Sollen in Bornheim kleine Fraktionen weg gespart werden? (1. erw. Fassung)

  • Beitrags-Kommentare:9 Kommentare

Sollen im Bornheimer Rat kleine Parteien und Wählervereinigungen weg gespart werden? Gemäß Vorlage 012/2018-1 soll der Rat der Stadt Bornheim am 01. Februar 2018 über eine eventuelle Reduzierung der Ratssitze entscheiden. Gemäß Vorlage könnten 2, 4, 6, 8 oder 10 Ratssitze entfallen. Die ABB wird keiner Reduzierung von Ratssitzen zustimmen: Es geht bei der Reduzierung von Ratssitzen nicht um eine nennenswerte Kosteneinsparung sondern um einen weiteren Versuch zum Abbau von Demokratie. CDU und SPD als große Fraktionen würden vermutlich davon profitieren, kleine Fraktionen jedoch personell ausgedünnt. Mit einer Reduzierung von Ratssitzen wird darüber hinaus auch die Bildung einer Fraktion (mind. 2 Ratssitze) deutlich erschwert. Wir bedauern, dass die Verwaltung in Ihrer Vorlage mit keinen Wort erwähnt, wie sich mögliche Reduzierungen auf die…

WeiterlesenSollen in Bornheim kleine Fraktionen weg gespart werden? (1. erw. Fassung)