Was sich Bürgermeister Henseler (SPD) vor Ort einmal ansehen sollte!

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

                                      Unsere Forderungen zur Einbahnstrasse und zur Toom-Erweiterung: Wir lehnen die Einbahnstraßenlösung für das Bornheimer Zentrum und eine Umleitung über den Servatiusweg ab. Der Peter-Fryns-Platz muß zumindest teilweise als Parkplatz erhalten bleiben. Die Parteien SPD, Grüne und UWG betreiben damit einen regelrechten Krieg gegen die Anwohner únd die Gewerbetreibenden in Roisdorf und Bornheim. Die Einbahnstraße ist ein Witz. Sie gehört ins Guinness-Buch der Rekorde. Einbahnstraße-Bornheim: Die verrückteste Einbahnstraße der Welt! Die gegenwärtig geplante Erweiterung des Toom-Marktes wird in Roisdorf zu einer massiven Erhöhung des Verkehrsaufkommens führen. Das wiederum erzwingt den Neubau von zwei Kreiseln. Diese beiden Baumaßnahmen sind unserer Meinung nach durch den Investor…

WeiterlesenWas sich Bürgermeister Henseler (SPD) vor Ort einmal ansehen sollte!

Stand der Unterschriftensammlungen – So können Sie uns helfen!

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Laut Kommunalwahlgesetz NRW müssen Parteien oder regionale Wählervereinigungen, die zur Kommunalwahl antreten wollen, sogenannte Unterstützer-Unterschriften sammeln, um beim jeweiligen Wahlamt für die Kommunalwahl zugelassen zu werden. Erst wenn die vorgeschriebene Anzahl dieser Unterstützer-Unterschriften vorliegt, wird die Partei oder Wählervereinigung vom Wahlamt zur Wahl zugelassen. Unterstützer-Unterschriften müssen nur die Parteien oder Wählergruppen einreichen, die nicht im Bundestag,  im Landtag oder im örtlichen Regionalparlament vertreten sind. Die ABB muss also, wenn sie in Bornheim zur Kommunalwahl zugelassen werden will, diese gesetzliche Hürde überspringen. Die amtlichen Vordrucke liegen uns inzwischen vollständig vor. Wir müssen folgende Unterschriften sammeln: Pro Wahlbezirk 5 Unterschriften;  5 x 22 = 110 Unterschriften; die Unterstützer müssen im Wahlbezirk gemeldet und wahlberechtigt sein Für die Reserveliste 38 Unterschriften; die Unterstützer müssen in Bornheim gemeldet und wahlberechtigt sein Für den Bürgermeisterkandidaten; 220 Unterschriften;…

WeiterlesenStand der Unterschriftensammlungen – So können Sie uns helfen!

Kommunalwahl 2014 – Kandidaten und Forderungen

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Die ABB (Aktive Bürger Bornheim) ist ein parteiübergreifender Zusammenschluss von Bornheimer Bürgern, die mit der derzeitigen Bornheimer Kommunalpolitik nicht mehr einverstanden sind, von Bürgern, die sich nicht mehr alles gefallen lassen wollen und die deshalb Veränderungen im Rat herbeiführen werden. Die Entscheidung für das "kleineren Übel" bei der Kommunalwahl reicht uns nicht mehr. Jetzt beteiligen wir uns selbst! Die  Wahlversammlung der ABB hat am 11.03.2014 folgende Listenkandidaten gewählt: Paul Breuer (Widdig) Jürgen Weiler (Bornheim) G. H. (Bornheim) Marcel Weiler (Bornheim) Marcus-Günther Rey (Sechtem) Adelheid Wirtz (Roisdorf) Matthias Breuer (Walberberg) Manuela Weiler (Bornheim) Dirk Heisterbach (Roisdorf) Heinz-Wolfgang Horch (Bornheim) Hedy Mandt (Merten) Die  Wahlversammlung der ABB hat am 15.03.2014 folgende Direktkandidaten gewählt: G1 Roisdorf I (Unterdorf)      Heinz-Wolfgang Horch G2 Roisdorf II (Oberdorf)      Adelheid Wirtz…

WeiterlesenKommunalwahl 2014 – Kandidaten und Forderungen

Aktive Bürger Bornheim (ABB) können alle 22 Wahlkreise mit Direktkandidaten besetzen

