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Pressemitteilung zur Sitzung des Betriebsausschusses vom 21. Juni 2017

Heute (21.06.2017) findet die Sitzung des Betriebsausschusses statt. Die ABB ist in diesem Ausschuss nicht mehr vertreten. Der Vertreter der ABB ist schon seit Februar 2016 zur Fraktion der Linken gewechselt und vertritt die im ABB-Programm verankerte Wasserumstellung nicht. Aus diesem Grund kann die Position der ABB in diesem Ausschuss nicht mehr vertreten werden.

Bornheimer Wasserumstellung: 60% WBV und nur 40% WTV ? – Wie soll sich die ABB entscheiden? – Online-Meinungsumfrage –

Anzeigefeld Mischungsverhältnis (Wasserwerk Eichelkamp)

Die Haushaltsrede der ABB zum Doppelhaushalt 2017/2018

(erweiterte Fassung mit zus. Belegen und Verlinkungen)

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Ratskollegen, Herr Bürgermeister, (*)

in Bornheim ticken die Uhren leider anders. Das haben wir als ABB feststellen müssen. Ich möchte das an einigen aktuellen Beispielen festmachen:

Kommunale Steuererhöhungen & Haushalt 2017/2018: Wir sagen NEIN!

Pressemitteilung:

Für die ABB ist es nicht von Bedeutung, was CDU und SPD intern in Bornheim ausgehandelt haben (2). Die ABB stimmt kommunalen Steuererhöhungen solange nicht zu, bis der Bund und das Land NRW zugewiesene Leistungen (Flüchtlinge, Kita, Kindergarten, schulische Inklusion etc. ) zu 100 % finanzieren.

Stadler (SPD): Notwendige kommunale Steuererhöhungen gerecht verteilen!

Stoppt Steuererhöhungen

Herr Stadler (SPD-Ratsmitglied), gleichzeitig auch Vorsitzender des Roisdorfer Gewerbevereins, hat wieder einmal gesprochen. In Form eines offenen Briefs setzt er sich dafür ein

Haushalt 2017/2018: Nach Refugees kommt jetzt zur Kasse bitte!

Seit einiger Zeit laufen die interfraktionellen Besprechungen und Verhandlungen der Verwaltung mit den Fraktionsspitzen von CDU, SPD, Grünen, UWG, FDP und den Linken über den Haushalt 2017/2018. Die Tagesordnungspunkte zum Haushalt 2017/2018 wurden mehrmals verschoben, weil man sich intern offensichtlich nicht über die geplanten kommunalen Steuererhöhungen einigen konnte. Die ABB als kritische Stimme in Sachen Flüchtlingsproblematik und Steuererhöhungen wurde zu solchen internen Verhandlungen nicht eingeladen. Die ABB erhält wichtige Unterlagen, die Einblicke in die interne Kostensituation ermöglichen, in der Regel nicht. Doch es kommt hin und wieder vor, dass uns einige aufschlussreiche interne Unterlagen dennoch erreichen.

Ticken in Bornheim die Uhren anders? (Aktivitäten im Bereich Umweltschutz)

Jahresrückblick als Satire der Kommunalpolitik in der Stadt Bornheim-Rheinland im Polit´- Cabaret,

Cabaret… Cabaret… Cabaret… der Stadt.

Willkommen Damen und Herren… (1)

Online Meinungsumfrage zur schulischen Inklusion

Erweiterte Fassung (UN-Konvention): Die ABB lehnt die derzeit in NRW angewendete Art der schulischen Inklusion ab, die eine deutliche Verschlechterung des ehemaligen Zustandes bedeutet und die in Wirklichkeit ein Kosten-Einsparprogramm ist. Wir fordern keine Reparaturen oder bessere Finanzierung an einem schlechten Schulsystem, sondern die Rückführung auf den vorherigen Zustand.

Schulische Inklusion: Dieser Unsinn muss rückgängig gemacht werden!

Das ist kein Schritt nach vorne sondern ein eindeutiger Schritt zurück.

Erweiterte Fassung: Zum Tagesordnungspunkt 20 der Ratssitzung vom 08.12.2016 wurde von der ABB zur Bornheimer Erklärung zur schulischen Inklusion die nachfolgende Rede gehalten. Da wir diese Art von Inklusion ablehnen, die eine deutliche Verschlechterung des ehemaligen Zustandes bedeutet und die in Wirklichkeit ein Einsparprogramm ist, haben wir der Erklärung auch nicht zustimmen können. Wir fordern keine Reparaturen oder bessere Finanzierung an einem schlechten Schulsystem, sondern die Rückführung auf den vorherigen Zustand. Wir wollen keine Sonder- und Grundschulen schließen! Wir wollen das behinderte Kinder weiterhin in Sonderklassen die bestmögliche Betreuung und Bildung bekommen, wie das bisher der Fall war. Das kann eine inklusive Klasse, auch wenn sie vielleicht irgendwann einmal besser finanziell und personell ausgestattet werden sollte, nicht leisten. Über die Auswirkungen der schulischen Inklusion freut sich nur der NRW-Finanzminister. Wir haben uns zum Thema Inklusion ausführlich mit betroffenen Lehrern und Eltern unterhalten und deren Bedenken zur schulischen Inklusion in die Argumentation teilweise übernommen. Die ABB bedauert dass CDU, SPD, Grüne, FDP, UWG und die Linken im trauten Chor diesem in der Praxis gigantischen Einsparsystem namens Inklusion im Schulsystem in NRW zugestimmt haben. Dieses inklusive Schulsystem kennt nur Verlierer, die Kinder, die Lehrer und auch die Eltern. Damit kommen wir in NRW dem Traum aller linken Schulideologen – Eine Schule für alle – ein „gutes“ Stück näher.

Jahreshauptversammlung der ABB wählte neuen Vorstand

Rheinterrasse_Kaebe

Hotel Rheinterrassen

Am 5. Mai 2016 fand die Jahreshauptversammlung der ABB, diesmal in den Räumlichkeiten des Hotel Rheinterrassen in Bornheim-Widdig, statt. Um eine noch effektivere Vorstandsarbeit zu gewährleisten wurde der Vorstand um 2 Personen erweitert.  In den neuen Vorstand der ABB wurden 6 Personen gewählt: