ABB unterstützt die Friedensbewegung in Deutschland!

Wer über Flüchtlinge redet muss auch über die Ursachen der Flüchtlingsbewegungen reden! Die Lösung heißt Frieden!

Die Welt steht am Abgrund. Es sind auch in unserem Land und in der EU wieder verstärkt Kräfte am Werk die beweisen wollen dass die Demokratie nicht funktioniert. Der Ruf nach dem sogenannten „starken Mann„ der dieses momentane Chaos aufräumen soll wird immer lauter. Die Freiheit der Demokratie wurde schon immer von einer kleinen Interessengruppe zu ihren Gunsten missbraucht. Ein zerstörerischer Riss in Europa wird dramatisch schnell immer größer, sichtbarer und geht durch alle Gesellschaftsschichten der Europäischen Völkergemeinschaft.

Die Stimmen der Vernunft und Sachlichkeit haben es zur Zeit sehr schwer. Sie müssen schon wieder gegen marschierende Stiefel ankämpfen. Kommt auch jetzt „wieder“ der vernichtende Automatismus der Geschichte zum Zuge? Aufbau- Zerstörung, Aufbau- Zerstörung …… und am Elend der Menschen werden bestimmte Banken und Interessensgruppen immer mächtiger und reicher. Aus diesem Grunde ist Friede in diesen Kreisen nicht erwünscht! Wann wird die Menschheit endlich erwachen und erkennen wie sehr sie gezielt manipuliert und ausgebeutet wird, nach dem Grundsatz teile und herrsche?

Adelheid Wirtz


Die ABB schrieb am 22. Dezember 2014 auf ihrer Internetseite: Zitat:

Warum kommen Flüchtlinge zu uns? Dieser Frage müssen wir uns endlich stellen?

Die Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik der entwickelten Länder muss so angelegt sein, dass Flüchtlingsströme erst gar nicht entstehen! Die Menschen müssen in Ihren Heimatländern eine Chance bekommen, dort menschenwürdig zu leben und deshalb dort auch zu bleiben.

Wir müssen aufhören mit Sanktionen, Blockaden und der Unterstützung „oppositioneller Kräfte“ in Ländern, deren Politik uns nicht gefällt, Druck auszuüben. Dieser Druck trifft nicht das Regime, sondern die Menschen. Wir dürfen kriegerische Aktionen nicht unterstützen, die das Ziel haben, eine Regierung zu stürzen, die uns nicht gefällt. Wir müssen aufhören militärisch dort einzugreifen, wo wir die Chance sehen, ein uns nicht „genehmes Regime“ zu beseitigen. Kriege, die wir mit Politik, mit Waffenlieferungen oder auch mit direktem militärischen Eingreifen provozieren, erleichtern oder auch selber führen, führen zur Zerstörung der Infrastruktur, töten Menschen, erzeugen Armut und Verzweiflung und erzwingen letztendlich die  Flucht der betroffen Menschen vor Ort. Was bleibt jenen Menschen vor Ort auch anders übrig. Wir dürfen uns dann aber auch nicht wundern, wenn sie den Weg zu uns finden.

Man muss doch von unseren politisch Verantwortlichen erwarten können, dass sie vor einer Aktion (Sturz einer Regierung) fragen, was nachher kommt. Wenn man an die Zustände in Afghanistan, Irak, Lybien und Syrien denkt, drängt sich die Frage auf, hat man da nur einen Schritt weit nachgedacht?

Wir müssen endlich dazu kommen, mit den unterentwickelten Ländern faire Wirtschaftsabkommen zu schließen. Fair Trade darf sich nicht darauf beschränken, dass wir unsere Stadt stolz zur „Fair Trade Stadt“ erklären, im Supermarkt aber fast alle Waren aus Entwicklungsländern nicht aus fairem Handel stammen und wir unseren Konzernen absolut freie Hand lassen, ganze Länder schamlos auszubeuten, ohne an die Langzeitfolgen für die dortige Natur und die dort lebenden Menschen zu denken. Geiz ist geil, das ist der falsche Weg. Nur eine faire Wirtschaftspolitik verhindert Wirtschaftsflüchtlinge!

Wir sollten uns auch nicht wundern, dass Menschen, die wir in Deutschland mit Hartz 4, 1€ Jobs, Lohndumping und Minirenten in die Armut schicken, mit gewissem Argwohn auf andere Menschen blicken, denen einfach, schnell und unbürokratisch geholfen wird.

Das alles können wir als Einzelne natürlich nicht ändern. Wir können jedoch einen gewissen Druck auf unsere Politiker ausüben, sich solchen Argumenten nicht weiter zu verschließen.

