Das Abstimmungsergebnis der UWG zum Thema Reiterhof und der fraktionsinterne Druck auf den ehemaligen sachkundigen Bürger der UWG Stefan Wicht hat der UWG-Fraktion ein weiteres Mitglied gekostet. Am 30.04.2016 erreichte uns eine E-Mail, die wir im Anhang der Öffentlichkeit zugänglich machen. Wir sind weit entfernt davon, hier irgendwelche Schadensfreude zu empfinden. Es zeigt jedoch sehr deutlich, welche Sprengkraft es haben kann, wenn sich eine Fraktion von ihrem Wahlprogramm entfernt. Es zeigt auch sehr deutlich, wie Druck auf einzelne Ratsmitglieder ausgeübt wird und was das für Folgen haben kann. In der Regel sind die Austreter im Nachhinein die Verlierer, weil sie es nicht schaffen sich jenen anzuschließen, die die eigene Programmatik vertreten. Was lernen wir als ABB aus solchen Erfahrungen. Wer in wichtigen Sachthemen Minderheitspositionen vertritt, sollte mit anderen Mitgliedern des Rates oder der Ausschüsse zusammen arbeiten. Dabei müssen Egoismen zurück treten. Das geschieht in der Regel jedoch nicht. Getreu der Erfahrung in diesem Rat kann man sagen, “getrennt kämpfen heißt gemeinsam verlieren”.
Siehe auch: Reiterhof: Die CDU ist umgefallen.
An
‘Henseler, Wolfgang (Bürgermeister)’ ‘Hans-Gerd-Feldenkirchen’ ‘Heller’ Wilfried.Hanft@web.de dherte@t-online.deund 5 weitere…
Bornheim, 30.04.2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Wolfgang, lieber Hans Gerd,
hiermit teile ich Euch mit, dass ich ab sofort aus der UWG-Fraktion austrete. Die Diskussionen um den Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs im Landschaftsschutzgebiet haben mir gezeigt, dass ich eine andere Auffassung über Natur- und Landschaftsschutz, sowie über Bebauungen im Hangbereich habe als die UWG Fraktion. Die Aufforderung der UWG-Mehrheit an Stefan Wicht, gegen seine Überzeugung dem Bauantrag zum Reiterhof zuzustimmen, war für mich der letzte Auslöser für meinen Austritt. Desweiteren habe ich anders als die UWG-Fraktion für den vom Bürgermeister eingebrachten Doppelhaushalt gestimmt, weil meiner Meinung alle Einspar- und Einnahmemöglichkeiten der Stadt ausgereizt werden. Das zunehmend andere Abstimmungsverhalten in den letzten Monaten, zuletzt bei der Gründung einer kommunalen Wohnungs- und Grundstücksgesellschaft, die die UWG als einzigste Fraktion ablehnt, halte ich für beide Seiten ineffektiv. Ein Austritt aus der Fraktion ist da nur konsequent. Ich bitte um Änderung der Sitzordnung im Rat.
Eine Kopie des Schreibens erhalten alle Fraktionsvorsitzenden, Jürgen Weiler, Paul Breuer, Stefan Wicht, sowie die im Verteiler aufgeführte Presse.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Joachim Schmitz