Archiv des Autors: Paul Breuer

Rheinspange 553: Kleine Anfrage an die Stadt Bornheim.

Der Arbeitskreis Verkehr der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig.

Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)

Corona-Virus

Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus.

Thesen zur Verkehrspolitik der Stadt Bornheim

Der Arbeitskreis Verkehr der ABB-Fraktion diskutiert über den Entwurf eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Bornheim. Wir stellen diesen Entwurf nun ins Internet ein. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bornheim um Ihre Meinung zum Thema. Wir wollen die Rückläufe bei der Diskusssion berücksichtigen.

Die ABB-Fraktion steht!

Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 wird auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen sein.

Von Ausschussgrößen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen

Die Vorbesprechungen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bornheim und die Sitzung des Rates vom 04.11.2020 sind erfolgreich abgeschlossen worden.

ABB mit neuem Vorstand

Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35.

30 Jahre – Tag der Deutschen Einheit

Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag von 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Als deutscher Nationalfeiertag erinnert er an die deutsche Wiedervereinigung, die mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990  vollendet wurde. Somit wurden die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Berlin in seiner Gesamtheit die neuen Länder der Bundesrepublik Deutschland.

Christoph Becker: Neuer Bürgermeister in Bornheim (2. erw. Fassung)

Das vorläufige Endergebnis der Stichwahl zum Bürgermeister ist überraschend eindeutig ausgefallen.

– Christoph Becker   63,70 %
– Petra Heller              36,30 %
– Wahlbeteiligung       48,55 %

Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen.

Pressemitteilung der ABB zur Bürgermeister-Stichwahl in Bornheim

Wir bitten unsere Pressemitteilung bei der Vorberichterstattung zur Stichwahl des Bürgermeisters zu berücksichtigen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bitte wählen gehen!


Liebe Bornheimer Wählerinnen und Wähler, liebe Nichtwähler,

der Wahlkampf ist weitgehend abgeschlossen. Es sind nur noch wenige Tage bis zum Wahltag. Viele Wähler haben auch schon per Briefwahl abgestimmt. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. So bunt und vielfältig an Plakaten war eine Kommunalwahl in Bornheim noch nie.

Im Vorfeld der Kommunalwahl: Wir haben uns zu bedanken!

Danke! Das ist keine Höflichkeitsfloskel sondern tief empfundene Dankbarkeit an viele Bornheimer Bürgerinnen und Bürger. Das, was uns an Zuspruch im Laufe des Wahlkampfes zuteil wurde, hat alle unsere Erwartungen übertroffen.

  • 1.200 € an Spenden aus der Bürgerschaft für Plakatverluste

Offener Brief an den Bonner General-Anzeiger

Auszug aus dem Artikel des GA vom 25.08.2020 auf Seite 17

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beziehe mich auf Ihre Mitteilung in der Vorgebirgsausgabe des General-Anzeigers (GA) vom 25.08.2020 auf Seite 17. Dort schreiben Sie unter ABB:

Sechtem – Die neue Hochburg der Plakatvandalen!

Sechtem Bahnhof

Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

Das  aktuelle Kommunalwahlprogramm der ABB ist verfügbar als PDF-Datei zum herunterladen.

Link: Kommunalwahlprogramm 2020 der ABB

Pressemitteilung: Kommunalwahlprogramm veröffentlicht

Wir würden uns über Kommentare zum Wahlprogramm sehr freuen.

Wer gewinnt und wer verliert Stimmen bei der Kommunalwahl in Bornheim? – Online Meinungsumfrage –

Online Meinungsumfrage:

Stimmen Sie bitte die 15 Fragen pro Person nur einmal ab!
Achtung: Zu den weiteren Fragen bitte [Weiterlesen] drücken! 

Verliert die ABB bei der Kommunalwahl Stimmen?
367 votes · 367 answers

In Bornheim sind Plakatkiller unterwegs. – Politischer Anstand komplett verloren? (5. erw. Fassung)

Plakatvandalismus, handfeste Argumente

Der Wahlkampf hat noch  garnicht so richtig begonnen. Und schon ziehen wieder hoch politisierte Zeitgenossen im Schutze der Dunkelheit umher um Ihre Argumente zur Kommunalpolitik handfest kundzutun.

Kommunen erwarten massive Einnahmeverluste – Kommt jetzt der Corona-Solidaritätsbeitrag? – Nachtragshaushalt der Stadt 2019/2020 beschlossen! (1. erw. Fassung)

Der deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Sonderabgabe nach dem Vorbild des Solidaritätszuschlages, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufedern.