Die Flüchtlingsproblematik, die wir vor Ort auf kommunaler Ebene mit großem finanziellen Aufwand lösen müssen, hat Ursachen. Diese Ursachen, die teilweise durch falsche Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik von uns selbst mit verursacht wurde, dürfen wir nicht weiter ignorieren.

Die ABB ist langfrisitig nicht bereit, auf kommunaler Ebene die Auswirkungen falscher Politik auf höchster Ebene auszubaden. Wir müssen alle einen Schritt weiter denken und auch dementsprechend handeln. Hoffen wir, dass unsere Politiker im Land und im Bund ihre Augen nicht weiter verschließen und entsprechend umdenken und auch dementsprechend handeln.

A. Wirtz, P. Breuer, G. Horch, M. Rey, H. Weiler,

Zitat Ende


Leider ist unsere Einschätzung ein Jahr später, im Dezember 2015, verstärkt traurige Realität geworden!

Auf der letzten Mitgliederversammlung der ABB vom 28. Dezember 2015 wurde der nachfolgende Antrag diskutiert und einstimmig angenommen. Die ABB möchte mit dieser politischen Geste ausdrücklich die Friedensbewegung in Deutschland und im Besonderen die DFG/VK Rhein-Sieg unterstützen. Wir erleben derzeit in den Kommunen auf dramatische Weise die unmittelbaren Auswirkungen der Destabilisierungspolitik, die massive Flüchtlingsströme zur Folge hat. Gegen Ende 2015 waren ca. 1.000 Flüchtlinge, die wir in Bornheim unterzubringen und versorgen mussten. Ende März 2016 rechnet die Stadt Bornheim sogar mit 1.500 Flüchtlingen. Aus diesem Grunde halten wir es für notwendig, nicht nur vom Bund und Land NRW kostendeckende Zuschüsse für die Flüchtlingsunterbringung und Versorgung vor Ort zu erstreiten sondern auch verstärkt auf die Ursachen der Flüchtlingsbewegungen hinzuweisen, auf Krieg, Vertreibung und zunehmend auch Armut und Perspektivlosigkeit in den Herkunftsländern der Flüchtlinge.


IS-Terror jetzt auch in Paris: Wann endet die Gewaltspirale?

Deutschland wird sinnlos am Hindukusch “verteidigt” und der IS “verteidigt” sich sinnlos in Europa.

Wir verurteilen die Terroranschläge in Paris vom 13.11.2015 und solidarisieren uns ganz klar mit den Opfern und ihren Familien. Wir verurteilen jeden Terror, auch den Kriegsterror!

Wir verurteilen auch den Terror durch die Kriegspolitik, dem so genannten „War off Terror“, der letztlich dafür verantwortlich ist, dass der IS überhaupt entstehen konnte.

Wir sagen es immer wieder und wieder: Jeder Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und ist selber schlimmster Terror. Jeder, der Krieg führt, beteiligt sich nach unserer Ansicht an einem Verbrechen. Gewalt erzeugt Gegengewalt!

Wieder muss das Volk leiden, nicht nur in den Kriegsgebieten selbst z.B. von Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien, sondern diesmal die Bewohner von Paris. Es zeigt sich, dass der Terror, der durch die Militärs und den Waffenhandel in die Welt gebracht wird, vor allem auf dem Rücken unschuldiger Menschen ausgetragen wird. Dies zeigen nicht nur die Terroranschläge, mit denen der IS sich rächen will, sondern auch die Millionen Flüchtlinge, die vor derselben Terror-Gewalt fliehen. Der Terror kommt zu denjenigen Ländern zurück, von denen selber Terror durch Kriege ausgeht.

Seit 2001, als die USA-Administration mit ihrer Kriegspolitik den „War on Terror“ proklamierte, hat sich die Zahl der Terroristen dramatisch vervielfacht. Der “War on Terror” bedeutet bisher vor Allem durch militärische Aktionen erzwungene “Regime Changes” in Afghanistan, Irak, Libyen und zurzeit in Syrien. Es sind alles Länder, deren Regierungen der USA-Administration nicht kooperativ gegenüber standen. Anstatt den Terror zu minimieren, haben die Militärs der USA und ihre Verbündeten durch ihren selbst verübten, eigenen Terror, dem schon über eine Millionen Menschen zum Opfer fielen, ein „Terroristen-Zuchtprogramm“ ausgelöst. Terror erzeugt Gegenterror!

Mittlerweile ist der Krieg in Syrien völlig außer Kontrolle und ist in Bezug auf Assad sogar zu einem Stellvertreter-Krieg zwischen der Nato und Russland eskaliert. Viele Länder verfolgen beim Konflikt in Syrien Wirtschafts- und Machtinteressen: Saudi-Arabien, Katar und die Türkei unterstützen den IS. Die USA und Frankreich fliegen Bombenangriffe gegen den IS. Russland bombardiert in Syrien alle Gegner von Assad. Die Bomben treffen vor allem die Zivilbevölkerung, die zudem oft an der Flucht gehindert wird. Es ist eine Schande, dass das deutsche Parlament die Bundeswehr nun vollkommen sinnlos auch nach Syrien schickt, dabei wird das Völkerrecht und auch das Grundgesetz absichtlich missachtet. Wenn die Regierungen sich nicht mehr an das geltende Recht halten wollen, dann werden wir irgendwann in einem rechtsfreiem Staat, zu unfreien BürgerInnen werden.

Macht endlich Schluss mit Euren Terror-Kriegen in den arabischen Staaten. Verhandelt endlich wieder. Im Irak und in Syrien gibt es große Gruppen (Sunniten, Schiiten usw.), die für eine Beilegung der Konflikte durch Verhandlungen sind. Mit den Mitteln, die für Waffen und Militäraktionen ausgegeben werden, sollte die Not der Menschen gelindert werden und Terroristen von dem Nachschub an Söldnern, Waffen und Geld abgeschnitten werden. Die Kriegspolitik ist erbärmlich gescheitert.

Keines der Ziele, die uns zu ihrer Rechtfertigung genannt wurden, wurde erreicht – im Gegenteil: Statt Demokratie, Wohlstand und Freiheit herrscht Not, Terror und Elend. Nur über Verhandlungen kann man zum Frieden gelangen. Dabei müssen alle Parteien Abstriche von ihren extremen Positionen machen. Im Krieg werden Menschen, die für Ausgleich und Kompromissen sind, als potentielle Verräter bekämpft und vernichtet. Übrig bleiben diejenigen, die auf Gewalt und Vernichtung setzen und in deren Weltbild es nur Freunde oder Feinde gibt.

Ihr Bürger der demokratischen Staaten, setzt euch dafür ein, dass diese Kriegspolitik in der Welt ein Ende hat. Wählt zukünftig nur noch PolitikerInnen, die der Gewalt mittels Militärpolitik eine eindeutige Absage erteilen. Die Politik der Militäreinsätze und Waffenexporte erzeugt nicht nur millionenfach Flüchtlinge und daraus entstehende Fluchtbewegungen nach Europa, sondern auch der Terror wird ins eigene Land geholt. Die Devise, die Kriegspolitik meiner Regierung interessiert mich nicht, der Krieg ist ja weit weg, kann nicht gelten. Jeder muss in seinem Land dazu beitragen, dass die Kriegspolitik seiner Regierung ein Ende hat. Es muss weltweit abgerüstet werden und die dadurch eingesparten Gelder müssen für die Verbesserung der Lebensbedingungen verwendet werden.

Antragsteller: Dieter Riebe (Mitglied der ABB und der DFG/VK)



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3 Gedanken zu „ABB unterstützt die Friedensbewegung in Deutschland!

  1. MU

    Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – so ist das mit uns, jetzt sind es 10879 Unterschriften, beschämend für uns, wo wir doch so stolz sind denken zu können – haha.
    Auch der Vorgang in Köln ist für mich eine Lachnummer, streng ahnden, bestrafen – ja wen denn?
    Die Saat der Destabilisierung geht auf.

  2. Paul Breuer Beitragsautor

    Wir haben die Syrien-Petition verlinkt. Jetzt wird es wohl bei 2 Unterschriften aus Bornheim nicht bleiben. 😉

  3. M. Hahn - Waldorf

    Öffentlich zu bekennen „die ABB unterstützt die Friedensbewegung in Deutschland“ überzeugt von einem unheimlichen Mut. Einem Mut, den viele Friedensunterstützer mit Häme, Diskriminierung, Spinnertum, politischer Bekämpfung, Ausgrenzung, Vorwurf der Antiamerikanisierung oder Nähe zu Verschwörungstheori­en, zahlen müssen.

    Man wird die ABB mit all diesen Attributen überziehen. Die politische Unterstützung der Friedens­bewegung ist heldenhaft, wird aber, so fürchte ich, existenzbedrohend für die ABB werden.

    Zur Zeit läuft im Netz (http://www.syrienkrieg-nicht-in-unserem-namen.de) eine Petition gegen den völkerrechtswidrigen Syrienkrieg unserer Bundesregierung.

    Deutschlandweit sind zur Zeit 10.768 Unterschriften geleistet. Aus Bornheim 2. Das ist die Realität.

    Die ABB wird für das neue Jahr 2016 sehr viel Kraft brauchen. Ich wünsche Ihr diese Kraft.

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