Rat lehnt personelle Verkleinerung zukünftiger Räte ab.

  • Beitrags-Kommentare:5 Kommentare

Auf der Ratssitzung vom 01. Februar 2018 wurde unter dem Tagesordnungspunkt 7 über eine mögliche Verkleinerung des Rates ab der nächsten Legislaturperiode diskutiert. In der Beschlussvorlage der Verwaltung gab es zwei Abstimmungstexte. Ein Textentwurf für die Verkleinerung und ein alternativer Textentwurf für die Beibehaltung der jetzigen Ratsgröße. Alle Redebeiträge, bis auf den Redebeitrag des Ratsmitglieds Markus Hochgartz von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, lehnten mit teilweise unterschiedlichen Argumentationen eine mögliche Verkleinerung ab. Man kann also sagen dass das "ungeliebte Kind Ratsverkleinerung", welches der Bürgermeister zur Adoption freigab,  keinen Vater gefunden hat. Die ABB hat als einzige Gruppierung in Bornheim das Ansinnen des Bürgermeisters,  den Rat zu verkleinern in die Öffentlichkeit gebracht und damit eine Diskussion über die Ratsparteien hinaus angeregt. Das Echo in…

WeiterlesenRat lehnt personelle Verkleinerung zukünftiger Räte ab.

Sollen in Bornheim kleine Fraktionen weg gespart werden? (1. erw. Fassung)

  • Beitrags-Kommentare:9 Kommentare

Sollen im Bornheimer Rat kleine Parteien und Wählervereinigungen weg gespart werden? Gemäß Vorlage 012/2018-1 soll der Rat der Stadt Bornheim am 01. Februar 2018 über eine eventuelle Reduzierung der Ratssitze entscheiden. Gemäß Vorlage könnten 2, 4, 6, 8 oder 10 Ratssitze entfallen. Die ABB wird keiner Reduzierung von Ratssitzen zustimmen: Es geht bei der Reduzierung von Ratssitzen nicht um eine nennenswerte Kosteneinsparung sondern um einen weiteren Versuch zum Abbau von Demokratie. CDU und SPD als große Fraktionen würden vermutlich davon profitieren, kleine Fraktionen jedoch personell ausgedünnt. Mit einer Reduzierung von Ratssitzen wird darüber hinaus auch die Bildung einer Fraktion (mind. 2 Ratssitze) deutlich erschwert. Wir bedauern, dass die Verwaltung in Ihrer Vorlage mit keinen Wort erwähnt, wie sich mögliche Reduzierungen auf die…

WeiterlesenSollen in Bornheim kleine Fraktionen weg gespart werden? (1. erw. Fassung)