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Die Aktiven Bürger Bornheim haben am Samstag, den 15.03.2014 in der Gaststätte "Zum letzten Groschen" in Bornheim alle 22 benötigten Direktkandidaten für die Stadtratswahl aufgestellt. "Die Unterlagen gehen nun zum Wahlleiter und werden dort geprüft. Nach erfolgreicher Prüfung erhalten wir die Formulare, um die benötigten Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Dafür haben wir dann nur noch knapp 3 Wochen Zeit." sagt der 2. Vorsitzende Jürgen Weiler, der in seinem Wohnsitz-Wahlkreis "Bornheim II" kandidiert und auf den 2. Platz der Reserveliste der ABB gewählt wurde. Weiler ergänzt: "Also keine Zeit, sich auf dem bisher Erreichten auszuruhen, sondern noch ein gutes Stück Arbeit." Der im Wahlkreis "Widdig" und auf dem 1. Listenplatz antretende Vorsitzende Paul Breuer fügt hinzu: "Wir brauchen nun dringend Unterstützungsunterschriften von allen…

WeiterlesenAktive Bürger Bornheim (ABB) können alle 22 Wahlkreise mit Direktkandidaten besetzen

Wird der Peter-Fryns-Platz wieder als Parkplatz gesperrt?

  • Beitrags-Kommentare:2 Kommentare

Nun ist die Katze aus dem Sack. Der Kompromissvorschlag, den Peter-Fryns-Platz entgegen der ursprünglichen Planung des Integrierten Handlungskonzeptes mischweise zu nutzen (Parkplatz und Aufenthaltszone), soll nun wieder rückgängig gemacht werden. Dies sieht der öffentlich zu behandelnde  Top 14 vor, der am 27. März 2014 ab 18 Uhr im Rat der Stadt Bornheim beschlossen werden soll. Die Zuständigkeit für einen solchen Tagesordnungspunkt liegt eindeutig beim Planungsausschuss (VPLA). Trotzdem wurde der Gemeinschaftsantrag von SPD, Grünen und UWG für die nächste Ratssitzung eingebracht. Zitat: "Der Rat beschließt, den Punkt 3 des Ratsbeschlusses vom 17.12.2013 zur Vorlage 623/2013-9 betr. der vorübergehenden Mischnutzung durch Aufenthalt und Parken im östlichen Platzbereich aufzuheben, so dass der zentrale Bereich des Peter-Fryns-Platzes vollständig von ruhenden Verkehr freigestellt wird." Als Begründung wird ein angeblich…

WeiterlesenWird der Peter-Fryns-Platz wieder als Parkplatz gesperrt?

Mitglied werden oder Informationen anfordern.

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Wenn Sie persönlichen Kontakt aufnehmen wollen, Mitglied der ABB werden oder auch nur Informationen über die "Aktiven Bürger Bornheim" anfordern möchten, dann rufen  Sie uns einfach an. Bornheim gehört den Bürgern und nicht den Rathausparteien! Sie haben die  Bürger nach den Kommunalwahlen regelmäßig vergessen. Die Einbahnstraße im Zentrum von Bornheim ist ein Witz, sie gehört ins Guinness- Buch der Rekorde. Bornheim Königstraße: Die verrückteste Einbahnstraße der Welt!  Verbilligte Verkäufe städtischen Bodens an Großinvestoren tragen wir nicht mit. Meckern reicht nicht, besser ist es selbst aktiv zu werden. Mitglied bei den „Aktiven Bornheimer Bürgern“ werden! Bornheim braucht frischen Wind im Rat und wirkliche Beteiligung der Bürger. Wir erobern unsere Stadt zurück! Kontakt siehe Formblatt Kontakt:  0151 - 72211101   kontakt[ät]aktivebuergerbornheim.de Sie erreichen die ABB auch unter Facebook:…

WeiterlesenMitglied werden oder Informationen anfordern.

Die Liste der ABB-Direktkandidaten zur Kommunalwahl 2014 – erw. Fassung

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Letzte Meldung: Auf der Wahlversammlung wurden alle 22 Wahlkreise besetzt. Die Veröffentlichung erfolgt, wenn das Bornheimer Wahlamt alle 22 Kandidaten bestätigt hat! Die Wahlkreis-Kandidaten der Aktiven Bürger Bornheim im Überblick: G1 Roisdorf I (Unterdorf)      1 Bewerbung G2 Roisdorf II (Oberdorf)      1 Bewerbung G3 Roisdorf/Bornheim          1 Bewerbung G4 Bornheim I (Zentrum)      1 Bewerbung G5 Bornheim II (Botzdorf)     1 Bewerbung G6 Bornheim III (Nord)          1 Bewerbung G7 Brenig                              1 Bewerbung G8 Dersdorf/Waldorf             1 Bewerbung G9 Waldorf                            1 Bewerbung G10 Kardorf                          1 Bewerbung G11 Hemmerich/Rösberg   2 Bewerbungen G12 Rösberg/Merten            1 Bewerbung G13 Merten I                        1 Bewerbung G14 Merten II                       1 Bewerbung G15 Walberberg I                 1 Bewerbung G16 Walberberg II               2 Bewerbungen G17 Sechtem I                     1 Bewerbung G18 Sechtem II                    1 Bewerbung G19 Widdig                          1 Bewerbung…