Rheinspange 2030: Großräumige Verkehrsuntersuchung Raum Köln-Bonn (2. erw. Fassung)

Welche Stadtteile werden beim Bau der Rheinspange tangiert?

Es handelt sich aktuell für Widdig um die Frage, von wo nach wo geht die Trassenführung für die Autobahnverbindung zwischen der A555 und der A59. Die Planung für diese Autobahnverbindung, auch Rheinspange 2030 genannt, befindet sich in der Suchphase. Die “Großräumige Verkehrsuntersuchung Raum Köln-Bonn für BVWP-Maßnahmen inkl. Rheinspange 553” hat nur 2 Varianten untersucht. (*2.) (*3.)

Aktuelle Coronafälle in Bornheim und den Nachbarkommunen (Fassung 19.06.2020)

Coronavirus

Das Coronavirus hat seinen Weg von China nach Deutschland (*2) (*5) (*6) und auch nach Bornheim gefunden. Inzwischen ist der Verbreitung des Virus (*3) als Pandemie (*7) eingestuft worden. Coronavirus ist die geläufigste Bezeichnung für das neuartige Virus. Dessen offizieller Name, den die WHO festgelegt hat, lautet Sars-CoV-2. (*9) Die aus dem Virus resultierende Lungenkrankheit heißt Covid-19.(*8)

Bürgerschaftswahl in Hamburg: CDU und SPD mit erheblichen Verlusten, Grüne legen deutlich zu! 2. erw. Fassung

Berliner Grokoparteien auch in Hamburg deutlich abgestraft!
Am 23. Februar 2020 fand in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt. Die Parteien CDU (-4,7%) und SPD (-6,4%) mussten erhebliche Verluste hinnehmen. Die Grünen konnten ihr Wahlergebnis verdoppeln (+11,9%). Die AFD (-0,8%) wird in der neuen Bürgerschaft erneut vertreten sein. Die FDP (-2,4%) muss mit 5,0x% bei einer Nachzählung um den Einzug in die Bürgerschaft zittern. Der Wahlbezirk Langenhorn musste überprüft werden (FDP 22,4%, Grüne 5.1%). Die Nachprüfung bestätigte einen Zahlendreher bei der Zuordnung der Stimmen für FDP und Grünen. Damit kommt die FDP nur auf 4,9%, bleibt jedoch mit einem Direktmandat in der Bürgerschaft.

Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW: Erster Erfolg – 65 Millionen Zuschüsse/Jahr für die Kommunen!

Die ABB hat als einzige im Rat vertretene Gruppierung an der Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler NRW  aktiv teilgenommen. Aus diesem Grunde berichten wir hier abschließend von den Ergebnissen. Es gibt in NRW 396 selbstständige Kommunen. Bei 65 Millionen Zuschüssen der Landesregierung für den Straßenbau der Kommunen entfallen dann linear auf jede Kommune 164.141,41 € pro Jahr. Wenn die Anteile nach der Größe der Kommunen berechnet werden, dann wird der Anteil für die Stadt Bornheim noch wesentlich geringer werden.

Landtagswahl: Rot/Rot/Grün und Berliner GroKo auch in Thüringen abgewählt!

Im Osten nichts Neues – Wahlsieger AFD!
Am 27. Oktober 2019 fanden in Thüringen Landtagswahlen statt. Die Parteien CDU, SPD und Grüne mussten teilweise erhebliche Verluste hinnehmen. Die Wahlverlierer geben sich “betroffen” von dem erneut guten Abschneiden der AFD. Der gemeinsame „Kampf gegen Rechts” von Linken, SPD, Grünen, CDU und FDP ist erneut zu einer Pleite geworden. Trotz einem hochstilisierten Feindbild in Form eines Herrn Höcke (AFD) und einer bis dato noch nie dagewesenen Anti-AFD-Kampagne aller Parteien, den Tageszeitungen und auch verstärkt durch die öffentlich rechtlichen Medien konnte die AFD, wie auch schon in Brandenburg und Sachsen, nicht “ausgebremst” werden.

Kein Klimanotstand in Bornheim

Paul Breuer, Ratsmitglied

Am Donnerstag, den 26.September 2019 sollte für die Stadt Bornheim ein “Klimanotstand” ausgerufen werden. Dies erfolgte jedoch nicht! Ich veröffentliche hier Auszüge aus meinen Redebeiträgen aus der Erinnerung: