Einigkeit und Recht und Freiheit – 175 Jahre Lied der Deutschen

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Eine Beobachtung im Spätsommer 2021 Ein Spätsommertag in Bornheim. Es ist nach Außen wie vor Jahren und seit mehr als 3 Generationen. Die Bornheimer freuen sich über den schönen Tag, der nach dem doch eigentlich verregnetem Sommer, strahlend daherkommt. Ein guter Tag für die kleinen sommerlichen Feste. Ein Sommerfest im Sportverein, ein Treffen zum Boulespiel im Freien oder ein Bürgerfest, veranstaltet von der Ortsgemeinschaft für die Bornheimer Bürger in Ihrem Ortsteil. Die Menschen sind freundlich, ein Tag für die ganze Familie einschließlich der Kinder, die besonders Spaß haben und den späten Sommertag ganz unbewusst kindlich erleben und genießen. Gesellschaftliches Zusammensein, welches den Menschen in der Seele gut tut. Fügte man diese Sommerbildern aus Bornheim, in einem Film zusammen, wäre als Filmmusik…

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Aktuelle Infos zur Rheinspange 553 im Bereich Urfeld/Widdig

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Autorin: Adelheid Wirtz (sachkundige Bürgerin der ABB im Umweltausschuss) Autobahn geplant ca. 50 Meter entfernt von den Brunnen des Wasserwerk Urfeld (WBV - Wasserbeschaffungsverband Wesseling/Hersel), dem einzigen Wasserversorger für die Stadt Wesseling und 50% für die Stadt Bornheim!? Die Planungsvarianten V9aB, V9bT und V10T einer Rheinquerung (Brücke Urfeld Süd bzw. Tunnel Widdig) im Bereich der Wasserschutzzone II und III des Wasserwerk Urfeld waren der Anlass einer Info-Schilder-Aktion der ABB an der Frankenstraße in Urfeld und einer „Kleinen Anfrage“ (*1) (*2) an den Bürgermeister der Stadt Bornheim. Diese Planungsvarianten gefährden erheblich die Trinkwasserversorgung für den Einzugsbereich der Städte Bornheim und Wesseling sowie die Wasserversorgung der im Umfeld angesiedelten Industrie. Sauberes Wasser ist unverzichtbar und kann durch nichts ersetzt werden. Im August 2021 wurde…

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Der Bebauungsplan Ro25 wird weiter geführt. (1. erw. Fassung)

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Der Bebauungsplan Ro25 (Roisdorf 25) wird gemäß Top 05 der Sitzung des Rates vom 11.05.2021 weiter geführt. (*2) Die ABB-Fraktion hat diesen Bebauungsplan erneut abgelehnt, weil in keiner Weise auf die berechtigten Belange der Anlieger der Koblenzer Straße eingegangen wurde. Alle anderen Fraktionen (CDU, Grüne, SPD, UWG, FDP) haben diesem Bebauungsplan erneut zugestimmt. Betroffenen Bürgern steht laut Baugesetzgebung in NRW ein Einspruchsrecht zu. Von diesem Einspruchsrecht haben etliche betroffene Bürger und die ABB Gebrauch gemacht. (*3) (*4) Wir veröffentlichen als Beispiel den aktuellen Einspruch der Familie Korte. Einsprüche müssen lediglich von der Verwaltung gesammelt werden. Örtliche Praxis ist, diese Einsprüche erst vor der endgültigen Verabschiedung den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern mit geschwärzten Absendern zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung in Bornheim beantwortet…

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Der Haushalt 2021/2022

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskollegen, sehr geehrte Bornheimer Bürgerinnen und Bürger, es ist wieder einmal soweit, der nächste Doppelhaushalt muss verabschiedet werden. Traditionell ist die Diskussion um den Haushalt auch eine Gelegenheit sich zu den Themen der letzten 2 Jahre zu äußern. Was wollen wir und was nicht: Wir werden aktuell und auch in Zukunft keine Erhöhungen der Grundsteuern zulassen. Wir unterstützen nach wie vor Anliegerinitiativen, die sich gegen Straßenausbaupläne und neue Baugebiete mit nachvollziehbaren Argumenten zur Wehr setzen. Anliegerinitiativen sind wichtig, sie dürfen nicht ins Abseits gedrängt werden. Wir werden zusammen mit dem Bund der Steuerzahler NRW weiter dafür kämpfen, das die Anliegerbeiträge zu Straßenbaukosten, wie auch schon in anderen Bundesländer geschehen, komplett abgeschafft werden. Die Bebauungspläne Ro09 (Oberdorfer…

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Klimaneutralität für Bornheim?! (1. erw. Fassung)

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Am 16. Juli 2021 verabschiedete der Stadtentwicklungsausschuss einen Beschluss unter dem Titel "Bornheim auf dem Weg zur Klimaneutralität". (*1) Ich habe an der Erarbeitung dieses Papier bewusst nicht mitgearbeitet, weil ich den damit verbundenen Klimahype nicht mittragen kann. Ich bin nicht der Meinung, dass die derzeit beobachtete mittlere Temperaturerhöhung auf der Welt allein durch den vom Menschen gemachten co2 Ausstoß verursacht wird. Am 26. September 2019 sollte für die Stadt Bornheim ein "Klimanotstand" ausgerufen werden. Dies erfolgte jedoch aus gutem Grund nicht. Damals konnte der Antrag noch mit den Stimmen von CDU, FDP, UWG und der ABB abgelehnt werden. (*2) Heute sind CDU und UWG auf die grün/rote Klimaposition umgeschwenkt. Aufgrund der zunehmenden Wahlergebnisse der Grünen im Westen Deutschlands glaubt man…

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Windenergie in Bornheim (2. erw. Fassung)

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Das Thema Windenergieanlagen wird in der Öffentlichkeit und auch in Bornheim sehr kontrovers diskutiert. Die Frage ist: Kann mit Ökostrom (Windenergie und Photovoltaik) eine Energiewende mit weniger CO2  Ausstoß realisiert werden? Können Grundlastkraftwerke (Atom & Kohle) wirklich abgeschaltet werden? (*2) Die Stadt Bornheim hat Maßnahmen ergriffen, die den Bau von Windenergieanlagen in Bornheim regulieren soll. Die Kriterien sind im Teilflächennutzingsplan ersichtlich. (*5) Es wurden weiche und harte Kriterien formuliert. Es liegt nun an den Errichtern von Windenergieanlagen innerhalb dieser Kriterien Anträge zur Errichtung von Windkraftanlagen bei der Stadt einzureichen, wenn der Teilflächennutzungsplan rechtsverbindlich wird. (*5) Im Bereich der Ville und auch in der Nähe des Bornheimer Wäldchens sind bereits Errichter von Windenergienanlgen unterwegs, um Vorverträge mit Grundstückseigentümern abzuschließen. (*6) Die Stadt…

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Vorkaufsrecht zum Wohle der Stadt oder Insidergeschäfte? Stadt Bornheim verliert Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln! (1. erw. Fassung)

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  Gemäß § 24 Baugesetzbuch kann die Stadt in einen notariell abgeschlossenen Kaufvertrag zu gleichen Konditionen einsteigen und somit dem ursprünglichen Käufer den Erwerb des Grundstückes verweigern. Der Gesetzgeber hat hierzu strenge Verfahrensregelungen vorgegeben. Hier in Bornheim gibt es in kurzer Zeit schon drei Fälle, in dem die Stadt den Kauf eines Grundstückes durch die Anwendung von Vorkaufsrecht verhindert hat. Wir diskutieren im Rat der Stadt Bornheim seit längerem darüber, dass die Stadt der vorhandenen Wohnungsnot durch verstärkte und beschleunigte Schaffung von Bauland entgegen tritt. Dagegen ist natürlich nichts einzuwenden. Es kann jedoch nicht sein, dass die Stadt Bornheimer Bürgern den Kauf eines Grundstücks verweigert, die nachweislich dort bauen wollen und die sogar eine Bauvoranfrage bei der Stadt gestellt haben. Es…

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ABB-Fraktionszuwendungen und Verwendungsnachweise

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Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim bedankt sich für die finanziellen Zuwendungen, die uns die Stadt Bornheim aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt hat. Nach telefonischer Abstimmung können alle Kassenunterlagen der Fraktion im Fraktionsbüro eingesehen werden. Mobil: 0151-72211101 Die ABB-Fraktion veröffentlicht hiermit folgende Unterlagen: Ausgaben/Einnahmen: ABB-Fraktion 4. Quartal 2020 Kassenprüfung: ABB-Fraktion 2020 Verwendungsnachweis: ABB-Fraktion 2020

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Verkehrskonzept der ABB-Fraktion beschlossen!

