmitglieder, sachkundige Bürger, Mitglieder der ABB und interessierte Bürger. Themen: - Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 11.05.2022 Siehe: SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung - 11.05.2022 - 18:00 Uhr (stadt-bornheim.de) - Vorbereitung der nächsten Sitzung des Rates vom 12.05.2022 Siehe: SessionNet | Rat - 12.05.2022 - 18:00 Uhr (stadt-bornheim.de) - aktueller Sachstand Flüchtlinge - Neubau Schwimmbad - Sonstiges Sitzungen der ABB-Fraktion sind öffentlich. Gäste mögen sich bitte unter 0151-72211101 anmelden.

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AK Soziales

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Themen: -Durchsprache der Tagesordnungspunkte Sozial- und Schulausschuss Siehe: http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4301 und http://session.stadt-bornheim.de/bi/si0057.asp?__ksinr=4300

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