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Ticken in Bornheim die Uhren anders? (Aktivitäten im Bereich Umweltschutz)

Jahresrückblick als Satire der Kommunalpolitik in der Stadt Bornheim-Rheinland im Polit´- Cabaret,

Cabaret… Cabaret… Cabaret… der Stadt.

Willkommen Damen und Herren… (1)

Reiterhof: Die CDU-Fraktion ist umgefallen!

Logo1. erw. Fassung – Presse: Am 27. April 2016 tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung. Hauptthema war der Reiterhof. Fragestellung: Soll die Stadt Bornheim die Revision fortführen oder den Antrag zur Revision zurück ziehen? Was fraktionsintern schon länger bekannt war, die CDU-Fraktion ist sich intern uneinig und wird sich deshalb der Stimme enthalten. Das ist leider auf der Ausschusssitzung unter Tagesordnungspunkt 4 von der CDU-Fraktion auch umgesetzt worden. Die Beschlussvorlage Nr. 243/2016-1 wurde mit 10 Ja (Linke, UWG, FDP, SPD), 11 Enthaltungen (CDU und Markus Hochgartz/Grüne) und 2 NEIN-Stimmen (Paul Breuer/ABB, Andrea Gesell/Grüne) angenommen. Damit kann die Stadt Bornheim ohne weitere Auflagen die Baugenehmigung für den Reiterhof erteilen. Die CDU-Fraktion hat mit Ihrer Enthaltung allen eine Niederlage zugefügt, denen der Landschafts- und Naturschutz in Bornheim wichtig ist.

Reiterhof – Die Stellungnahme der Kanzlei Redeker liegt vor.

Gut_ADie von allen Beteiligten mit Spannung erwartete Stellungnahme der Kanzlei Redeker zum Thema Reiterhof liegt vor. Die Kanzlei sollte untersuchen, ob eine Berufung des Urteils zum Reiterhof vor dem Verwaltungsgericht, ein Prozess, den die Stadt bekanntlich verloren hat, eine Aussicht auf Erfolg hat. Diese Aufgabe wurde auf 18 Seiten A4 ausführlich erläutert. Untersucht wurden alle Aspekte, die im Verfahren eine Rolle gespielt haben.

Reiterhof und Wasserumstellung: Doppelklatsche für den Bürgermeister

Rote_Karte2. erweiterte Fassung: Der Rat emanzipiert sich. Das ist außerordentlich erfreulich. Auf der Ratssitzung vom 07. April 2016 erlitt der Bürgermeister mitsamt seiner Verwaltung und seinen Hilfstruppen von SPD, UWG (teilweise), FDP und Linken zwei schmerzliche Niederlagen.

Reiterhof: Verwaltung behindert Akteneinsicht und Aufklärung der Gründe eines verlorenen Prozesses.

Päd_böse2. erweiterte Fassung (Zeitungsartikel): Reiterhof, Reiterhof, Reiterhof, manch einer kann das Thema nicht mehr hören. Dennoch lohnt es sich, die Hintergründe eines in der 1. Instanz verlorenen Prozesses aufzuhellen. Die ABB hat deshalb Akteneinsicht beantragt. Das ist nichts besonderes und wird von den kommunalen Verwaltungen allgemein unproblematisch gehandhabt. Wir sind aber in Bornheim, da ticken die Uhren bekanntlich anders.

Reiterhof im Landschaftsschutzgebiet: Das Thema ist noch nicht erledigt!

Schild_Naturschutzgebiet2. erweiterte Fassung: Die Diskussion um den Reiterhof nimmt kein Ende. Auf der Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 17. März 2016 wurde mit den Stimmen von CDU, Bündnis90/DieGrünen, der ABB und Teilen der UWG-Fraktion folgender Antrag  mit 11 Ja, 9 Nein und 3 Enthaltungen angenommen. Das ist sehr erfreulich!

Reiterhof nach wie vor ohne Wasserversorgung.

Schild_NaturschutzgebietAm 16. August 2015 hat die ABB einen Fragenkatalog zur Wasserversorgung des Reiterhof eingereicht. Auf der Sitzung des Rates vom 10.09.2015 wurden die Fragen im öffentlichen Teil nicht diskutiert. Es lag keine Antwort der Verwaltung vor! Obwohl eine abschließende Abstimmung bei unbeantworteten Fragen nicht zulässig ist, stellte der Bürgermeister seine Beanstandung trotzdem zur Abstimmung.

Reiterhof: Beanstandung des Bürgermeisters zurück gewiesen!

Pferdehof_13. erweiterte Fassung (Presse, Meinungsumfrage, zus. Textpassage in rot): Am 19.08.2015 tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung. Unter Tagesordnungspunkt 23 wurde die Beanstandung des Beschlusses des Stadtentwicklungsausschusses durch den Bürgermeister, die Baugenehmigung für den Reiterhof zu verweigern, abgestimmt. Die ABB hatte zum Thema eine Anfrage zur Zulässigkeit einer Wasserleitung im Natur- und Landschaftsschutz gestellt, die jedoch nicht behandelt wurde. Die Beanstandung des Bürgermeisters wurde mit deutlicher Mehrheit zurück gewiesen! Da es sich um einen nichtöffentlichen Vorgang handelt, kann hier an dieser Stelle leider keine ausführlichere Berichterstattung erfolgen.

Baugenehmigung für Reiterhof im Landschaftsschutzgebiet abgelehnt!

Pferdehof_11. erweiterte Fassung: Die im Artikel vermutete Beanstandung der Verweigerung der Baugenehmigung des zuständigen Ausschusses durch den Bürgermeister wird am 18. August 2015 im Ausschuss für Stadtentwicklung abgestimmt. Es ist offen, ob die Beanstandung des Bürgermeisters zurück gewiesen oder bestätigt wird. Wir empfehlen die beiden Kommentare (siehe unten) von Herrn Heynmöller und dem BUND bei der Bildung einer persönlichen Meinung zum Thema „Reiterhof“ zu beachten.