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Die ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat am 05. Februar 2021 nach ausführlicher Diskussion das Verkehrskonzept für Bornheim, welches im Arbeitskreis Verkehr formuliert wurde, einstimmig beschlossen. Wir bedanken uns bei den Bornheimer Bürgern, die mit uns diskutiert und auch Verbesserungsvorschläge eingereicht haben.  Die Vorschläge wurden weitgehend übernommen. Das Konzept wird auf der nächsten Mitgliederversammlung der ABB beschlossen und dann ins Kommunalwahlprogramm der ABB übernommen. Rote Textteile wurden aufgrund diverser Kommentare angepasst bzw. erweitert. Verkehrskonzept  für die Stadt Bornheim Mobilität heißt für die ABB, dass der Auto- und LKW-Verkehr bei gleichberechtigter Behandlung aller Verkehre (Autoverkehr, Radverkehr und ÖPNV) weiter rollen soll und dass mögliche Alternativen mit folgenden Schwerpunkten weiter entwickelt werden sollen. Schwerpunkte der ABB: Den Radverkehr in Bornheim wollen wir…

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Rheinspange 553: Kleine Anfrage an die Stadt Bornheim (1. erw. Fassung)..

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Die ABB-Fraktion (Arbeitskreise Verkehr und Umwelt) haben der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rheinspange 553 und die Berücksichtigung der Wasserschutzzonen bei den Planungen im Bereich Urfeld und Widdig. Leider wurde die Beantwortung der Anfrage mit 6 Fragen (Frage 1, 2, 3a, 3b, 4 und 5) abgelehnt, weil nach der Geschäftsordnung der Stadt nur 5 Fragen "zulässig" sind. (1.) Wir haben daraufhin die Anfrage in zwei Teile, jeweils 5 Fragen in Teil 1 und 1 Frage in Teil 2 aufgesplittet. Über derartigen Formalismus in einer derart wichtigen Angelegenheit wie der Rheinspange 553 mag sich jeder seine eigene Meinung bilden. Die Angelegenheit hat nun durch die Ablehnung der Beantwortung und die erzwungene Aufspaltung in 2 getrennte…

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Corona: Zwangsmaßnahmen der Stadt – kleine Anfrage (1. erw. Fassung)

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Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion hat der Stadt Bornheim eine kleine Anfrage zukommen lassen. Es geht um das Thema Rechtssicherheit bei der Verhängung von Zwangsmaßnahmen der Stadt gegen einzelne Bürger bei dem Verdacht einer eventuellen Ansteckung durch das Coronavirus. Die Maßnahme, eine Person ohne Coronanachweis zwangsweise in Quarantäne zu schicken und mit Bußgeldern bei Nichtbeachtung, bei der der Verdacht einer eventuellen Ansteckung vermutet wurde, ist juristisch umstritten. Die Stadt könnte im Zweifelsfall massiv auf Schadensersatz verklagt werden. Wir wollten wissen, auf welcher rechtlichen Basis solche Verfügungen ausgesprochen werden. Wir haben zum besseren Verständnis zahlreiche Unterlagen von Rechtsanwälten beigelegt, die diese Zwangsmaßnahmen als rechtswidrig ansehen. Leider geht die Stadt Bornheim auf die Kernthemen (Haben die von Ihr versandten Ordnungsverfügungen eine belastbare Rechtsgrundlage…

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Corona und die Folgen (Online-Meinungsumfrage)

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Der Arbeitskreis Corona der ABB-Fraktion im Rat der Stadt Bornheim hat sich intensiv mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei waren die Themen Grundrechte-Einschränkungen und wirtschaftliche Folgeschäden der verhängten Maßnahmen der Bundesregierung ein wichtiges Thema. Um zu diesen Themen einen Überblick zu bekommen hat der Arbeitskreis einen Fragebogen entworfen, der in Form einer Online-Meinungsumfrage ins Internet eingestellt wird. Wir bitten alle Besucher dieser Internetseite an dieser Online-Meinungsumfrage teilzunehmen. Die einzelnen Teilergebnisse der Abstimmungen werden intern gezählt und gespeichert. Eine Rückverfolgung, wer wie abgestimmt hat ist nicht möglich! Die Teilnahme ist nur einmal pro Eingabegerät (PC, Smartphone, iPad etc.) möglich! Bitte klicken Sie die jeweiligen Fragen an und bestätigen Sie die Auswahl mit Abstimmen. Die Meinungsumfrage ist beendet! Vielen Dank für die…

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Unbegrenzter Lockdown ist ein Mittelstandsvernichtungsprogramm!

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Gaststätten, Frisöre und alle Mittelständler mit geschlossenen Läden brauchen Hilfe! Weitere Informationen: Corona: Im Gespräch mit Dr. Hans-Georg Maaßen Corona - Zwangsmaßnahmen: Kleine Anfrage Online-Meinungsumfrage zum Thema Corona   Schreiben Sie uns Ihre  Meinung zum Thema. Bitte benutzen Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels!

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Die ABB-Fraktion steht!

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Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 hat der ABB 3 Ratssitze (+2) und Fraktionsstatus erbracht. Ganze 29 Stimmen haben uns am 4. Ratssitz gefehlt! Bis auf den Wahl- und Integrationsausschuss ist die ABB mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern in allen Ausschüssen vertreten. Ab dem 05.11.2020 ist auch das Fraktionsbüro der ABB im Bornheimer Servatiuscenter komplett eingerichtet und bezogen. Die Kontaktdaten der ABB-Fraktion: Post für ABB-Fraktion: St.-Georg-Straße 20, 53332 Bornheim Bürobetrieb: Servatiuscenter, Servatiusweg 19-23, Gebäude B, 3. OG Mobil: 0151-72211101 / Festnetz Fraktionsbüro: 02222-9956401 Der Link: Die Internetseite der ABB-Fraktion Die ABB wird mit folgenden Personen in den Gremien der Stadt Bornheim vertreten sein: Rat: Paul Breuer, Björn Reile, Marc Süß Haupt und Finanzausschuss: Björn Reile (Marc Süß, Paul Breuer) Bürgerangelegenheiten: Matthias Breuer…

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Von Ausschussgrößen, Ortsvorstehern und einstimmigen Beschlüssen

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Die Vorbesprechungen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bornheim und die Sitzung des Rates vom 04.11.2020 sind erfolgreich abgeschlossen worden. Neu: Einladung zur Ratssitzung (04 bis 05.11.2020) Bei diesen Gesprächen ging es schwerpunktmäßig um folgende Themen: Größe und Anzahl der Ausschüsse Vorschläge zur Wahl der Ortsvorsteher Die Zuständigkeitsordnung 2 oder 3 stellvertretende Bürgermeister Wahl der Ausschussmitglieder Wahl der Vertreter zu weiteren Gremien (*) (*) Weitere Gremien 1. Größe und Anzahl der Ausschüsse Es sind 19 Ausschüsse bzw. Gremien personell zu besetzen: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bürgerangelegenheiten Rechnungsprüfungsausschuss Betriebsausschuss Fachausschuss VHS Jugendhilfeausschuss Stadtentwicklungsausschuss Schulausschuss Wahlausschuss (ABB ohne Sitz) Wahlprüfungsausschuss Integrationsausschuss  Neu (ABB ohne Sitz) Wahlprüfungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Klima und Natur, Land-…

