Rat lehnt personelle Verkleinerung zukünftiger Räte ab.

Auf der Ratssitzung vom 01. Februar 2018 wurde unter dem Tagesordnungspunkt 7 über eine mögliche Verkleinerung des Rates ab der nächsten Legislaturperiode diskutiert. In der Beschlussvorlage der Verwaltung gab es zwei Abstimmungstexte. Ein Textentwurf für die Verkleinerung und ein alternativer Textentwurf für die Beibehaltung der jetzigen Ratsgröße.

Alle Redebeiträge, bis auf den Redebeitrag des Ratsmitglieds Markus Hochgartz von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, lehnten mit teilweise unterschiedlichen Argumentationen eine mögliche Verkleinerung ab.

Man kann also sagen dass das “ungeliebte Kind Ratsverkleinerung”, welches der Bürgermeister zur Adoption freigab,  keinen Vater gefunden hat.

Die ABB hat als einzige Gruppierung in Bornheim das Ansinnen des Bürgermeisters,  den Rat zu verkleinern in die Öffentlichkeit gebracht und damit eine Diskussion über die Ratsparteien hinaus angeregt. Das Echo in der Öffentlichkeit war eindeutig, man will einen solchen Demokratieabbau nicht!

Für uns als ABB war der 01. Februar 2018 ein guter Tag und auch ein ausgesprochen guter Tag für die Bornheimer Demokratie. Nach dem Scheitern der Initiative von SPD, CDU und den Grünen auf der Landesebene, eine 2,5% Klausel für Kommunalwahlen in NRW einzuführen, ist nun auch der Versuch in Bornheim, dies durch die Reduzierung der Ratssitze “durch die Hintertür” einzuführen, grandios gescheitert.

Wir bedanken uns bei der regionalen Presse (Generalanzeiger & Rundschau) für die ausführliche Berichterstattung zum Thema und bei den vielen Kommentatoren für die Unterstützung unserer Position, den Bornheimer Rat NICHT zu verkleinern. Vielen Dank auch an 449 Teilnehmer der Online-Meinungsumfrage.


This poll is closed! Poll activity:
Start date 01-08-2015 00:00:00
End date 01-02-2018 23:59:59
Poll Results:
Brauchen wir die kleinen Parteien und Wählervereinigungen in den Stadträten?

Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Thema. Bitte benutzen Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels.


 

5 Gedanken zu „Rat lehnt personelle Verkleinerung zukünftiger Räte ab.

  1. Susanne B.

    Na wer sagst es denn. Es geht doch! Die Parteien SPD/Grüne/FDP/Linke und UWG hatten wohl angesichts der Diskussion in der Öffentlichkeit nicht mehr den Mut, so etwas undemokratisches in Bornheim durchzusetzen. Konnte leider die Sitzung nicht besuchen. Glückwunsch ABB. Gute Arbeit.

  2. Manfred Umbach

    Da kann man uns Bornheimern nur gratulieren, manchmal siegt die Vernunft. Oder war es nur die Sorge, diese undemokratische Maßnahme den Bürgern nicht erklären zu können?

  3. Vendel, Heinz

    Gratulation: Ein Sieg für die Demokratie in Bornheim, eine Niederlage für den selbstherrlichen und autokratisch amtierenden Bürgermeister Henseler.

  4. Georg Meier

    Es wird doch im Bornheimer Rat schon genug gemauschelt. Dies sollte jetzt noch einmal durch den Versuch des Bürgermeisters, den Bornheimer Rat zu verkleinern, getoppt werden. Auf die billige Begründung, dass der Rat dadurch schneller und effektiver arbeiten könne, ist der Großteil des Rates wohl nicht herein gefallen.

  5. Marcus-Günther Rey

    Ein Sieg für die Demokratie, die unser Bürgermeister in diesem Fall gerne etwas reduziert hätte.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.