Reiterhof: Beanstandung des Bürgermeisters zurück gewiesen!

  • Beitrags-Kommentare:10 Kommentare

3. erweiterte Fassung (Presse, Meinungsumfrage, zus. Textpassage in rot): Am 19.08.2015 tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung. Unter Tagesordnungspunkt 23 wurde die Beanstandung des Beschlusses des Stadtentwicklungsausschusses durch den Bürgermeister, die Baugenehmigung für den Reiterhof zu verweigern, abgestimmt. Die ABB hatte zum Thema eine Anfrage zur Zulässigkeit einer Wasserleitung im Natur- und Landschaftsschutz gestellt, die jedoch nicht behandelt wurde. Die Beanstandung des Bürgermeisters wurde mit deutlicher Mehrheit zurück gewiesen! Da es sich um einen nichtöffentlichen Vorgang handelt, kann hier an dieser Stelle leider keine ausführlichere Berichterstattung erfolgen. Wir gehen davon aus, dass sich nun der Rat mit der Sache befassen wird. Dazu müsste jedoch ein entsprechender Antrag gestellt werden. Wir gehen davon aus, dass ein solcher Antrag von den Befürwortern einer Baugenehmigung oder vom…

WeiterlesenReiterhof: Beanstandung des Bürgermeisters zurück gewiesen!

CDU/FDP Antrag: Kommt jetzt die Königstraße 2.0? (Meinungsumfrage)

  • Beitrags-Kommentare:4 Kommentare

1. erweiterte Fassung: Meinungsumfrage zur Königstraße in Bornheim. Stimmen Sie ab! Über das "Für" und "Wider" zum Thema Königstraße hat es jahrelange Diskussionen gegeben. Wenn es nach CDU und FDP geht, ist das Thema noch nicht beendet. Wir erinnern uns: Die seinerzeitige absolute CDU-Mehrheit beschließt das Integrierte Handlungskonzept zusammen mit SPD, Grünen und der UWG. Die FDP enthielt sich der Stimme. Die Verwaltung setzt in Folge das Konzept um. Planungen und Ausschreibungen erfolgten und es stand die Vergabe an die Fachfirma Strabag an. Kurz vor der Kommunalwahl 2014 wird mit den Stimmen von SPD, Grünen, UWG und einigen Ratsmitgliedern der CDU die Fa. Strabag beauftragt. Das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 wollten die Befürworter der Einbahnstraßenregelung mit Umleitung über den Servatiusweg nicht…

WeiterlesenCDU/FDP Antrag: Kommt jetzt die Königstraße 2.0? (Meinungsumfrage)

Braucht Bornheim die kleinen Parteien?

  • Beitrags-Kommentare:3 Kommentare

Erweiterte Fassung: Die ABB ist seit der letzten Kommunalwahl als Wählergruppe im Rat der Stadt Bornheim mit 3,25 % der Stimmen (2 Sitze) vertreten. Jetzt gibt es wieder Bestrebungen das Wahlrecht in NRW für die Kommunalwahlen wieder zu ändern und kleine Parteien und Wählervereinigungen über eine 3 % Sperrklausel aus den Räten auszuschließen. Wie sehen Sie als Bürger und Wähler diese Betrebungen. Brauchen wir die kleinen Parteien und Vereinigungen in den Stadträten oder nicht? Weitere Informationen zur geplanten Wahlrechtsänderung. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie an unserer kleinen Abstimmung teilnehmen und folgende Frage beantworten würden. Letzte Meldung: Inzwischen haben CDU, SPD und Grüne eine 2,5 % Hürde bei Landtagswahlen in NRW beschlossen. Halten Sie es für richtg, dass auch kleine…

WeiterlesenBraucht Bornheim die kleinen Parteien?