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ABB mit neuem Vorstand

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Die Aktiven Bürger Bornheim haben am 09. Oktober 2020 auf der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Gleichzeitig wurden 3 weitere Mitglieder aufgenommen. Damit erhöht sich Zahl der Mitglieder von 32 auf 35. Weitere Informationen: Jahresbericht 2020 der ABB vom 09.10.2020 Pressemitteilung: Neuer ABB-Vorstand gewählt (17.10.2020) General-Anzeiger: Neuer ABB-Vorstand (19.10.2020) Schaufenster: ABB wählen neuen Votstand (23.10.2020) Vorsitzender: Paul Breuer Bornheim-Widdig Mobil: 0151 - 722 11 101 E-Mail: bornheimer123@yahoo.de Mitglied im Stadtrat Stellvertretender Vorsitzender: Guido Dartenne Bornheim - Waldorf Mobil: 0175 - 79 37 445 Festnetz: -- E-Mail: gd53332@gmail.com   Stellvertretender Vorsitzender: Marc Süß Bornheim - Merten Mobil: 0177 - 66 84 303 Festnetz: -- E-Mail: nc-sueszma@netcologne.de Mitglied im Stadtrat Schatzmeister: Peter Knaack Bornheim - Roisdorf Mobl: 0159 - 06 116 143 Mobil:…

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Christoph Becker: Neuer Bürgermeister in Bornheim (2. erw. Fassung)

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Das vorläufige Endergebnis der Stichwahl zum Bürgermeister ist überraschend eindeutig ausgefallen. - Christoph Becker   63,70 % - Petra Heller              36,30 % - Wahlbeteiligung       48,55 % Damit erhält die Parteiengruppe Grüne, SPD und Linke 23 statt bisher 22 Stimmen im Rat der Stadt Bornheim. Die Parteiengruppe CDU, FDP, UWG bleibt mit diesem Ergebnis bei 25 Stimmen im Rat. Damit verfügt keine der Parteiengruppen über eine Mehrheit im Bornheimer Rat. Das Ergebnis der Ratswahl: Stimmen          2020                2014         Differenz      Sitze ———————————————————————————– CDU          7.825  35,67 %      42,13 %      –  6,46 %    18 Sitze Grüne …

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Die Mitglieder der ABB im neuen Rat.

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Wir bedanken uns bei den Bornheimer Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei der Kommunalwahl. Wir konnten die Anzahl der Wählerstimmen verdoppeln und die Anzahl der Ratsmitglieder verdreifachen. Keine der Parteiengruppen CDU/FDP/UWG bzw. Grüne/SPD/Linke konnte eine Mehrheit im Rat erreichen. Der Link: Das Wahlergebnis der Stadtratswahl in Bornheim Im neuen Rat ist die ABB mit drei Ratsmitgliedern vertreten: Die ABB-Fraktion wird sich in Kürze konstituieren. Weitere Informationen: ABB zum Ausgang Bürgermeisterstichwahl (28.09.2020) Rundschau: Rat muss sich neu sortieren - Teil - ABB (29.09.2020)

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Wer gewinnt die Stichwahl zum Bürgermeister in Bornheim?

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Am 27. September 2020 findet die Stichwahl statt. Die Kandidaten Becker und Heller stehen zur Wahl. Der 1. Wahlgang brachte folgendes Ergebnis: - Christoph Becker   49,40 Prozent - Petra Heller            41.21 Prozent Ergebnis der 1. Umfrage: Becker 43,2%, Reile 35,14%, Heller 21,62% Wer wird diese Wahl und warum gewinnen? Bitte nehmen Sie an der Online-Meinungsumfrage teil. Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema. Wer soll warum Bürgermeister werden. Bitte benutzen Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.  

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Pressemitteilung der ABB zur Bürgermeister-Stichwahl in Bornheim

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Wir bitten unsere Pressemitteilung bei der Vorberichterstattung zur Stichwahl des Bürgermeisters zu berücksichtigen. Sehr geehrte Damen und Herren, die ABB hat deshalb einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters aufgestellt weil die Schnittmengen der politischen Übereinstimmung mit Frau Heller und Herrn Becker eindeutig zu gering waren. Wir müssen jedoch zur Kenntnis nehmen, dass unser Bürgermeisterkandidat nicht in die Stichwahl gekommen ist. Es ist auch nicht die Aufgabe der ABB anderen Parteien oder Einzelpersonen „einfach mal so eben“ den Weg in angestrebte Funktionen zu ebnen. Frau Heller und auch Herr Becker mögen bitte zur Kenntnis nehmen, dass die sie unterstützenden Parteien Grüne/SPD/Linke  (22 Sitze). bzw.  CDU/FDP/UWG (25 Sitze) im Rat mit 50 Sitzen bei 3 ABB-Stimmen keine Mehrheit haben. Es geht…

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