WeiterlesenDie Liste der ABB-Direktkandidaten zur Kommunalwahl 2014 – erw. Fassung
Mehr über den Artikel erfahren Aktive Bürger Bornheim (ABB) stellen Listenkandidaten für die Stadtratswahl auf

Aktive Bürger Bornheim (ABB) stellen Listenkandidaten für die Stadtratswahl auf

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Die Aktiven Bürger Bornheim (ABB) haben den Widdiger Paul Breuer zu ihrem Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai 2014 gewählt. Breuer führt damit ein Team aus kommunalpolitisch engagierten Bürgern aller Altersgruppen an, dass zudem nicht nur den Bornheimer Ortskern repräsentiert. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden mit großer Zustimmung nominiert. Paul Breuer, der seit 2009 im Bornheimer Stadtrat sitzt, hat sich immer wieder für Bürgerinitiativen in Bornheim stark gemacht. Insbesondere die Einbahnstraßenregelung in der Bornheimer Innenstadt stößt Breuer sauer auf: "Der Rat wird ohne Rücksicht auf die Belange der Anwohner und Geschäftsleute seine Planung durchziehen. Es ist damit zu rechnen, dass die erforderlichen Aufträge noch in dieser Legislaturperiode erteilt und vom Rat wie gewohnt abgenickt werden. Ein Grund mehr, diesem -…

WeiterlesenAktive Bürger Bornheim (ABB) stellen Listenkandidaten für die Stadtratswahl auf

Ehrungen in nichtöffentlicher Sitzung

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Anfang der Ratsperiode des noch amtierenden Stadtrates wurden in nicht-öffentlicher Sitzung 20 Ratsmitglieder für ihre langjährige Tätigkeit mit Wappentellern, Ehrenringen oder Ehrenbezeichnungen geehrt (1). Dieser Vorgang ist in der "Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten"  (3) geregelt. Dagegen ist grundsätzlich erst einmal nichts einzuwenden. Man hätte sich allerdings gewünscht, dass auch einmal einfache Bornheimer Bürger für ihre ehrenamtlichen Dienste an der Bornheimer Allgemeinheit geehrt würden. Mit etwas zeitlichem Aufwand hätte man solche Bornheimer Bürger durchaus finden können. Da könnte einem schon etwas einfallen: Zum Beispiel der Feuerwehrmann, der seinen 100. Einsatz bei der freiwilligen Feuerwehr geleistet hat. Zum Beispiel die Mitarbeiterin des Roten Kreuzes, die zum 10. Mal den Bornheimer Karnevalszug begleitet hat. Zum Beispiel der Mitarbeiter der Müllabfuhr, der 25 Jahre bei Wind und…

WeiterlesenEhrungen in nichtöffentlicher Sitzung

Wie der Stadtrat mit Bürgerbegehren umgeht

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

"Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Verkauf von Grundstücken in Roisdorf lassen sich durch den Bürgermeister und seine juristischen Berater nicht entmutigen." Das schreibt die FDP Bornheim auf Ihrer Internetseite. Notfalls will man Klage erheben, wenn der Bürgermeister und die Ratsmehrheit das Bürgerbegehren als juristisch unzulässig erklären sollte. Die Mehrheit des Rates hat sich der Meinung des Bürgermeisters jedoch angeschlossen. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, UWG und mit einigen Stimmen aus der CDU-Fraktion wurde das Bürgerbegehren für juritisch unzulässig erklärt. Wieder einmal hat eine Ratsmehrheit den Bürgerwillen in Bornheim ignoriert. Mehr als 3.000 wahlberechtigte Bornheimer Bürger haben das Bürgerbegehren durch Unterschrift unterstützt. "Diesen Bürgern sind wir schuldig, dass wir notfalls gegen Bürgermeister und Stadtrat vor Gericht ziehen." So lesen wir es auf…

WeiterlesenWie der Stadtrat mit Bürgerbegehren umgeht

Das Kommunalwahlgesetz NRW – Wie man erfolgreich Kandidaturen verhindert/erschwert

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

In NRW wurde seinerzeit die 5 % Hürde für die Kommunalwahlen abgeschafft. Das war jedoch nicht das Werk einsichtiger Politiker, die den Idealen der Demokratie folgend mehr Bürgern die Mitsprache in den kommunalen Parlamenten einräumen wollten. Mitnichten! Gegen die 5 % Hürde wurde massiv geklagt. Diese Klagen hatten Erfolg. Das Landesverfassungsgericht gab den Klägern recht. Wahrlich ein Erfolg. Kleine politische Gruppen, die erfolgreich die Hürden des Anmeldeverfahrens zur Kommunalwahl übersprungen hatten, konnten nun auf Ratsmandate hoffen, auch wenn die Anzahl der Stimmen unter 5 % lag. Das hatte zur Folge, etliche Wählervereinigungen zogen in die Räte ein. Ein Sieg der Demokratie. Der zuständige Staatssekretär musste seinen Hut nehmen, hatte er es doch nicht geschafft das Verfassungsgericht mit seinen Argumenten für die Beibehaltung der…

WeiterlesenDas Kommunalwahlgesetz NRW – Wie man erfolgreich Kandidaturen verhindert/erschwert

Pöstchen: Wer will noch mal, wer hat noch nicht? – erw. Fassung

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Auf der Ratssitzung vom 19.02.2014 wurden für die erst kürzlich gegründeten Gesellschaften Stromnetz GmbH und Gasnetz GmbH die Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsposten gewählt. Diese Gremien tagen in dieser Ratsperiode, wenn überhaupt, maximal ein mal. Diese Posten wurden nach der Größe der Fraktion (Anzahl Fraktionsmitglieder) und nach dem Auszählungmodus "Hare-Niemeyer" besetzt. Besetzungsmodus: Verwaltung 1 Sitz, CDU 2 Sitze, SPD 1 Sitz, Grüne 1 Sitz Die Tagesordnungspunkte wurden natürlich fristgerecht verschickt. Die vorgeschlagenen Personen der Parteien jedoch nicht. Man konnte sich wohl erst in letzter Minute in der "interfraktionellen Runde" über die Besetzungen einigen. Kurz vor dem Aufruf des Tagesordnungspunktes wurden die Personenvorschläge als Tischvorlage verteilt. So war es den Ratsmitgliedern natürlich nicht möglich, sich im Vorfeld mit den vorgeschlagenen Personen zu beschäftigen. Das war wohl auch…

WeiterlesenPöstchen: Wer will noch mal, wer hat noch nicht? – erw. Fassung

Die kommunalpolitische Lage in der Stadt Bornheim – 1. aktualisierte Fassung

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

Noch nie gab es in Bornheim derart häufigen Protest wie in dieser noch laufenden Legislaturperiode des Bornheimer Stadtrates. Noch nie in der Geschichte der Stadt Bornheim wurden die Bedürfnisse der Masse der Bornheimer derart krass missachtet. Die „Rathausparteien“ (SPD, UWG, Grüne, FDP, CDU) unterscheiden sich aus der Sicht des Bornheimer Bürgers nur noch unerheblich voneinander. Die CDU Fraktion tritt in wichtigen Abstimmungen im Rat teilweise uneinheitlich auf. Bei wichtigen Ratsentscheidungen stimmen gelegentlich 2 bis 5 CDU-Fraktionsmitglieder nicht für die Anträge der eigenen Fraktion. In etlichen Tagesordnungspunkten (z. B. Einbahnstraße-Königstraße) erfolgten die Abstimmungen teilweise geheim. Niemand kann mehr genau sagen, wer denn nun für oder gegen den Antrag gestimmt hat. Die CDU wird von der SPD bei geheimen Abstimmungen regelrecht vorgeführt. Die SPD-Fraktion…

WeiterlesenDie kommunalpolitische Lage in der Stadt Bornheim – 1. aktualisierte Fassung

Aktive Bürger Bornheim (ABB) benötigen Unterstützungsunterschriften

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Bei der heutigen Versammlung in der Gaststätte "Zum letzten Groschen" in Bornheim hatten die Mitglieder der Aktiven Bürger Bornheim die Wahl, ob sie den formalen Aufwand reduzieren und mit Hilfe der Piratenpartei eine Liste aufstellen, oder lieber unter eigenem Namen für den Stadtrat kandidieren wollen. Die Mitglieder entschieden sich nach ausführlicher Diskussion mehrheitlich dafür, das Angebot der Piraten nicht anzunehmen. Aus diesem Grund müssen nun Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. "Wir benötigen für jeden einzelnen der 22 Bornheimer Wahlkreise 5 gültige Unterstützungsunterschriften." so Paul Breuer, 1. Vorsitzender der ABB. "Um es ganz offen zu sagen: In sieben dieser Kreise haben wir noch keine Mitbürger gefunden, die dort verwurzelt sind und denen daher das Sammeln der Unterstützungsunterschriften in der Kürze der Zeit leichter fallen…

WeiterlesenAktive Bürger Bornheim (ABB) benötigen Unterstützungsunterschriften
Mehr über den Artikel erfahren „Aktive Bürger Bornheim“ (ABB) wollen in den Stadtrat

„Aktive Bürger Bornheim“ (ABB) wollen in den Stadtrat

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Auf der Mitgliederversammlung in der Gaststätte "Zum letzten Groschen" in Bornheim wurde heute die Wählervereinigung "Aktive Bürger Bornheim" (ABB) gegründet. Die "Aktive Bürger Bornheim" ist ein Zusammenschluss kommunalpolitisch interessierter Bürger, dem parteilosen Ratsmitglied Paul Breuer sowie Mitgliedern der Ortsgruppe Bornheim der Piratenpartei. Ziel der ABB ist der Einzug in den Rat der Stadt Bornheim bei den diesjährigen Kommunalwahlen am 25. Mai. Die Aktiven Bürger Bornheim wollen sich u.a. für mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung und offenere Strukturen im Rat einsetzen. "Wir wollen die kommunalpolitische Mitarbeit der Bornheimer Bürger fördern, um der Politikverdrossenheit auf kommunaler Ebene entgegenzuwirken." meint Ratsmitglied Paul Breuer. "Kommunalpolitik lässt sich nur durch aktives und gemeinschaftliches Handeln gestalten - nicht nur auf der Straße, auch im Rat." so Breuer weiter. Jürgen…

Weiterlesen„Aktive Bürger Bornheim“ (ABB) wollen in den Stadtrat

ABB-Newsletter abonnieren

  • Beitrags-Kommentare:2 Kommentare

Sie wollen über Neuigkeiten der Bornheimer Kommunalpolitik informiert werden? Dann schicken Sie uns bitte eine E-Mail mit folgendem Text an abb.bornheim@gmx.de Ich möchte bis auf weiteres den ABB-Newsletter abonnieren. Vorname Name Straße Stadt - Ortsteil Telefon E-Mailadresse Wir bitten um Verständnis: Die Angaben werden überprüft, damit Missbrauch verhindert wird.  

WeiterlesenABB-Newsletter abonnieren

Flüchtlinge in Bornheim

  • Beitrags-Kommentare:Ein Kommentar

Bitte anklicken --->  Flüchtlinge in Bornheim - Vorlage im Rat vom 03.12. 2015 Es handelt sich um eine PowerPoint Präsentation. Auf dem Rechner muss ein Programm installiert sein, dass solche Dateien lesen und anzeigen kann (z.B. MS-Office oder OpenOffice). Mit dem unten stehenden Link können Sie das kostenlose OpenOffice laden und auf Ihrem Rechner installieren, sofern Ihr Rechner die Datei nicht anzeigen kann. ----> https://www.openoffice.org/de/  

WeiterlesenFlüchtlinge in Bornheim

Online-Meinungsumfrage der ABB zu Thema Flüchtlinge in Bornheim

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Die Onlinine-Umfrage läuft seit dem 24. November 2015 Sachstand der Flüchtlingsunterbringung in Bornheim Stand November 2015 regulär zugewiesene Flüchtlinge: 657 Personen im Erstaufnahmelager (Turnhalle): 150 Personen im Duldungstatus: 48 Personen (Stand 02.11.2015) im Jahr 2015 abgeschoben: 5 Personen (Stand Oktober) weitere Zuweisungen pro Woche: ca. 30 Personen Prognose bis März/April 2016: 1.500 Personen (Eintausendfünfhundert) Zunahmeprognose der Bevölkerung in Deutschland: 5 % bis 2020 -------------------------------------------------------------------------------------------------- ang. Sachstand 07.12.2017: Seite_13_von_13   <--- Herkunft unklar [yop_poll id="33"] [yop_poll id="28"] [yop_poll id="27"] [yop_poll id="29"] [yop_poll id="30"] [yop_poll id="31"] [yop_poll id="32"] [yop_poll id="34"]  

WeiterlesenOnline-Meinungsumfrage der ABB zu Thema Flüchtlinge in Bornheim